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„Die Reichen sind die wahren Sozialschmarotzer“

Reinhard Jellen02. Mai 2012

Gespräch mit Kathrin Hartmann über Hartz IV, Super-Gentrifizierung und die Politik der Tafeln

Die zunehmende Rücknahme der zivilisatorischen Elemente in der ausgereiften bürgerlichen Gesellschaft schildert Kathrin Hartmann in ihrem Buch Wir müssen leider draussen bleiben. Ein Gespräch mit der Autorin.

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Kathrin Hartmann. Foto: Stefanie Füssenich

„Entsolidarisierung“

Ihr Buch handelt einerseits von der umfassenden Dehumanisierung der Gesellschaft: Die Menschen müssen sich immer mehr den Erfordernissen der Wirtschaft unterordnen, werden also zunehmend auf den homo oeconomicus reduziert und der Großteil der Leute auf ihre ökonomische Teilfunktion als Arbeitskraft und also Profit-Quelle für das Wirtschaftswachstum degradiert. Fällt man aus diesem Prozess heraus, kommen nach kurzer Zeit massive soziale Ausschließungsmechanismen zum Tragen. Andererseits beschäftigen Sie sich mit der Durchsetzung des bürgerlichen Menschen- und Weltbildes in sämtliche gesellschaftliche Bereiche: Elitenbildung, den Neoliberalismus in der Politik, Gentrifizierung etcetera. Wie hängen diese beiden thematischen Komplexe zusammen?

Kathrin Hartmann: Sie bedingen einander. Beides ist Ergebnis einer jahrelangen neoliberalen Politik, deren Opfer in irgendeiner Form wir alle sind. Sogar die Oberschicht, auch wenn sie dies nicht glauben mag.

Inwiefern?

Kathrin Hartmann: Der Neoliberalismus ist uns als Chance, als Gelegenheit für mehr Eigenverantwortung verkauft worden, stellt aber in Wahrheit eine Kampfansage dar: Die Menschen wurden zu Konkurrenten gemacht und in den Wettbewerb geschickt. In diesem Wettbewerb gibt es Gewinner und Verlierer. Und da gibt es glasklar ökonomische Verlierer, die neuen Armen und Langzeitarbeitslosen.

Die Oberschicht wiederum leidet an Status-Panik. Auch unter den Reichen gibt es nämlich einen Wettbewerb um die Zugehörigkeit zu ihrem exklusiven Club. Also selbst unter denen, die materiell ausgesorgt haben, ist es keineswegs so, dass sie glücklich sind. Dazwischen gibt es die Mittelschicht, die zunehmend vom Abstieg bedroht ist und aus diesem Grund immer ängstlicher wird. Doch anstatt sich mit den Krisenopfern zu solidarisieren, tritt die Mittelschicht nach unten und orientiert sich nach oben. Dies aus der völlig irrigen Annahme, dass sie eher zur Elite gehört, von denen sie sehr viel mehr Geld und Besitz trennt als von der Unterschicht.

Je kleiner die gesellschaftlichen Unterschiede, umso größer das Bedürfnis, sich nach unten abzugrenzen. Das ist natürlich fatal, denn damit unterstützt die Mittelschicht alle politische Entscheidungen, die ihr selbst schaden. Tatsächlich ist durch diesen Wettbewerb eine Entsolidarisierung entstanden, die durch die ganze Gesellschaft geht.

„Super-Gentrifizierung“

Wo zeigt sich diese Entwicklung besonders augenfällig?

Kathrin Hartmann: Ein Beispiel ist etwa Weiterlesen

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„Niemand denkt an die Verlierer“ – Ökonom Heinz-J. Bontrup über Trumps Zollpolitik, Freihandel und die Enteignung der Beschäftigten

http://www2.alternative-wirtschaftspolitik.de/uploads/niemand_denkt_an_die_verlierer_1_.pdf

„Im jüngsten Memorandum der Arbeitsgruppe gibt es dazu eine atemberaubende Zahl …

Ja, atemberaubend ist das richtige Wort: In der Zeit von der Wiedervereinigung bis zum Jahr 2017 wurden den abhängig Beschäftigten in der Bundesrepublik rund 1,7 Billionen Euro an primären Einkommen weggenommen – und an die Kapitaleigentümer umverteilt. Ein riesiges Ausmaß, in dem sich binnen knapp 30 Jahren die Verteilungsposition der abhängig Beschäftigten, gemessen an der Lohnquote, am gesamten Volkseinkommen, verschlechtert hat. Das Geld ist zu denen geflossen, die aus Unternehmensbeteiligungen und Vermögen ihr Einkommen beziehen. Und das ist nicht wie eine Naturkatastrophe über uns hereingebrochen, sondern es war politisch gewollt. Das ist im Übrigen auch auf europäischer Ebene nicht groß anders gelaufen.“

