#unteilbar: „Gleiche Rechte für alle“

„Rechtsstaat bedeutet nicht die rücksichtslose Durchsetzung von Rechtsnormen, vielmehr muss der Staat die Rechte der Betroffenen achten.“ Wir porträtieren jene Organisationen, Bündnisse und Aktivist*innen, die im Oktober 2018 Teil der großen #unteilbar-Demo waren und deren Reden in der Anthologie #unteilbar – Für eine offene und solidarische Gesellschaft veröffentlicht wurden. Im Interview mit dem RAV e.V., dem Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein, erfahren wir, was es braucht, um einer law-and-order-Politik entgegen zu wirken. Ein Schwerpunkt des RAV ist die Auseinandersetzung um die zunehmende Einschränkung von Grundrechten, aktuell durch die neuen Polizeigesetze in den einzelnen Bundesländern.   

„Drohende Gefahr für den Rechtsstaat“- der RAV demonstriert.

Wie lange gibt es euch schon, und worum geht es beim RAV e.V.? 

Den Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV) haben 1979 fortschrittliche Rechtsanwält*innen als Standesverband gegründet, der für die freie Advokatur und demokratisches Recht kämpft. Unter freie Advokatur versteht man die Ausübung der anwaltlichen Tätigkeit frei von staatlicher Kontrolle, Einschüchterung oder Bevormundung. Das ist ein Grundprinzip des demokratischen Rechtsstaates, das wir verteidigen. Im Gründungsdokument ist unsere Zielsetzung noch genauer definiert:

„Recht ist Instrument der Begründung und Sicherung von Herrschaft. Es ist aber auch eine Waffe, sich gegen Herrschaft zur Wehr zu setzen. Das Recht in dieser Weise zugunsten des oder der Schwächeren zu nutzen und zu entwickeln, ist Ziel dieser Vereinigung.“

Uns geht es also darum, das Recht auf freie Advokatur bestmöglich gegen Angriffe zu verteidigen und gleichzeitig den fortschreitenden Abbau der Grundrechte unserer Mandant*innen zu verhindern.

Was konnte dank eurer Arbeit angestoßen, verändert oder verbessert werden?

Der RAV mischt sich Weiterlesen #unteilbar: „Gleiche Rechte für alle“

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#WannWennNichtJetzt müssen wir #unteilbar sein: Marktplatz- und Konzerttour!

Marktplatz- und Konzerttour
Wann Wenn Nicht Jetzt

Verschiedene Organisationen und Einzelpersonen haben sich zusammengetan, um die solidarische Gesellschaft in Brandenburg, Thüringen und Sachsen auch jenseits der Metropolen sichtbar zu machen. Zwischen dem 20. Juli und Ende September findet die Marktplatz- und Konzerttour #WannWennNichtJetzt in neun Städten statt. Tagsüber werden wir auf den Marktplätzen mit Lesungen, Theaterstücken, Wanderausstellungen und Workshops präsent sein und uns mit Themen rund um Antifaschismus, Antirassismus, 1989, linke DDR-Geschichte, Jugendkultur und Selbstorganisation im ländlichen Raum Ostdeutschlands beschäftigen. Abends gibt es Konzerte mit lokalen und überregional bekannten Bands.

#WannWennNichtJetzt wird organisiert in Cottbus, Forst, Märkisch Oderland, Zwickau, Bautzen, Annaberg-Buchholz, Plauen, Grimma und Saalfeld. #unteilbar unterstützt #WannWennNichtJetzt mit inhaltlichen Beiträgen, in der Öffentlichkeitsarbeit und infrastrukturell.

Nachdem es Weiterlesen #WannWennNichtJetzt müssen wir #unteilbar sein: Marktplatz- und Konzerttour!

Wahl im Osten: Jetzt erst recht – #unteilbar Großdemonstration am 24.08.2019 in Dresden

Die VDJ unterstützt den Demonstrationsaufruf als eine der erstunterzeichnenden Organisationen und ruft bundesweit zu zahlreicher Teilnahme an der Demonstration in Dresden auf.

#Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.

Wir wissen um die Bedeutung der Landtagswahlen in Sachsen und der sächsischen Verhältnisse für die Auseinandersetzung um den bundesweiten Rechtsruck.

Ganz Europa ist Weiterlesen Wahl im Osten: Jetzt erst recht – #unteilbar Großdemonstration am 24.08.2019 in Dresden

#unteilbar denken – ein öffentlicher Think Tank

unteilbar denken

19. März 2019
HAU1, Hebbel am Ufer, Stresemannstraße 29, 10963 Berlin.
Beginn: 19 Uhr | Einlass ab 18 Uhr

Am 13. Oktober 2018 folgten in Berlin eine Viertelmillion Menschen dem Aufruf #unteilbar und setzten ein beeindruckendes Zeichen für eine solidarische Gesellschaft. Sie zeigten, dass die Zivilgesellschaft angesichts entsicherter Zeiten, stärker werdendem Hass und politischem Autoritarismus – trotz unterschiedlicher Perspektiven und Ausgangspunkte – zusammensteht.

#unteilbar steht für eine offene und freie Gesellschaft der Vielen – wir kämpfen gemeinsam gegen jegliche Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Antifeminismus, gegen die Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten, gegen Sozialabbau und Verarmung – für eine offene und solidarische Gesellschaft.

Gemeinsam mit dem #unteilbar-Team und der feministischen Theoretiker*in und Soziolog*in Sabine Hark (Wir Machen Das) lädt das HAU Hebbel am Ufer zu einer Reihe öffentlicher Think Tanks ein, die einen Reflexionsprozess über Potenziale von „#unteilbar-Politiken“ und mögliche Allianzen anstoßen sollen. An einem runden Tisch diskutieren Akteur*innen aus dem #unteilbar-Spektrum – offen, kontrovers und konstruktiv. Den Auftakt bildet eine Diskussion zu „schwierigen Solidaritäten“. Nach einem Impulsvortrag von Sabine Hark sprechen:

mit Margarita Tsomou, Kuratorin HAU Hebbel am Ufer, und Sabine Hark über Möglichkeiten und Schwierigkeiten solidarischen Handelns.

Die Veranstaltung wird im Livestream übertragen.

Weitere Informationen bei Facebook und auf der Website vom HAU.