recycling: Nazis, Nazis, Nazis… Nazis, Nazis, Nazis… Nazis, Nazis, Nazis…– „Rechter Terror“: VS, Nazis und Hessen. (03.05.2021)

Nazis bestimmen weiterhin unsere Sendung. Diesmal sprechen wir mit Martin Steinhagen über sein kürzlich erschienendes Buch „Rechter Terror. Der Mord an Walter Lübcke und die Strategie der Gewalt“ (Rowohl Verlag). Im Klappentext heißt es: „Der Mord an Walter Lübcke markiert eine weitere Eskalationsstufe des rechten Terrorismus in Deutschland. Er ist weder als Zufall noch als Einzelfall erklärbar, sondern zeigt wie unter einem Brennglas die gegenwärtige Dynamik dieses Terrors. Denn dahinter steht eine Geschichte der Radikalisierung, die sich gut an den Biografien der Mörder von Rechts und ihren Taten zeigen lässt. Martín Steinhagen erzählt die Geschichte des Opfers, des Täters, der Tat und beleuchtet das gesellschaftliche Klima, im dem das Attentat möglich wurde. Zugleich legt er Strategie, Taktik und Tradition des Rechtsterrorismus in Deutschland offen – und die wachsende, sich wandelnde Bedrohung von rechts. Das erste Buch über den politischen Mord an Walter Lübcke und seine Wurzeln im neuen Rechtsextremismus.“ In der Sendung wollen wir aber weniger über den Lübckemord und Ernst sprechen – das haben wir bereits in unser vorletzten Sendung – sondern über die Geschicht des Rechtsterrorismus in Deutschland und die Verbindungen von Nazis und Verfassungsschutz (in Hessen).

Recycling: National Knockdown – Die „Querdenken“-Bewegung steht auf. (07.12.2020)

https://www.freie-radios.net/105906

1. Teil (Hauptteil)
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Sie sind immer noch da: Verbindungen von Nazis und „ganz normalen“ Bürger_innen durch geteilte Verschwörungstheorien und alle möglichen weiteren regressiven Ideologien. Wer von diesen Bürger_innen noch nicht bei Pegida mitgemacht hat, hat mit den Anti-Corona-Protesten nun eine weitere Möglichkeit erhalten, gemeinsam mit Nazis Politik zu machen. Die gemeinsame Politik funktioniert in traditionell deutscher, gemeinsamer Arbeitsteilung: Die Nazis prügeln und die Bürger_innen geben den zivilgesellschaftlichen Support. In dieser Sendung diskutieren wir, warum und wie die „Querdenken“-Bewegung entstanden ist, wie sie sich organisiert, auf welcher ideologischen Grundlage sie funktionieren und warum es diese in dieser Form nur in Deutschland gibt. Mit tollen Gästen. 

Audio
01:48:13 h, 77 MB, mp3
mp3, 99 kbit/s, Mono (44100 kHz)
Upload vom 14.12.2020 / 14:00

»Das ist risikoscheu«

Am Wochenende ist der Aktionstag der Kampagne »Abrüsten statt Aufrüsten« mit bundesweiten, dezentralen Kundgebungen. Was erwarten Sie von den Protesten?

Die Kritik des Aktionstags ist einerseits richtig und notwendig. Ich bin auch sicher, dass sich viele aus dem Rheinmetall-entwaffnen-Bündnis an den Protesten beteiligen. In Berlin halten wir etwa einen Redebeitrag und mobilisieren dafür über die sozialen Medien. Andererseits gibt es hier in der Hauptstadt die immer gleiche Kundgebung vor dem Kanzleramt. Ich war schon auf einer ganzen Menge dieser Veranstaltungen, wenn es gut läuft, kommen 200 Teilnehmer*innen. Ambitioniert ist das nicht, sondern bequem und risikoscheu. Das Konservative ist fast schon Programm der Berliner Friedenskoordination. Bei »Rheinmetall entwaffnen« versuchen wir einen anderen Ansatz zu finden.

Daniel Seiffert

ist aktiv im Bündnis »Rheinmetall entwaffnen« und in der »Interventionistischen Linken«. Der Aktivist setzt sich für eine Erneuerung der Friedensbewegung ein. Mit Seiffert sprach Sebastian Bähr.

In der Zeitschrift »Friedensforum« hatten Sie jüngst die Friedensbewegung aufgefordert, sich neu aufzustellen. Warum?

Teile der Friedensorganisationen können und wollen sich vielleicht auch nicht angemessen auf die aktuellen Herausforderungen einstellen. Um das zu tun, müssten sie sich grundlegend erneuern, vom Alter her, aber auch mit ihrer Protestkultur. Sie müssten zudem viel offener sein für Kooperationen, sowie zugespitzter und konfrontativer in den Aktionsformen vorgehen.

Haben Sie ein Beispiel? 

Ich war 2019 auf dem Ostermarsch in Berlin. Der muss bezogen auf die Aktionsform nicht unbedingt radikaler werden, in dem Sinne, dass jetzt Büros der Rüstungslobby in der Friedrichstraße gestürmt werden oder so etwas. Aber auch hier konnte man sehen, dass der Ostermarsch einfach total überaltert ist. Immer die gleichen Leute bringen mit der Wandergitarre ihre Bühnenbeiträge, manchmal sogar tatsächlich dieselben wie aus den 70er Jahren. Wo bleibt da das Angebot für die Jugend? Das Problem der Überalterung kann man dabei anpacken, wenn man Konzepte von Nachwuchsarbeit und Empowerment ernst nimmt, Mitmachangebote schafft und interne Hierarchien abbaut.