Volksherrschaft versus Rechtsstaat

http://www.krisis.org/2018/volksherrschaft-versus-rechtsstaat/

Die bürgerliche Gesellschaft kann sich nicht am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen. Die Gesellschaft der freien und gleichen Warenbesitzer bedarf des Staates und des Rechts. Doch ihre Krise untergräbt den Rechtsstaat. Ein neuer Faschismus droht.

von Lothar Galow-Bergemann

erschienen in Jungle World 13/2018, 29. März 2018

Der frei gewählte philippinische Präsident brüstet sich öffentlich mit Mordtaten. Die Regierungen Ungarns und Polens gehen gegen unabhängige Justiz und kritische Medien vor. Was das für die Meinungsfreiheit, für Juden und Israel heißt, demonstriert Polen mit dem Verbot, über »eigene« Mittäter am Holocaust zu reden. Die AfD will einen Journalisten, der ihr nicht passt, durch das Parlament verdammt sehen– gängige Praxis in Diktaturen.

Kaum ist die FPÖ an der Macht, lässt ihr Innenminister Material des Verfassungsschutzes beschlagnahmen, das vermutlich Verbindungen seiner Partei zu offen faschistischen Kräften dokumentiert. In Dänemark soll nach dem Willen der Regierung künftig unterschiedliches Strafmaß für das gleiche Vergehen gelten, je nachdem, in welchem Viertel die Delinquenten leben. Die »oppositionellen« Sozialdemokraten zeigen sich gesprächsbereit und befeuern ihre Hoffnung auf baldige Regierungsübernahme mit dem Vorschlag, das Asylrecht sogar offiziell abzuschaffen. Rechtspopulismus heißt Angriff auf den Rechtsstaat. Mit Massenunterstützung. Ein Viertel der Österreicher wünscht sich bereits »einen starken Führer, der sich nicht um ein Parlament und Wahlen kümmern muss«.

Hierzulande ist es nicht wesentlich besser. Das Ende der Fahnenstange ist noch lange nicht erreicht. Statt von Rechtspopulismus sollte man von Protofaschismus reden.

Yascha Mounk (Jungle World 10/2018) hat recht. Die liberale Demokratie des Westens ist ernsthaft in ihrer Existenz bedroht. Sein Appell, sich der Gefahr entgegenzustellen, ist sympathisch. Seine Rezepte allerdings, nämlich »mehr dafür tun, dass Leute durch ihr Einkommen wohlhabend werden können« und »den Nationalismus domestizieren«, sind illusionär. Im Prinzip ist das die Antwort aller gutwilligen Liberalen, die glauben, man könne die aus den Fugen geratene bürgerliche Gesellschaft mit ihren eigenen Mitteln schon wieder irgendwie einrenken. Mounks Eingeständnis, er habe (übrigens wie fast alle anderen auch) »vor ein paar Jahren noch« geglaubt, dass »die liberale Demokratie in Ländern wie Deutschland, den USA oder Schweden für immer gesichert sei«, verweist auf die verbreitete Ahnungslosigkeit vom Geburtsfehler dieser Gesellschaft – von ihrem selbstzerstörerischen Krisenpotential nämlich.

Die Konkurrenzsubjekte der vereinzelten Warenverkäufer, die untereinander bis aufs Messer um die Gunst des Marktes kämpfen müssen, sind auf »jeder gegen jeden« getrimmt. Der Ausbruch der offenen Barbarei, die darin angelegt ist, wurde mal weniger, mal mehr, mal gar nicht verhindert. Sei es durch ein Minimum an Zivilisiertheit und Anstand, sei es durch das Fehlen derselben. Die Angst vor dem Sturz ins Bodenlose ist der bedrohliche Schatten, der die Insassen der bürgerlichen Gesellschaft ihr Leben lang begleitet. In Zeiten gefüllter Sozialkassen, ermöglicht durch eine aufstrebende Ökonomie, die fast alle Gesellschaftsmitglieder inkludierte, war dieser Schatten zeitweilig etwas verblasst. Im letzten Jahrzehnt aber wurde zum Allgemeinwissen, dass der Laden nicht mehr rund läuft. Die gigantische Steigerung der Arbeitsproduktivität führt nicht zu einem besseren Leben für alle, sondern macht systemlogisch immer mehr Menschen »überflüssig«. Der unerbittliche Primat der Ökonomie verbaut die Rückkehr zum Sozialstaat vergangener Tage.

