Wie ich zum erratischen Marxisten wurde

http://www.neues-deutschland.de/artikel/969840.wie-ich-zum-erratischen-marxisten-wurde.html

2008 erfasste eine zweite Welle von Krampfanfällen den Kapitalismus weltweit. Die durch die Finanzkrise ausgelöste Kettenreaktion stürzte Europa in eine Talfahrt, die bis heute andauert. Dabei bedroht die aktuelle Lage auf dem Kontinent nicht nur Arbeiter, Besitzlose, Banker, ganze gesellschaftliche Schichten oder Nationen, sondern stellt unsere Zivilisation an sich in Frage.
Wenn meine Prognose richtig ist und wir es nicht nur mit einer Konjunkturschwäche zu tun haben, die bald überwunden sein wird, muss sich die Linke entscheiden: Sollen wir die Krise des Kapitalismus in Europa als Chance begrüßen, ihn durch ein besseres System zu ersetzen? Oder ist sie uns Anlass zu so großer Sorge, dass wir eine Kampagne zur Stabilisierung des Kapitalismus in Europa starten?
Für mich kann es darauf nur eine Antwort geben: Es ist weitaus weniger wahrscheinlich, dass die Krise in Europa eine bessere Alternative zum Kapitalismus hervorbringt als dass sie gefährlich regressive Kräfte frei setzt, die ein humanitäres Blutbad verursachen und für künftige Generationen jegliche Hoffnung auf progressive Maßnahmen zunichte machen können.
Wohlmeinende Linke kritisieren mich für diese Ansicht. Sie nennen mich »defätistisch« und werfen mir vor, ich wolle ein nicht zu verteidigendes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem in Europa retten. Ich gestehe: Dieser Vorwurf schmerzt. Umso mehr, als er mehr als ein Körnchen Wahrheit enthält.
Richtig ist, dass die Europäische Union ein massives Demokratiedefizit aufweist, das – in Kombination mit dem Leugnen der Mängel in der Konstruktion ihrer Währungsunion – den Völkern Europas den Weg in die permanente Rezession geebnet hat. Ich beuge mich auch der Kritik, dass mein Werben eine Agenda impliziert, die sich auf die Annahme stützt, die Linke sei – und dies auf Dauer – weitgehend geschlagen. Gewiss, auch mir wäre eine linke Agenda lieber, deren raison d’être darin besteht, den europäischen Kapitalismus durch ein anderes System zu ersetzen.
Ich will im Folgenden Einblicke in meine Sicht auf einen verabscheuungswürdigen europäischen Kapitalismus gewähren, dessen Zusammenbruch es, trotz seiner zahlreichen Mängel, um jeden Preis zu verhindern gilt. Mein Bekenntnis soll die Linke davon überzeugen, dass wir eine widersprüchliche Mission erfüllen müssen: den freien Fall des europäischen Kapitalismus stoppen, um Zeit zu gewinnen, eine Alternative zu formulieren.
Warum Marxist? Weiterlesen Wie ich zum erratischen Marxisten wurde

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Nikos Chilas: Die offene Wunde – Das „linke“, dritte Memorandum für Griechenland und seine rechten Auswirkungen

Quelle: http://griechenlandsoli.com/2015/10/14/nikos-chilas-die-offene-wunde-das-linke-dritte-memorandum-fuer-griechenland-und-seine-rechten-auswirkungen/#more-2963

Nikos Chilas wird auch auf der Konferenz “Griechenland und wir” von FaktenCheck:HELLAS am 17./18. Oktober referieren

Es ist kein Text für Ästheten. Das dritteMemorandum of Understanding (MoU), das die Bedingungen der Gläubiger festsetzt,welche Griechenland im Austausch für das dritte Hilfspaket von 86 Milliarden Euro erfüllen muss, ist trockene notarielle Prosa: die Kapitulationsurkunde der Schuldner. Gleichwohl ist das Papier mit aufklärerischen Begriffen (soziale Gerechtigkeit, Gleichheit, etc.) gespickt – so wie manche Dekrete des klassischen Kolonialismus, deren Verfasser die Kolonisierten wie sich selbst vom Segen der Kolonisierung überzeugen wollten.
Die Misere beginnt schon auf Seite 1 der 29seitigen Einleitung des Memorandums das den eigentlichen Kreditvertrag für die 86 Milliarden begleitet und ergänzt. Dort ist zu lesen: „Notwendige Vorbedingung für den Erfolg ist die Identifikation der griechischen Behörden mit dem Programm der Reformagenda.
Die Regierung ist daher bereit, die Maßnahmen zu ergreifen, die im Falle geänderter Umstände hierfür
gegebenenfalls erforderlich wären. Die Regierung verpflichtet sich, alle zur
Verwirklichung der Ziele des Memorandum
of Understanding erforderlichen
Maßnahmen mit der Europäischen
Kommission, der Europäischen Zentralbank
und dem Internationalen Währungsfond
zu beraten und zu vereinbaren,
bevor sie ausgearbeitet und rechtsgültig
verabschiedet werden“.
Die Gläubiger verlangen also • dass die Regierung von Alexis Tsipras
ein Programm internalisieren und sich
zu eigen machen muss, das sie erklärtermaßen
ablehnt.
• dass die Souveränität des Landes in
den im Memorandum III erwähnten
Finanz-, Wirtschafts- und Verwaltungsbereichen
außer Kraft gesetzt wird. Weiterlesen Nikos Chilas: Die offene Wunde – Das „linke“, dritte Memorandum für Griechenland und seine rechten Auswirkungen

