Solidarität!

«Systemrelevant» waren in der Finanzkrise nur Banken: Warum die Arbeitswelt im Zeichen von Corona anders aussieht und was sich ändern muss

Vermutlich offen für Bündnisse mit dem Ziel der Sicherung gesellschaftlicher Bedarfe: Kulturbetriebe

Vermutlich offen für Bündnisse mit dem Ziel der Sicherung gesellschaftlicher Bedarfe: Kulturbetriebe

Foto: imago images/Philipp Reiss

Solidarität ist Zukunft« lautet das Motto des DGB zum Tag der Arbeit. In der Pandemie sollen alle »solidarisch« sein – die Gesunden mit den Kranken, die Jungen mit den Alten, Chefarzt und Krankenpflegerin, die Webdesignerin und ihre migrantische Putzfrau. Das große »Wir« der verwundbaren Einzelnen wird beschworen – jenseits von Klasse und Stand, Arbeit und Kapital? Doch statt Solidarität zu fördern, hat das Virus ein grelles Licht auf Missstände geworfen, Gegensätze weiter verschärft – und Alternativen sichtbarer gemacht.

Staat und Kapital

LINKE Berlin zum 8. Mai 2021

Von Unternehmen wird offenbar nicht erwartet, Teil der Anti-Virus-Gemeinschaft zu sein. Jedenfalls wurde von staatlicher Seite selbst unter Corona-Extrembedingungen nicht in die »unternehmerische Freiheit« großer Konzerne eingegriffen. Die Konsequenz: Impfstoffhersteller, gegründet mit staatlicher Förderung, machen ihre Patente zu Gold, statt die Formeln der Vakzine frei zugänglich zu machen – tödlicher Impfstoffmangel hin oder her. Die Lufthansa und der Tourismus-Konzern TUI wurden mit staatlichen Geldern gerettet – ohne dass man Einfluss auf ihre Entscheidungen nehmen würde, um etwa Kündigungen oder Schnäppchenangebote im Lockdown zu verhindern. Daimler, BMW und Volkswagen machen Rekordgewinne und schütten Dividenden aus, lassen sich Kurzarbeit aber von der Bundesagentur für Arbeit finanzieren. Dies grenzt an eine Veruntreuung öffentlicher Gelder, die besser genutzt werden könnten. Das Gesundheitswesen etwa wurde erst durch Privatisierung und Rationalisierung so ausgehungert, dass es in der Pandemie schnell seine »Belastungsgrenzen« erreicht: der »freie Markt« kennt keine Zukunftsvorsorge, er tötet im Zweifelsfall.

Deshalb ist ein Ausbau des öffentlichen Gesundheitswesens überfällig – privater Profit hat dort nichts verloren. Auch können öffentliche Gelder den Weg zu mehr Wirtschaftsdemokratie bereiten, wenn ihre Inanspruchnahme an die Umsetzung von Auflagen geknüpft wird. Der Staat kann hier auf eigenem Terrain vorangehen, mit Investitionen in eine soziale Infrastruktur, die Klassenschranken im Bildungssystem einreißt, der digitalen Spaltung der Gesellschaft entgegenwirkt, Leben im Alter nicht zu einer Armutserfahrung werden lässt. Eine solche Politik würde die materielle Basis für Solidarität erweitern.

Während Großunternehmen ohne Gegenleistung gestützt werden, sind kleine und mittlere Betriebe in Gastronomie, Non-Food-Einzelhandel, Kultur- oder Medienbranche umstandslos geschlossen worden, mussten lange oder vergeblich auf staatliche Hilfen warten. Manche von ihnen könnten für Bündnisse zugunsten einer aktiven staatlichen Wirtschaftspolitik zu gewinnen sein, wenn diese eine Sicherung gesellschaftlicher Bedarfe zum Ziel hat.

