Ankara züchtet Terror

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Symbole der Stärke: Razzia gegen mutmaßliche IS-Mitglieder am Donnerstag in Istanbul

Foto: picture alliance / AA-Arif Hudaverdi Yaman
Die Terrororganisation »Islamischer Staat« (IS) habe den türkischen Staat infiltriert. Das warf der Kovorsitzende der linken kurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtas, der Führung des Landes am Mittwoch abend während eines Ramadan-Empfangs in Istanbul vor. Aufgrund der Tolerierung durch die Regierungspartei AKP habe die Miliz ihre Sympathisanten und Mitglieder in Beamtenpositionen bringen können, erklärte Demirtas. Am Tag zuvor hatten drei mutmaßliche IS-Selbstmordattentäter auf dem Istanbuler Atatürk-Flughafen 42 Menschen getötet und rund 250 weitere verletzt.
»Ihr glaubt, dass ihr den IS seit Jahren für eure Zwecke benutzt, aber nun benutzt der IS euch für sich«, sagte Demirtas an die Adresse der Regierung. IS-Anhänger seien längst im Bildungsministerium, bei den Gesundheitsbehörden, beim Flughafen-Sicherheitspersonal, in den Gerichten und Gefängnissen. »Deshalb können sie in der Türkei an jedem Ort zu jeder Zeit Massaker anrichten.«
Offenbar war die Regierung zudem im Vorfeld über einen möglichen Anschlag in Istanbul informiert. Der Geheimdienst habe Anfang Juni in einem Schreiben an die Staatsspitze und die Behörden davor gewarnt und den Flughafen als ein Ziel bezeichnet, erklärte die Ankara-Korrespondentin des Senders Dogan TV, Hande Firat, am Mittwoch abend in einer Livesendung.
Der IS hat sich bisher nicht zu der Attacke bekannt, allerdings hatte die Organisation dies auch in der Vergangenheit nach ihr zugeschriebenen Anschlägen in der Türkei nicht getan. Für ihre Urheberschaft spricht schon der Zeitpunkt: am Vorabend des zweiten Jahrestages der Ausrufung seines »Kalifats«. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete, bei Razzien in Istanbul seien am Donnerstag im Zusammenhang mit der Attacke am Flughafen 13 Verdächtige festgenommen und IS-Material beschlagnahmt worden.
In der türkischen Presse wird derweil darüber spekuliert, ob die Anschläge im Zusammenhang mit der Aussöhnung zwischen der Türkei und Israel stehen. Zu Wochenbeginn hatten die Regierungen beider Länder mit einem Kooperationsabkommen die Eiszeit in ihren diplomatischen Beziehungen beendet, die seit dem Überfall der israelischen Armee auf die Gaza-Flotte vor sechs Jahren herrschte. Damals waren neun türkische Aktivisten an Bord des Schiffes »Mavi Marmara« getötet worden. Die Attacke am Flughafen könnte ein »Präventivschlag gegen eine mögliche Geheimdienstkooperation zwischen der Türkei und Israel gegen den IS« gewesen sein, mutmaßte die Kolumnistin der Tageszeitung Hürriyet Daily News, Barcin Yinanc.
Tatsächlich hat das Abkommen mit Israel bereits zu Spannungen zwischen Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und ihm bislang nahestehenden islamistischen Kreisen geführt. Ins Fadenkreuz Erdogans geriet die eng mit der Regierung verbundene »Stiftung für Menschenrechte, Freiheiten und humanitäre Hilfe« (IHH). Nachdem die IHH die Einigung, die unter anderem die Einstellung der Strafverfolgung gegen die an der Kaperung der »Mavi Marmara« beteiligten israelischen Soldaten beinhaltet, scharf kritisiert hatte, beschuldigte Erdogan die Organisa­tion, die Gaza-Flotte 2010 ohne seine Erlaubnis organisiert zu haben. In den vergangenen Jahren konnte mehrfach dokumentiert werden, wie Lastwagen der IHH unter dem Deckmantel humanitärer Hilfe Waffen für den IS und die Al-Nusra-Front nach Nordsyrien transportierten – im Auftrag Erdogans.
Gerardo Alfonso Tour

