Weder Krieg noch Frieden

https://www.jungewelt.de/artikel/318429.weder-krieg-noch-frieden.html?sstr=Korea
Zur Geschichte des Streits um das nordkoreanische Atomprogramm
RTX3GHD4.jpg
Der seit 2011 amtierende nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un während des Tests einer Mittelstreckenrakete, mutmaßlich im September 2017
Foto: KCNA via REUTERS
Knut Mellenthin schrieb an dieser Stelle ­zuletzt am 29. August 2017 über den Basler ­Zionistenkongress vor 120 Jahren

Südkoreas Verteidigungsminister Song Young-Moo hat vor zwei Wochen die Möglichkeit einer Rückkehr der US-amerikanischen Atomwaffen in sein Land ins Spiel gebracht und das mit der aktuellen Entwicklung begründet. Überzeugend ist dieser Vorwand nicht, denn einer seiner Vorgänger, Kim Taeyoung, hatte schon im November 2010 bei der Befragung durch einen Parlamentsausschuss davon gesprochen, dass diese Option von einer gemeinsamen amerikanisch-koreanischen Arbeitsgruppe »geprüft« werde, die einen Monat vorher gebildet worden war.

Die Entscheidung zum Abzug aller Atomwaffen aus Südkorea hatte US-Präsident George H. W. Bush am 27. September 1991 bekanntgegeben. Die USA hatten dort damals rund hundert »taktische« Atomwaffen einschließlich nuklear bestückbarer Artilleriegranaten stationiert. Ihr Abzug hatte zwei Aspekte: Erstens war die Entscheidung nicht auf Korea beschränkt, sondern galt weltweit. Acht Tage später ordnete auch KPd SU-Generalsekretär Michail Gorbatschow an, alle im Ausland stationierten »taktischen« Atomwaffen der Sowjetunion zurückzuholen. Zweitens öffnete Bush so auch den Weg, mit scheinbar besseren Argumenten gegen die damals noch ganz am Anfang stehenden Atomwaffenpläne Nordkoreas vorzugehen. Zur Erinnerung: Bis zur ersten nuklearen Versuchsexplosion der Demokratischen Volksrepublik Korea (DV RK) im Jahr 2006 sollten noch fünfzehn Jahre vergehen. Am 20. Januar 1992 unterschrieben die beiden koreanischen Staaten die »Gemeinsame Erklärung zur Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel«. Darin verpflichteten sie sich, Weiterlesen Weder Krieg noch Frieden

Advertisements

„Hauptverantwortung liegt bei den USA“

https://m.heute.de/detail/46114990
16.12.2016
ZDF heute

Syrien-Krieg
Für seine Luftangriffe auf Aleppo und die Blockade im UN-Sicherheitsrat wird Russland heftig kritisiert. Nahost-Experte Günter Meyer macht im heute.de-Interview aber vor allem die USA für die Not der Menschen in Syrien verantwortlich. Und Deutschland? „Hat de facto keinen Einfluss auf die Lage.“
heute.de: Die Hilfsorganisation World Vision vergleicht Aleppo mit Berlin nach dem Zweiten Weltkrieg. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen spricht von einem „kompletten Kollaps der Menschlichkeit“ in Aleppo. Und der UN-Generalsekretär gibt zu: „Wir alle haben die Menschen in Syrien bislang kollektiv hängenlassen.“ Herr Meyer, was hat die Welt in Syrien falsch gemacht?
Prof. Günter Meyer …
… leitet das Zentrum für Forschung zur Arabischen Welt an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz. Er ist auch Präsident der European Association for Middle Eastern Studies. Seit fast vier Jahrzehnten hat Meyer wissenschaftliche Untersuchungen zur wirtschaftlichen, sozialen und politischen Entwicklung in Syrien durchgeführt.
Günter Meyer: Die Welt hat in Syrien sehr vieles falsch gemacht, aber wir müssen auch sagen, wer was falsch gemacht hat: Und hier liegt die Hauptverantwortung bei den USA. Nach Aussagen des ehemaligen Oberkommandeurs der NATO, General Wesley Clark, begann die US-Regierung bereits unmittelbar nach den Terrorschlägen am 11. September 2001 mit den Planungen des Regimewechsels Weiterlesen „Hauptverantwortung liegt bei den USA“

Der Westen & Russland – zum Diskurs

Der Westen & Russland – zum Diskurs

von Wolfgang Schwarz

Es droht eine neuartige, gefährliche Rüstungsspirale.

