Linken-Chefin Hennig-Wellsow: „Nord Stream 2 brauchen wir nicht“

Veröffentlicht von LZ ⋅ 5. Januar 2022

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Im Interview mit der „taz“ äußerte sich die Co-Vorsitzende der Linkspartei zur Bedeutung der Klimapolitik für die Linke – und bestritt die Notwendigkeit der Erdgasleitung Nord Stream 2 für die Energieversorgung.

Im Interview mit der taz hat sich die Co-Vorsitzende der Linkspartei, die Bundestagsabgeordnete Susanne Hennig-Wellsow, zu Fragen der Klima- und Energiepolitik geäußert. Neben dem Klimaschutz an erster Stelle drehte sich das Gespräch auch um andere Themen, die die Linke bearbeiten will.

Die Linkspartei und der Klimaschutz

Auf die Frage, welche Rolle der Klimaschutz für die Linkspartei spiele, meinte Hennig-Wellsow, dass die

„Bekämpfung des Klimawandels […] die größte Herausforderung [ist], die wir als Gesellschaft zu bewältigen haben, nicht nur in der Bundesrepublik, sondern global.“

Dies sei allerdings nur zu bewerkstelligen, wenn es ein „soziale[s] Fundament“ gebe, um den „notwendigen Wandel mitzugestalten“.

Auf die partei- und fraktionsinternen Auseisandersetzungen um die Besetzung des Vorsitzenden-Postens im Ausschuss für Klima und Energie des Deutschen Bundestages angesprochen, meinte Hennig-Wellsow, dass es „sehr viele Diskussionen“ deshalb gegeben und sie, aber auch die zweite Co-Vorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, „gern eine andere Person dort gesehen“ hätten. Es würde sich erst erweisen müssen, ob der mit Fraktionsmehrheit für diese Position gewählte Klaus Ernst

„den klimapolitischen Weg der Partei auch an der Seite von Bewegungen, die sich dem Pariser Abkommen verpflichtet fühlen, gehen wird.“

Hennig-Wellsow drängt ihren Fraktionskollegen Klaus Ernst dazu, sich mit Fridays for Future, Ende Gelände und anderen Bewegungen“ auseinanderzusetzen. In diesem Zusammenhang habe sie auch den

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Klimapodcast 1,5 Grad : Dunkle Wolke namens Klimawandel

Auch wenn die Coronapandemie den Klimawandel aus den Nachrichten verdrängt hat – er dauert an. Luisa Neubauer spricht in ihrem neuen Podcast darüber.

Insgesamt sind 12 Episoden des „Klimawandel-Podcasts“ geplant Foto: Rolf Zoellner/imago

„Die Klimakrise ist vor allem ein großer Verlust“, sagt Luisa Neubauer. „Ein Verlust von Sicherheit, die stabile Ökosysteme normalerweise geben. Ein Verlust von Verlässlichkeit. […] Und ein Verlust der Freiheit, alt werden zu können auf einem intakten Planeten.“

Luisa Neubauer ist das bekannteste Gesicht der Fridays-for-Future-Bewegung in Deutschland. In ihrem Podcast „1,5 Grad“, der seit 11. November alle zwei Wochen auf Spotify erscheint, sieht man genau das – ihr berühmtes Gesicht – nicht, und muss sich ganz darauf konzentrieren, was Neubauer und ihre Gesprächspartner*innen sagen. Und das ist, wenn man es an sich heranlässt, anstrengend, es kann einem die – in der Coronakrise eh schon rar gesäte – gute Laune rauben oder wütend machen. Denn auch wenn Corona gerade die Nachrichten beherrscht und die Aufmerksamkeit vieler Menschen in Beschlag nimmt: Die Klimakrise dauert an.

Das ruft Neubauer ihren Hörer*innen gnadenlos zurück ins Bewusstsein. Im Gespräch mit dem Wissenschaftler Stefan Rahmstorf geht es zum Beispiel um Kipppunkte, jene „Points of no return“, die bestimmte Schwellenwerte markieren, nach deren Überschreiten sich Prozesse immer weiter fortsetzen und die Erderwärmung beschleunigen – egal, was wir Menschen dagegen tun. Extremwetterereignisse wie Hurrikans, die nicht mehr in die Skala passen, weil sie so stark geworden sind.

