Thüringen vom Ende her

Der hegelschen Philosophie heute die Geltung zu erweisen, die sie verdient, heisst z.B. ihr so betiteltes „Denken vom Ende her“ – also: das objektive Denken der Logik der Dinge selbst – auf gegenwärtige Phänomene anzuwenden. Das mag natürlich auch unter den Linken niemand gerne tun, denn es widerspricht den meisten momentan herrschenden Formen von Moral. Aber wenn nun erzählt wird, dass die ganze Thüringen-Chose von CDU, FDP und AfD – also den drei aggressivsten Interessenvertretungen bürgerlicher Macht – nach hinten los gegangen sei und letztendlich nichts gebracht, ja den Parteien und ihrer Demokratie sogar geschadet hätte, ist darauf hinzuweisen, dass, wenn man denn einmal die ideologischen Fitnessübungen von linken Szenen und Liberalen beiseite lässt, eben vom Ende her gedacht, das Gegenteil der Fall ist: Dass die FDP sich erst von Faschisten unterstützen lässt, dann diese Unterstützung willkommen heisst und einige der Granden der Partei draufhin sogar zunächst mal gratulieren, sendet ein klares Signal ans Bürgertum, also: die von der FDP am vehementesten vertretene besitzende Klasse: „Wir sind bereit. Wir könnten, wenn wir wollten. Auf uns ist Verlass. Lieber Faschismus und das Fortbestehen unserer Eigentumsprivilegien, als auch nur das kleinste bisschen Sozialdemokratie und eventueller Verlust von Besitz.“ Man sollte dieses Signal, wenn es (etwa wegen der tags darauf geschehenen lautstarken Zurückruderei) auch nicht von allen so laut vernommen wurde, nicht unterschätzen. Und man sollte auch nicht unterschätzen, wie davon die CDU (die ja für die die rechte „Integration in die Mitte“, also: die Mäßigung des Faschismus zuständig ist) und – sowieso – die AfD (die für die Integration der Konservativen in den Faschismus zuständig ist) auf längere Sicht – vom Ende her gedacht – profitieren könnten: denn es ist ja damit eine realistische Option für eine bürgerlich-faschistische Zusammenarbeit und damit auch für eine reale Verwirklichung des AfD-Programms durchaus gegeben.

„Vom Ende her gedacht“, dialektisch, ist auch das ebenso sehr nützliche Herumlavieren von FDP und CDU Weiterlesen Thüringen vom Ende her

Ein Fehler aus dem es zu lernen gilt

Ich kenne und schätze Bodo Ramelow seit vielen Jahren. Ohne ihn würde es DIE LINKE nicht geben. Zum Schätzen gehört auch Kritik üben zu können.

Ich halte die Wahl eines Vizepräsidenten der AfD in Thüringen für falsch und die dafür gegebene Begründung für nicht überzeugend. Aber Bodo den Antifaschismus abzusprechen – wie ich in einigen Kommentaren im Netz las – ist unangemessen und absurd. Bodo hat seine antifaschistische Grundhaltung immer und immer wieder mit Taten unterstrichen.

Die Empörung, die Enttäuschung und auch die Wut über die Mitwahl eines AfD-Vizepräsidenten kann ich sehr gut nachvollziehen. Aus Fehlern gilt es zu lernen und deshalb wäre es m.E. gut, sich noch einmal mit ein paar Punkten auseinanderzusetzen, damit sich Fehler nicht wiederholen. Das geht aber nur, wenn -wieder einmal- auf strukturelle Probleme eingegangen wird.

