Feindbild Russland

von Klaus Joachim Herrmann

Moskau und Washington überraschten in der ersten Aprilwoche ausnahmsweise einmal mit einer guten Nachricht. Russlands Premier Michail Mischustin informierte über die Verlängerung des Abkommens über die Zusammenarbeit mit den USA bei der friedlichen Erforschung und Nutzung des Weltraums bis Ende Dezember 2030. Das wurde medial kaum beachtet. Dabei kann die Internationale Raumstation ISS auf ihrer Erdumlaufbahn eine segensreiche multinationale Arbeit fortsetzen.

Dagegen machte „Kosmos 2543“ vor rund einem halben Jahr als Feindbild mit fetten Schlagzeilen weit mehr her: Der russische „Killer-Satellit“ sollte laut US-Militär ein Projektil abgeschossen haben, allerdings ohne Schaden anzurichten. Russland seinerseits richtet den Vorwurf an die NATO, ein Wettrüsten zu provozieren. Die Militärausgaben der NATO-Staaten seien 2020 um 7,4 Prozent gestiegen. Vor 72 Jahren zur „Sicherung des Friedens“ gegründet, habe die Allianz Jugoslawien bombardiert und sei in Irak einmarschiert, machte das Außenministerium in Moskau seine Rechnung zum Geburtstag des Paktes auf: 1090 Milliarden US-Dollar des Bündnisses stünden russische Militärausgaben von nur rund 50 Milliarden Dollar gegenüber.

„An den russischen Grenzen nehmen die Aktivitäten der NATO, anderer Bündnisse und einzelner Staaten zu“, zeigte man sich im Kreml besorgt. „Das alles verpflichtet uns, wachsam zu sein.“ Die Ankündigung eines Manövers der ukrainischen Streitkräfte mit NATO-Beteiligung dürfte als Bestätigung dafür genommen werden. Vor „äußerst ernsten Folgen für die ukrainische Staatlichkeit insgesamt“ hatte Präsident Wladimir Putin Kiew für den Fall eines „militärischen Abenteuers im Donbass“ schon öfter gewarnt.

Vom Westen wiederum wird Moskau eines Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine bezichtigt. In Russland sieht aber nicht nur die Komsomolskaja Prawda „Die Hand Washingtons“. Dass die Chefs der Generalstäbe beider Streitkräfte Weiterlesen Feindbild Russland

Putin: “IS-Miliz erhält Geld aus 40 Ländern”

http://de.euronews.com/2015/11/16/putin-is-miliz-erhaelt-geld-aus-40-laendern/
US-Präsident Barack Obama lässt sich von seiner Strategie gegen die IS-Miliz nicht abbringen – trotz der Terroranschläge von Paris. Es werde weiter keine größeren Kontingente an US-Bodentruppen im Irak und in Syrien geben. Das sagte Obama beim G20-Gipfel in Antalya. Mehrere Präsidentschaftsbewerber der US-Republikaner hatten zuvor eine härtere Gangart gefordert, u.a. befürwortete man auch Bodentruppen .
“Die IS-Miliz ist das personifizierte Böse”, so Obama. “Einige haben vorgeschlagen, dass wir große Kontingente an Bodentruppen entsenden. Es ist nicht nur meine Meinung, sondern auch die meiner engsten militärischen und zivilen Berater, dass das ein Fehler wäre.”
Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte, sein Land sei bereit, die syrische Opposition im Kampf gegen die IS-Miliz mit Luftschlägen zu unterstützen. Es habe diesbezüglich bereits Kontakte gegeben.
“Es ist bereits gesagt worden, dass die Finanzquellen des Terrorismus ausgetrocknet werden müssen. Ich habe Beispiele genannt, basierend auf Informationen, die wir über die IS-Miliz haben. Denen zufolge wird die Gruppe von Einzelpersonen aus verschiedenen Ländern finanziert. Wie wir herausgefunden haben, kommt das Geld aus 40 Ländern, darunter auch einige G20-Staaten.”
Die IS-Miliz hat unterdessen ein neues Video veröffentlicht, in dem sie mit weiteren Anschlägen droht. Der Film erschien auf einer Webseite, die die Gruppe für die Veröffentlichung ihrer Botschaften nutzt. Die Authentizität des elfminütigen Streifens ließ sich zunächst nicht überprüfen.