Aber Neubauer wäre nicht eine erfolgreiche Aktivistin, wenn sie allein über Zahlen und Fakten reden würde. „Kraft entfaltet sich, wenn wir uns erlauben zu fühlen“, sagt sie in der zweiten Folge und zitiert die legendäre Umweltaktivistin, Autorin und Wissenschaftlerin Rachel Carson. Aber was, wenn das dominierende Gefühl Hoffnungslosigkeit angesichts der Lage der Welt ist? Das fragt auch Luisa Neubauer.

„1,5 Grad“: Der Klimapodcast mit Luisa Neubauer erscheint alle zwei Wochen auf Spotify

Außerdem spricht sie über ihre ganz persönlichen Erfahrungen mit Verlust. „Es ist ein Privileg, sich sicher zu fühlen.“ Für Neubauer hängen der Tod ihres Vaters und ihre Motivation, der Verlust von familiärer Sicherheit und der eines stabilen Klimas eng zusammen. Ihr zuzuhören, ist ein intensives Erlebnis, manchmal anstrengend, weil sie einen zwingt, sich mal wieder mit dieser dunklen Wolke namens Klimawandel zu beschäftigen, die da über uns schwebt. Aber auch verdammt inspirierend.

Spanien will Ökostrom-Anteil mehr als verdoppeln

Auch Spanien hat nun seinen überarbeiteten Energie- und Klimaplan für das kommende Jahrzehnt bei der EU eingereicht. Damit fehlen nur noch fünf Länder, darunter Deutschland.

Spaniens Flagge

Spaniens Flagge. (Foto: Daniel Diaz/Pixabay)

Bis Mitte des Jahres will die EU auswerten, ob ihre Mitgliedsstaaten sich klimapolitisch genug vorgenommen haben, um die EU-Klimaziele für 2030 zu erhöhen. Dafür mussten die Länder ihre Energie- und Klimapläne für das kommende Jahrzehnt bis zum Jahreswechsel einreichen.

Nur 19 Länder hielten sich an die Frist. Acht Länder, darunter Deutschland, taten dies nicht. Drei von ihnen haben mittlerweile ihre Pläne der EU-Kommission vorgelegt: Slowenien, Bulgarien – und nun auch Spanien. Die Liste ist auf einer Seite der EU-Kommission einsehbar.

Spanien, dessen Wirtschaft die viertgrößte Europas ist, hat sich in seinem überarbeiteten Nationalen Energie- und Klimaplan für 2030 (kurz: NECP)anspruchsvolle Ziele gesetzt.

Bereits Anfang März hatte Spanien gemeinsam mit elf weiteren EU-Staaten in einem Brief an den für den „Green Deal“ zuständigen Vizepräsidenten und Klimakommissar Frans Timmermans gefordert, die EU solle „so schnell wie möglich“ ein verbessertes Ziel für 2030 vorlegen – „spätestens im Juni 2020“ und nicht wie derzeit geplant erst im Herbst.

Nach seinem nun vorgelegten Energie- und Klimaplan will das südeuropäische Land bis 2030 auf einen Ökostromanteil von 74 Prozent kommen. Das wäre mehr als doppelt so viel wie heute. Derzeit steuern die Erneuerbaren hier rund ein Drittel bei. Im Jahr 2050 will Spanien 100 Prozent erreicht haben.

Zum Vergleich: Deutschland, das heute schon einen Ökostrom-Anteil von über 40 Prozent hat, will bis 2030 auf 65 Prozent kommen.

38 Prozent CO2-Reduktion gegenüber 2010

Auch den Anteil der erneuerbaren Energien am Endenergieverbrauch Weiterlesen Spanien will Ökostrom-Anteil mehr als verdoppeln

>> Wir stehen vor einer der größten Entscheidungen der Menschheit – einer Entscheidung darüber wie wir der Klimakrise begegnen. Das ist eine riesige Verantwortung und zugleich eine Chance. Unsere Chance, gemeinsam eine umfassende Veränderung zu einer gerechteren Gesellschaft anzustoßen. <<


>> Wir stehen vor einer der größten Entscheidungen der Menschheit – einer Entscheidung darüber wie wir der Klimakrise begegnen.
Das ist eine riesige Verantwortung und zugleich eine Chance. Unsere Chance, gemeinsam eine umfassende Veränderung zu einer gerechteren Gesellschaft anzustoßen. <<
Einleitung Klimaplan von unten

Erste Auflage des Klimaplans von unten veröffentlicht!