Selbst in Deutschland, dessen starke Weltmarktposition das Problem bis jetzt noch deutlich kleiner hält als vielerorts, beschleicht immer mehr Leute eine Ahnung vom bevorstehenden Untergang der einstmals so sicher geglaubten Welt. Die Konkurrenzsubjekte geraten in Panik. »Werde ich als nächstes zu den Wertlosen gehören? Wer will sich da an unseren Sozialsystemen mästen?« Wären die Panischen Argumenten zugänglich, würden sie einsehen, dass die Existenz von »Wirtschaftsflüchtlingen«, über die sie sich so erregen, eine einzige Anklage gegen ein Wirtschaftssystem ist, das hunderten Millionen Menschen nichts als Perspektivlosigkeit bietet. Doch sie suchen Schutz und Identität im nationalen Kollektiv und kennen nur noch: »Wir oder die?« Die Angst der Konkurrenzsubjekte vor dem Abstieg wird zum Quell ihrer Aggressivität.

Die explosive Stimmung, die diese Gesellschaft in den Abgrund zu reißen droht, wurde im Miniaturformat in der Debatte um die Essener Tafel sichtbar, die Nichtdeutschen den Zutritt verweigerte. Drei brandgefährliche Entwicklungen vermengen sich miteinander. Erstens spuckt das Kapital immer mehr Arme und Entwürdigte aus. Zweitens tun Staat und Politik kaum etwas dagegen. Drittens begehren die Betroffenen nicht etwa gegen die Zustände auf, sondern treten mit Füßen gegen die, die nicht »zu uns« gehören. Der teils noch uneingestandene, zusehends aber schamlos offen artikulierte Hass gegen »die anderen« ist stärker als der Wunsch, die Ursachen von Armut und Entwürdigung zu beseitigen. Zwei Drittel der Deutschen bekundeten »Verständnis« für die nationalistische Entscheidung der Essener Tafel und auch in den politischen und intellektuellen Eliten häufen sich seitdem die menschenfeindlichen Töne. Anders als Yascha Mounk meint, lässt sich das Ressentiment eben nicht domestizieren. Was gestern noch »Patriotismus« war, heißt heute schon Vorrecht der »angestammt Berechtigten« (Alexander Dobrindt) und entpuppt sich morgen als glühender Fremdenhass.

Zum Glück bringt die bürgerliche Gesellschaft auch anderes hervor. Ihr »frei und gleich« steht eben nicht nur für den Krieg aller gegen alle. Noch jede Emanzipationsbewegung hat sich darauf berufen und bewies damit, dass darin auch der Anspruch angelegt ist, kein Mensch möge über einem anderen stehen oder Angst davor haben, verschieden zu sein. Forderungen, die letztendlich über diese Gesellschaft selbst hinausweisen. »Rechtspopulisten«, Halb- und Ganzfaschisten wissen jedenfalls genau, warum sie gegen diesen Anspruch Sturm laufen. Die alte BRD erlebte zumindest zwei Zivilisierungsschübe, deren Ausbleiben in der DDR sich heute besonders schmerzlich bemerkbar macht: Reeducation und Achtundsechziger-Bewegung – nicht zufällig Feindbild von AfD, Pegida & Co. Und wenn jede Menge Tafeln keinen rassistischen Ausschluss betreiben, so verweist auch das auf ein nach wie vor großes Potential gegen die faschistische Gefahr.

Doch diejenigen, die an menschlicher Emanzipation festhalten, bieten derzeit kein ermutigendes Bild. Die einen ignorieren die Diktatur der Ökonomie und verlieren sich und ihr Ziel im realpolitischem Gestrüpp. Andere ergehen sich in hohlem Revolutionsgeschwätz. Nicht wenige zeigen sich anfällig für allerlei Querfrontlerisches. Manchem verbaut ein obsessiver Tunnelblick auf den Islam die Sicht auf den anschwellenden Faschismus, der aus der Mehrheitsgesellschaft erwächst. Gut meinende Antifaschisten wiederum verwechseln Kritik an religiösem Fanatismus und Mackertum mit Rassismus. Antisemitismus und regressiven Antikapitalismus haben die wenigsten verstanden. Wer dagegen eine einigermaßen treffende Analyse hat, zuckt in Sachen realisierbare Alternativen hilflos die Schultern und kommt bestenfalls über den Verweis auf rudimentäre Abwehrkämpfe nicht hinaus.

