Pädagogik vor Profite – Aktuelle Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur …

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18.05.2020 – 00:01

Pädagogik vor Profite - Aktuelle Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Ökonomisierung schulischer Bildung

Berlin (ots)

Eine verlässliche digitale Vernetzung zwischen Schüler*innen und Lehrer*innen gibt es derzeit nur dort, wo sich zum Beispiel ein Förderverein dafür eingesetzt hat. In Zeiten von „Homeschooling“, also Unterricht zuhause wegen des Corona-Virus, tritt dieses Versäumnis deutlich zu Tage. Wer aber glaubt, mit dem 5,5 Milliarden Euro schweren „DigitalPakt Schule“ sei der Weg aus der Bildungsmisere gefunden, der irrt. Die aktuelle Studie „Ökonomisierung schulischer Bildung. Analyse und Alternativen“ (www.rosalux.de/publikation/id/42166, online ab 18.5., 00.00 Uhr) zeigt, wie die so genannten „Big Five“, die fünf großen Digitalkonzerne Amazon, Apple, Facebook, Google und Microsoft, mit großem Nachdruck in die Schulen drängen, um dort ihre Produkte zu vermarkten. 

„Die Digitalisierung der Schulen ist bislang eher von ökonomischen Interessen als von pädagogischen Konzepten geprägt, weshalb abzuwarten bleibt, ob der Milliarden Euro

Geld oder Leben

Das Coronavirus breitet sich rasant aus, die Zahl der Toten steigt täglich, doch schon wird gefordert, bald wieder zur Normalität zurückzukehren. Die Begründung: Der Wirtschaft seien die Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung nicht länger zuzumuten. »Die Heilung darf nicht schlimmer sein als die Krankheit«, so US-Präsident Donald Trump. Dan Patrick, Vizegouverneur des Bundesstaates Texas, bietet an, für eine Wiederaufnahme der Produktion sein Leben und das anderer zu riskieren, denn er sei »nicht bereit, das gesamte Land zu opfern«. Auch in Deutschland wird gewarnt, dass geschlossene Geschäfte und Produktionsstopp die Wirtschaft ruinieren: »Länger als bis zum Sommer kann der Stillstand nicht dauern«, sagt VW-Vorstand Jürgen Stackmann, »das halten Gesellschaft und Wirtschaft nicht aus.«

Die Forderung, zum Wohle von Wirtschaft und Börse die Schutzmaßnahmen aufzuheben oder abzuschwächen, wird vielfach als menschenverachtend kritisiert. Doch liegt ihr ein realer Gegensatz zu Grunde: »Wir wollen es vielleicht nicht wahrhaben, aber es gibt eine Abwägung zwischen dem Kampf gegen das Virus und der Zerstörung der Wirtschaft«, so formuliert ihn der US-Finanzjournalist Clive Crook. Diese Abwägung wird nun vollzogen, das Für und Wider diskutiert. Aber niemand stellt die Frage, wieso die Entscheidung zwischen Überleben der Menschen und Überleben der Wirtschaft so drängt? Selbstverständlich ist das nicht.

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Opfer: Dass das herrschende Wirtschaftssystem Menschenleben fordert, ist im Prinzip nichts neues. Dass Armut das Leben verkürzt, ist statistisch gut belegt. Die meisten Opfer allerdings Weiterlesen Geld oder Leben

„Es wird jetzt mehr als deutlich, dass Krankenhäuser nicht nach Profit funktionieren“ « Zeitschrift LuXemburg

Seit der Coronakrise blicken alle Augen auf die Situation in den Krankenhäusern, die allerdings schon vorher nicht besonders gut aussah. Die jahrelangen Warnungen von Pflegekräften wurden ignoriert, Personalmangel und Zeitdruck hingenommen. Jetzt werden die Krankenhäuser noch dringender gebraucht als zuvor – und obwohl die Beschäftigten ihr Bestes geben, ist die Personalsituation angespannt. Am Universitätsklinikum Jena (UKJ) habt ihr Euch in dieser Situation entschieden, einen offenen Brief an die Klinikleitung und die landespolitisch Verantwortlichen zu verfassen. Warum?

