Die Wut der Wartenden

Das Aufatmen nach dem Machtwechsel in den Vereinigten Staaten von Amerika ist dieser Tage fast weltweit spürbar. Das Ergebnis aber war denkbar knapp: Über 70 Millionen Stimmen entfielen auf Donald Trump. Nur mit Mühe konnte der Herausforderer Joe Biden die einstigen demokratischen Hochburgen Wisconsin, Michigan und Pennsylvania zurückgewinnen. Die »blaue Wand«, welche die liberale Ostküste der USA traditionell vom konservativen »Bible Belt« trennt, steht erst einmal wieder.

Doch muss das nicht so bleiben. Denn ein problematischer Trend im Wahlverhalten, der sich schon länger abzeichnet, konnte auch bei der Abwahl Trumps nur im Ansatz gestoppt werden. Zwar legen Nachwahlumfragen nahe, dass geringer Verdienende mit Jahreseinkommen von weniger als 50 000 Dollar – wie auch die mittlere Schicht zwischen 50 000 und 100 000 Dollar – klar die Demokraten bevorzugt haben, nämlich zu 57 beziehungsweise 56 Prozent. Trump hingegen obsiegte mit 54 Prozent bei Einkommen über 100 000 Dollar. Dennoch ist auffallend, dass der Anteil der Trump-Stimmen unter den geringer Verdienenden mit rund 41 Prozent dem von 2016 entspricht. So bestätigt auch die jüngste Wahl in den USA, was sich schon beim Brexit-Referendum und im Erfolg von Parteien wie dem Rassemblement National in Frankreich und auch der deutschen AfD zeigte: Lohnabhängige vor allem aus industriellen Krisenregionen stimmen erheblich häufiger für rechte Parteien als zu früheren Zeiten.

Thomas Gerstenkamp

ist Journalist und promovierter Politikwissenschaftler. Er veröffentlichte verschiedene Titel zum Thema, unter anderem 2007 »Die Krise der Kerle – Männlicher Lebensstil und der Wandel der Arbeitsgesellschaft (Lit Verlag, 184 S., brosch., 17,90 €) und 2010 »Geschlechterkampf von rechts: wie Männerrechtler und Familienfundamentalisten sich gegen das Feindbild Feminismus radikalisieren« (Friedrich-Ebert-Stiftung, online frei verfügbar).

Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Universität Jena, fragt in seinem gerade erschienenen Buch »In der Warteschlange« nach den Ursachen dieses Phänomens. Der Band, der neben neuen Texten auch bereits veröffentlichte Beiträge aus Fachzeitschriften in leicht überarbeiteter Form enthält, präsentiert Befunde der empirischen Forschung aus vier Jahrzehnten. Der Wissenschaftler, der sich bereits am Rande seiner Dissertation mit dem Thema beschäftigt hat, möchte mit dieser Zusammenstellung eine »rechte Tiefengeschichte« erzählen, »die sich im Zeitverlauf radikalisiert«.

In der – neu geschriebenen – Einleitung berichtet Dörre von irritierenden Erfahrungen, die er Ende der 1980er Jahre bei Lehrgängen im Bildungszentrum der IG Metall in Sprockhövel bei Bochum machte. Engagierte gewerkschaftliche Jugendvertreter, die sich tagsüber an der Politischen Ökonomie von Karl Marx abgearbeitet hatten, gaben beim abendlichen Bier offen zu, die damals in der alten Bundesrepublik aufkommende Partei »Die Republikaner« zu wählen, die man in gewisser Weise als Vorläuferin der AfD bezeichnen kann: »Gerechtigkeitsvorstellungen adressierten sie vornehmlich an einen nationalen Wohlfahrtsstaat, der diese Ansprüche jedoch immer weniger gewährleisten konnte.«

Erstarrte Weltbilder

Als Hintergrund dessen diagnostiziert Dörre eine »Sehnsucht nach einem goldenen Zeitalter, als die Arbeiterschaft noch respektiert wurde und die ihr Angehörigen noch Möglichkeiten zum gesellschaftlichen Aufstieg hatten«. Von dieser Beobachtung ausgehend zieht er eine lange Entwicklungslinie hin zum inzwischen auch parlamentarisch etablierten Rechtspopulismus. Diese Linie reicht vom Frust der Ostdeutschen in der Nachwendezeit über die wachsende Globalisierung und Prekarisierung von Arbeit in den Nullerjahren bis zu den sozialen Folgen der Finanzkrise und den Ressentiments gegen Geflüchtete nach 2015.

