Audio: Rassismus und Islamkritik

http://emafrie.de/audio-rassismus-und-islamkritik/

Veröffentlicht am 1. Juli 2018 von E&F

Interview mit Lothar Galow-Bergemann

Gruppe la:iz , Berlin, 9. Mai 2018

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Audio

Zum Zusammenhang von kapitalistischer Krise und Sehnsucht nach bösen Schuldigen und guten Erlösern. Protofaschistischer Rechtspopulismus und Islamismus als verschiedene Facetten der selben weltweiten reaktionären Welle. Über die Notwendigkeit von Islamkritik und die Versäumnisse einer Linken, die sich in dem Maße selbst aufgibt, wie sie Religionskritik aufgibt. Über das verbreitete Ressentiment gegen Menschen, die als muslimisch wahrgenommen werden und warum dieses Ressentiment mehr ist als nur „normale“ Fremdenfeindlichkeit. Weshalb Islamismus und Djihadismus nicht verharmlost werden dürfen, aber die Gefahr eines neuen Faschismus in erster Linie aus der Mehrheitsgesellschaft erwächst.

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Mit Antifa gegen Rechtspopulismus?

https://makroskop.eu/2018/07/mit-antifa-gegen-rechtspopulismus/

Krise der Eliten, soziale Verwerfungen, Aufstieg der Rechten – vor diesem Hintergrund florieren im linken Lager die Analogien zum Aufstieg des Faschismus und der Aktualität des antifaschistischen Kampfes. Aber ist diese Vorstellung haltbar und führt sie zu einem sinnvollen Vorschlag für das Europa von heute?

Von Gernot Bodner

Der Finanzcrash 2008 hat die Krise der Globalisierung rasant beschleunigt. Die Verwaltung des Status quo durch die traditionellen liberalen/konservativen/sozialdemokratischen Eliten-Parteien wird zunehmend prekärer. Herausgefordert werden sie vor allem durch den Rechtspopulismus. In zahlreichen Ländern ist er zur wichtigsten Opposition aufgestiegen, mit realistischen Regierungschancen. Im Osten kontrolliert er Ungarn und Polen, im Westen nun auch – im Bündnis mit den eher linken Cinque Stelle – Italien (zur österreichischen Version ein paar Worte weiter unten).

Die Linke dagegen konnte nur sehr punktuell profitieren (Corbyn, Sanders, Iglesias, Mélenchon). In Griechenland endete ihre größte Chance, sich als Alternative zu präsentieren, im Desaster und hat ihre Glaubwürdigkeit als Opposition in Europa nachhaltig beschädigt. Vor diesem Hintergrund – Krise der Eliten, anhaltende soziale Verwerfungen, Aufstieg der Rechten – florieren im linken Lager die Analogien zum Aufstieg des Faschismus und der Aktualität des antifaschistischen Kampfes. Aber ist diese Vorstellung haltbar und führt sie zu einem sinnvollen Politikvorschlag für das Europa von heute?

Die Rechtspopulismus-Faschismus Analogie

Zweifellos gibt es phänomenologische Ähnlichkeiten zwischen dem historischen Faschismus und den heutigen Rechtspopulisten: völkische Hetze einst gegen Juden, jetzt gegen Migranten (Moslems), Betonung nationaler Identitäten, Aufgreifen sozialer Probleme der Unterschichten, verbale Gegnerschaft zu Fraktionen des Kapitals (Banken, Spekulanten), autoritärer Sicherheitsstaat.

Dies sollte Weiterlesen Mit Antifa gegen Rechtspopulismus?

Bayern gegen Rechtsruck

https://www.jungewelt.de/m/artikel/336448.bayern-gegen-rechtsruck.html

Ausgehetzt: Zehntausende gingen am Sonntag in der Landeshauptstadt gegen die »widerwärtige« Politik der CSU auf die Straße

An der Abschlusskundgebung am Sonntag auf dem Münchener Königsplatz nahmen nach Veranstalterangaben rund 50.000 Menschen teil

Foto: Andreas Gebert/dpa

Es regnete in Strömen. Dennoch gingen am Sonntag in München Zehntausende »gemeinsam gegen die Politik der Angst« auf die Straße. »Nicht erst durch die AfD eskalieren Hass und Ausgrenzung in der Politik«, hatte es im Demoaufruf des Bündnisses »ausgehetzt« geheißen. Insbesondere die »in Bayern und Berlin wahlkämpfende« CSU-Staatsregierung lasse sich »ihre Agenda von undemokratischen, menschenrechtsfeindlichen und rechten Populisten vorgeben«. Damit soll jetzt Schluss sein, es habe sich ausgehetzt«, bekundeten die Demonstranten.