Im Zuge der Coronakrise mussten wir feststellen, dass es in unserem Klinikum eine sehr intransparente Kommunikation mit den Beschäftigten an der Basis gibt. Darüber hinaus gibt es im aktuellen Krisenstab am UKJ keinerlei Beteiligung der Beschäftigten. Das war ein Hauptgrund für die Initiative. Eine zentrale Forderung des Briefes ist daher, dass Pfleger und Schwestern aus verschiedenen Bereichen und auch Ärzt*innen an diesem Krisenstab beteiligt werden: um eine transparente Kommunikation zu schaffen und wichtige Informationen für alle zugänglich zu machen. Und diese wichtigste Forderung wurde bereits erfüllt: Im Krisenstab sitzt seitdem eine Person aus der Pflege und eine Kollegin aus dem Personalrat, die Mitverfasserin des Briefes war.

Eine weitere Forderung des Briefes ist es, alle „elektiven Eingriffe“ bis auf Weiteres zu verschieben. Was bedeutet das?

Elektive Eingriffe sind etwas Planbares, das nicht auf Grund eines Notfalls durchgeführt wird. Zum Beispiel wenn nach einem Knochenbruch im Arm das eingesetzte Metall wieder entfernt wird. Aber auch solche Eingriffe bergen immer das Risiko, dass etwas schief geht und der Patient auf die Intensivstation muss und dort ein Bett belegt. Um genau das zu vermeiden, sollten solche Eingriffe jetzt ausgesetzt werden. Das Metall lässt sich beispielsweise auch ein halbes Jahr später entfernen, ohne dass es lebensbedrohliche Risiken für den Patienten birgt. Wenn Elektiveingriffe ausgesetzt werden, gibt es einerseits mehr Betten auf der Intensivstation und andererseits wird dadurch Personal frei, dass dort eingesetzt werden kann – und dass zudem auch Zeit benötigt, um eingearbeitet zu werden.

Nach dem letzten Wochenende Weiterlesen „Es wird jetzt mehr als deutlich, dass Krankenhäuser nicht nach Profit funktionieren“ « Zeitschrift LuXemburg

Mit der Orientierung auf Profite brechen

»Mit der Orientierung auf Profite brechen«

Globalisierungskritisches Netzwerk ATTAC besteht seit zwei Jahrzehnten – ein Grund zur Reflexion und zum Feiern. Ein Gespräch mit Werner Rätz

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ATTAC in Aktion vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main (24.9.2009)

Werner Rätz ist Mitbegründer von ATTAC Deutschland und im Koordinierungskreis des globalisierungskritischen Netzwerks aktiv

Am Wochenende feierte ATTAC in der Paulskirche in Frankfurt am Main sein 20jähriges Bestehen. Motto: »Zivilgesellschaft unter Druck: Die Bedeutung von kritischem Engagement für die Demokratie«. Was waren die wichtigsten Etappen des globalisierungskritischen Netzwerkes in den zwei Jahrzehnten?

Als ATTAC vor zwanzig Jahren gegründet wurde, gab es innerhalb der Linken die Befürchtung, dass die bürgerliche Ansage, es gäbe keine Alternative, lähmende Wirkung haben würde. Unsere Grundaussage damals: »Es gibt eine Alternative. Wir können etwas verändern.« Angefangen hatte alles mit dem Widerstand gegen Neoliberalismus und Konzernherrschaft, als sich die Regierungschefs der G-8-Industrienationen 2001 in Genua trafen. ATTAC war dabei, dieses Thema in der Öffentlichkeit zu plazieren.

2007 waren wir gegen den G-8-Gipfel in Heiligendamm aktiv. Seit 2003 waren wir zudem Teil eines sozialpolitischen Bündnisses, das gegen die »Agenda 2010« der SPD-Grünen-Regierung und Hartz IV protestierte. Entsprechende sozialpolitische Auseinandersetzungen prägt ATTAC immer noch entscheidend mit.

Wir wendeten uns auch gegen die Ökonomisierung des Gesundheitssystems, sprachen uns gegen sogenannte Fallpauschalen aus. Wir fanden es absurd, die stationäre Krankenbehandlung im psychiatrischen und psychosomatischen Bereich mit einer Pauschale abzurechnen und zu definieren: So und so viele Stunden Behandlung erfordere es angeblich, einen schizophrenen Patienten von seiner Krankheit zu heilen. Leidtragende sind die Patientinnen und Patienten – und nicht zu vergessen: das Krankenhauspersonal. Schade, dass es für all die Auseinandersetzungen, die wir in der Sozialpolitik führen, kaum ein Echo gibt.

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Weshalb gab es im Vorfeld gegen die Feier von ATTAC am vergangenen Wochenende in der Paulskirche mit etwa 550 Gästen so erbitterten Widerspruch der Frankfurter CDU?