Erfolg von Syriza – Misserfolg der Linken

http://www.antikapitalistische-linke.de/?p=1033#more-1033
22. September 2015

Eine erste Bewertung der Wahlen in Griechenland. Von Michael Aggelidis
Der Wahlerfolg von SYRIZA, die mit 35,5% (im Januar 36,34%) als stärkste Kraft aus den Parlamentswahlen vom 20. September hervorgeht, ist aus zwei Gründen positiv. Erstens drückt sich darin ein Reflex breiter Schichten gegen die politische Rechte und extreme Rechte aus sowie die anhaltende Abwendung von der weit nach rechts gerückten ex-sozialdemokratischen PASOK. Die konservative Nea Demokratia mit einem weniger unpopulären Spitzenkandidaten als dem ehemaligen Regierungschef Samaras stagniert bei 28% und ist geschlagen. Zweitens hätte eine unterliegende SYRIZA – unterstellt, Alexis Tsipras hätte sich an sein Wort gehalten, nicht mit der Nea Demokratia zu koalieren – in der Opposition ihr Profil rein verbal nach links hin aufhübschen können, und das hätte den Kräften links von ihr das Leben noch schwerer gemacht.
SYRIZA ist nicht mehr dieselbe Partei, die im Januar für die Ablehnung der Memoranden und der Austeritätspolitik gewählt worden ist. Die Zustimmung zum dritten Memorandum und die rabiate Trennung von ihrem linken Flügel haben dazu geführt, dass sie keine widerständige Kraft mehr ist. Man mag einwenden, dass Tsipras und seine Regierung von der Quadriga erpresst worden sind. Das stimmt. Im Moment der Kapitulation hatte Tsipras keine Wahl mehr – seine Regierung hätte von Beginn an jedoch einen anderen Kurs einschlagen, den Bruch vorbereiten, im Land und international mobilisieren und energisch mit der Umverteilung von oben nach unten beginnen müssen. Seine Kapitulation war jedoch ein Hohn auf die über 60% der Bevölkerung, die bei der von ihm selbst organisierten Volksabstimmung „Nein!“ zur Austeritätspolitik gesagt haben. Weiterlesen Erfolg von Syriza – Misserfolg der Linken

Der Pyrrhus-Sieg von Tsipras und die kommenden Kämpfe (Erklärung der DEA)

http://griechenlandsoli.com/2015/10/01/der-pyrrhus-sieg-von-tsipras-und-die-kommenden-kaempfe-erklaerung-der-dea/

Veröffentlicht am 1. Oktober 2015 von georgbrzoska

Alexis Tsipras’ SYRIZA hat bei der Parlamentswahl vom 20. September einen durchschlagenden Sieg errungen und fast ebenso viele Sitze im Parlament gewonnen wie bei der Wahl im Januar 2015, durch die sie zuerst an die Regierung gekommen [im Januar: 149, im September: 145]. SYRIZA hat so gut abgeschnitten, obwohl Tsipras dem sogenannten Memorandum mit harschen Austeritätsmaßnahmen zugestimmt hatte, wie das von den europäischen Regierungen und Finanzinstitutionen im Gegenzug zur „Rettung“ des schwächelnden griechischen Finanzsystems verlangt worden war.

Für die Ratifizierung des neuen Austeritätsprogramm war Tsipras auf die Unterstützung von Pro-Austeritäts-Parteien einschließlich der Mitte-Rechts-Partei Nea Dimokratia und der Mitte-Links-Partei PASOK angewiesen, die vorher die Regierungen gestellt hatten, die den früheren Memoranden zugestimmt hatten. Bei der Schlussabstimmung im vergangenen Monat [am 14. August] haben sich knapp 40 Abgeordnete von SYRIZA gegen die Kapitulation von Tsipras vor den Erpressern gestellt. Als Tsi­pras [am 20. August] zurücktrat, um für Neuwahlen zu sorgen, wurde diese parlamentarische Opposition zum Kern eines neuen Linksbündnisses, das sich „Volkseinheit“ (Laiki Enotita, LAE) nennt; es hat sich schnell aufgerafft, um eine Wahlkampagne auf die Beine zu stellen, der Wahltermin lag gerade einmal vier Wochen danach [nach der Gründung am 21. August]. „Laiki Enotita“ blieb knapp unter der Schwelle der 3 % der Stimmen, die notwendig sind, um Sitze im Parlament zu bekommen.