»Die zynischen Rufe nach einer Abschiebungskultur haben dazu beigetragen, dass über Flüchtlinge inzwischen geredet wird wie über die Entsorgung von Giftmüll«, hatte Bernd Mesovic von Pro Asyl am Samstag erklärt und zur Teilnahme an der Kundgebung aufgefordert. »Dieser Ton, Herr Söder, ist nicht nur Weiterlesen Bayern gegen Rechtsruck

Über Rassismus und Widerstand in den USA und Europa

https://www.jungewelt.de/m/artikel/336000.aufgabe-der-unterdr%C3%BCckten-ist-es-dieses-system-zu-beseitigen.html

Gespräch mit Dhoruba bin Wahad. Über Rassismus und Widerstand in den USA und Europa, die Präsidentschaft Obamas sowie Perspektiven sozialer Bewegungen heute

»Wenn etwa in den Städten mehr Polizei eingesetzt oder Leute wegen geringer Vergehen eingesperrt werden, dann sind auch schwarze Demokraten dafür verantwortlich«: Demonstrant während einer Protestaktion gegen Polizeigewalt in Baton Rouge

Foto: REUTERS/Jonathan Bachman

Dhoruba bin Wahad wurde 1944 als Richard Moore geboren und war führendes Mitglied der Black Panther Party sowie einer der Gründer der Black Liberation Army. 1971 wurde bin Wahad nach einer Schießerei in New York City, bei der zwei Polizeibeamte verletzt wurden, festgenommen und trotz mangelnder Beweise zu 25 Jahren Haft verurteilt. Bin Wahad prozessierte gegen die Stadt New York und gegen das FBI. Das Verfahren brachte Details zur Geheimoperation »Cointelpro« an die Öffentlichkeit, einem FBI-Programm zur Infiltrierung und Zerstörung politischer Organisationen. Nach 19 Jahren Haft kam bin Wahad frei. Die Stadt New York und das FBI mussten Entschädigungsgelder an ihn zahlen.

Haben Sie angesichts der heutigen Zustände in den USA – nicht zuletzt etwa der Polizeigewalt gegen Schwarze – das Gefühl, mit Ihrem Kampf in den 1960er und 1970er Jahren nichts erreicht zu haben?

Manchmal ist es in der Tat sehr deprimierend. Aber ich denke, man muss einen Schritt zurück machen und sich das ganze Bild ansehen. Als die Black Panther Party aktiv war – zwischen 1966 und den späten 1970er Jahren –, tobte gerade der Vietnamkrieg. Es gab ein weit verbreitetes Bewusstsein unter den jungen Menschen für die Zusammenhänge und die Rolle der USA in diesem Krieg. Es ging natürlich nicht darum, Demokratie oder Freiheit nach Südostasien zu bringen, sondern um US-Interessen und den Kampf gegen das, was von der Regierung als »kommunistische Expansion« bezeichnet wurde. Es handelte sich um eine zentrale Phase in der US-Geschichte, einige Jahre nach dem Ende der Präsidentschaft von Dwight D. Eisenhower, der die Öffentlichkeit und den militärisch-industriellen Komplex gewissermaßen zusammenführte. Eisenhower war ein Mann des Militärs, der zuvor ja auch zum Sieg der Alliierten beigetragen hat und die Außenpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg entscheidend prägte. Damals begann jener Prozess, der zu der Situation geführt hat, in der wir uns heute befinden. Die Politik von Eisenhower, unter dem sich die USA in Vietnam einzumischen begannen, sollte den Einfluss der Sowjetunion eindämmen. Dieser wurde als die größte Bedrohung für die USA betrachtet. Um für eine solche Außenpolitik in den USA Unterstützung zu organisieren, konsolidierten die Politiker das Konzept der »White Supremacy«, also der Vorherrschaft der Weißen, und integrierten es in die Mainstreampolitik.

