Wir wollen regieren

https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/wir-wollen-regieren/
05. April 2017                                              

Sahra Wagenknecht hat genug von Opposition. Im Interview spricht die Spitzenkandidatin der Linken über eine mögliche Koalition mit der SPD, Martin Schulz‘ spätes Bekenntnis zur sozialen Gerechtigkeit und Gerhard Schröders Äußerung über die „Familie Lafontaine“.
Frau Wagenknecht, steuert Deutschland auf einen Lagerwahlkampf zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Rot-Grün zu?
Für einen echten Lagerwahlkampf müsste es zunächst bei den großen Parteien zwei Lager mit unterschiedlicher politischer Ausrichtung geben. Das sehe ich bisher nicht. SPD-Chef Martin Schulz redet zwar viel von sozialer Gerechtigkeit, aber er hat sein Programm in keiner Weise konkretisiert. Was will er anders machen als Frau Merkel? Ich höre immer nur, er will Bundeskanzler werden. Aber Weiterlesen Wir wollen regieren

Die Geschäfte der anderen

https://www.jungewelt.de/2017/01-13/056.php
Wenn fortschrittliche Parteien im Kapitalismus mitregieren, hat das in aller Regel unschöne Folgen. Es sollte historischen Ausnahmesituationen vorbehalten bleiben. Die bestehen gegenwärtig jedoch nicht

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Noch hat die unbedingte Ablehnung deutscher Militäreinsätze innerhalb der Linkspartei Bestand. In Falle einer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene könnte das fraglich werden (die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger am 1. September 2014, dem Weltfriedenstag, in Berlin)
Foto: Soeren Stache/dpa
In der gestrigen Ausgabe ging Bernd Riexinger, Kovorsitzender der Partei Die Linke, auf diesen Seiten der Frage nach, unter welchen Bedingungen eine Regierungsbeteiligung linker Kräfte sinnvoll sein könnte. Nun beschäftigt sich an gleicher Stelle Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), mit dem Thema. Beide werden auf der XXII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt am 14.1. in Berlin zusammen mit Aitak Barani von »Zusammen e.V.«und Ellen Brombacher von der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke diskutieren. Das Motto lautet: »Nach der Bundestagswahl 2017: NATO führt Krieg – die Linke regiert?« (jW)
R2G, das Kürzel macht die Runde. Und nein, es benennt nicht den sympathischen Roboter aus der Weltraumsaga »Star Wars«, der so ähnlich heißt, sondern steht für »Rot-Rot-Grün«, also für die nach der Bundestagswahl im kommenden September als möglich erachtete Regierungskoalition bestehend aus SPD, der Partei Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Beim so bezeichneten Bündnis ergeben sich allerdings erhebliche Zweifel an der Stimmigkeit der Farbbezeichnungen. Das Ja zu den Kriegskrediten 1914, die mindestens geduldete, wenn nicht gar befürwortete Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg 1919, die endgültige Absage Weiterlesen Die Geschäfte der anderen

Andrea Ypsilanti (SPD) über R2G im Bund „Nur mit einer gemeinsamen Idee von einem Politikwechsel“

http://www.deutschlandradiokultur.de/andrea-ypsilanti-spd-ueber-r2g-im-bund-nur-mit-einer.1008.de.html?dram:article_id=375982
Moderation: Liane von Billerbeck

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Die hessische SPD-Politikerin und Landtagsabgeordnete, Andrea Ypsilanti ((c) dpa / Uwe Zucchi)

Die hessische SPD-Politikerin und Landtagsabgeordnete, Andrea Ypsilanti ((c) dpa / Uwe Zucchi)

Vor einer Debatte über Rot-Rot-Grün im Bund müsse die SPD zunächst einmal eine klare Programmatik formulieren, sagt die hessische SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti. Dazu gehörten ein Ende der Austeritätspolitik gegenüber Griechenland und die Umverteilung von Reichtum.
Die frühere Partei- und Fraktionschefin der hessischen SPD, Andrea Ypsilanti, hat sich für eine rot-rot-grüne Regierungskoalition auf Bundesebene ausgesprochen.
Rot-Rot-Grün dürfe allerdings nicht um jeden Preis durchgesetzt werden, nur weil es rechnerisch möglich sei, mahnte Ypsilanti am Dienstag im Deutschlandradio Kultur. Notwendig sei vielmehr eine gemeinsame Idee der Beteiligten von einem Politikwechsel. Sie glaube, dass Sigmar Gabriel dem positiv gegenüberstehe.
Es kommt auf die Programmatik an
Sie unterschätze nicht die Rolle einer Spitzenkandidatur in der medialen Welt, so die SPD-Politikerin. Aber es komme doch auf die Parteien und deren Programmatik an. „Da muss man sehen, ob alle drei Parteien bereit sind, mit neuen Inhalten, mit einer Leidenschaft, sie auch zu vertreten – nach außen zu vertreten und nach innen – zu so einer Konstellation bereit sind. Ich traue das Gabriel zu“, sagte Ypsilanti, die 2008 mit ihrem Projekt einer von der Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung in Hessen am Widerstand einzelner Abgeordneter gescheitert war.
Ende der Austeritätspolitik Weiterlesen Andrea Ypsilanti (SPD) über R2G im Bund „Nur mit einer gemeinsamen Idee von einem Politikwechsel“