Den Begriff der »Tiefengeschichte« hat Dörre dabei von Arlie Russell Hochschild übernommen. Die kalifornische Soziologin veröffentlichte noch vor Trumps Wahlsieg im Jahr 2016 die Ergebnisse intensiver Feldforschungen in Louisiana, einer Hochburg der rechten Tea-Party-Bewegung. Ihre Studie »Fremd in ihrem Land – Eine Reise ins Herz der amerikanischen Rechten« wurde erst verspätet ins Deutsche übersetzt. Eindrucksvoll berichtet sie vom widersprüchlichen Denken Weiterlesen Die Wut der Wartenden

»In Sachsen ist Schwarz-Blau möglich«

Der Politologe Christoph Butterwegge über Ursachen für den AfD-Aufstieg und Strategien gegen Rechtspopulismus

Sie haben mit zwei Kollegen ein neues Buch zur AfD veröffentlicht. Zeitgleich werden Umfragen publik, laut denen die AfD die stärkste Partei im Osten ist. Wird sie dort zur Volkspartei?

Sie ist eher eine völkisch-nationalistische Partei. Volkspartei würde ich nur eine Partei nennen, die alle Bevölkerungsschichten repräsentiert und die Interessen des Volkes, also auch und besonders seiner benachteiligten Schichten, vertritt. Das tut die AfD gerade nicht. Sie ist keineswegs die »Partei der kleinen Leute«, wie ihr Partei- und Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland sie nennt. Eher ist sie eine Partei des großen Geldes, was ihre Sponsoren betrifft, oder eine Partei der Privilegierten, wenn man ihre Programmatik und ihre Parlamentstätigkeit betrachtet. Da ist dann von einem überbordenden Sozialstaat die Rede, der im Sinne des neoliberalen Mantras »verschlankt« werden soll. Armut wird nicht als strukturelles Problem, sondern bloß als ein Importprodukt gesehen, das Flüchtlinge sowie Migranten aus weniger reichen EU-Ländern einschleppen. Die auch bei Einheimischen wachsende Not wird weder wahr- noch ernstgenommen. Reichtumsförderung ist aber keine Armutsbekämpfung. Da will die AfD den Solidaritätszuschlag möglichst sofort abschaffen. Davon würden in erster Linie Spitzenverdiener, große Unternehmen und Menschen mit hohen Kapitaleinkünften profitieren. Denn die Geringverdiener zahlen den »Soli« gar nicht und Normalverdiener nur in geringer Höhe.

Christoph Butterwegge

Prof. Dr. Christoph Butterwegge hat bis 2016 Politikwissenschaft an der Universität zu Köln gelehrt. Soeben ist sein Buch »Rechtspopulisten im Parlament. Polemik, Agitation und Propaganda der AfD« erschienen, das er zusammen mit Gudrun Hentges und Gerd Wiegel geschrieben hat. Mit ihm sprach Aert van Riel.

Trotzdem wird die AfD auch von kleinen Leuten – Erwerbslosen und Arbeitern – gewählt. Wie ist das zu erklären?

Ob die Partei bei Menschen aus diesen Schichten große Resonanz findet, ist umstritten. Hauptsächlich dürften Menschen aus der Mittelschicht die AfD wählen. Wie alle rechtspopulistischen Parteien propagiert sie nämlich, dass die korrupten Eliten und die faule Unterschicht der fleißigen Mittelschicht auf der Tasche liegen. Angehörige der Mittelschicht, die Angst Weiterlesen »In Sachsen ist Schwarz-Blau möglich«

Mit Antifa gegen Rechtspopulismus?

https://makroskop.eu/2018/07/mit-antifa-gegen-rechtspopulismus/

Krise der Eliten, soziale Verwerfungen, Aufstieg der Rechten – vor diesem Hintergrund florieren im linken Lager die Analogien zum Aufstieg des Faschismus und der Aktualität des antifaschistischen Kampfes. Aber ist diese Vorstellung haltbar und führt sie zu einem sinnvollen Vorschlag für das Europa von heute?