1. Keine Stimme für Nazis. Niemals.

2. Soweit ich das verstanden habe, hat die AfD in Thüringen gesagt, wenn wir keinen Vizepräsidenten im Landtag bekommen, dann gehen wir auch nicht in den Richterwahlausschuss (dazu gleich unter 3.). In meiner Welt ist das eine Erpressung. Nazis nehmen erneut die Demokratie & den Rechtsstaat als Geisel und zeigen, was sie vom Parlamentarismus halten – nämlich nichts. Eine solche Erpressung durch Nazis wird es -solange sie in Parlamenten sitzen- immer wieder geben. Eine solche Erpressung muss zurückgewiesen und öffentlich gemacht werden. Die Demokratie darf sich nicht erpressbar machen lassen – erst Recht nicht von Nazis. Wichtig ist aber auch, dass dies notwendigerweise ein gemeinsames Agieren/Handeln der Demokraten*innen verlangt. Das scheint mir von außen betrachtet ein großes Problem – nicht nur in Thüringen – zu sein. Die Demokratie scheitert im Zweifelsfall an den Demokrat*innen. Insofern wäre es sinnvoll, wenn parteitaktische Spielchen wenigstens in Erpressungssituationen durch Nazis mal außen vor bleiben und um der Demokratie willen solche Erpressungen gemeinsam zurückgewiesen werden.

3. Die AfD hat, Weiterlesen Ein Fehler aus dem es zu lernen gilt

Staatsmann Bodo Ramelow

Bodo Ramelow führt mit seinem Vorschlag auch die Hilflosigkeit der thüringischen CDU vor.

© picture alliance/dpa/Martin Schutt

Bodo Ramelow macht als angeblich linker radikaler Politiker in Thüringen vor, wie staatsmännische Konsens-Demokratie funktioniert. Er blamiert auch eine bewegungsunfähige CDU. Der Kommentar.

Bodo Ramelow führt. Der erste Ministerpräsident eines Bundeslandes der Partei „Die Linke“ und Gewinner der Stimmenmehrheit bei der vergangenen Landtagswahl macht vor, was demokratischer Konsens sein kann: Über seinen Schatten springen und von eigenen Interessen zurücktreten zum Wohl des Landes. Wenn parteipolitische Profilierung zu keinem Ergebnis mehr führt, muss ein Kompromiss gefunden werden und den hat Ramelow nun vorgelegt, um Neuwahlen zu ermöglichen. 

Unsäglich und hoffentlich beim Wähler unvergessen bleibt der Tabubruch, mit dem CDU und FDP das Land an den Rand des Abgrunds geführt haben. Durch das unverantwortliche Paktieren mit der AfD und der Unfähigkeit, sich bei einem linken Ministerpräsidenten auch nur mit vier Stimmen zu enthalten, hat die CDU nun erzwungen, dass der einzige, der noch bewegungsfähig ist, auf sie zugeht. Ein Unding, dass der Verursacher des Chaos nun auch noch mit der Übergangs-Regierung belohnt wird. Doch es zeigt, wer der wahre Demokrat ist – nicht die Landes-CDU, die den Handshake mit Faschisten geübt hat und auch in der Folge dogmatisch starr im Kreis rotiert.

Thüringen: Ramelow positioniert sich als einziger Kandidat mit kühlem Kopf

Gleichzeitig führt Ramelow vor, was Sachkenntnis und rechtsstaatliche Bewandertheit bewirken können: Thüringen benötigt Weiterlesen Staatsmann Bodo Ramelow

Thüringen : Tausende demonstrieren gegen Bündnisse mit der AfD

In Erfurt haben sich tausende Menschen versammelt, um gegen politische Zusammenarbeit mit der AfD zu demonstrieren. Die Veranstalter sprachen von 18.000 Teilnehmenden.

Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, dpa, khe

Thüringen: Das Motto der Demonstration:
Das Motto der Demonstration: „Nicht mit uns – kein Pakt mit Faschisten – niemals und nirgendwo“ © Jens Schlueter/​AFP/​Getty Images

Zehn Tage nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD haben in Erfurt tausende Menschen gegen Bündnisse mit der rechtspopulistischen Partei auf allen politischen Ebenen demonstriert. Nach Angaben der Organisatoren nahmen mehr als 18.000 Menschen teil, die Polizei sprach von 9.000.