Frieden in Europa, das Erbe der Entspannungspolitik […]

Jetzt steht alles wieder auf dem Spiel.
Frank-Walter Steinmeier
Diplomaten pflegen gemeinhin eine zurückhaltende, eher vage Sprache, die häufig vieles offen lässt. Das gilt für die hier zitierte Lagebeschreibung des deutschen Außenministers allerdings nicht, und die ist dem Ernst der Lage auch durchaus angemessen.

Vor einigen Wochen, im Blättchen 13/2016, stand daher an dieser Stelle ein Plädoyer dafür, einer weitere Verschärfung des Verhältnisses zwischen dem Westen und Russland sowie der Gefahr ungewollter militärischer Zwischenfälle und dem Risiko ihrer Eskalation durch Wiederbelebung des aus den Zeiten des Kalten Krieges stammenden Konzeptes der Vertrauens- und Sicherheitsbildenden Maßnahmen (VSBM) entgegenzuwirken.

Am 26. August nun veröffentlichte Frank-Walter Steinmeier auf dem internationalen Medienportal Project Syndicate einen Namensbeitrag mit dem Titel „Reviving Arms Control in Europe“, der in eben diese Richtung zielt. Eine deutsche Fassung ist im Online-Magazin IPG. Internationale Politik und Gesellschaft nachzulesen.

Steinmeier verweist darauf, dass die NATO seit dem Harmel-Bericht von 1967 gegenüber Russland Weiterlesen Der Westen & Russland – zum Diskurs

Holocaust und »Russenmord«

https://www.jungewelt.de/2016/06-22/012.php
Aus: Ausgabe vom 22.06.2016, Seite 3 / Schwerpunkt

1280px-Jew_Killings_in_Ivangorod_(1942).jpg

Vernichtungsaktionen: Ein Foto von der Ostfront mit der Beschriftung »Ukraine 1942 – ­Judenaktion in Iwangorod«
Foto: wikimedia.org/public domain
Kurt Pätzold: Die Wannsee-Konferenz vom 20. Januar 1942 – Geschichte und Geschichtsschreibung. Edition Ost/Spotless/Militärverlag/Verlag am Park in der Eulenspiegel-Verlagsgruppe, 12,99 Euro, ab Herbst 2016 erhältlich

Im Herbst veröffentlicht der Faschismusforscher und jW-Autor Kurt Pätzold ein Buch unter dem Titel »Die Wannsee-Konferenz vom 20. Januar 1942 – Geschichte und Geschichtsschreibung«. Anlässlich des 75. Jahrestages des Überfalls auf die Sowjetunion durch Nazideutschland dokumentiert junge Welt – leicht gekürzt – das erste Kapitel »Holocaust und ›Russenmord‹«.

Nur die ältesten Bürger der Bundesrepublik, so sie es noch vermögen, erinnern sich in diesen Tagen des 22. Juni 1941. Damals waren sie gerade Schulkinder, heute sind sie im neunten Lebensjahrzehnt angekommen. Gespräche ergeben, dass sie sich weniger des Beginns des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion erinnern und an das Lied »Von Finnland bis zum Schwarzen Meer«. Am stärksten in Erinnerung sind die Hakenkreuzfahnen mit dem Trauerflor geblieben, die nach der verlorenen Stalingrader Schlacht in Schulen aufgezogen wurden, die Trauerappelle und die aus dem eigenen Fenster der eigenen Wohnung gehängte Fahne.
27 Millionen Opfer
Nun, 75 Jahre später, liegt dem Bundestag seit dem 11. Mai ein Antrag mit dem Vorschlag vor, die Millionen toten Sowjetbürger zu Opfern des Faschismus zu erklären – das kommt spät, und wie hierzulande üblich, wird der deutsche Faschismus, von dem die Rede sein müsste, zum »Nationalsozialismus« erklärt, aber Weiterlesen Holocaust und »Russenmord«

Wieder gegen Russland

https://www.jungewelt.de/2016/06-22/001.php

World_War_II_commemo_45696948.jpg
22. Juni 2015: Gedenken am Grab des Unbekannten Soldaten in Moskau an die Opfer des Großen Vaterländischen Krieges 1941–1945
Foto: EPA/SERGEI CHIRIKOV
Sevim Dagdelen ist Sprecherin für internationale Beziehungen der Linksfraktion und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages

Niemand ist vergessen, nichts ist vergessen« – diese Grabinschrift auf dem Leningrader Piskarjow-Gedenkfriedhof erinnert an diejenigen, die während der Belagerung der Stadt im Zweiten Weltkrieg starben und dort in Massengräbern begraben sind. Für die Bundesregierung scheint das Wachhalten der Geschichte keine große Bedeutung zu haben, wie sich ihrer Antwort auf meine kleine Anfrage »Gedenken der Bundesregierung an 75 Jahre Überfall auf die Sowjetunion« entnehmen lässt.

Während sich auf der einen Seite seit Jahren geschichtsrevisionistische Angriffe mehren, die den Beitrag der damaligen Sowjetunion und der Roten Armee zur Befreiung Deutschlands und Europas vom Faschismus schmälern und relativieren wollen, verweigert die Bundesregierung schlicht ein würdiges Gedenken an jene, die Opfer des Überfalls des faschistischen Deutschlands am 22. Juni 1941 wurden. Mehr als 26 Millionen Menschen wurden im Zweiten Weltkrieg in der Sowjetunion getötet – zwei Drittel von ihnen waren Zivilisten. Städte, Dörfer und Fabriken in der Sowjetunion wurden von den deutschen Besatzern niedergebrannt und zerstört.
Der Umgang mit der deutschen Geschichte spiegelt das aktuelle politische Klima zwischen Ost und West wider. »Weder im Inland noch im Ausland« richtet die Bundesregierung in Erinnerung an den 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion eine Gedenkveranstaltung aus. Dies sei Aufgabe der »fachkundigen (…) Einrichtungen der politischen, historischen und kulturellen Bildung«, heißt es in der Antwort lapidar. Und so richtig die Feststellung des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier ist, dass der Frieden in Europa, der nun seit mehr als 70 Jahren zumindest ohne großen Krieg herrscht, das kostbarste Gut ist, das wir haben, und er dafür kämpfen werde, dass das nicht aufs Spiel gesetzt wird, und so richtig seine jüngste NATO-Kritik ist, seine Taten sprechen eine ganz andere Sprache.
UZ-Pressefest

Denn für die Politik der »Einkreisung« Russlands durch die NATO durch Aufnahme weiterer Mitglieder und die Aufstellung eines »Raketenabwehrsystems« stehen eben die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und auch Außenminister Steinmeier. Diese Gewaltpolitik erfährt durch Großmanöver des westlichen Militärpakts in unmittelbarer Nachbarschaft zu Russland und durch die Stationierung weiterer Truppen in Polen, Litauen, Lettland und Estland nunmehr eine konfliktverschärfende Fortsetzung. Wohl wissend, dass eine »dauerhafte Stationierung« von »substantiellen« Kampfverbänden gegen die NATO-Russland-Grundakte aus dem Jahr 1997 verstoßen würde, lässt man die vier multinationalen NATO-Bataillone mit je etwa 1.000 Mann rotieren. Deutschland kommt dabei 75 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion eine wichtige Rolle zu: Die Bundeswehr ist Teil der Aufmarschpolitik gegen Russland und soll in Litauen die Führung über das NATO-Kontingent übernehmen.
Die Bundesregierung setzt auf das Vergessen, was die Folgen einer Konfrontationspolitik sein können. Der neue Feind steht im Osten. Er heißt Russland. Gegen ihn scheint jedes Mittel recht: Sanktionen, Aufrüstung, Destabilisierungsmaßnahmen. Von Resultaten dieser verheerenden Aggressionspolitik aber will man nichts wissen. Dabei ist die Bundesregierung konsequent: Die Erinnerung an den Überfall auf die Sowjetunion soll ausgelöscht werden, um ungestört an Russlands Grenzen zu zündeln.