Dieser Prozess, zusammen mit der Verbreitung konservativer Weiterlesen Über Rassismus und Widerstand in den USA und Europa

Rechtspopulismus Wie „Wir und Die“ zum Schlimmsten führen kann

https://amp.zdf.de/nachrichten/heute/thevessen-kommentar-rechtspopulismus-100.html

von Elmar Theveßen, stellvertretender ZDF-Chefredakteur

22.07.2018 12:13 Uhr

Vor sieben Jahren tötete Anders Breivik 77 Menschen, getrieben von einer Ideologie, die sich im erstarkenden Rechtspopulismus spiegelt. An dessen Ende scheint Schlimmstes denkbar.

Kommentar von Elmar Theveßen zur Erstarkung zum Rechtspopulismus

Quelle: ZDF/dpa

Irgendjemand – ich glaube gar, es war Loriot – schrieb einst: „Politiker sind wie Ertrinkende, die über die Farben ihrer Badehosen streiten.“ Gemein, und wohl nicht ganz ernst gemeint, und doch fühlt man sich in diesen Zeiten an den Spruch erinnert. Eine Flut schwillt an in Europa, die unsere Werte mitzureißen droht. Und die, die sie verteidigen sollten, scheinen in der Tat mehr über ihr Outfit, ihr Bild in der Öffentlichkeit zu streiten, als gemeinsam einen Damm zu bauen.

Kommentar von Elmar Theveßen zur Erstarkung zum Rechtspopulismus

Quelle: ZDF/dpa

Die Flut, das ist der Rechtspopulismus, der vorgibt, nah am Volk zu sein und doch in Wahrheit von Personen angetrieben wird, die nur sich selbst am nächsten sind. Denn ihre Ideologie spricht allen, die anders denken, ja anders sind, jede Legitimation ab. Politische Gegner werden als Feinde gesehen, Kritiker als Volksverräter gebrandmarkt, Journalisten als Lügner und Betrüger geschmäht, obwohl die eigentlichen Lügen doch von den Populisten verbreitet werden. Sie schüren Ängste und Hass, und ihren oftmals hetzerischen Worten folgen – unterstützt von Parteien, die sich dazu getrieben fühlen – mancherorts auch Taten, die an düsterste Zeiten erinnern.

Populisten fordern Kategorisierung der Gesellschaft

Der tschechische Präsident Milos Zeman unterstellt Menschen aus Afrika Weiterlesen Rechtspopulismus Wie „Wir und Die“ zum Schlimmsten führen kann

https://www.heise.de/tp/features/Die-Reichen-sind-die-wahren-Sozialschmarotzer-3393988.html?seite=all

„Die Reichen sind die wahren Sozialschmarotzer“

Reinhard Jellen02. Mai 2012

Gespräch mit Kathrin Hartmann über Hartz IV, Super-Gentrifizierung und die Politik der Tafeln

Die zunehmende Rücknahme der zivilisatorischen Elemente in der ausgereiften bürgerlichen Gesellschaft schildert Kathrin Hartmann in ihrem Buch Wir müssen leider draussen bleiben. Ein Gespräch mit der Autorin.

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Kathrin Hartmann. Foto: Stefanie Füssenich

„Entsolidarisierung“

Ihr Buch handelt einerseits von der umfassenden Dehumanisierung der Gesellschaft: Die Menschen müssen sich immer mehr den Erfordernissen der Wirtschaft unterordnen, werden also zunehmend auf den homo oeconomicus reduziert und der Großteil der Leute auf ihre ökonomische Teilfunktion als Arbeitskraft und also Profit-Quelle für das Wirtschaftswachstum degradiert. Fällt man aus diesem Prozess heraus, kommen nach kurzer Zeit massive soziale Ausschließungsmechanismen zum Tragen. Andererseits beschäftigen Sie sich mit der Durchsetzung des bürgerlichen Menschen- und Weltbildes in sämtliche gesellschaftliche Bereiche: Elitenbildung, den Neoliberalismus in der Politik, Gentrifizierung etcetera. Wie hängen diese beiden thematischen Komplexe zusammen?

Kathrin Hartmann: Sie bedingen einander. Beides ist Ergebnis einer jahrelangen neoliberalen Politik, deren Opfer in irgendeiner Form wir alle sind. Sogar die Oberschicht, auch wenn sie dies nicht glauben mag.