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Das Bündnis Unteilbar hatte bundesweit zur Teilnahme an der Demonstration unter dem Motto „Nicht mit uns – kein Pakt mit Faschisten – niemals und nirgendwo“ aufgerufen. Die Teilnehmenden setzten „ein deutliches Zeichen der offenen und solidarischen Gesellschaft“, so die Organisatoren. Die Wahl Kemmerichs sei ein politischer Tabubruch gewesen. Auf Plakaten, die Demonstrierenden hochhielten, war „Kein Platz für Nazis“ oder „1933 lässt grüßen“ zu lesen.

„Durch den Pakt mit der AfD haben CDU und FDP der extremen Rechten die Tür zur Macht einen Spalt Weiterlesen Thüringen : Tausende demonstrieren gegen Bündnisse mit der AfD

Höcke bringt Maaßen ins Spiel AfD in Thüringen will Ministerpräsidentenkandidaten aufstellen

Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke.Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Man brauche einen Gegenkandidaten zu Ramelow, sagt Thüringens AfD-Fraktionschef Höcke. Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen winkt ab.

Die Thüringer AfD will bei der Ministerpräsidentenwahl einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken. „Wir brauchen einen Gegenkandidaten zu Bodo Ramelow“, sagte Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke am Mittwoch in Erfurt. Man sei auf der Suche nach einem Bewerber, der eine „bürgerliche Mehrheit“ hinter sich versammeln könne, wie Höcke sagte. Dies müsse auch keine Person aus den Reihen der AfD sein.

Maaßen: Für Vorschläge anderer Parteien stehe ich nicht zur Verfügung

„Einfach um deutlich zu machen, dass wir unser zentrales Wahlversprechen im Auge behalten, wird es einen Gegenkandidaten geben“, sagte Höcke. Auf Nachfrage eines Journalisten sagte Höcke, er wolle auch nicht ausschließen, dass der frühere Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) ein geeigneter Kandidat für die AfD in Thüringen wäre.

Maaßen reagierte Weiterlesen Höcke bringt Maaßen ins Spiel AfD in Thüringen will Ministerpräsidentenkandidaten aufstellen

Neues Transparenzgesetz in Thüringen

Quelle: Impressum:
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Seit Anfang des Jahres kann man auf FragDenStaat auch Anfragen nach dem neuen Transparenzgesetz Thüringen stellen. Am 1. Januar 2020 ist dieses in Kraft getreten.

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CDU stimmt mit AfD gegen Gedenkstätte für NSU-Opfer

http://m.spiegel.de/panorama/leute/nsu-terror-cdu-und-afd-in-thueringen-stimmen-gegen-gedenkstaette-a-1170621.html
Thüringen will der Opfer des NSU-Terrors mit einem Mahnmal gedenken und einen Hilfsfonds für die Hinterbliebenen einrichten. Das hat der Landtag in Erfurt beschlossen. Keine Unterstützung bekam der Antrag von der AfD – und der CDU.