Die Internationalistische Arbeiterlinke (Diethnistiki Ergatiki Aristera, abgekürzt DEA) war eine der Organisationen, die SYRIZA mitgegründet haben, und eine nicht unwichtige Stimme in der Linken Plattform innerhalb von SYRIZA. Inzwischen beteiligt DEA sich an dem linken Projekt „Laiki Enotita“. In der folgenden Erklärung, die nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses veröffentlicht wurde, wird auf den Wahlausgang und die Aufgaben eingegangen, vor denen die Linke jetzt steht.

(Redaktion SocialistWorker.org)

 

  1. Die Wahlen am 20. September erfolgten auf Initiative von Alexis Tsipras, er verfolgte damit zwei Ziele:
  2. a) Er wollte den Stand der politischen Kräfte bestätigt haben und die Handlungsfähigkeit der von SYRIZA geführten Regierung wiederherstellen, bevor die abhängig Beschäftigten und die Unterklassen Leute durch ihre eigenen bitteren Erfahrungen gewahr werden, was der wirkliche Inhalt der Vereinbarung ist, die am 13. Juli mit den Gläubigern geschlossen wurde. Die SYRIZA-Führung hatte bei diesem Anliegen die volle Unterstützung der Führungspersonen der EU. Das ist durch die aufschlussreiche Bemerkung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel klar gemacht worden, wonach die Wahlen „Teil der Lösung und nicht Teil der Krise“ seien. Die SYRIZA-Führung hatte zudem die Unterstützung der großen Mehrheit der griechischen Massenmedien, sie hatten einen entscheidenden Anteil daran, dass sich im Vorfeld der Wahl eine öffentliche Diskussion entwickelte, bei der zu der Frage des neuen Memorandums fast völliges Stillschweigen herrschte – gerade das ist jedoch die hauptsächliche Streitfrage in den politischen Auseinandersetzungen!
  3. b) Alexis Tsipras’ zweites Ziel war es, den linken Flügel seiner Partei herauszusäubern, selbst wenn der Preis, den er dafür zu zahlen hatte, in der organisatorischen Auflösung von SYRIZA bestand. Bei diesem Ziel wurde Tsipras von den bürgerlichen Massenmedien ebenfalls voll und ganz unterstützt; einerseits haben sie die „Linke Plattform“ skrupellos verleumdet, andererseits das Ausmaß der Welle von Rücktritten und Austritten aus Syriza verschwiegen; darunter sind der Parteisekretär, die Hälfte der gewählten Mitglieder des politischen Sekretariats, ein großer Teil der Mitglieder des Zentralkomitees und führende Kader von zahlreichen örtlichen und betrieblichen Gliederungen.

SYRIZA als eine gemeinsame politische Formation der radikalen Linken ist inzwischen durch eine Partei ersetzt worden, die völlig auf ihren Vorsitzenden ausgerichtet und auf einer zwiespältigen unausgesprochenen „Beziehung“ zwischen dem Ministerpräsidenten und seinem Gefolge basiert. Weiterlesen Der Pyrrhus-Sieg von Tsipras und die kommenden Kämpfe (Erklärung der DEA)

Syriza- Rebellion gegen Tsipras “Syriza muss zu ihren Prinzipien zurückkehren”

http://griechenlandsoli.com/2015/08/07/syriza-rebellion-gegen-tsipras-syriza-muss-zu-ihren-prinzipien-zurueckkehren/
CLapavitsasTagesspiegel: Interview mit Costas Lapavitsas: Kampfansage in Griechenland: Die 32 Abweichler der Syriza-Fraktion wollen einen Gegenentwurf zu Tsipras’ Kompromiss-Kurs vorlegen. Der Ökonom und Abgeordnete Costas Lapavitsas über das geplante Gegenprogramm, die Gefahr der Spaltung und den “Grexit”.

