Weder Krieg noch Frieden

https://www.jungewelt.de/artikel/318429.weder-krieg-noch-frieden.html?sstr=Korea
Zur Geschichte des Streits um das nordkoreanische Atomprogramm
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Der seit 2011 amtierende nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un während des Tests einer Mittelstreckenrakete, mutmaßlich im September 2017
Foto: KCNA via REUTERS
Knut Mellenthin schrieb an dieser Stelle ­zuletzt am 29. August 2017 über den Basler ­Zionistenkongress vor 120 Jahren

Südkoreas Verteidigungsminister Song Young-Moo hat vor zwei Wochen die Möglichkeit einer Rückkehr der US-amerikanischen Atomwaffen in sein Land ins Spiel gebracht und das mit der aktuellen Entwicklung begründet. Überzeugend ist dieser Vorwand nicht, denn einer seiner Vorgänger, Kim Taeyoung, hatte schon im November 2010 bei der Befragung durch einen Parlamentsausschuss davon gesprochen, dass diese Option von einer gemeinsamen amerikanisch-koreanischen Arbeitsgruppe »geprüft« werde, die einen Monat vorher gebildet worden war.

Die Entscheidung zum Abzug aller Atomwaffen aus Südkorea hatte US-Präsident George H. W. Bush am 27. September 1991 bekanntgegeben. Die USA hatten dort damals rund hundert »taktische« Atomwaffen einschließlich nuklear bestückbarer Artilleriegranaten stationiert. Ihr Abzug hatte zwei Aspekte: Erstens war die Entscheidung nicht auf Korea beschränkt, sondern galt weltweit. Acht Tage später ordnete auch KPd SU-Generalsekretär Michail Gorbatschow an, alle im Ausland stationierten »taktischen« Atomwaffen der Sowjetunion zurückzuholen. Zweitens öffnete Bush so auch den Weg, mit scheinbar besseren Argumenten gegen die damals noch ganz am Anfang stehenden Atomwaffenpläne Nordkoreas vorzugehen. Zur Erinnerung: Bis zur ersten nuklearen Versuchsexplosion der Demokratischen Volksrepublik Korea (DV RK) im Jahr 2006 sollten noch fünfzehn Jahre vergehen. Am 20. Januar 1992 unterschrieben die beiden koreanischen Staaten die »Gemeinsame Erklärung zur Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel«. Darin verpflichteten sie sich, Weiterlesen Weder Krieg noch Frieden

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Der Nahe und Mittlere Osten als geopolitisches Pulverfass

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24. Juli 2017 Friedrich Steinfeld

flickr.com/The U.S. Army
Nach dem G7-Gipfel im Mai in Italien fasste Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Einschätzung über den offenkundig gewordenen Paradigmenwechsel in der gesamten Außenpolitik der USA unter Präsident Donald Trump zusammen, vorsichtig zwar, aber doch eindeutig: »Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stückweit vorbei.«
Bei diesen Bemerkungen wird zunächst an NATO, Brexit, Klimaabkommen gedacht, weniger an die Wende in der US-Politik bezüglich des Nahen und Mittleren Ostens. Aber auch dieser Wandel ist gravierend und brandgefährlich.
Seine erste Auslandsreise im Mai des Jahres führte Trump nicht etwa zuerst zum G7-Gipfel nach Italien, sondern in die Golfregion – in eines der derzeitigen geopolitischen Pulverfässer. Schon vor seinem Besuch hatte Trump sich im Konflikt zwischen Iran und Saudi-Arabien um die Vorherrschaft in der Golfregion eindeutig gegen den Iran positioniert und damit offen Partei für Saudi-Arabien, für das der Iran der Erzfeind schlechthin ist, ergriffen. Gemäß seiner außenpolitischen Devise »America first« machte er ökonomische Deals vor allem mit dem zahlungskräftigen Rentier-Staat und regionalen Macht-Akteur Saudi-Arabien. Die vereinbarten Waffenlieferungen an Saudi-Arabien belaufen sich in einem ersten Schritt auf 110 Mrd. US-Dollar.
Insgesamt soll Saudi-Arabien innerhalb der nächsten zehn Jahre Waffen im Wert von 350 Mrd. US-Dollar von den USA kaufen. Mit diesem größten bilateralen Waffendeal in der Geschichte der USA konnte sich Trump innenpolitisch als der im Wahlkampf versprochene Job-Beschaffer Weiterlesen Der Nahe und Mittlere Osten als geopolitisches Pulverfass