Zunächst: Angestiftet hatte diese Kampagne gegen uns wenige Tage zuvor der Frankfurter Bürgermeister Uwe Becker (CDU). Im wesentlichen Weiterlesen Mit der Orientierung auf Profite brechen

»Verwertungsdynamik kennt keine Grenzen«

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Symbol des Widerstands: Mieter in der Berliner Karl-Marx-Allee protestieren gegen den Verkauf von rund 800 Eigentumswohnungen an den Konzern »Deutsche Wohnen«

Trinken Sie gerne Freibier, Herr Holm?

Ab und zu trinke ich Bier, es muss aber kein Freibier sein. Mit Sicherheit stimmt beim Biertrinken, was auch fürs Wohnen gilt: Man sollte sich weigern, völlig überhöhte Preise zu bezahlen.

Maren Kern, Chefin des »Verbandes Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen«, strengte diesen Vergleich jüngst mit Blick auf das Volksbegehren »Deutsche Wohnen und Co enteignen« an: »Bei Freibier sind auch alle dafür. Aber einer muss das Freibier immer bezahlen.« Was fällt Ihnen dazu ein?

Für mich klingt das nach hilfloser Polemik, zumal es ja nicht um Freibier, sondern die Übernahme der Brauerei geht. Aber das Stammtischniveau dieses Vergleichs passt ins Bild: In den Reaktionen aus der Immobilienwirtschaft auf die Enteignungsforderung werden bisher relativ wenige Sachargumente angeführt. Statt dessen gibt es diskreditierende historische Vergleiche, nach dem Motto: »Da kommt die DDR 2.0«. Die Immobilienwirtschaft scheint das Aufbegehren der Mieterinnen und Mieter über Jahre ignoriert zu haben und wirkt jetzt angesichts der Radikalität der Forderungen nicht gut vorbereitet.

Sie beschäftigen sich seit den 1990er Jahren wissenschaftlich mit Stadtpolitik. Konnte man die aktuellen Zuspitzungen damals absehen?

Sowohl die wissenschaftliche Begleitung als auch die politische Mobilisierung orientieren sich ja immer an den aktuellen Konfliktlagen. Es ist nicht so, als hätte es etwa in den 2000er Jahren keine wohnungspolitischen Auseinandersetzungen in Berlin Weiterlesen »Verwertungsdynamik kennt keine Grenzen«

