Die Geschichte ist das Weltgericht. – Wer richtet die Geschichte?

http://www.michail-nelken.de/index.php/2020/05/02/die-geschichte-ist-das-weltgericht-wer-richtet-die-geschichte/

In der ersten Jahren der PDS, die sich 1989/90 aus der SED heraus gegründet hatte, spielten Debatten um die Vergangenheit der Partei, um die Geschichte von DDR und SED, um die Geschichte des Sozialismus/Kommunismus sowjetischer Prägung und um den „Stalinismus“ eine herausragende Rolle. Die Bekenntnis des Außerordentlichen Parteitages der SED im Dezember 1989 „Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System!“ gilt als „Gründungskonsens“ der PDS. (1)

Neben der Annäherung an historischen Tatsachen und Wahrheiten, die von der offiziellen Parteigeschichtsschreibung der SED geleugnet oder verzerrt worden waren, ging es dabei natürlich auch stets um die geistige und letztlich auch politische Ausrichtung dieser sich in einem radikalen Umbruch befindlichen Partei. Die „Geschichtsauseinandersetzung“ war immanenter Bestandteil einer Richtungsauseinandersetzung.
„Für eine radikale Aufarbeitung und eine konsequente Opposition“ titelte eine Erklärung der linken Strömung in der PDS aus dem Jahre 1991. Ich engagierte mich in dem auf gesellschaftliche Opposition orientierenden linken Parteiflügel in Auseinandersetzung mit dem reformerischen, auf Integration in die bundesdeutsche Gesellschaft orientierten Mainstream der Partei und dem konservativ orthodoxen rechten Flügel um die kommunistische Plattform, dessen Etikettierung als „linker Flügel“ auf einem tradierten ideologischen „Miss“verständnis beruhte, dass sowohl in den Reihen der PDS wie auch in der öffentlichen Meinung gepflegt wurde. (Siehe dazu meinen Beitrag Gespenster-Diskussion. Zur Ambivalenz von „Kommunismus“ und „Antikommunismus“ in der PDS ,  Disput 1/ 1995. )

Auf der Konferenz „5 Jahre PDS in der BRD“ im November 1995 resümierte ich die „Stalinismusdebatte“ der ersten Jahre in einem Beitrag unter dem Titel: „Dualität und Identität. – Schwierigkeiten einer Emanzipation vom Stalinismus. Zur Stalinismusdebatte in der PDS.“ Der Erschien im Sammelband „ …..“ Berlin 1996.  (Der Text der Rede download.)

1998 erschien im telegraph eine weitere Analyse der Geschichtsdebatte in der PDS: Identität Legitimität Legitimation. Zur Geschichtsdebatte in der PDS.telegraph 2/1998.

Zudem hier eine Reihe von Texten, die ich verfasste bzw. an deren Abfassung ich mitgewirkt habe:

Sie wurde in gesammelt mit anderen Beiträgen in der Reihe „controvers – Diskussionsangebot der PDS“ unter dem Titel Geschichte – ja aber .

Es sind geschichtspolitische Texte in Weiterlesen Die Geschichte ist das Weltgericht. – Wer richtet die Geschichte?

Bayrischer Sozialismus und der Unterschied zwischen Art. 14 und 15 GG

Markus Söder hat mal wieder zugelangt. Er sagt: „Enteignungen sind nun wirklich sozialistische Ideen und haben mit bürgerlicher Politik nichts zu tun.“ Was Markus Söder dabei übersieht: Wenn es danach geht, ist Bayern ein sozialistisches Land und macht seit vielen Jahren sozialistische Politik. Das ist halt das Problem, wenn Sozialismus kein geschützte Marke ist und jeder Depp sich darauf beziehen und behaupten kann, er würde Sozialismus machen. Wie sieht das mit Enteignungen in Bayern nun aus?

  • Diese schöne Seite informiert darüber, dass Enteignungen im Rahmen von Infrastrukturmaßnahmen in Betracht kommen.
  • Dankenswerterweise gelangt der/die geneigte Besucher*in von dort auch direkt zum Enteignungsgesetz Bayerns. Da steht drin, was enteignet werden kann und wozu. So darf das Eigentum an Grundstücken explizit entzogen werden (§ 2 Abs. 1 Nr. 1). Es gibt auch Enteignungsbehörden (§ 19).
  • Auf Grundlage dieses Gesetzes wurde beispielsweise für eine Enteignung für eine Bundesstraße Entschädigung zugesprochen.
  • Die Staatsregierung Bayerns brachte 2008 einen Enteignungsgesetzentwurf für die „Errichtung und den Betrieb einer Rohrleitungsanlage“  ein. Der Bayrische Landtag hat dieses Gesetz beschlossen.