Thüringen
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DPA
Die Namen der NSU-Opfer auf einer Gedenktafel in Kassel
Freitag, 29.09.2017 16:02 Uhr
Der Thüringer Landtag hat sich erneut mit der NSU-Mordserie befasst. Auf Antrag von Linken, SPD und Grünen stimmte das Parlament über den Bau einer Gedenkstätte und der Einrichtung eines Entschädigungsfonds für die Opfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ ab. Beides wurde mit 45 Jastimmen beschlossen. Die 36 Gegenstimmen kamen von der CDU und AfD.
Der Beschluss diene dazu, Verantwortung zu übernehmen, die über die politische Aufarbeitung des NSU-Komplexes hinausgehe, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen. „Mit der Stätte der Erinnerung und Mahnung wollen wir an die zehn getöteten Opfer und die Verletzten der NSU-Taten erinnern und mahnen, wozu Hass der extremen Rechten und Rassismus führen,“ sagte Madeleine Henfling von den Grünen.
CDU-Politiker Jörg Kellner sagte im Erfurter Landtag, er halte es für falsch, aus dem Thema ausschließlich ein Thüringer Thema zu machen. „Es ist nicht vermittelbar und in gewisser Weise makaber, wenn eine Entschädigung davon abhängen sollte, wer die Täter waren“, sagte der Abgeordnete. Kellner warnte davor, dass die Einrichtung eines Hilfsfonds, die unzureichende Arbeit der Thüringer Sicherheitsbehörden in eine direkte Schuld umdeuten würde. Die CDU teilte mit, man habe den Antrag im Innenausschuss diskutieren wollen. Die Regierung habe dies jedoch abgelehnt.
Den Thüringer Ermittlungsbehörden waren in der Vergangenheit eklatante Fehler bei der Verfolgung des NSU um Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt sowie ihrer mutmaßlichen Helfer unterlaufen. Dem NSU werden zehn überwiegend rassistische Morde vorgeworfen. Zschäpe steht derzeit als Hauptangeklagte in München im NSU-Prozess vor Gericht

Kein Ja zu CETA auch aus Thüringen

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1030457.kein-ja-zu-ceta-auch-aus-thueringen.html

Rechtswissenschaftler: Votum im Bundesrat zwingend / Auch Rot-Rot-Grün in Berlin würde nicht zustimmen / Grüne: »Bleibt ein schlechtes Abkommen«
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Foto: dpa/Monika Skolimowska
Berlin. Nachdem nun das umstrittene Freihandelsabkommen CETA doch am Sonntag unterzeichnet wird, richtet sich die Aufmerksamkeit auf die Mitentscheidungsprozesse hierzulande. Es ist zwar noch umstritten, ob nach dem Europaparlament dann nicht nur der Bundestag, sondern auch die Länderkammer über den Deal befinden muss. Doch die Diskussionen über mögliche Voten hat längst begonnen.
Eine rot-rot-grüne Berliner Landesregierung würde – sollte es zu der Koalition kommen – dem umstrittenen Freihandelsabkommen mit Kanada im Bundesrat nicht zustimmen. Darauf hätten sich SPD, Linke und Grüne bei den Koalitionsverhandlungen verständigt, sagte Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop in dieser Woche.
Rot-Rot-Grün in Thüringen kann sich laut der Deutschen Presse-Agentur nicht auf eine gemeinsame Position zu CETA verständigen. Sollte es zu einer Abstimmung über das umstrittene Abkommen im Bundesrat kommen, würde sich Thüringen der Stimme wie im Koalitionsvertrag bei Meinungsverschiedenheiten vorgesehen enthalten. »Meine Skepsis zu CETA bleibt«, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow.
Wallonie nickt CETA ab