Inwiefern?

Kathrin Hartmann: Der Neoliberalismus ist uns als Chance, als Gelegenheit für mehr Eigenverantwortung verkauft worden, stellt aber in Wahrheit eine Kampfansage dar: Die Menschen wurden zu Konkurrenten gemacht und in den Wettbewerb geschickt. In diesem Wettbewerb gibt es Gewinner und Verlierer. Und da gibt es glasklar ökonomische Verlierer, die neuen Armen und Langzeitarbeitslosen.

Die Oberschicht wiederum leidet an Status-Panik. Auch unter den Reichen gibt es nämlich einen Wettbewerb um die Zugehörigkeit zu ihrem exklusiven Club. Also selbst unter denen, die materiell ausgesorgt haben, ist es keineswegs so, dass sie glücklich sind. Dazwischen gibt es die Mittelschicht, die zunehmend vom Abstieg bedroht ist und aus diesem Grund immer ängstlicher wird. Doch anstatt sich mit den Krisenopfern zu solidarisieren, tritt die Mittelschicht nach unten und orientiert sich nach oben. Dies aus der völlig irrigen Annahme, dass sie eher zur Elite gehört, von denen sie sehr viel mehr Geld und Besitz trennt als von der Unterschicht.

Je kleiner die gesellschaftlichen Unterschiede, umso größer das Bedürfnis, sich nach unten abzugrenzen. Das ist natürlich fatal, denn damit unterstützt die Mittelschicht alle politische Entscheidungen, die ihr selbst schaden. Tatsächlich ist durch diesen Wettbewerb eine Entsolidarisierung entstanden, die durch die ganze Gesellschaft geht.

„Super-Gentrifizierung“

Wo zeigt sich diese Entwicklung besonders augenfällig?

Kathrin Hartmann: Ein Beispiel ist etwa Weiterlesen

OFFENER BRIEF AN DEN INNENMINISTER: WIR RETTEN LEBEN, WEN RETTEN SIE?

https://mission-lifeline.de/de/presse/offener-brief-an-den-innenminister-wir-retten-leben-wen-retten-sie

Offener Brief von Lifeline an den Innenminister der Bundesrepublik Deutschland, Horst Seehofer

Betreff: Wir retten Leben, wen retten Sie?

Sehr geehrter Herr Minister Seehofer,

der Presse entnehmen wir, dass Sie sich dafür einsetzen, dass das Schiff unserer Seenotrettungs-NGO beschlagnahmt werden soll und gegen die Crew strafrechtlich ermittelt wird. Wir entnehmen der Presse, dass Sie von „Shuttle“-Service sprechen. Unabhängig davon, dass wir darauf hinweisen wollen, dass wir Menschen im tödlichsten Seenotrettungsgebiet der Welt aus Lebensgefahr retten und dafür angeklagt werden, haben wir einige Anmerkungen und Fragen:

Es fühlt sich beschämend an, dass die Bundesregierung durch die Behinderung der Seenotrettung dazu beiträgt, dass mehr Menschen im Mittelmeer sterben. Haben Sie Studien, eine Statistik oder ein Bauchgefühl, mit dem Sie diese Toten rechtfertigen können?

Stellen Sie sich vor, wie es ist, wenn Menschen gefoltert und versklavt und vergewaltigt werden – ganz bildlich in Libyen. Stellen Sie sich vor, wie diese Menschen in ihrer Verzweiflung alles tun, um Libyen entkommen zu können. Stellen Sie sich vor, dass der einzige Weg ein Schlauchboot ist und dass man für diesen lebensgefährlichen Weg dann noch viel Geld bei kriminellen und gewalttätigen Schlepperbanden bezahlen muss.

Stellen Sie sich vor, dass dort Männer, Frauen und Kinder – die nie schwimmen gelernt haben – auf überfüllten Booten ins Wasser fallen – ohne Schwimmweste. Stellen Sie sich den Kampf gegen das Wasser vor, das langsam aber sicher ihre Lungen füllt, bis sie ertrinken. Stellen Sie sich vor, dass Sie fordern, dass diesen Menschen nicht geholfen wird.

Und wenn Sie bereit sind, Weiterlesen OFFENER BRIEF AN DEN INNENMINISTER: WIR RETTEN LEBEN, WEN RETTEN SIE?