Die Regierungen werden die notwendigen „weitreichenden und beispiellosen Veränderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen“ (IPCC 2018) nicht einleiten. Darum müssen die Lösungen für die Klimakrise von darum von unten kommen. Der am 3. März veröffentlichte „Klimaplan von unten“ der Kampagne gereche1komme5 ist eine Plattform für umfassende, sozial gerechte Maßnahmen, mit denen die globale Erwärmung auf 1,5 Grad begrenzt werden kann.

Die erste Auflage weißt noch einen starken Baustellencharakter auf. Von einem Abschluss kann also noch lange keine Rede sein. Und das ist ja auch nicht die Idee. Deswegen seid ihr weiterhin alle eingeladen und herzlich dazu aufgefordert euch einzubringen. Lest den Klimaplan von unten mit Familie und Freund*innen, diskutiert und kommentiert ihn, bringt euer Wissen und eure Ideen mit ein, sucht Gruppen in eurer Gegend, die sich schon aktiv für Klimagerechtigkeit einsetzen, werdet selbst aktiv, organisiert und vernetzt euch.

Nach dieser ersten Schreibphase am Klimaplan von unten laden wir vom 3. – 5. April euch zu einem größeren Planungstreffen ein um die nächste Phase zu planen. SAVE THE DATE! Wir freuen uns darauf, viele neue Gesichter willkommen heißen zu dürfen! Zusammen wollen wir weitere Visionen und Pfade der Kampagne spinnen – Wie können wir den Klimaplan bekannter machen? Wie können wir ihn mit weiteren Inhalten füllen? Wie können wir mit der Umsetzung einzelner Maßnahmen beginnen?

Ein riesiges Dankeschön geht an dieser Stelle an all die Menschen, die bereits dazu beigetragen haben und weiterhin dazu beitragen den Klimaplan von unten mit ihrem Wissen und ihren Visionen lebendig werden zu lassen.

Es ist unser aller Plan, den wir gemeinsam für uns erarbeiten. Jetzt ist es unsere Verantwortung, ihn auch Wirklichkeit werden zu lassen!

Den kompletten Klimaplan von unten könnt ihr hier https://klimaplanvonunten.de lesen.

Und hier https://gerechte1komma5.de/unterstuetzen/ könnt ihr lesen, wie ihr ihn unterstützen könnt.


Das NOW Kollektiv präsentiert: UNBOXING CAPITALISM – Wie wir unter 1,5 Grad bleiben

Wie kann es sein, Weiterlesen >> Wir stehen vor einer der größten Entscheidungen der Menschheit – einer Entscheidung darüber wie wir der Klimakrise begegnen. Das ist eine riesige Verantwortung und zugleich eine Chance. Unsere Chance, gemeinsam eine umfassende Veränderung zu einer gerechteren Gesellschaft anzustoßen. <<

#Klimaklage: Schluss mit Pseudo-Klimaschutz! Wir klagen für unsere Zukunft!

http://chng.it/nSKCsN7xHG

Wir sind Miriam (15) und Jonathan (17) aus Stuttgart und organisieren seit knapp einem Jahr jeden Freitag Streiks für mehr Klimaschutz und opfern dafür einen großen Teil unserer Freizeit. Obwohl wir über 1,4 Millionen Menschen bewegt haben und die gesamte Wissenschaft uns den Rücken stärkt, passiert in Deutschland für den Klimaschutz faktisch nichts. Die Bundesregierung hat ein Klimapaket verabschiedet, das den Namen nicht verdient hat. Weil die Bundesregierung nichts tut,  zwingen wir sie jetzt gerichtlich zum Handeln! Gemeinsam mit weiteren jungen Menschen aus Deutschland, Bangladesch und Nepal verklagen wir die deutsche Bundesregierung. Unterstützt werden wir dabei durch die Deutsche Umwelthilfe. 

Stellt euch hinter uns und unterstützt unsere Klimaklage, indem ihr diese Petition unterschreibt! Zeigt der Bundesregierung, dass sie uns nicht ignorieren kann. Wir fordern sofort wirksame Klimaschutzmaßnahmen zur Einhaltung des 1,5 Grad Ziels. Wir lassen uns unsere Zukunft nicht länger nehmen!  