Von Gernot Bodner

Der Finanzcrash 2008 hat die Krise der Globalisierung rasant beschleunigt. Die Verwaltung des Status quo durch die traditionellen liberalen/konservativen/sozialdemokratischen Eliten-Parteien wird zunehmend prekärer. Herausgefordert werden sie vor allem durch den Rechtspopulismus. In zahlreichen Ländern ist er zur wichtigsten Opposition aufgestiegen, mit realistischen Regierungschancen. Im Osten kontrolliert er Ungarn und Polen, im Westen nun auch – im Bündnis mit den eher linken Cinque Stelle – Italien (zur österreichischen Version ein paar Worte weiter unten).

Die Linke dagegen konnte nur sehr punktuell profitieren (Corbyn, Sanders, Iglesias, Mélenchon). In Griechenland endete ihre größte Chance, sich als Alternative zu präsentieren, im Desaster und hat ihre Glaubwürdigkeit als Opposition in Europa nachhaltig beschädigt. Vor diesem Hintergrund – Krise der Eliten, anhaltende soziale Verwerfungen, Aufstieg der Rechten – florieren im linken Lager die Analogien zum Aufstieg des Faschismus und der Aktualität des antifaschistischen Kampfes. Aber ist diese Vorstellung haltbar und führt sie zu einem sinnvollen Politikvorschlag für das Europa von heute?

Die Rechtspopulismus-Faschismus Analogie

Zweifellos gibt es phänomenologische Ähnlichkeiten zwischen dem historischen Faschismus und den heutigen Rechtspopulisten: völkische Hetze einst gegen Juden, jetzt gegen Migranten (Moslems), Betonung nationaler Identitäten, Aufgreifen sozialer Probleme der Unterschichten, verbale Gegnerschaft zu Fraktionen des Kapitals (Banken, Spekulanten), autoritärer Sicherheitsstaat.

Dies sollte Weiterlesen Mit Antifa gegen Rechtspopulismus?

2017: Herausforderung Rechtspopulismus

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1. Januar 2017 Joachim Bischoff
Die Länder des »Westens« oder des demokratischen Kapitalismus sind gegenwärtig mit grundlegenden Herausforderungen konfrontiert. Zu ihnen gehört – neben der schwächelnden Weltwirtschaft, ökologischen Krisen, »failing states«, globalen Flüchtlings- und Migrationsbewegungen, wachsenden militärischen Konflikten und Ausbreitung des internationalen Terrorismus – das Erstarken rechtspopulistischer Bewegungen und eine Tendenz zu autoritären Regierungen.
Dass Donald Trump die amerikanischen Präsidentschaftswahlen gewinnen konnte, Norbert Hofer in den österreichischen Präsidentschaftswahlen letztlich bei hoher Wahlbeteiligung 48% der Stimmen eingesammelt hat, dass im Vereinigten Königreich ein Referendum zum Austritt aus der EU durchkam, dass die AfD in kleinen deutschen Bundesländern verschiedentlich die etablierten Parteien überholen konnte, und dass in Frankreich, den Niederlanden wie Italien der rechte Populismus die politische Agenda des Jahres 2017 bestimmen wird, sind eindringliche Belege für eine historische Zäsur in der neueren Geschichte der Demokratie.
In Nordamerika wie in Europa findet eine Verschiebung in den politischen Präferenzen und Parteibindungen statt: Rechtspopulistische Parteien erhalten Zulauf, während die Mitglieder und WählerInnen der großen Volksparteien dramatisch schrumpfen.
Frankreichs Präsident François Hollande, als Führungskraft des politischen Establishments für den Niedergang der Sozialistischen Partei und den Aufstieg des Front National mitverantwortlich, hat in seiner Neujahrsansprache vor der Renaissance des Nationalismus gewarnt. »Es gibt Momente in der Geschichte, wo sich alles dramatisch verändern könnte… Wir befinden uns in einem solchen Moment.«
Es sei unvorstellbar, dass Frankreich sich hinter Mauern verkrieche, zu einer nationalen Währung zurückkehre und »zwischen seinen eigenen Kindern aufgrund ihrer Herkunft« Unterschiede mache. Das britische Brexit-Referendum und die Wahl von Donald Trump zum nächsten Präsidenten der USA zeigten, dass Weiterlesen 2017: Herausforderung Rechtspopulismus