Die wichtigste praktische Interventionsmöglichkeit bleibt die Verbreitung von Kritik. Denn ob sich das emanzipatorische oder das faschistische Potential durchsetzt, hängt wesentlich davon ab, dass diejenigen, die eine humane Welt wollen, ihr großes Defizit überwinden: Sie müssen lernen, über den Horizont der warenproduzierenden Gesellschaft hinauszuschauen. Ohne Verständnis für die Ursachen der Krise kommt man nicht aus ihr heraus. Für die Kritikerinnen empfiehlt sich im Gegenzug weniger Arroganz gegenüber Leuten, die nach praktischen Auswegen suchen. Lohnender wäre allemal gegenseitiges Interesse. Der Ausgang ist offen.

Der marktgerechte Mensch

http://marketable-people.org/index.php/de/

Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts

Der neue „FILM VON UNTEN“ von Leslie Franke, Herdolor Lorenz, Alexander Grasseck und Stefan Corinth, 90 Min.

Helfen Sie mit, dass ein Film entsteht, der zeigt, wie Solidarität verloren geht und wir alle Gefahr laufen, in Konkurrenz zueinander zu versinken, während die Reichen immer reicher werden.

Fertigstellung: 1.Vj. 2019

Europa ist im Umbruch. Seit dem neuen Jahrtausend und nach der Finanzkrise wurden neue Weichen gestellt. Die soziale Marktwirtschaft, gesellschaftliche Solidarsysteme, über Jahrzehnte erstritten, werden ausgehebelt. Besonders der Arbeitsmarkt verändert sich rasant. Hier setzt der Film „Der marktgerechte Mensch“ an.

Noch vor 20 Jahren hatten in Deutschland knapp zwei Drittel der Beschäftigten einen Vollzeitjob mit Sozialversicherungspflicht. 38% sind es nur noch heute. Aktuell befinden sich bereits knapp die Hälfte der Beschäftigten in Praktika, wiederholt

befristeter Arbeit, in Werkverträgen und Leiharbeit!! Altersarmut vorprogrammiert. Völlig ungesicherte Arbeit wie die der „Crowdworker“ (Internet-Arbeiter) und der Auftragsarbeit per App breiten sich schnell aus und unterlaufen den Mindestlohn. Manch gut Gebildete haben Weiterlesen Der marktgerechte Mensch

Richard David Precht auf WDR 5 Philosophie Spezial | Ausschnitt von der Philcologne 2017

Am 27.12.2017 veröffentlichtWas passiert eigentlich, wenn wir nicht mehr arbeiten müssen, da Roboter mit Leichtigkeit Millionen von Jobs übernehmen? Wenn alle wirtschaftlichen Absatzmärkte erschlossen und zudem materielle Statussymbole unmodern sind? Richard David Precht über die Folgen von Digitalisierung und Automatisierung.

Nach den ersten drei wirtschaftlichen Revolutionen – Industrialisierung, Entwicklung von Massenproduktionen und Robotisierung komplexer Arbeitsabläufe – stehen wir heute vor dieser neuen Herausforderung: Der vierten Revolution. Wie meistern wir die Folgen der Digitalisierung und Automatisierung?

Für den Philosophen und Bestsellerautoren Richard David Precht sind die Auswirkungen dieser Revolution von gigantischem Ausmaß. Um die neue Gesellschaft der Zukunft zu beschreiben, entwirft Precht ein kluges Zukunftsszenario, welches zwar streckenweise deprimiert, aber nicht gänzlich hoffnungslos ist. In einem temporeichen Vortrag auf der Philcologne 2017 erläutert er die Zusammenhänge von Digitalisierung, Globalisierung und der Zukunft der Dritten Welt. Und klärt nebenbei humorvoll, welche Kompetenzen ein Philosoph besitzt, um über ein solches Thema überhaupt referieren zu dürfen.

Ausschnitte einer Veranstaltung der Philcologne 2017

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Genosse Roboter

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1069703.kapitalismuskritik-genosse-roboter.html
Die Triebkräfte, die den Kapitalismus in Agonie überführen, tragen auch die Keimformen einer Systemalternative in sich: einer Art Hightech-Kommunismus. 