„Soldaten für den Frieden“ – 100 NVA-Generäle a.D. rufen zu Kooperation statt Konfrontation mit Russland auf

https://deutsch.rt.com/19116/inland/soldaten-fuer-den-frieden-100-ehemalige-nva-generaele-rufen-zu-kooperation-statt-konfrontation-mit-russland-auf/
“Soldaten für den Frieden” – 100 NVA-Generäle a.D. rufen zu Kooperation statt Konfrontation mit Russland auf

„Als Militärs, die in der DDR in verantwortungsvollen Funktionen tätig waren, wenden wir uns in großer Sorge um die Erhaltung des Friedens und den Fortbestand der Zivilisation in Europa an die deutsche Öffentlichkeit.
In den Jahren des Kalten Krieges, in denen wir eine lange Periode der Militarisierung und Konfrontation unter der Schwelle eines offenen Konflikts erlebten, haben wir unser militärisches Wissen und Können für die Erhaltung des Friedens und den Schutz unseres sozialistischen Staates DDR eingesetzt. Die Nationale Volksarmee war keinen einzigen Tag an kriegerischen Auseinandersetzungen beteiligt, und sie hat bei den Ereignissen 1989/90 maßgeblich dafür gesorgt, dass keine Waffen zum Einsatz kamen. Frieden war immer die wichtigste Maxime unseres Handelns. Deshalb sind wir entschieden dagegen, dass der militärische Faktor erneut zum bestimmenden Instrument der Politik wird. Es ist eine gesicherte Erfahrung, dass die brennenden Fragen unserer Zeit mit militärischen Mitteln nicht zu lösen sind.
Es sei hier daran erinnert, dass die Sowjetarmee im Zweiten Weltkrieg die Hauptlast bei der Niederschlagung des Faschismus getragen hat. Allein 27 Millionen Bürger der Sowjetunion gaben ihr Leben für diesen historischen Sieg. Ihnen, wie auch den Alliierten, gilt am 70. Jahrestag der Befreiung unser Dank.
Jetzt konstatieren wir, dass der Krieg wieder zum ständigen Begleiter der Menschheit geworden ist. Die von den USA und ihren Verbündeten betriebene Neuordnung der Welt hat in den letzten Jahren zu Kriegen in Jugoslawien und Afghanistan, im Irak, Jemen und Sudan, in Libyen und Somalia geführt. Fast zwei Millionen Menschen wurden Opfer dieser Kriege, und Millionen sind auf der Flucht.
Nun hat das Kriegsgeschehen wiederum Europa erreicht. Offensichtlich zielt die Strategie der USA darauf ab, Russland als Konkurrenten auszuschalten und die Europäische Union zu schwächen. In den letzten Jahren ist die NATO immer näher an die Grenzen Russlands herangerückt. Mit dem Versuch, die Ukraine in die EU und in die NATO aufzunehmen, sollte der Cordon sanitaire von den baltischen Staaten bis zum Schwarzen Meer geschlossen werden, um Russland vom restlichen Europa zu isolieren. Nach amerikanischem Kalkül Weiterlesen „Soldaten für den Frieden“ – 100 NVA-Generäle a.D. rufen zu Kooperation statt Konfrontation mit Russland auf

Russland und USA tauschen Karten „kampffreier Gebiete“ in Syrien aus – Militär

http://de.sputniknews.com/militar/20160227/308127497/russland-usa-syrien-karten-austausch.html?utm_source=https%3A%2F%2Ft.co%2FT72EFlGepj&utm_medium=short_url&utm_content=aHGY&utm_campaign=URL_shortening
Zu diesem Zweck hätten sich russische und US-Militärs am Freitag im Amman getroffen. Einige Daten seien auch über militärische diplomatische Kanäle ausgetauscht worden. „Auf der russischen Karte sind Territorien aufgezeichnet, die das Regime der Feuereinstellung akzeptieren, sowie Positionen der syrischen Regierungstruppen, kurdische Gebiete sowie die vom Daesh (Islamischer Staat), Dschebhat an-Nusra und anderen Terrormilizen kontrollierten Territorien“, sagte der General.
Syrische Streitkräfte in Aleppo

© Sputnik/ Ilya Pitalev

Waffenruhe in Syrien: Russland und USA erstellen zusammen Karte mit kampffreien Zonen

„Der US-Seite wurden auch eine Liste bewaffneter Gruppierungen, die die Waffenruhe akzeptieren – insgesamt 6.111 Mann – sowie eine Liste von 74 Ortschaften mit genauen Koordinaten übergeben, gegen die keine Angriffe geflogen werden dürfen.“
Rudskoi zufolge erhielt Russland von den Amerikanern eine ähnliche Karte. Derzeit würden amerikanische Daten ausgewertet und mit russischen Daten verglichen, sagte er.