Es geht aber auch um inhaltliche Themen, oder? Für die traditionelle Friedensbewegung spielte die Gefahr eines Atomkrieges eine zentrale Rolle. Junge Aktivist*innen scheint das kaum zu beschäftigen.

Ich nehme derzeit andere Gefahren als relevanter wahr. Gegenwärtig wird die technologische Schwelle zu autonomen und teilautonomen Waffensystemen überschritten, dennoch existieren dafür keinerlei internationale Systeme der Rüstungskontrolle. Das wird zu einer extremen Asymmetrie Weiterlesen »Das ist risikoscheu«

Keine Überraschung: Neonazi-Chatgruppe bei Essener Polizei?

Dieser Skandal reiht sich ein in eine bundesweite Kette von rechtsradikalen und neonazistischen Skandalen innerhalb der Polizei, mit Überschneidungen zum NSU-Komplex.

Steeler Jungs marschieren

Essen ist seit Jahren das Zentrum einer neonazistischen Mischszene. Sie nennen sich „Steeler Jungs“, marschieren seit nun drei Jahren wöchentlich mit 50 bis 200 Hooligans durch den Essener Stadtteil Steele und verbreiten vor allem Angst. Sie treten in uniformähnlicher, schwarzer Kleidung auf, darunter einige Frauen, und sie praktizieren faktisch die rechte Strategie der Raumeroberung.

Taktisch sind sie nicht ungeschickt: Sie brüllen keine politischen Parolen, behaupten sogar sie würden – wie die inzwischen aus Angst politisch weitgehend inaktive Kölner Gruppierung des „Begleitschutzes“ – Sicherheit gewähren, insbesondere gegenüber Flüchtlingen. Verstärkt werden sie regelmäßig durch die offen neonazistische Gruppierung von „Die Rechte“ in Dortmund, durch den Mönchengladbacher Hool Dominik Roeseler von den selbsternannten „Hooligans gegen Salafisten“ wie auch durch die Düsseldorfer Hooligans, die sich „Bruderschaft Deutschland“ nennen. Faktisch sind insbesondere die Düsseldorfer eine massiv aggressiv bedrohend auftretende Gruppierung, die regelmäßig in NRW und teils auch bundesweit sehr rechte, flüchtlingsfeindliche und neonazistische Demonstrationen „bewacht.“

Die Einzigartigkeit der „Steeler Jungs“ ist ihre feste Verankerung in Essen. 2019 lief die Truppe sogar in einem Essener Karnevalszug mit, mit offen nationalsozialistischen Symbolen.

Essener Polizei: Von Gewalt noch nie gehört

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Jutta Ditfurth im Gespräch: „AfD und Nazis haben ein echtes Problem“

Freie Autorin und Aktivistin

Aktivistin Jutta Ditfurth ist für kontroverse Debatten bekannt.

Aktivistin Jutta Ditfurth ist für kontroverse Debatten bekannt.

© picture alliance / Melanie Grande/WDR/dpa

Im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau berichtet die Autorin und politische Aktivistin Jutta Ditfurth von ihren Erfahrungen während der Corona-Krise. Das Interview führte Katja Thorwarth.

Frau Ditfurth, Sie befinden sich derzeit in Quarantäne. Wie geht es Ihnen?

Nicht so gut. Aber Manfred Zieran, dem andern ÖkoLinX-Stadtverordneten, geht es schlechter.

Sie haben einen Spendenaufruf gestartet. Wie problematisch ist die Situation für Freischaffende?

Bei allen freien Künstler*innen, Journalist*innen, Autor*innen, Musiker*innen, Tänzer*innen, Roadies usw. wird jetzt klar, dass sie durch rabiate Verschlechterungen ihrer Arbeitsbedingungen in den letzten Jahrzehnten nicht nur keine Reserven für das Alter, sondern auch keine Reserven für eine Pandemie aufbauen konnten. Ihre materiellen Existenzen brechen zusammen.

Aber Sie sitzen doch als Abgeordnete im Frankfurter Römer.

Ich bin keine Abgeordnete, sondern Stadtverordnete, das ist ein kommunales Ehrenamt. Dafür gibt es weder Diäten noch Pensionsansprüche, sondern nur eine persönliche Aufwandsentschädigung von rund 1000 Euro im Monat. Die versteuere ich und mit dem Rest finanziere ich die parlamentarische Geschäftsstelle Weiterlesen Jutta Ditfurth im Gespräch: „AfD und Nazis haben ein echtes Problem“

Plauen macht mobil gegen Nazis

http://www.neues-deutschland.de/m/artikel/1010152.plauen-macht-mobil-gegen-nazis.html

Foto: dpa

Berlin. Mit »1000 Meter Musik gegen Nazis«, einem bunten Bürgerfest und einer großen Gegendemonstration will die Stadt Plauen am 1. Mai zeigen, dass Rechtsradikale auf ihren Straßen nichts zu suchen haben. Für den Tag der Arbeit haben sich nach Angaben des Plauener Landratsamtes etwa 200 Nazis angesagt. Angemeldet wurde der Aufzug, der ab 11 Uhr durch das nördliche Zentrum führen soll, von der Partei »Der III. Weg«. Sie wird als rechtsextremistisch vom Verfassungsschutz beobachtet.
Linke und antifaschistische Gruppen rufen deutschlandweit zum Protest nach Plauen auf. Die Deutsche Presse-Agentur dazu wörtlich: »Aus diesem Spektrum sind 700 Demonstranten angemeldet. Nach dpa-Informationen ist von der Beteiligung ›teils gewaltorientierter Linksextremisten und massiven Störaktionen‹ auszugehen.« Woher die Agentur diese Informationen hat, bleibt offen. »Wir sind Weiterlesen Plauen macht mobil gegen Nazis