Kapital und Arbeit

Die Pandemie hat Krisenkorporatismus gefördert: In der Chemischen Industrie gibt es nun Krisenstäbe aus Management, Belegschaftsvertretern und Weiterlesen Solidarität!

»Das ist risikoscheu«

Am Wochenende ist der Aktionstag der Kampagne »Abrüsten statt Aufrüsten« mit bundesweiten, dezentralen Kundgebungen. Was erwarten Sie von den Protesten?

Die Kritik des Aktionstags ist einerseits richtig und notwendig. Ich bin auch sicher, dass sich viele aus dem Rheinmetall-entwaffnen-Bündnis an den Protesten beteiligen. In Berlin halten wir etwa einen Redebeitrag und mobilisieren dafür über die sozialen Medien. Andererseits gibt es hier in der Hauptstadt die immer gleiche Kundgebung vor dem Kanzleramt. Ich war schon auf einer ganzen Menge dieser Veranstaltungen, wenn es gut läuft, kommen 200 Teilnehmer*innen. Ambitioniert ist das nicht, sondern bequem und risikoscheu. Das Konservative ist fast schon Programm der Berliner Friedenskoordination. Bei »Rheinmetall entwaffnen« versuchen wir einen anderen Ansatz zu finden.

Daniel Seiffert

ist aktiv im Bündnis »Rheinmetall entwaffnen« und in der »Interventionistischen Linken«. Der Aktivist setzt sich für eine Erneuerung der Friedensbewegung ein. Mit Seiffert sprach Sebastian Bähr.

In der Zeitschrift »Friedensforum« hatten Sie jüngst die Friedensbewegung aufgefordert, sich neu aufzustellen. Warum?

Teile der Friedensorganisationen können und wollen sich vielleicht auch nicht angemessen auf die aktuellen Herausforderungen einstellen. Um das zu tun, müssten sie sich grundlegend erneuern, vom Alter her, aber auch mit ihrer Protestkultur. Sie müssten zudem viel offener sein für Kooperationen, sowie zugespitzter und konfrontativer in den Aktionsformen vorgehen.

Haben Sie ein Beispiel? 

Ich war 2019 auf dem Ostermarsch in Berlin. Der muss bezogen auf die Aktionsform nicht unbedingt radikaler werden, in dem Sinne, dass jetzt Büros der Rüstungslobby in der Friedrichstraße gestürmt werden oder so etwas. Aber auch hier konnte man sehen, dass der Ostermarsch einfach total überaltert ist. Immer die gleichen Leute bringen mit der Wandergitarre ihre Bühnenbeiträge, manchmal sogar tatsächlich dieselben wie aus den 70er Jahren. Wo bleibt da das Angebot für die Jugend? Das Problem der Überalterung kann man dabei anpacken, wenn man Konzepte von Nachwuchsarbeit und Empowerment ernst nimmt, Mitmachangebote schafft und interne Hierarchien abbaut.

Es geht aber auch um inhaltliche Themen, oder? Für die traditionelle Friedensbewegung spielte die Gefahr eines Atomkrieges eine zentrale Rolle. Junge Aktivist*innen scheint das kaum zu beschäftigen.

Ich nehme derzeit andere Gefahren als relevanter wahr. Gegenwärtig wird die technologische Schwelle zu autonomen und teilautonomen Waffensystemen überschritten, dennoch existieren dafür keinerlei internationale Systeme der Rüstungskontrolle. Das wird zu einer extremen Asymmetrie Weiterlesen »Das ist risikoscheu«

Selbstorganisation stärken

Moria, Lesbos
Unsere Partner verteilen das Nötigste an die Geflüchteten. (Foto: Stand by me Lesvos)

