Seenotrettung

Sieben Länder einigten sich über 47 Flüchtlinge

Möglichst wenig wollte jedes der beteiligten Länder von der »Fracht« abhaben. Es ging um 47 Menschen an Bord der »Sea-Watch 3«, die seit über zehn Tagen vor Sizilien ausharrten, weil ihnen die Regierung in Rom verbot, an Land zu gehen. Menschen, die die Mannschaft als Schiffbrüchige an Bord genommen hatte. Die Seenotretter werden kriminalisiert, weil sie Flüchtlinge, die aus Libyen nach Europa zu gelangen versuchen, an Bord nehmen. Es sind nur noch wenige Schiffe im Mittelmeer unterwegs, nachdem mehrere in Häfen festgesetzt und Kapitäne vor Gericht gestellt wurden.

Mit ihrer sinkenden Zahl steigt die Todesrate unter den Menschen, die sich trotzdem immer wieder auf den Weg über die gefährliche Mittelmeerroute machen. Das folgert jedenfalls das Flüchtlingshilfswerk der UNO. Der UNHCR gab am Mittwoch bekannt, die Todesrate sei 2018 fast auf das Dreifache gestiegen. Während 2017 statistisch ein ertrunkener Migrant auf 38 Flüchtlinge kam, die die Überreise schafften, fiel im vergangenen Jahr ein Toter auf 14 Ankömmlinge. Durchschnittlich sechs Tote pro Tag, 2275 Migranten und Flüchtlinge, die 2018 im Mittelmeer ums Leben kamen – so lauten die unbarmherzigen Angaben.

Für die 47 Menschen an Bord der »Sea-Watch 3« ist die Sache gut ausgegangen – vorerst. In einem ähnlichen Fall im letzten Jahr hatte eine Anfrage der LINKEN im Bundestag ergeben, dass die Zusage zur Aufnahme von 50 Flüchtlingen, die ebenfalls zunächst nicht in Italien hatten an Land gehen dürfen, auch nach sechs Wochen noch nicht eingelöst war. 

Auch die Organisation Sea-Watch als Eigner des Schiffes äußerte sich am Mittwoch nur mäßig erleichtert über die Regelung zwischen den beteiligten Ländern Italien, Deutschland, Frankreich, Portugal, Rumänien, Malta und Luxemburg. »Wir freuen uns für unsere Gäste, dass die Tortur nun zu Ende geht, aber es bleibt ein beschämender Tag für Europa«, sagte Vorstand Johannes Bayer. »Menschenrechte sind nicht verhandelbar und über Menschen sollte nicht gefeilscht werden.«

Am Tag zuvor erst hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verfügt, dass Italien den Migranten an Bord so schnell wie möglich medizinische Unterstützung, Essen und Getränke zukommen lassen müsse. Maltas Premier Joseph Muscat kritisierte Italiens Innenminister Matteo Salvini, der die Aufnahmebereitschaft der anderen EU-Länder als Ergebnis der Hafenblockade seines Landes interpretiert hatte. Die »harte Linie ist kontraproduktiv«, sagte Muscat. Bei der Aufnahme von aus Seenot geretteten Flüchtlingen handele es sich um eine auf dem Völkerrecht basierende Verantwortung, »zu der man nicht sagen kann, ich will nicht«. Mit Agenturen