Profit vor Menschenrecht | Blätter für deutsche und internationale Politik

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2016/juni/profit-vor-menschenrecht
von Armin Paasch
In der Mai-Ausgabe der »Blätter« analysierten die Juristen Wolfgang Kaleck und Miriam Saage-Maaß den rechtlichen Kampf gegen internationale Unternehmenskriminalität. Nun beleuchtet der Menschenrechtsexperte Armin Paasch die Verfehlungen der deutschen Wirtschaft.
Mit zunehmender Häufigkeit sorgen hierzulande Nachrichten über Menschenrechtsverstöße unter Beteiligung deutscher Unternehmen für öffentliche Empörung. Doch mit ihrem Ruf nach verbindlichen und sanktionsbewehrten Menschenrechtsvorgaben für die Konzerne beißen Gewerkschaften und NGOs bei der Bundesregierung bislang auf Granit. Stattdessen folgt diese offenbar unbeirrt dem Credo der Wirtschaftsverbände: „Das Modell der Freiwilligkeit funktioniert.“[1]
Dieses Versagen zeigt sich zunächst auf internationaler Ebene: So stimmte die Bundesregierung im Juni 2014 gemeinsam mit den anderen Mitgliedstaaten der EU und den USA gegen eine Resolution des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen, ein „verbindliches Instrument“ zu erarbeiten, um die Aktivitäten transnationaler und anderer Unternehmen im Völkerrecht zu regulieren. Bis heute boykottieren sie geschlossen die Verhandlungen einer zwischenstaatlichen Arbeitsgruppe, die – gegen den Widerstand der mächtigen Industrienationen – nach einem positiven Mehrheitsentscheid eingesetzt wurde. Befremdlich ist daran auch, dass Kanzlerin Angela Merkel und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel im internationalen Investitionsrecht die Prinzipien der Verbindlichkeit und Einklagbarkeit gerade nicht in Frage stellen, sondern vehement verteidigen. Wenn Auslandsinvestoren eine „unfaire Behandlung“ oder „indirekte Enteignung“ wittern, können sie Staaten vor internationalen Schiedsgerichten auf mitunter milliardenschweren Schadensersatz verklagen. Auch Regulierungen zu Landrechten, Wasserversorgung oder Gesundheit, die der Umsetzung von Menschenrechten dienen, werden dadurch angreifbar.
Sonderklagerechte für Konzerne enthält auch der vom Bundeswirtschaftsministerium begrüßte „moderne Investitionsschutz“, auf den sich die EU-Kommission Ende Februar im CETA-Abkommen mit Kanada einigte und den sie auch im TTIP-Abkommen mit den USA verankern will. Anders als die Bundesregierung es noch im letzten Jahr gefordert hatte, enthält auch diese Variante nicht einmal eine menschenrechtliche Ausnahmeklausel.[2] Auch das im Vertragstext proklamierte „Recht auf Regulierung“ schließt Menschenrechte als sogenannte legitime Politikziele nicht explizit ein. Das alles konnte Bundeswirtschaftsminister Gabriel freilich nicht davon abhalten, im Oktober 2015 anlässlich der Großdemonstration gegen TTIP das Konzept der EU-Kommission in teuren Zeitungsanzeigen anzupreisen.
Ihren Widerstand gegen ein völkerrechtliches Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten begründet die Bundesregierung mit den 2011 verabschiedeten UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, zu deren Umsetzung sie aktuell einen Nationalen Aktionsplan (NAP) erarbeitet. Unter Gewerkschaften, Menschenrechts- und Entwicklungsorganisationen, die sich an diesem Prozess intensiv beteiligen, macht sich indes große Skepsis breit, ob der für Anfang Juni angekündigte Entwurf des Aktionsplans wesentlich mehr als wohlfeile Appelle und Beratungsangebote an die Unternehmen enthalten wird.
»Menschenrechtsverstöße unter Beteiligung deutscher Konzerne sind keine seltenen Ausnahmen.«
Dabei hatte der NAP-Prozess vor über einem Jahr durchaus vielversprechend begonnen. So berief die Bundesregierung unter Federführung des Auswärtigen Amts einen Steuerungskreis ein, dem neben BDI, BDA und DIHK auch der DGB, das Forum Menschenrechte und der Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe VENRO angehören. Als Berater zog sie neben dem Wirtschaftsverband Econsense auch das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) heran. In Konsultation mit dem Steuerungskreis identifizierte das DIMR in einem umfassenden National Baseline Assessment mögliche Schutzlücken hinsichtlich wirtschaftsbezogener Menschenrechtsverletzungen.[3] In elf umfassenden und kontroversen Themenanhörungen wurden im Anschluss nahezu die gesamte Wirtschaftspolitik einer menschenrechtlichen Analyse unterzogen und entsprechende Reformvorschläge diskutiert. Für Deutschland und vielleicht sogar weltweit ist dies ein Novum.
Gewerkschaften und NGO fordern als Ergebnis einen NAP, der Abschied nimmt vom Dogma der reinen Freiwilligkeit und eine gesetzliche Verankerung menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten deutscher Konzerne mit Blick auf Weiterlesen Profit vor Menschenrecht | Blätter für deutsche und internationale Politik

Vortrag in Münster: Commons – Gemeinsam produzieren ohne Profitlogik

Vortrag in Münster: Commons – Gemeinsam produzieren ohne Profitlogik

Das FreiraumKollektiv in Aktion, siehe http://www.freiraumkollektiv.org/ueber-uns.html

Letzten Jahr bin ich auf Einladung des Verdi-Erwerbslosenausschusses nach Münster kommen. Dieses Jahr werde ich dort erneut einen Vortrag halten, diesmal auf Einladung des Vereins FreiraumKollektiv.

Mein Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema Commons findet am Donnerstag, 12. Mai 2016 von 19 bis 21 Uhr in der Gaststätte SpecOps statt (Von-Vincke-Straße 5, 48143 Münster).
Der Abend gehört zu einer Vortragsreihe zum Thema Was wäre wenn?  Ökonomie – Kritik – Alternativen.
Aus der Ankündigung:
Im Kapitalismus wird nur gemacht, was Profit verspricht, auch wenn das zwangsläufig auf Kosten von Menschen und Natur geht. Doch diese Logik ist nicht alternativlos – Ansätze wie Freie Software, Open Hardware, solidarische Landwirtschaft, Mietshäuser-Syndikat zeigen, dass es anders geht. Sie basieren auf Commons, die kollektiv hergestellt und gepflegt werden und von vielen oder allen genutzt werden können. Und die Menschen kooperieren auf Augenhöhe, statt sich anderen unterzuordnen oder gegen andere konkurrieren zu müssen. Wie kann diese alternative gesellschaftliche Logik verallgemeinert werden?