Nach einem Aufstand von Geflüchteten gegen die menschenunwürdigen Lebensbedingungen sind große Teile des Flüchtlingslagers Moria auf Lesbos abgebrannt. Die letzten Nächte haben tausende Frauen, Männer und Kinder unter freiem Himmel verbracht, während Europa weiter uneinig über ihre Zukunft diskutiert. Die medico-Partner*innen vor Ort – die lokale griechische Organisation „Stand by me Lesvos“ sowie die Selbstorganisationen von Geflüchteten „Moria Corona Awareness Team“ (MCAT), „Moria White Helmets (MWH)“ und „Moria Academia“ – sind weiter aktiv, informieren und helfen, wo sie können. Damit diese selbstorganisierten Teams von Geflüchteten, die bei den Bränden alles verloren haben, ihre Arbeit fortsetzen können, versorgt „Stand by me Lesvos“ sie derzeit – unterstützt von medico – mit Nahrungsmitteln, Decken und Zelten.

Unterstützen Sie mit uns die Geflüchteten, die einander jetzt zur Seite stehen!

Jetzt spenden!

Zwischen anderen Geflüchteten, die am Straßenrand, unter Autos und sogar auf Friedhöfen sitzen und nicht wissen wohin, haben die selbstorganisierten Teams ihre Igluzelte aufgebaut. Der Zugang zur Hauptstadt Mytilini wird ihnen wie allen anderen Geflüchteten von griechischen Polizist*innen verwehrt; die Straßen sind blockiert und die Menschen werden zum Teil brutal zurückdrängt.

Zuletzt lebten in dem seit Jahren vollkommen überfüllten Lager Moria fast 13.000 Geflüchtete. Unter menschenunwürdigen Bedingungen wurden sie verwahrt und von grundlegenden Rechten ausgeschlossen. Die Verantwortung für die anhaltende Entwürdigung und Entrechtung von ihnen und Tausenden weiteren Menschen an den europäischen Außengrenzen trägt die Europäische Union, tragen die europäischen Regierungen. Sie wussten von den katastrophalen Bedingungen und haben die Migrationsabwehr über den Schutz des Lebens und die Werte gestellt, die Europa sonst für sich reklamiert.

Inmitten dieser Hölle Weiterlesen Selbstorganisation stärken

»Mindestens 80.000 Menschen haben sie das Leben gerettet«

https://www.jungewelt.de/artikel/378508.kubas-medizinbrigade-henry-reeve-mindestens-80-000-menschen-haben-sie-das-leben-gerettet.html

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Mediziner der Ärztebrigade »Henry Reeve« während einer Abschiedsfeier in Kuba (Havanna, 10.2.2010)

Sie setzen sich dafür ein, die kubanische Henry-Reeve-Medizinbrigade für den Friedensnobelpreis vorzuschlagen. Weshalb hat sie ihn verdient?

52 Ärzte und Krankenpflegerinnen flogen kürzlich in die vom Coronavirus bedrohte Lombardei in Norditalien, um dort im Auftrag des kubanischen Gesundheitsministeriums zu helfen. In Turin im norditalienischen Piemont landeten weitere 38 Mediziner der Brigade. Italienische Regierungsvertreter und die Bevölkerung begrüßten sie dort am Flughafen begeistert, weil sie ein tatsächliches Zeichen der Solidarität setzten. Eine weitere Brigade mit elf Intensivmedizinern, Epidemiologen und Krankenschwestern landete in Togo, um die Ausweitung der Pandemie in Afrika verstärkt zu bekämpfen.

Die Sonderbrigade »Henry Reeve« mit Ärztinnen, Ärzten und Pflegepersonal wurde 2005 vom kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro für internationale Hilfseinsätze gegründet. In vielen Ländern der Welt hat sie in Fällen von Katastrophen und schweren Epidemien einmalige Leistungen erbracht. Mindestens 80.000 Menschen haben Kubaner mit ihren medizinischen Einsätzen, die schon seit den 1960er Jahren laufen, das Leben gerettet.

Wer war Henry Reeve?