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Kurden wütend auf Merkel

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Ankara am Freitag: Oppositionsabgeodnete protestieren im Parlame…
Ankara am Freitag: Oppositionsabgeodnete protestieren im Parlament gegen die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität
EPA/STR/dpa – Bildfunk
Das türkische Parlament hat am Freitag mit großer Mehrheit für die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten gestimmt, denen Straftaten vorgeworfen werden. Betroffen sind rund ein Viertel aller Abgeordneten. Die von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan geforderte Verfassungsänderung zielt allerdings auf den Ausschluss der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) aus dem Parlament. Gegen 50 von 59 HDP-Abgeordneten liegen Anzeigen nach dem Antiterrorgesetz vor, ihnen drohen nun Verhaftungen und Anklagen. 376 von 550 Abgeordneten stimmten für das Gesetz, 138 dagegen. Die restlichen Abgeordneten enthielten sich, wählten ungültig oder blieben der Abstimmung fern. Die notwendige Zweidrittelmehrheit kam nur zustande, weil neben der religiös-nationalistischen Regierungspartei AKP und der faschistischem MHP noch mindestens 19 Abgeordnete der kemalistisch-sozialdemokratischen CHP zustimmten.
In der Nacht zum Freitag bombardierte die türkische Luftwaffe erneut Dörfer in den nordirakischen Kandilbergen nahe dem Hauptquartier der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). In Reaktion auf den seit Monaten andauernden Beschuss von Wohngebieten durch die türkischen Streitkräfte hatte die PKK-Guerilla in den vergangenen Tagen eine Reihe von Angriffen gegen Einrichtungen des türkischen Militärs durchgeführt, bei denen Dutzende Soldaten getötet wurden. Erst nachdem die Guerilla entsprechende Videos veröffentlicht hatte, bestätigte die Armeeführung nach einer Woche auch den Abschuss eines Kampfhubschraubers.
Im Gespräch mit junge Welt kündigte Bese Hozat, Kovorsitzende der aus der PKK hervorgegangenen Union der Gemeinschaften Kurdistans (KCK), eine Ausweitung der Guerilla-Aktionen an: »Wir haben beschlossen, den Kampf in Nordkurdistan sowie in der Türkei zu intensivieren und zu radikalisieren.« Im Winter habe die Guerilla nicht voll in die Kämpfe eingreifen können, jetzt aber habe man die volle Bewegungsfreiheit zurück. »Also werden die Aktionen sowohl auf dem Land, als auch in den Städten sowie in türkischen Metropolen zunehmen.«
Die Angriffe der Türkei werte man als »Vernichtungspolitik«: »Es werden Massaker verübt. In Cizre wurden etwa 400 Menschen ermordet, sie wurden bei lebendigem Leibe verbrannt. In Sur waren es ungefähr 100 Zivilisten, die auf diese Weise ermordet wurden«, so Hozat. »Vielerorts in Kurdistan, zum Beispiel in Hezex, in Nusaybin wurden Massaker verübt. In ganz Kurdistan gibt es Angriffe, Massaker, Verhaftungen und Folter. Selbst Leichen werden geschändet. Solche Greueltaten, solche Verbrechen gegen die Menschheit, solche Kriegsverbrechen werden von der AKP und dem türkischen Staat begangen.«
Scharf kritisierte Hozat die Kollaboration Brüssels und Berlins mit dem Regime in Ankara. »Deutschland hat die AKP sehr aktiv unterstützt, und unterstützt sie immer noch. Vor allem Angela Merkel. Die Kurden sind sehr wütend über Merkels Politik.« So rechtfertigte der Leiter des Istanbuler Büros der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, Colin Dürkop, gegenüber Deutschlandradio Kultur in dieser Woche das Vorgehen gegen die HDP-Abgeordneten als Teil des »laufenden Antiterrorkampfes«. Das von Erdogan angestrebte Präsidialsystem sieht Dürkop positiv, da es dann nur noch einen Ansprechpartner gebe. »Es wird dann keine Spannungen und keine Reibereien mehr geben zwischen dem Staatspräsidenten und dem Regierungschef.«

Das Verbrechen ist, darüber zu berichten

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12. Mai 2016 Otto König/Richard Detje: Türkei – Haftstrafen für investigative Berichterstattung