Natürlich lädt das alles ein, sich über Söder lustig zu machen. Aber eigentlich ist Söder hier nur ein Beispiel für viele andere Personen. Den Unterschied zwischen Enteignung, geregelt in Art. 14 GG und Sozialisierung/Vergesellschaftung, geregelt in Art. 15 GG, bekommen die wenigsten auf die Reihe und so wird munter alles in einen Topf geworfen und verglichen, was nicht oder nur bedingt vergleichbar ist. Söder meinte vermutlich eigentlich, Weiterlesen Bayrischer Sozialismus und der Unterschied zwischen Art. 14 und 15 GG

Lebt der Sozialismus noch?

http://www.deutschlandradiokultur.de/sein-und-streit-die-ganze-sendung-lebt-der-sozialismus-noch.2162.de.html?dram%3Aarticle_id=340878
„SEIN UND STREIT“ – DIE GANZE SENDUNG Lebt der Sozialismus noch?
Moderation: René Aguigah
Beitrag hören

Der deutsche Philosoph, Schriftsteller und Politiker Karl Marx in einer Aquatinta-Radierung von Werner Ruhner „Karl Marx in seinem Arbeitszimmer in London“. Marx verfasste 1848 zusammen mit Friedrich Engels das „Kommunistische Manifest“. Er ist der Begründer des modernen dialektisch-materialistischen Sozialismus, des Marxismus, aus dem heraus sich die Sozialdemokratie und der Kommunismus entwickelt haben. Marx wurde am 5. Main 1818 in Trier geboren und starb am 14. März 1883 in London. (picture alliance / dpa)

Aquatinta-Radierung von Werner Ruhner: „Karl Marx in seinem Arbeitszimmer in London“ (picture alliance / dpa)

Hat der Sozialismus heute noch eine Chance? Darüber sprechen wir mit dem Philosophen Axel Honneth. Außerdem in unserer Sendung: Gedanken über die Stille und drei Fragen an den dänischen Schriftsteller Peter Hoeg.
Karl Marx und seine Nachfolger – Hat der der Sozialismus heute noch eine Chance? Wäre er vielleicht reformierbar? Oder ist er durch das dominierende Wirtschaftssystem vielmehr zur Utopie geworden? Haben Kapitalismus, Konkurrenz und Egoismus den Sozialismus abgeschafft?
In Sein und Streit spricht der Philosoph Axel Honneth über die Idee des Sozialismus und erklärt, dass sich dahinter nicht Gleichheit, sondern vielmehr Freiheit verbirgt. Er meint, der Sozialismus hat durchaus eine Chance als politisches Experiment in der Zukunft:
   00:00 00:00 

Außerdem in dieser Sendung:
Kleine Leute – große Fragen. Der Nachwuchs im Philosophischen Diskurs in „Sein und Streit“. Regina Voss hat diese Woche Kinder gefragt: „Brauchen wir Ziele im Leben?“ – Audio
Gedanken über die Stille

Innehalten zwischen den Jahren? Ulla Lenze über die Zeit nach der Weihnachtserschöpfung und vor der erneuten Selbstmobilisierung fürs Silvestergetöse. – Audio
Und schließlich: unsere Drei Fragen gehen diese Woche an den dänischen Schriftsteller Peter Hoeg. – Audio

Syriza scheitert !

http://www.scharf-links.de/44.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=52208&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=7dc6ddd63d
 

Griechenland: Regierung und Parlament jetzt für Austeritätspolitik
Von Siegfried Buttenmüller
Die griechische Syriza Regierung hat ein Bündnis mit den bürgerlichen Parteien geschlossen und ist nun auch für ein ja zu der sogenannten „Austeritätspolitik“. Dies war die Bedingung von EU, IWF, und EZB für weitere „Hilfspakete“, auf die Griechenland unter kapitalistischen Bedingungen angewiesen ist.

Damit wird der sogenannte „Volksentscheid“, bei dem die Menschen Griechenlands ein Kreuz hinter „Ja“ oder „Nein“ machen durften, völlig ad absurdum geführt. „Nein“ bedeutete auch ein „Ja“, das war bereits im Vorfeld bei diesem sogenannten Referendum deutlich geworden, wo der Regierungschef Tsirpas bereits zurückgerudert und eine „schnelle Einigung“ mit den kapitalistischen Institutionen in Aussicht gestellt hatte. Dafür hatte man auch dem Finanzminister Varufakis den Rücktritt nahe gelegt, der auch zurücktrat. Auch die sogenannte Linke Opposition hat mit großer Mehrheit und wegen der „Fraktionsdisziplin“ für den Kurswechsel zum „Ja“ gestimmt. Syriza ist damit gescheitert, ihr Wahlprogramm und ihre Propaganda haben sich damit als Luftschlösser erwiesen. Es gibt eben keinen sozialen und demokratischen Kapitalismus.  Weiterlesen Syriza scheitert !

Das muss in Zukunft drin sein

Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE, im Interview der Woche über die „Linke Woche der Zukunft“, Demokratisierung, Sozialismus 2.0, die Kampagne „Das muss drin sein“ und ein solidarisches Europa Weiterlesen Das muss in Zukunft drin sein