Er kämpfte Weiterlesen »Mindestens 80.000 Menschen haben sie das Leben gerettet«

Solidarität

hier nur mal – weil grad das Wort „Solidarität“ inflationär gebraucht wird – zur Erinnerung, worum es bei Solidarität geht: …

Selbst Wikipedia sagt, dass Solidarität die Zusammenarbeit zwischen Gleichgesinnten ist. Damit ist m. E. klar, dass es Solidarität zwischen den Kapital- und Produktionsmittelbesitzerinnrn und denen die Ihre Arbeitskraft fürs Überleben verkaufen müssen (inklusive der sich selbstausbeutenden Minni- u. Kleinstunternehmerinnen) keine Solidarität geben kann.

s. auch: de.wikipedia.org

Solidarität – Wikipedia


Solidaritäts-Briefmarke der DDR von 1981

Solidarität (abgeleitet vom lateinischen solidus für gediegen, echt oder fest; Adjektiv: solidarisch) bezeichnet eine zumeist in einem ethischpolitischen Zusammenhang benannte Haltung der Verbundenheit mit – und Unterstützung von – Ideen, Aktivitäten und Zielen anderer. Sie drückt ferner den Zusammenhalt zwischen gleichgesinnten oder gleichgestellten Individuen und Gruppen und den Einsatz für gemeinsame Werte aus (vgl. auch Solidaritätsprinzip).

«Unsere Vernunft, unser Herz füreinander»

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«Wir haben alle Waffen auf den Tisch gelegt», sagte Finanzminister Olaf Scholz über die staatlichen Maßnahmen zur Rettung der Wirtschaft in der Corona-Krise. Die Waffe der Solidarität gehört mit ins Arsenal.  13. März 2020, Bayern, Pullach, picture alliance/Matthias Balk/dpa

Sechs Wochen nachdem der erste Corona-Fall in Deutschland vermeldet wurde, stellte sich Kanzlerin Angela Merkel erstmals den Fragen der Öffentlichkeit und erließ einen dringenden Appell an die Bevölkerung. Sie rief auf zu Solidarität: «Unsere Vernunft, unser Herz füreinander», sagte sie, sei auf eine Probe gestellt. Und: Sie wünsche sich, dass wir diese Probe bestehen. Doch wie solidarisch kann eine Gesellschaft sein, deren sozialen Beziehungen auf Konkurrenz beruhen, deren Credo lautet: jeder für sich, jedem ums Seine? Und über welche Solidarität reden wir?

  Zum Zeitpunkt des Kanzlerin-Appells kletterte die Zahl der Infizierten in Deutschland schon über die 2.000er-Marke. Nicht wenige der Angesprochenen hatten da bereits unter Beweis gestellt, dass sie sich mit der Solidarität schwer tun: Atemmasken und Desinfektionsmittel waren schnell ausverkauft, obwohl in den Medien gebetsmühlenartig wiederholt wurde, dass Krankenhäuser dringend darauf angewiesen seien und diese Schutzmittel für Privatleute nicht nötig wären, weil handelsübliche Masken keinen ausreichenden Schutz bieten und 20 Sekunden Händewaschen ausreichen würde. Sogar von Diebstählen in Krankenhäusern wurde berichtet. Schlagzeilen machten auch Geschäftsleute, die mit dem Handel mit Mundschutzmasken zu absurd hohen Preisen reich wurden. Am Finanzmarkt konnten Anleger darauf wetten, dass Fluggesellschaften und Hotels ins Straucheln geraten, oder darauf, dass Menschen wegen des Virus zu Hause am Computer bleiben und viel Netflix schauen. Der Hegdefonds, der entsprechende Wetten im Portfolio hatte, machte damit hohe Gewinne. Des einen Leid, des anderen Freud.

Sabine Nuss ist Autorin und Geschäftsführerin des Karl Dietz Verlag in Berlin.