“Die einzige wirkliche Opposition gegen das Bail-Out-Programm gibt es innerhalb von Syriza. ” “Dieses Land braucht dringend eine breite Front, die diesem “Nein” eine politische Stimme gibt, nun, da die Syriza-Führung das Nein in ein Ja verwandelt hat. Damit das passiert, brauchen wir ein neues und Alternativprogramm für Griechenland, das den Leuten Hoffnung gibt. Und daran arbeiten wir.” “Es gibt kaum Zweifel daran, dass Griechenland keine Zukunft im Euro hat. Jeder vernünftige Ökonom wird Ihnen sagen, dass es extrem schwierig für Griechenland wird, sich innerhalb der Euro-Zone zu erholen. Also ja, das alternative Programm kann nicht umgesetzt werden, so lange Griechenland Teil der Währungsunion bleibt.” “Ich denke nicht, dass der Kampf mit der reinen Abstimmung vorbei ist. Dieses Programm ist unmöglich zu implementieren. Es ist nicht durchsetzbar. Wenn die Regierung zum Beispiel die höheren Steuern für Bauern durch das Parlament bringt, dann wird es große Aufstände geben, kleine Betriebe werden dadurch schlicht zerstört.” Das Interview

Woher kommen die Schulden Griechenlands?

http://www.rosalux.de/
Syriza und seine Wählerinnen und Wähler versuchen aus einer Logik ausbrechen, die «Austerität» genannt wird und die menschlich, sozial und ökologisch zerstörerisch ist. Deshalb werden sie von den in der EU Herrschenden und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) bekämpft. Die tun dies aus politischer Feindschaft gegenüber demokratischen Alternativen und unter Ausnutzung ihrer Stärke. Auch wissen sie sehr genau, dass selbst bei Umsetzung all ihrer an Griechenland gerichteten «Reform»-Forderungen und bei einem unmöglich zu realisierenden Wirtschaftswachstum von jährlich vier Prozent in den nächsten fünf Jahren die Verschuldung 2022 astronomische 124 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen würde.
Um Hilfen zu erhalten, setzt Griechenland seit Mai 2010 ein Strukturanpassungsprogramm um. Die Bedingungen dafür sind von den Geldgebern, also IWF, 14 Mitglieder der Eurogruppe (insgesamt 19), des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) und die Europäische Zentralbank (EZB) bestimmt: Ausgabenkürzungen, Beschäftigungsabbau im öffentlichen Dienst, Deregulierungen und Privatisierungen großen Ausmaßes, sozial ungerechte Steuererhöhungen, desaströse Strukturveränderungen, Sozial- und Demokratieabbau. Die katastrophalen Folgen sind bekannt.
Woher kommen aber die «Schulden», mit denen alle diese Forderungen begründet werden? Um das zu ergründen, hat das griechische Parlament Anfang April die von seiner Präsidentin initiierte Kommission zur Wahrheit über die nationalen Schulden unter seine Schirmherrschaft gestellt. Der vorläufige Bericht wurde am 17. und 18. Juni im Beisein von Alexis Tsipras vorgestellt. Eine Zusammenfassung des Kommissionsberichts ist bereits auf Deutsch erschienen, an einer Übersetzung der Langfassung wird zurzeit noch gearbeitet. Dieser Bericht ist vorläufig, weil noch nicht alle Daten vorliegen, was insbesondere an der Bank von Griechenland liegt. Sie lehnt eine Zusammenarbeit mit der Kommission ab. Der endgültige Bericht soll im Mai 2016 der Öffentlichkeit übergeben werden. Wir wollen hier einige Ergebnisse der Arbeit der Kommission vorstellen. Da wir von der Stichhaltigkeit der Argumente überzeugt sind, soll damit auch für Beteiligung an der EU-weiten Initiative zur Schuldenstreichung geworben werden.
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Prinz Chaos II. berichtet direkt aus Athen

http://hinter-den-schlagzeilen.de/2015/07/21/prinz-chaos-ii-berichtet-direkt-aus-athen/
Athen abseits der Hochglanz-Sehenswürdigkeiten

Athen abseits der Hochglanz-Sehenswürdigkeiten
Über „die Griechen“ reden derzeit alle, mit ihnen – d.h. außer vielleicht Hotel- und Restaurantpersonal – viel zu wenige. Prinz Chaos II., singender Anarcho-Blogger und Akivis, ist derzeit „dort“ und tummelt sich insbesondere in der linken Szene Griechenlands. Dort trifft er auf viel Frust, Ratlosigkeit – aber auch auf einen angesichts der Lage kaum begreiflichen Lebensmut. Webseite von Prinz Chaos II. hier.

Jubelnd seien sie durch die Straßen gezogen, erzählt der alte Freund, Deutsch-Grieche, Syriza-Mitglied. Mit breiter Brust und breitem Lachen und: „Mehr rote Fahnen, als Du je in Deinem Leben gesehen hast oder jemals sehen wirst!“
Der Oxi-Sieg beim Referendum. Wie lange ist das jetzt her? Zehn Tage, zehn Jahre oder zehn Welten?
Vassilis hat seinen Vortrag bei der Konferenz „Democracy Rising“ abgesagt: „Was soll ich sagen, wenn ich in Wirklichkeit einfach nur ratlos bin!“ Margarita wird ihren Vortrag halten. Aber auch sie ist ratlos. Ihre Kernaussagen wurden durch die Entwicklung der letzten Tage pulverisiert. Weiterlesen Prinz Chaos II. berichtet direkt aus Athen