Von Tomasz Konicz http://www.konicz.info/

11.11.2017

Kommunismus bitte
hier anschließen.

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Foto: fotolia/Sashkin

So nah und doch so fern. Der gegenwärtige weltgeschichtliche Moment erinnert an die Verzweiflung vieler pauperisierter Menschen, die sich – oftmals wieder mit knurrendem Magen – in Innenstädten voll ausstaffierte Schaufensterauslagen ausschauen können. Die Bedürfnisbefriedigung ist zum Greifen nah, sie ist ja nur durch eine dünne Glaswand versperrt – und sie scheint dennoch unerreichbar. Dieses massenhafte Elend vieler ökonomisch überflüssiger Menschen spiegelt die globale, systemische Widerspruchsentfaltung im Spätkapitalmus. Die Mittel, die Grundbedürfnisse aller Menschen zu befriedigen, sind längst gegeben, doch zugleich scheint dieser Zustand angesichts eskalierender ökonomischer und ökologischer Verwerfungen unerreichbar.
Nicht nur die industriellen Produktivkräfte sind längst hinreichend ausgebildet, um die Grundbedürfnisse aller Menschen zu befriedigen (dies eigentlich schon seit dem Fordismus), auch die Informationstechnologie hat inzwischen ein Niveau erreicht, das die bewusste Planung und/oder Koordination einer globalen postkapitalistischen Wirtschaft ermöglichen würde, wie es selbst die »Financial Times« bemerkte (»The Big Data revolution can revive the planned economy«). Ein zentraler Nachteil der autoritären osteuropäischen Planwirtschaften, die Unfähigkeit adäquater Datenerfassung und -verarbeitung, ist nicht mehr gegeben, da das globale Netz vermittels der Milliarden angeschlossener Geräte regelrechte »Datenozeane« über die Aktivitäten der User produziert, die schon jetzt von »Big Data« dank nahezu unerschöpflicher Rechenkapazitäten und Systeme Künstlicher Intelligenz (KI) ausgewertet werden. Eine postkapitalistische Echtzeitökonomie, in der anonymisierte Daten den bewussten, weitgehend automatisierten Aufbau und die Koordination ganzer Produktionsketten (von der Ressourcengewinnung bis zur Konsumtion) erledigen können, ist längst möglich.
Dabei ist es gerade das konkurrenzvermittelt immer weiter hochgeschraubte technologisch-wissenschaftliche Niveau der Warenproduktion, es sind die immer weiter perfektionierten Produktionsmittel, die innerhalb der kapitalistischen Produktionsverhältnisse als zentrale Krisenbeschleuniger fungieren. Gerade weil immer mehr Waren in immer kürzerer Zeit von immer weniger Arbeitskräften produziert werden können, befindet sich das globale System der Wertverwertung in einer strukturellen Überproduktionskrise. Somit ist die objektive Absurdität der Krise evident: Das Kapitalverhältnis erstickt an der Warenfülle, die es nicht mehr ohne schuldenfinanzierte Nachfrage verwerten kann. Die Produktivkräfte sprengen die Fesseln der Produktionsverhältnisse, wie es schon Marx prognostizierte, ohne dass sich ein Weg in den Kommunismus abzeichnen würde. Technologischer Fortschritt wandelt sich somit innerhalb der Sphäre der kapitalistischen Ökonomie zu einer Geißel der Menschheit, die zunehmend ökonomisch überflüssig wird. Die aktuelle bürgerliche Debatte um KI, Automatisierung und Robotik, bei der die Krise der Arbeitsgesellschaft endlich diskutiert wird (wohl deswegen, weil sie nun auch Mittelschichtenjobs bedroht), greift ja einen bereits voll sich entfaltenden Krisenprozess auf, der in weiten Teilen der Peripherie des Weltsystems längst eine ökonomisch überflüssige Menschheit geschaffen hat.
Zumeist wird in der Debatte die Technik als solche problematisiert, ohne zu reflektieren, dass deren »Verselbstständigung« nur Widerschein der fetischistischen Eigendynamik der Wertverwertung ist. Es war der Nobelpreisträger Stephen Hawking, der die in der bürgerlichen Presse umhergeisternden Gruselbilder von verselbstständigten Robotern und KI-Systemen, die den Menschen Weiterlesen Genosse Roboter