Gefängnis für einen investigativen Zeitungsbericht: Das ist Rachejustiz, initiiert im Präsidentenpalast Ak Saray in Ankara und exekutiert von willfährigen Richtern. Cumhuriyet-Chefredakteur Can Dündar und der Journalist Erdem Gül wurden für schuldig befunden, »geheime« Dokumente veröffentlicht zu haben, die türkische Waffenlieferungen im Jahr 2015 an IS-Djihadisten in Syrien belegen.
Fünf Jahre und zehn Monate bzw. fünf Jahre Haft für die Aufdeckung eines Skandals. Das ist noch nicht das Ende. Ein Verfahren gegen beide wegen Unterstützung einer Terrororganisation soll noch folgen. Der Prozess, in dem der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan als Nebenkläger auftrat, ist ein Baustein seiner Kampagne gegen all jene, die sich den Plänen zur »Einführung eines Präsidialsystems«, einer islamisch fundierten Autokratie, in den Weg stellen.
Ein weiterer Baustein war, dass Erdoğan am Tag vor der Urteilsverkündung seinen Daumen senkte und Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu feuerte.[1] Nach seiner Wahl zum Staatspräsidenten im Jahr 2014 hatte Erdoğan seinem damaligen Außenminister die Ämter des Parteichefs und des Ministerpräsidenten übertragen, in der Annahme, dass dieser als Vollstrecker seines politischen Willens agiere.
Bereits ein Jahr später, nach der Wiederholung der Parlamentswahl im November 2015, zeichneten sich erste Differenzen ab. So deutete Davutoğlu vorsichtig an, eine Rückkehr zum Friedensprozess mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sei möglich. Doch den hatte Erdoğan nach Verlust der absoluten Mehrheit seiner AKP abrupt beendet. Der Kern der Kritik an Davutoğlu ist, dass er bei der schnellen Einführung einer Präsidialverfassung versagt habe.
Hintergrund für das Vorantreiben eines autoritären Herrschaftssystems sind wachsende Widersprüche im ökonomisch-sozialen Entwicklungsmodell. Die Zeiten stürmischen Booms sind vorbei. Das Wirtschaftswachstum hat sich in den letzten Jahren deutlich abgeschwächt und das chronische Leistungsbilanzdefizit ging nur geringfügig zurück, trotz starker Abwertung der türkischen Lira.
Die Abwertungspolitik hat hingegen den Preisauftrieb beschleunigt und damit ein drückendes soziales Problem geschaffen, weil der überwiegende Teil der in Landwirtschaft, Industrie und Handwerk beschäftigten Arbeiter nicht mehr als den offiziellen Mindestlohn (ca. 430 Euro) bezieht. Die offiziell ausgewiesene Arbeitslosenquote liegt bei 10%, ist unter Jugendlichen aber doppelt so hoch. Die ökonomisch-soziale Outputlegitimation des AKP-Regimes ist erodiert – und das kam in den Wahlen 2015 deutlich zum Ausdruck.
Es sind Journalisten und Akademiker, Gewerkschafter und oppositionelle Politiker, insbesondere Politiker der »Partei der Völker« (HDP), die in der Türkei Opfer eines Systems werden, in dem derjenige als schuldig befunden wird, der Unrecht aufdeckt und z.B. über den schmutzigen Krieg des AKP-Regimes gegen die kurdische Bevölkerung berichtet.
Damit sich die Nachrichten über den Staatsterror Weiterlesen Das Verbrechen ist, darüber zu berichten

Oskar Lafontaine eröffnet seite Rede mit den Worten „Weltweit sind Länder destabilisiert und ist der Sozialstaat auf dem Rückzug“

Er spricht über Europa und TTIP, Steuerflüchtlinge, entlarvt den Hype um die AfD, kritisiert das jämmerliche Verhalten der SPD und weist auf die menschenverachtende Politik der Türkei unter Präsident Erdogan und die völkerrechtswidrigen Drohnenkriege hin.

Merkel in der Türkei: Loben und Schweigen

http://m.heise.de/tp/artikel/48/48043/1.html?wt_ref=https%3A%2F%2Ft.co%2FzeDHVzZRHR&wt_t=1461482007620
heute Florian Rötzer

Nach EU-Ratspräsident Tusk dürfe man die Türkei nicht belehren, Merkel stellte sich erneut hinter die Forderung der Türkei nach Einrichtung einer Sicherheitszone
Bei ihrem Besuch in der Türkei lobte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Türkei für ihre Leistungen bei der Unterstützung von syrischen Flüchtlingen. Sie hatte zusammen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk, dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Frans Timmermans und dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu ein Flüchtlingscamp in Nizip besucht und ein EU-gefördertes Kinderschutzzentrum in Gaziantep eröffnet. Alle waren sich einig, dass der EU-Deal gut funktioniere und sich die Zahl der Flüchtlinge nach Europa verringert habe. Alles gut, das sollte die Botschaft des Besuchs sein, und die Partnerwahl ist gut.
Merkel sagte, dass der EU-Deal helfen sollte, dass die Flüchtlinge „nicht illegale Wege suchen müssen“ und „mehr Chancen in der Nähe ihrer Heimat haben“ sollen. So kann man es auch ausdrücken. Ziel der EU-Hilfen sei vor allem die Bildung. Die Türkei habe, so Merkel, bei der Flüchtlingshilfe den größten Teil übernommen: „Deshalb ist es absolut wichtig, dass die EU hier ihrer Verantwortung auch gerecht wird und Weiterlesen Merkel in der Türkei: Loben und Schweigen