Spielplatz Freihandel

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Japan und die EU beraten über ein Abkommen – auch als Gegengewicht zu Trump

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Abe und Merkel – in Staunen vereint.
Foto: dpa/Friso Gentsch
Es sah aus, als würden sich zwei Freunde zum Spielen treffen. Shinzo Abe, Japans Premierminister, führte mit staunenden Augen eine Drohne durch die Luft, und Bundeskanzlerin Angela Merkel lachte ihm zu. Die Botschaft war klar: Beide Länder stellen tolle Produkte her und sind sich sehr ähnlich. Bei der Eröffnung der CeBIT in Hannover, der größten IT-Messe der Welt, ist Japan Gastland. Und hört man den höchsten Gast sprechen, mag man glauben, er fühle sich heimisch: »Deutschen wie Japanern bringt es enormen Spaß, neue Dinge herzustellen«, strahlte Abe und blickte ins Publikum: »Stimmt’s?«
Für vier Tage war der japanische Premier auf Europareise. Neben Deutschland und den EU-Institutionen in Brüssel war er auch schon in Frankreich und Italien. Vom mit dem Brexit beschäftigten Großbritannien abgesehen hat Shinzo Abe damit die drei größten Volkswirtschaften der EU angesteuert. Es war klar, worum es dem japanischen Premier geht: Trotz drängender Probleme wie wiederkehrender Kriegsdrohungen aus Nordkorea und internationalen Flüchtlingsbewegungen will er von Europa vor allem eins: ein Abkommen, das den Handel zwischen den Wirtschaftsräumen intensiviert. Am liebsten sofort.
»Gerade jetzt müssen Weiterlesen Spielplatz Freihandel

Marcel Fratzscher ad absurdum geführt: Isch over! – Von Christian Christen*

http://www.wirtschaftundgesellschaft.de/2017/01/marcel-fratzscher-ad-absurdum-gefuhrt-isch-over-von-christian-christen/
Da fahre ich gestern auf der Autobahn und höre durch Zufall beim Deutschlandfunk rein. Ich traue meinen Ohren nicht. Im Interview geben der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratscher, und, als sein Stichwortgeber, Jasper Barenberg eine der vielen seichten Wortmeldungen zu Trump und dessen Handelspolitik zum Besten.

Als ob die narzistischen Störungen und Schübe des neuen US-Präsidenten nicht schon schlimm genug wären. Viele der hiesigen Medienvertreter und geistigen Eliten hinken den bisherigen Ankündigungen und Handlungen des 45. US-Präsidenten hoffnungslos hinterher. Wer so irrlichtert, wird weder die möglichen Entwicklungen der kommenden Monate einordnen, noch dem viel und zurecht gescholtenen Rechtspopulismus auch nur ansatzweise begegnen können.
Ich will es kurz machen und nur einige der absurdesten Aussagen von Marcel Fratzscher zugespitzt kommentieren. Wer mag, soll sich darüber hinaus das ganze Interview anhören bzw. durchlesen und sich ein eigenes Bild machen.
Hier zunächst einige Auszüge aus dem Interview:
Jasper Barenberg: Donald Trump hat gesagt, der Ausstieg aus TPP ist eine großartige Sache für die Arbeitnehmer in den USA. Ist das eine gute Nachricht für Arbeitnehmer dort?
Marcel Fratzscher: Nein. Protektionismus, Handelsbarrieren, da gewinnt keiner von, weder die Amerikaner, noch in diesem Fall die Asiaten. Man muss ja erst einmal betonen: TPP ist ja nichts, was schon umgesetzt war, sondern umgesetzt worden wäre. So gesehen ändert sich jetzt überhaupt nichts. Es kommen da keine neuen Jobs in die USA zurück. Ganz im Gegenteil! Mit den Androhungen, die Donald Trump gemacht hat, wird er viele nicht nur ausländische, sondern auch amerikanische Unternehmen verschrecken, die sagen, ich orientiere mich lieber in eine andere Volkswirtschaft. Also Mittel- bis langfristig wird es genau das Gegenteil bewirken. Das ist billiger Populismus, was Donald Trump macht, was Weiterlesen Marcel Fratzscher ad absurdum geführt: Isch over! – Von Christian Christen*