Als gäbe es kein Morgen

Hamsterkäufe gab es auch in Supermärkten: Nudeln, Reis, Toilettenpapier, Seife – manchmal stand man vor geplünderten Regalen und fragte sich, ob man irgendwas falsch macht, weil man selbst nur das Nötigste im Einkaufswagen hatte. Oder Weiterlesen «Unsere Vernunft, unser Herz füreinander»

Solidarität mit Sea-Watch –

„Es ist kein Verbrechen, Menschen zu retten“ – Situation in Internierungslagern in Libyen weiterhin katastrophal

Eine Ermittlungsrichterin im italienischen Agrigent hat am Dienstagabend laut Medienberichten den Hausarrest gegen Carola Rackete, die Kapitänin der „Sea-Watch 3“ aufgehoben. 

Dazu erklärt Katja Carson, stellvertretende Geschäftsführerin von Ärzte ohne Grenzen in Deutschland: 

„Wir freuen uns, dass Carola Rackete wieder frei ist. Doch wir sind erschüttert über die staatlichen Maßnahmen gegen die Sea-Watch-Crew in den vergangenen Tagen. Wir erleben eine gezielte Kriminalisierungskampagne gegen Seenotretter auf dem Rücken von Menschen in Lebensgefahr. Es ist kein Verbrechen, Menschen zu retten. Wir stehen solidarisch zu Sea-Watch und Kapitänin Carola Rackete sowie zu anderen Seenotrettern wie der Crew der „Iuventa“. Es darf nicht sein, dass ihnen wegen lebensrettender Hilfe auf dem Mittelmeer Haft und Strafe drohen. 

Unsere Teams in Libyen sehen jeden Tag, wie dramatisch und lebensbedrohlich die Situation von Flüchtlingen und Migranten dort ist. Es ist zynisch, dass die EU-Staaten mit Hilfe der libyschen Küstenwache und durch gezielte Maßnahmen gegen zivile Rettungsschiffe die Flucht aus diesem Konfliktgebiet nahezu unmöglich machen. Die EU-Staaten müssen ihre Unterstützung für das Zurückbringen von Flüchtlingen und Migranten nach Libyen sofort beenden. Die Kriminalisierung Weiterlesen Solidarität mit Sea-Watch –

Asli Erdogan: »Wir brauchen Ihre volle Solidarität und Unterstützung«

http://www.sozialismus.de/
8. November 2016 Otto König / Richard Detje: Der türkische Staatsapparat gegen Cumhuriyet und HDP

Der ehemalige Cumhuriyet-Chefredakteur Can Dündar, der in Deutschland im Exil lebt, hört »die Alarmglocke des Faschismus« läuten. In Abwandlung eines Zitats von Martin Niemöller beschreibt er in »Die Zeit«: »Zuerst holten sie die Kurden, da schwiegen die meisten, sie waren ja keine Kurden, dann holten sie die Linken, wieder schwiegen die meisten, sie waren ja keine Linken. Als sie an allen Türen auf einmal läuteten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.« (3.11.2016)
Man muss vorsichtig sein, den Faschismus-Vorwurf gleichsam reflexartig zu Charakterisierung autoritärer Regime zu nutzen – auch, um ihn durch inflationären Gebrauch nicht zu entwerten. Doch das, was in der Türkei in einer Eskalationsspirale seit Monaten geschieht, ist Weiterlesen Asli Erdogan: »Wir brauchen Ihre volle Solidarität und Unterstützung«

Zusammenkunft in Leipzig vom 10. bis 12. Juni – Vom Willkommen zum Bleiben

http://www.solidarische-moderne.de/

Welcome2Stay: Vom Willkommen zum Bleiben
Wir laden ein zur Zusammenkunft der Netzwerke und Bewegungen des Willkommens, der Solidarität, der Migration und des Antirassismus vom 10.-12. Juni in Leipzig. Gemeinsam mit vielen anderen beteiligt sich das ISM an der Vorbereitung und Durchführung der Initiative. Wir wünschen uns, dass Menschen aus den vielen Willkommensinitiativen, Solidaritätsgruppen, Selbstorganisationen von Geflüchteten, aus den antirassistischen und antifaschistischen Gruppen und Netzwerken und aus den zivilgesellschaftlichen Organisationen nach Leipzig kommen. Die Teilnahme ist kostenlos. Sei dabei! Mehr

SOLIDARITÄT MIT DER KÄMPFENDEN BELEGSCHAFT VON VIO.ME

SOLIDARITÄT MIT DER KÄMPFENDEN BELEGSCHAFT VON VIO.ME

Spendensammlung: Ein Transporter für Vio.Me!