Der Rechtspopulismus erobert die Berliner Republik

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5. September 2016 Joachim Bischoff / Bernhard Müller: Gründe und Hintergründe des AfD-Vormarschs

Kategorie: Rechtspopulismus

Das Wahlergebnis der AfD in Mecklenburg-Vorpommern übertrifft die Schockwirkung aus den Landtagswahlen im März 2016. Damals hatte die AfD bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz aus dem Stand zweistellige Ergebnisse erzielt, in Sachsen-Anhalt sogar aus dem Stand 24,3% geholt. Jetzt wurde sie in Mecklenburg-Vorpommern mit 20,8% zweitstärkste Kraft und lässt die CDU mit 19% hinter sich.
Mit einem erneuten Verlust bleibt die Landes-CDU auf ihrem historisch schlechtesten Ergebnis hängen. Ob freilich dieses Mal die Schockwirkung ausreicht, die tradierten Wahrnehmungsmuster der politischen Kultur außer Kraft zu setzen, bleibt abzuwarten.

Das Wahlergebnis hat durchaus Qualitäten, die eine Veränderung der politischen Kultur in der Berliner Republik auslösen könnten:
Wie schon bei den Landtagswahlen im Frühjahr ist die Wahlbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern deutlich angestiegen: von 51,5% im Jahr 2011 auf 61,6% im Jahr 2016. Wichtigster Mobilisierungsfaktor: die AfD, die bei den früheren NichtwählerInnen deutlich punkten konnte.
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern hat im Wahlkampf aufgeholt und ist erneut stärkste Kraft geworden. Dennoch sieht ein Wahlsieg anders aus. Das Ergebnis von 30,6% bei einer Wahlbeteiligung von 61,4% ist ein miserables Zeugnis für die Landespartei und bestätigt den Bundestrend: Die SPD kann an ihre frühere Stärke nicht mehr anknüpfen. Die SPD wird die nächste Landesregierung führen, eine deutliche Antwort auf den Rechtstrend wird ausblieben.
Auch die CDU Weiterlesen Der Rechtspopulismus erobert die Berliner Republik

Clinton gegen Trump – Establishment gegen Rechtspopulismus

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29. Juli 2016 Joachim Bischoff: Hillary Clinton als Kandidatin der Demokraten nominiert

