#Klimastreik am 20. September: Zusammen mit Fridays for Future auf die Straße!

https://m.youtube.com/watch?v=U7_h_aaBtSY&list=PLJck-NtrH3TUCofBcChCbJxfjrj21NdA5&feature=youtu.be

Klimaschutz geht uns alle an! Weltweit streiken Kinder und Jugendliche seit Monaten jeden Freitag für ihre Zukunft. Jetzt sind wir alle gefordert: Lasst uns am 20. September gemeinsam mit #FridaysForFuture auf die Straße gehen. Mit einem riesigen #Klimastreik treiben wir die Regierung zum Handeln! #AlleFürsKlima https://www.klima-streik.org

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Paul Mason über »Klare, lichte Zukunft«

Video Um die Werte der Aufklärung in die Zukunft zu retten, legt Paul Mason eine radikale Verteidigung des Humanismus vor und entwirft ein Bild vom Menschen, das ihn als ein selbstbestimmtes und zugleich gemeinschaftliches Wesen zeigt

Paul Mason

Deine Stimme gegen Nationalismus!

Ein Europa für Alle

Sonntag, 19. Mai 2019, Großdemos in den Städten Europas

Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Ihr Ziel: Mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern!

Wir halten dagegen, wenn Menschenverachtung und Rassismus gesellschaftsfähig gemacht werden sollen. Wir appellieren an alle Bürger*innen Europas: Geht am 26. Mai wählen – tretet ein gegen Nationalismus und für ein demokratisches, friedliches und solidarisches Europa!

Gemeinsam sagen wir: Die EU muss sich ändern, wenn sie eine Zukunft haben will. Wir streiten für unsere Vision eines anderen Europas. Unser Europa der Zukunft verteidigt Humanität und Menschenrechte; steht für Demokratie, Vielfalt und Meinungsfreiheit; garantiert soziale Gerechtigkeit und treibt einen grundlegenden ökologischen Wandel und die Lösung der Klimakrise voran.

Sei mit dabei, wenn wir am 19. Mai europaweit mit zehntausenden Menschen gleichzeitig auf die Straße gehen! Für die Zukunft Europas, gegen Nationalismus!

10 Jahre Schuldenbremse – ein Konzept mit Zukunft?

Die Schuldenbremse mindert den politischen Handlungsspielraum und entbehrt einer ökonomischen Grundlage

Zusammenfassung

Aus historischer Perspektive war die Einführung der Schuldenbremse vor 10 Jahren begründet worden. Im Vergleich zu Anfang der 60er Jahre hatte sich die Schuldenstandquote trotz Konsolidierungsbemühungen unaufhaltsam von rund 20 auf 80 Prozent mehr als vervierfacht. Zudem war aufgrund eines Zinses für Staatsanleihen oberhalb der Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts anzunehmen, dass öffentliche Kreditfinanzierung eine intergenerative Umverteilung zulasten künftiger Generationen zur Folge hatte.

Auf den ersten Blick scheint diese Art der finanziellen Selbstbindung erfolgreich zu sein, denn die Schuldenstandquote näherte sich in den vergangenen Jahren der Maastricht-Grenze von 60 Prozent an. Ob die Schuldenbremse durch verstärkte Konsolidierungsbemühungen tatsächlich dazu beigetragen hat, ist jedoch fraglich, denn die Staatskonsumquote ist heute auf gleichem Niveau wie zu ihrer Einführung. Vielmehr erscheinen die sinkende Zinsenlast, ein Anstieg des realen Steueraufkommens je Einwohner sowie der beachtliche Beschäftigungsaufbau der letzten Jahre für fiskalische Spielräume gesorgt zu haben.

Mit dem günstigen Zinsumfeld haben sich die Bedingungen für die öffentliche Verschuldung seit der Wirtschafts- und Finanzkrise 2009 grundlegend geändert. Eine intergenerative Umverteilung zulasten künftiger Generationen ist deshalb derzeit und absehbar nicht mehr gegeben. Angesichts eines unübersehbar großen Investitionsbedarfs mindert die Schuldenbremse den politischen Handlungsspielraum und entbehrt einer ökonomischen Grundlage. Im Sinne der „Goldenen Regel der Finanzpolitik“ sollte sie daher innovations- und wachstumspolitisch umgesetzt werden.

Eine Möglichkeit hierzu bestünde in der Auslagerung kreditfinanzierter gesamtstaatlicher Investitionen in einen bundesstaatlichen Vermögenshaushalt. Zudem sollte eine bessere Finanzausstattung der Gemeinden den kommunalen Investitionsrückstand adressieren. Außerhalb der Investitionsausgaben bliebe es bei der Schuldenbremse, d.h. beim grundsätzlichen Verbot der Kreditfinanzierung mit konjunkturpolitisch symmetrischer Öffnung.