Seit über fünf Jahren hat die Belegschaft von VIO.ME in Thessaloniki nach der Flucht der Eigentümerfamilie den Baustoffbetrieb Vio.Me besetzt.
flyer_viome_bildSeit drei Jahren produziert sie in Selbstverwaltung umweltfreundliche Seifen und Reinigungsmittel ohne chemische Zusätze. Ihre Produkte vertreibt sie in Griechenland ohne Zwischenhändler auf Märkten, Festen, in sympathisierenden Einrichtungen und in sozialen Zentren. Ebenso unterstützt eine breite internationale Solidaritätsbewegung das Projekt durch Spenden und Abnahme der Produkte. Für ihre Vermarktung wird dringend ein Transporter benötigt. Darum wenden sich die Kolleg*innen jetzt an die internationale Solidaritätsbewegung mit der Bitte, dafür Spenden zu sammeln. Für ca. 6 000 Euro bekommen sie in Griechenland einen guten gebrauchten Transporter.
Die Belegschaft hat in zähem Kampf eine selbstverwaltete Produktion unter Arbeiter-kontrolle entwickelt und eine europaweite Solidaritätsbewegung entwickelt. Kernstück ihrer Selbstverwaltung ist die direkte Demokratie – alle Entscheidungen werden ausschließlich auf der Betriebsversammlung gefällt. Es geht ohne Vorgesetzte und ohne Boss. Alle bekommen den gleichen Lohn – allerdings auf sehr niedrigem Niveau. Für Investitionen, wie jetzt einen Transporter, sind die Kolleg*innen daher auf Unterstützung von außen angewiesen.
Trotz vieler rechtlicher Probleme und dauernd drohendem Insolvenzverfahren, das die Gläubiger des alten Eigentümers angestrengt haben, hat die Vio.Me-Belegschaft es geschafft, offiziell den Status einer Sozialkooperative zu erhalten. Abgeordnete von Syriza und die Regierung haben sich mehrfach für die Belegschaft eingesetzt, u.a. durch vorübergehendes Aussetzen einer Zwangsversteigerung. Zur Zeit wird versucht, das Betriebsgelände von Vio.Me aus der Insolvenzmasse der Muttergesellschaft heraus-zulösen, was entsprechenden politischen Druck erforderlich macht. Vio.Me ist in Griechenland zum Leuchtturmprojekt geworden. Andere gegen Entlassung und Schließung kämpfende oder rückeroberte Betriebe orientieren sich daran und werden von den Vio.Me-Kolleg*innen nach Kräften unterstützt.
Ebenso unterstützen die Kolleg*innen soziale Projekte wie die Sozialklinik in Thessaloniki oder den Kampf gegen den Goldabbau in Chalkidiki. Auch in der Flüchtlingshilfe sind sie engagiert: Auf ihrem Betriebsgelände haben sie eine Versorgungsstation eingerichtet und fahren regelmäßig zur Grenze nach Idomeni. Eine erfolgreiche Fortführung und der Ausbau der Produktion bei Vio. Me haben eine Bedeutung für die gesamte soziale Bewegung in Griechenland.
Als Teil der europäischen Solidaritätsbewegung und zur Unterstützung der Belegschaft von Vio.Me hat das GSKK eine Spendenkampagne organisiert.
Für Überweisungen
Manfred Neugroda

Santander Consumerbank

IBAN: DE65 5003 3300 2173 8541 00

BIC: SCFEDE33XXX

Kennwort: viome