Dürre, Hitze und Stürme haben laut Klima-Risiko-Index 2018 so massive Schäden in Deutschland verursacht, wie in kaum einem anderen Land. Lange haben wir die Auswirkungen des Klimawandels bei uns nicht zu spüren bekommen. Doch das ändert sich gerade in erschreckendem Tempo und unsere Generation ist davon besonders betroffen. Wir müssen täglich mit der Angst leben, dass wir die Welt so wie wir sie kennen, nicht an unsere Kinder übergeben können. Wir wissen nicht, wie unsere Zukunft aussehen wird. Das macht uns Angst!

Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich Verantwortung für den eigenen Beitrag zu dieser Katastrophe zu übernehmen. Und zwar bevor es zu spät ist. Noch können wir die schlimmsten Auswirkungen der Klimakrise verhindern. Aber wir haben keine Zeit! Wir müssen JETZTanfangen. Und Maßnahmen, die sofort wirksam sind gibt es mehr als genug. Hier nur drei Beispiele:  

  • Ein Tempolimit 120 km/h auf Autobahnen und 80 km/h außerorts spart 30 Millionen Tonnen CO2 bis 2030 – ohne Kosten für den Steuerzahler
  • Ein Ende der Plastikflut durch Mehrweg- statt Einwegverpackungen 
  • Die sofortige Abschaltung der Kohlekraftwerke Jänschwalde und Niederaußem 

Die Zeit für Symbolpolitik, große Pläne für eine ferne Zukunft und breit angelegte Studien ist abgelaufen. Die Bundesregierung muss handeln – sofort. Die Niederlande wurden gerade erst höchstrichterlich zu mehr Klimaschutz verurteilt. Gemeinsam schaffen wir das jetzt auch hier in Deutschland! Aber wir müssen selbst aktiv werden: Unterstützt unsere Klage und stellt euch hinter uns: Wir fordern mehr Klimaschutz! Und zwar sofort!

Wir zählen auf eure Unterstützung

Miriam, Jonathan und die Deutsche Umwelthilfe e.V.

PS: Weitere Informationen zu unserer Klage, allen Kläger*innen und zu unseren Forderungen findet ihr hier.

Kohlekompromiss am Ende

Schaufelradbagger 291 von RWE baggert im Tagebau Hambach, August 2018

Braunkohlebagger im Tagebau Hambach: RWE will jetzt links und rechts am Hambacher Forst vorbeibaggern, wo noch die Orte Manheim und Morschenich liegen. (Foto: Arthur Konze/Wikimedia Commons)

Was dem Kohlekompromiss drohte, konnte man schon gestern Abend ahnen. Da versandte das Bundeswirtschaftsministerium eine lange „Information zur Kohleverständigung“. Darin versuchte das Haus Altmaier, der Kritik an der 50 Milliarden Euro teuren Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg aus der vergangenen Woche den Wind aus den Segeln zu nehmen.

So sei der vereinbarte Stilllegungspfad bei der Braunkohle „klimapolitisch stringent“, verkündete das Ministerium. In den 2020er Jahren würden alle älteren, emissionsstärkeren Braunkohleblöcke vom Netz gehen. Dann erst folgten die neueren Blöcke.

Verteidigt wird auch die Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks Datteln 4 bei Recklinghausen. Das sei ein neues, effizientes und „regelbares Kraftwerk“. Solche Anlagen würden wegen der schwankenden Erzeugung des erneuerbaren Stroms benötigt. Deswegen sei es sinnvoll, alte, ineffiziente und nicht regelbare Kraftwerke gleich zu Beginn aus dem Gesamtsystem zu nehmen, neue und effiziente aber möglichst lange zu nutzen.

Dass genau diese Eigenschaften von Datteln 4 dafür sorgen werden, dass am Ende ein Mehr an CO2-Emissionen stehen kann, ficht das Ministerium Weiterlesen Kohlekompromiss am Ende

Für die Klimaziele vor Gericht

Drei Bauernfamilien wollen die Bundesregierung gerichtlich zwingen, die Klimaziele für 2020 einzuhalten. Ihre von Greenpeace unterstützte Klage wird am Donnerstag vor dem Berliner Verwaltungsgericht verhandelt. Im Erfolgsfall müssen wohl einige Kohlekraftwerke kurzfristig außer Betrieb gehen.