EU-Staaten stimmten Freihandelsabkommen zu / Unterzeichnung schon für Sonntag geplant / Linksfraktion legte Beschwerde in Karlsruhe ein
Ähnlich hatte sich in den vergangenen Tagen unter anderem Thüringens Europaminister Benjamin-Immanuel Hoff geäußert. Anders als die beiden Linkenpolitiker glaubt SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, auch in Thüringen könnten Unternehmen, Verbraucher und Beschäftigte von dem Handelsabkommen profitieren – und hofft deshalb auf zügige Zustimmung.
Ramelow wurde mit den Worten zitiert, er »warte ab, was jetzt passiert« – ein Hinweis auf die Diskussionen über das Verfahren in der Bundesrepublik. Aus seiner Sicht ist noch nicht ausgemacht, dass der Bundesrat über das Freihandelsabkommen entscheiden muss.
Der Rechtswissenschaftler Ulrich Karpen von der Universität Hamburg sagte, eine Zustimmung der Bundesländer sei »zwingend nötig«. Schließlich müssten die Länder die ausgehandelten Gesetze in eigener Regie selbst umsetzen, etwa Bestimmungen für die Landwirtschaft oder den Verbraucherschutz. »Nach Artikel 77 und 84 des Grundgesetzes liegt deshalb ein Zustimmungsgrund vor«, so Karpen. Sein Kollege Ulrich Haltern von der Universität Freiburg äußerte sich ähnlich.
Spannend dürfte auch werden, die die Grünen in den jeweiligen Ländern sich positionieren. »Es ist und bleibt ein schlechtes Abkommen, das unseren Rechtsstaat mit Schiedsgerichten für Konzerne aushöhlen würde und Schutzstandards für Umwelt und Verbraucher zum Handelshemmnis erklärt«, sagte Fraktionschef Anton Hofreiter der Deutschen Presse-Agentur zu CETA.
Zu den möglichen Voten im Bundesrat äußerte Hofreiter sich zurückhaltend: »Es geht uns nicht um Blockaden, sondern darum, ein gutes Abkommen zu beschließen.« In der Länderkammer entscheiden nicht die Grünen alleine, sondern als Teil der jeweiligen Landesregierung.
Möglicherweise werden sich Bundestag und Bundesrat erst nach der Bundestagswahl im Herbst 2017 mit CETA befassen. Damit das Freihandelsabkommen in vollem Umfang in Kraft tritt, müssen die Parlamente aller 28 EU-Staaten zustimmen. vk/mit Agenturen

Der Spielraum der Linken in der Regierung: Die Beispiele Griechenland und Thüringen.

Mit: Georgios Katrougalos (Minister für Arbeit, soziale Sicherheit und soziale Solidarität der Republik Griechenland und Professor für Öffentliches Recht an der Demokrit-Universität Thrakien), Susanne Hennig-Wellsow (Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im thüringischen Landtag). Moderation: Martin Schirdewan (Leiter des Büros Brüssel der Rosa-Luxemburg-Stiftung). Diskussion / Vortrag am Donnerstag, 02.06.2016 ab 18:00 Uhr Rosa-Luxemburg-Stiftung, Salon, Berlin, Franz-Mehring-Platz 1 https://www.rosalux.de/event/55820

Klein und umstritten: Rüstungswirtschaft in Thüringen

http://m.mdr.de/thueringen/ost-thueringen/jenoptik-ruestung100.html#mobilredirect
Das schwedische Forschungsinstitut Sipri stellt am Montag seine aktuelle Liste der 100 größten Waffenhersteller der Welt vor. Darauf tauchen regelmäßig auch Konzerne aus Deutschland auf wie etwa Rheinmetall oder Diehl. Auch in Thüringen produzieren Unternehmen wie Jenoptik Güter für militärische Zwecke. Insgesamt spielt die Wehrtechnik-Branche im Freistaat laut Wirtschaftsministerium aber eine untergeordnete Rolle.
Die rot-rot-grüne Thüringer Landesregierung hält an der Beteiligung des Freistaats am Technologiekonzern Jenoptik trotz seiner Rüstungsproduktion fest. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sagte MDR THÜRINGEN, die Jenoptik AG sei mit ihrem innovativen Produktportfolio und vielen qualifizierten Mitarbeitern ein „tragender Pfeiler der Thüringer Wirtschaft“. Thüringen müsse an einer stabilen und ungestörten Entwicklung des Unternehmens interessiert sein und halte deshalb auch an seiner rund elfprozentigen Beteiligung daran fest.
Die Jenoptik AG in Jena produziert neben zivilen Gütern auch Teile für das Kampfflugzeug Eurofighter, das Luftabwehr-Raketensystem „Patriot“ und für Leopard-Panzer. Erst im August hatte das Unternehmen einen Großauftrag der US-Navy zur Ausrüstung von Transporthubschraubern mit Teilen für die Stromversorgung erhalten. Der Auftrag hat einen Wert von 3,3 Millionen US-Dollar. Weiterlesen Klein und umstritten: Rüstungswirtschaft in Thüringen