»Wir sehen mit klarem Blick, was auf unser Land zukommt … Aber wir haben keine Angst. Wir werden mit der Herausforderung wachsen, so wie wir es stets getan haben.« Hillary Clinton hat die historische Nominierung als erste Präsidentschaftskandidatin einer großen amerikanischen Partei akzeptiert und in der abschließenden Rede des Wahlkonvents ihre zentralen Themen des Wahlkampfes gegen den Republikaner Trump sowie für die angestrebte Regierungsperiode dargestellt.
Im Mittelpunkt soll die Zielsetzung stehen, jenen US-Bürgern wieder zu Arbeit und Zukunftsperspektiven zu verhelfen, die von den strukturellen Umwälzungen der Wirtschaft besonders benachteiligt worden seien. Die Demokraten – so ihre These – seien schließlich die Partei der Werktätigen. Damit wird die Frage nach der Verbesserung der Lebensverhältnisse der unteren und mittleren sozialen Schichten zum Kern der politischen Auseinandersetzung.
Die Selbstinszenierung als Kandidatin der unteren Mittelschicht folgt einem klaren Kalkül. Die wirtschaftliche Lage hat sich seit der Krise von 2008 dauerhaft an der Spitze der Themen festgesetzt, die das Land bewegt. Der Wahlkampf von 2016 wird von dem gewonnen werden, der es schafft, die Existenzängste der WählerInnenmehrheit aufzugreifen und positive Veränderungen für sie als machbar darzustellen.
Hillary Clinton sehen allerdings viele WählerInnen als Mitglied jenes politischen Establishment, das für die Zuspitzung der sozialen Ungleichheit und damit den Niedergang der Vereinigten Staaten verantwortlich ist. Kann die Kandidatin der Demokraten dieses Handicap überbrücken?
Mit Franklin D. Roosevelts Satz, dass man nichts so sehr zu fürchten habe wie die Furcht selbst, stellt Clinton sich gegen den Geist von Trumps politischem Credo. »Trump möchte uns spalten und uns vom Rest der Welt trennen. Aber wir werden keine Mauer aufbauen. Wir werden eine Wirtschaft aufbauen, die es jedem ermöglicht, einen guten Job zu bekommen. Wir werden das zusammen hinbekommen.«
Die Attacken auf Trumps unseriöses Agieren, seine Egozentrik und seine harte Abgrenzung gegenüber dem politischen Establishment können eines nicht übertönen: Trump hat sich im Vorwahlkampf politisch durchgesetzt und er bestimmt Inhalt und Ton der Wahlkampagne. Er zwingt die Republikaner, sich verstärkt jener wütenden weißen Mittelschicht zuzuwenden, die mit dem Aufstieg spanischsprechender Einwanderer die Angst vor dem eigenen sozialen Abstieg verbindet.
Sein Idealbild Amerikas ist das der 1950er Jahre, als mangels globaler Konkurrenz die Wirtschaft florierte. Er will Amerika wieder stark machen. Trump ist kein Tea-Party-Anhänger, er ist ein rechtspopulistischer Demagoge. Der Wahlkampf wird hart und schmutzig werden. Und es wird keinen Erdrutschsieg zugunsten der Kandidatin des Main-Street-America und seiner politischen Elite geben. Warum?
Die Mittelschicht ist in den USA in fast allen großen Städten und Metropolregionen im sozialen Status gebeutelt, was den Präsidentschaftswahlkampf beherrschen wird. Bekanntlich werden die Wahlen in der Mitte der Gesellschaft entschieden. In einer Erhebung vor einigen Monaten hatte das Washingtoner Pew-Institut festgestellt, dass die Mittelschicht in den USA erstmals seit 1971 nicht mehr die Mehrheit der Gesellschaft bildet. Sie lag 2014 bei 49,9%. Als Gründe gelten stagnierende Löhne, steigende Kosten und eine gravierende Zunahme reicher Haushalte.
In den Jahren 2000 bis 2014 zeigt sich nach einer Erhebung des Instituts für neun von zehn untersuchten Regionen dieser Niedergang der »Mitte«. Die Studie definiert »Mittelschicht« als Haushalte, die bei der Hälfte bis zwei Dritteln über dem mittleren landesweiten Einkommen liegen. Das umfasst die weite Spanne von 42.000 bis 125.000 US-Dollar pro Jahr (37.000 bis 110.000 Euro).
In einer Reihe von Regionen (das Pew untersuchte insgesamt 229) nahm die Mittelschicht ab, während gleichzeitig Ober- und Unterschicht wuchsen. In anderen Gegenden nahm nur die Oberschicht zu, in anderen nur die untere. Die Langzeiterhebung gilt als ein Beleg dafür, dass sich das Auseinanderdriften der amerikanischen Gesellschaft erheblich verschärft hat.
»Die weitreichende Erosion der Mittelschicht geschieht vor dem Hintergrund einer Abnahme der Haushaltseinkommen in den meisten Metropolregionen der USA«. Landesweit seien die mittleren Einkommen (Median) 8% unter dem Wert von 1999 gelegen – laut Pew-Studie »eine Erinnerung daran, dass die Wirtschaft sich nach wie vor von den Auswirkungen der großen Rezession 2007–2009 erholen muss.« Kritiker der Wirtschaftspolitik der Regierung von Präsident Barack Obama argumentieren, dass trotz Wachstums und nach außen stabiler Arbeitsmarktzahlen insgesamt bei zu vielen Bürgern zu wenig positive Effekte ankämen.
»Mittelschicht«, so Rakesh Kochhar (Mitarbeiter bei Pew), »ist nicht unbedingt gleichbedeutend mit mittlerem Einkommen.« Vielmehr habe der Begriff Weiterlesen Clinton gegen Trump – Establishment gegen Rechtspopulismus