Inhaltsverzeichnis

  • Zusammenfassung S.3
  • 1 Einleitung S.4
  • 2 Rückblick: Staatsfinanzen und Konsolidierungspolitik ohne Schuldenbremse S.5
  • 3 Ökonomische Überlegungen zu einer Schuldenbegrenzung S.13
  • 4 Beibehaltung, Abschaffung oder Öffnung der Schuldenbremse? S.21
  • Abstract S.30
  • Tabellenverzeichnis S.31
  • Abbildungsverzeichnis S.32

(…)

Lesen Sie weiter im nachfolgenden PDF-Dokument

  • 10 Jahre Schuldenbremse – ein Konzept mit Zukunft? Michael Hüther / iw Policy Paper 3/19
  • Anke Domscheit-Berg (MdB für Die Linke) – Jung & Naiv: Folge 347 #34c3

    Der Bundestag hat jede Menge neue Mitglieder. Eine neue Abgeordnete ist Anke Domscheit-Berg. Sie ist zwar nicht Parteimitglied, aber sitzt für Die Linke im Parlament. Wie das geht, erklärt sie im Interview. Wir treffen Anke auf dem 34. Chaos Communication Congress: Tilo will wissen, warum sie da ist und wofür sie sich interessiert. Was haben die neuen digitalen Gesellschaftsentwicklungen in China auf sich? Droht uns das auch bald in Deutschland? Warum fühlt sich Anke mehr und mehr an ihre Zeit in der DDR erinnert? Wie und warum wollte die Stasi sie als „inoffizielle Mitarbeiterin“ gewinnen? Welche Argumente gibt es gegen staatliche Überwachung? Was findet sie an gesichtserkennenden Kameras so schlimm? Und mit welchen teils absurden Regeln muss sich Anke im Plenarsaal des Bundestags erst noch anfreunden?

    Das und vieles, vieles mehr in der 347. Folge – wir haben sie am 29. Dezember 2017 in Leipzig beim 34c3 aufgenommen.

    Links:

    – Homepage http://ankedomscheitberg.de/

    – MdB https://www.bundestag.de/abgeordnete/…

    – Twitter https://twitter.com/anked

    – Facebook https://www.facebook.com/AnkeDomschei…

    Handel und Wirtschaft: Die USA, TTIP und die Zukunft des Welthandels

    http://www.aalen-tourismus.de/handel-und-wirtschaft-die-usa-ttip-und-die-zukunft-des-welthandels.82545.255.htm​

    Handel und Wirtschaft: Die USA, TTIP und die Zukunft des Welthandels
    Mo., 06.06.2016, 18:00 – 19:30 Uhr

    Vortrag
    In seinen Einzelheiten sind die Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen den USA und der Europäischen Union einer wirklich breiten Öffentlichkeit wenig bekannt. Dennoch gibt es zurzeit im Bereich internationaler Kooperationen kaum etwas Umstritteneres: Befürworter verweisen auf mögliche Wachstums- und Beschäftigungseffekte, welche das krisengeplagte Europa dringend benötigt. Kritiker befürchten ein Absinken von Standards und den Verlust demokratischer Kontrolle. Der Vortrag soll einen Beitrag zur Versachlichung der Debatte leisten. Im Zentrum stehen die zu erwartenden ökonomischen Effekte, der Transparenz der Verhandlungen, der Frage der Standards und der geplante Investitionsschutz mit den Schiedsgerichtsverfahren.
    VERANSTALTUNGSORT
    Hochschule Aalen – Technik und Wirtschaft

    Beethovenstraße 1

    73430 Aalen

    Tel.: 07361 576-0

    Fax: 07361 576-2250

    E-Mail: info@hs-aalen.de

    VERANSTALTER
    Volkshochschule Aalen e. V.

    Gmünder Straße 9

    73430 Aalen

    Tel.: 07361 95 83-0

    Fax: 07361 68 03 06

    E-Mail: info@vhs-aalen.de

    REFERENT
    Prof. Dr. Friedrich Heinemann
    TICKET INFO
    kostenlos

    Punkrock, Marx und Panel

    Punkrock, Marx und Panel

    Foto: THOMAS WIECK/AFP/Getty Images

    Linke Parteien lieben Manifeste. So ist es nicht weiter verwunderlich, dass die beiden Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger gleich zu Beginn der Linken Woche der Zukunft (23.04. – 26.04.) das Manifest Die kommende Demokratie. Sozialismus 2.0 verlesen und verteilen lassen. Dabei stolpere ich über die vielen Adjektive, denn die Linkspartei liebt auch Adjektive. So stehen „gut“ (Arbeit), „sozial-ökologisch“ (Umbau), „wirklich/wahr“ (Demokratie), „kostenfrei“ (öffentlicher Nahverkehr, eher selten) in relativ festen Verbindungen. „Demokratisch“, „solidarisch“, „gerecht“, „selbstbestimmt“  lassen sich dagegen fast universell einsetzen. „Prekär“ (Arbeit) und „autoritär“ (Kapitalismus) bilden gemeinsam mit dem universellen „neoliberal“ die düstere Gegenseite – ebenso wie die gern vorgetragenen Merkel-Zitate „alternativlos“ und „markt-konform“ (Demokratie). Weiterlesen Punkrock, Marx und Panel