Türkei ruft zu Denunziationen auf Niederlande warnen vor Einmischung in Meinungsfreiheit

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_77630432/tuerkei-ruft-zu-denunziationen-auf-niederlande-warnen.html
Niederlande warnen vor Einmischung in Meinungsfreiheit . Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan reagiert sehr empfindlich auf kritische Meinungsäußerungen. (Quelle: Reuters)

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan reagiert sehr empfindlich auf kritische Meinungsäußerungen. (Quelle: Reuters)
Die niederländische Regierung hat bei der Türkei offiziell gegen Einflussnahme auf die Meinungsfreiheit protestiert. Anlass war ein Aufruf des türkischen Konsulats an Türken in den Niederlanden, Beleidigungen des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu melden. 
Ministerpräsident Mark Rutte sagte, ihm sei „nicht klar, welches Ziel die türkische Regierung mit diesem Vorgehen verfolgt“. Der niederländische Botschafter in Ankara werde weitere Informationen erbitten. „Ich bin überrascht“, fügte Rutte hinzu. 
Beleidigungen sind Sache der Justiz 
Das Konsulat hatte zwar inzwischen mitgeteilt, dass der Aufruf auf einem angeblichen Missverständnis beruhe. Dennoch hielt die Regierung in Den Haag an ihrem Protest fest. „Wir müssen die Meinungsfreiheit schützen“, betonte Außenminister Bert Koenders. „Wenn es Probleme mit Beleidigungen gibt, dann gibt es juristische Mittel.“
Erdogan geht derzeit juristisch gegen den deutschen TV-Moderator Jan Böhmermann vor. Der Präsident fühlt sich durch eine Satire Böhmermanns beleidigt.

Frauen und Kinder erschossen?: Bericht: Türkische Grenzer töten Flüchtlinge

http://www.n-tv.de/politik/Bericht-Tuerkische-Grenzer-toeten-Fluechtlinge-article17536691.html
Politik

 Türkische Grenzschützer an der syrischen Grenze.

Türkische Grenzschützer an der syrischen Grenze.(Foto: REUTERS)

Freitag, 22. April 2016
Frauen und Kinder erschossen?Bericht: Türkische Grenzer töten Flüchtlinge
An der türkisch-syrischen Grenze ist es einem Bericht zufolge zu einem grausamen Zwischenfall gekommen: Türkische Soldaten sollen demnach acht Flüchtlinge, darunter Frauen und Kinder, erschossen haben. Die UN kündigen eine Untersuchung an.
Türkische Grenzschützer haben einem Medienbericht zufolge mehrere Flüchtlinge erschossen, die versucht haben, die türkisch-syrische Grenze nahe der syrischen Stadt Khirbet zu überqueren. Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen kündigte gegenüber der britischen Tageszeitung „The Independent“ an, den Vorfall zu untersuchen. Die Gruppe war demnach auf einer Schmuggelroute in den Bergen auf dem Weg in Richtung der Grenze, als sie von patrouillierenden Soldaten beschossen wurde. Acht Menschen, darunter Frauen und Kinder, seien ums Leben gekommen.
Der Anwalt Abdmunem Kashkash aus Aleppo befand sich dem Bericht der britischen Tageszeitung „The Times“ zufolge in der Gruppe und überlebte den Vorfall verwundet. Er schilderte der Zeitung, dass er mit den anderen in Richtung des Grenzüberganges lief, als diese mehrfach von den Soldaten auf der anderen Seite unter Beschuss genommen wurde. Eine junge Frau berichtete, dass die Grenzsoldaten auf ein kleines Mädchen schossen, die nicht stehenblieb, da sie die Aufforderung dazu auf türkisch nicht verstand.
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Die Berichte decken sich mit Schilderungen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte über einen solchen Vorfall. Die Beobachtungsstelle stützt sich auf ein Netzwerk von Informanten in Syrien. Die Berichte sind von unabhängiger Seite kaum zu überprüfen. Demnach seien die Überlebenden in ein Krankenhaus in der Rebellenhochburg Azaz gebracht worden.
Das Büro des Hohen Flüchtlingskommissars äußerte gegenüber „The Independent“: „Das UN-Flüchtlingshilfswerk ist sehr besorgt angesichts dieses Berichts, doch wir können den Vorfall zu diesem Zeitpunkt noch nicht bestätigen. Wir sind derzeit noch auf der Suche nach weiteren Zeugen des Vorfalls.“
Quelle: n-tv.de , bdk