Die späteren Termine in der Reihe werden von Elisabeth Voß und vom trouble every day collective bestritten — die Veranstaltungsseite des FreiraumKollektivs verrät mehr. Durchgeführt wird die Reihe vom FreiraumKollektiv in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW und dem AStA der Fachhochschule Münster-Steinfurt. Der Eintritt ist jeweils frei, eine Anmeldung nicht erforderlich.

Produktive Arbeit auf dem Prüfstand

http://keimform.de/2015/produktive-arbeit-auf-dem-pruefstand/#more-9616

Fliegenfischer in Slowenien (Foto von Ziga, gemeinfrei, URL: https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Flyfishing.jpg )

In dem Artikel Wert und produktive Arbeit hatte ich versucht darzulegen, warum gemäß Marx’ Konzeption nicht alle vom Kapital  bezahlte und für den Verwertungsprozess notwendige Arbeit auch als produktiv anzusehen ist. Das hat allerdings nur bedingt geklappt, wie die Diskussion gezeigt hat.
Der Abwechslung halber möchte ich für diesen Artikel daher die Gegenposition einnehmen und erklären, warum es doch sinnvoller sein dürfte, auf diese Unterscheidung zu verzichten. Demzufolge wäre alle für den Verwertungsprozess notwendige Arbeit auch produktiv – eine Position, die schon einige Kommentatoren vertreten haben. Ich freue mich über Feedback darüber, welche Argumentationslinie die überzeugendere ist!
Im vorigen Artikel hatte ich für die Unterscheidung von produktiver und unproduktiver Arbeit auf die Gebrauchswertebene verwiesen. Arbeit, die für die Herstellung eines bestimmten Gebrauchswerts „eigentlich“ nicht nötig ist, sondern nur aufgrund der Eigentümlichkeiten der kapitalistischen Produktionsweise anfällt (z.B. Verkauf oder Lohnbuchhaltung) ist demzufolge nicht produktiv. Das ist allerdings insofern problematisch, als man dann immer eine fiktive „Ideal-“ oder „Alternativgesellschaft“ dem Kapitalismus gegenüber stellen muss. Doch warum sollte es für die Analyse des Kapitalismus alternative Gesellschaften als Gedankenmodelle brauchen? Oder anders gesagt: Warum sollte es die Kapitalistinnen bei ihrer Jagd nach Geldvermehrung jucken, wie eine andere Gesellschaft eventuell verfasst sein könnte?
Ein weiterer Teil meiner Argumentation bezog sich auf die Menge der Gebrauchswerte, die sich die Kapitalisten vom erwirtschafteten Mehrwert kaufen können. Eine Zunahme der gesellschaftsformabhängigen Arbeiten (z.B. Werbung) kann dazu führen, dass die Arbeiterinnen bei stofflich gleichbleibendem Lebensstandard mehr Zeit für die Reproduktion der von ihnen selbst konsumierten Güter aufwenden müssen. Die Mehrarbeit, die in Form von Mehrwert/Profit an die Kapitalisten geht, schrumpft dadurch.
Problematisch an dieser Argumentation ist allerdings, dass auch andere Effekte zu einer sinkenden Ausbeutungs- und Profitrate führen können. Um beim Beispiel „Fischfang“ aus meinem vorigen Artikel zu bleiben: Auch eine Überfischung der Meere könnte dazu führen, dass sieben Stunden nötig sind, um so viel Fisch zu fangen wie zuvor in sechs. Nimmt man dann an (wie ich in dem Artikel), dass die Arbeiter weiterhin stofflich so viel Fisch bekommen wie bisher, würde die Profitrate ebenfalls sinken. Trotzdem leisten die Fischerinnen natürlich weiterhin eindeutig produktive Arbeit.
Was ist der Wert?
Gehen wir einen Schritt zurück: Was ist eigentlich Wert, und was ist das Geld als seine Maßeinheit? Der Wert einer Ware drückt laut Marx die durchschnittliche Arbeitszeit aus, die für die Herstellung gleichartiger Waren gesellschaftlich notwendig ist. Weiterlesen Produktive Arbeit auf dem Prüfstand