Biobauer Johannes Blohm inmitten der Reste seiner gefällten Kirschbäume.

Biobauer Johannes Blohm musste 2016 alle seine Kirschbäume fällen, weil sie von der Kirschfruchtfliege befallen waren. Der Obstschädling verbreitet sich mit fortschreitender Erwärmung immer stärker auch im Alten Land. (Foto: Gordon Welters/Greenpeace)

Auf der unterhalb des Meeresspiegels gelegenen Nordseeinsel Pellwormbetreibt Silke Backsen mit ihrer Familie ökologische Landwirtschaft. Die zunehmenden Wetterextreme bekommt sie „deutlich zu spüren“, wie Weiterlesen Für die Klimaziele vor Gericht

Die Greta-Skeptiker hoffen auf die Zaubermaschine

Technik gegen Klimawandel

Mit Greta-Hassern lässt sich eh nicht reden. Greta-Skeptiker sind nicht viel besser. Sie glauben, dass eine Technologie der Zukunft die Probleme von heute auf magisch-mystische Weise lösen wird. Wie falsch sie doch liegen.

Eine Kolumne von 

AFP

Greta Thunberg (beim Klimastreik in Montreal, Kanada): Eine wütende, junge Frau, die sich der patriarchal vorgeschriebenen Lächelharmlosigkeit´in grandioser Weise verweigert

Mittwoch, 02.10.2019   18:23 Uhr

Natürlich wird Greta völlig verdient den Friedensnobelpreis bekommen, und dann werden ihre Hater komplett ausflippen. Der verstorbene Publizist Robin Meyer-Lucht hat für solche sehr männlichen, sehr mannhaften Horden, die sich im Netz auf eine junge Aktivistin mit Behinderung stürzen, schon 2009 einen perfekt passenden Begriff gefunden: Antifans.

Es sind Leute, die mit ähnlicher Hingabe Ablehnung oder misogynen Hass zelebrieren, wie Kinder ihren liebsten Musikgruppen zujubeln, auch der Wille zur Differenzierung ist vergleichbar gering. Und irgendwann definieren sie sich sogar über das Objekt ihrer überbordenden Emotionalität. Greta-Hater sind die verbitterten Fensterrentner des Internets. Diskussionen mit ihnen sind zwecklos, denn ihr Hass ist ein Ventil ohne Ziel. Das macht die Auseinandersetzung mit ihnen instantan uninteressant.

Sehr interessant dagegen ist die Diskussion mit Greta-Skeptikern, von denen es viele unterschiedliche Typen gibt. Manche argumentieren mit kaum verhüllter Besitzstandswahrung. Andere mit nachvollziehbaren Argumenten. Greta ist ja nicht nur eine wütende, junge Frau, die sich der patriarchal vorgeschriebenen Lächelharmlosigkeit in grandioser Weise verweigert. Sondern auch die Galionsfigur einer Bewegung, die ihre Unerbittlichkeit für alternativlos hält. Damit zieht man im Netz nicht unbedingt ausschließlich Sympathien auf sich, völlig unabhängig vom Thema.

Grundsätzliches Problem mit der Haltung Merkels

Eine der häufigsten Formen der Greta-Skepsis aber findet sich bei Weiterlesen Die Greta-Skeptiker hoffen auf die Zaubermaschine

Wow. Jetzt zahle ich keinen Soli mehr

Volker Quaschning (@VQuaschning)
Wow. Jetzt zahle ich keinen Soli mehr. Dafür haben wir schlechten Mobilfunk, eine kaputt gesparte Bahn, marode Infrastruktur und Schulen und nicht genug Geld für #Klimaschutz. Ich würde erst mal alles in Schuss bringen und dann Steuern senken.

spiegel.de/wirtschaft/soz…

Das bedeutet der Soli-Abbau für Sie

Wirtschaft

Kabinettsentscheid

Das Bundeskabinett hat den Abbau des Solidaritätszuschlags beschlossen. Für 90 Prozent der Steuerzahler soll die Abgabe ab 2021 wegfallen, weitere 6,5 Prozent profitieren teilweise. Der Überblick.

Omer Messinger/Getty Images

Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Olaf Scholz: Monatelanges Gezerre beendet

Mittwoch, 21.08.2019   14:44 Uhr

Nach monatelangem politischen Streit Weiterlesen Wow. Jetzt zahle ich keinen Soli mehr