Das Letzte: „Triell“ oder militaristischer Überbietungswettbewerb?

Quelle: https://www.vdj.de/index.php?id=274

Im ersten „Triell“ der bundesdeutschen Geschichte traten am Sonntagabend um 20 Uhr erstmals drei Kandidat:innen an, um sich beim Privatsender RTL (Bertelsmann-Konzern) für die Nachfolge von Angela Merkel zu bewerben. Damit war es an Neuerungen aber auch vorbei. Inhaltlich folgte insbesondere außenpolitisch weniger eine Abgrenzung von unterschiedlichen (friedens-)politischen Konzepten als vielmehr ein euphorischer Überbietungswettbewerb bei den Fragen, wer die Bundeswehr intensiver aufrüsten will, mit wem bewaffnete Kampfdrohnen schneller zum Einsatz kommen (und wer als Bedenkenträger gilt) und wer für Nato-Kriegseinsätze (von Baerbock als „unsere Verantwortung in der Welt“ euphemisiert) am zuverlässigsten zur Verfügung steht. Der Trümmerhaufen in Afghanistan, bei dem die Nato-Truppen unter anderem mit lokalen Warlords zusammengearbeitet und tausende Zivlisten getötet hatten, wurde in einer gleichlaufend sturen Wirklichkeitsverweigerung als absolut richtig und notwendig dargestellt. Dass mittlerweile keinerlei Berührungsängste mehr bestehen, von der Bundesrepublik und ihrem Militär in der ersten Person Plural zu sprechen („Wir“), traf auf ein Publikum, dem das gar nicht mehr auffällt.

Militarisierung der EU

12. November: Online-Vortrag „Militarisierung der EU“
Am 12.11. findet um 18 Uhr ein Online-Vortrag mit Jürgen Wagner von der IMI
(Informationsstelle Militarisierung) zur Militarisierung der EU statt.
Es geht um die militärischen Aktivitäten der EU, die Rolle der NATO und
die dahinterstehende Ideologie.
** Veranstaltung von „PG Europa“ und „AG Globalisierung & Krieg“:
https://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/AGs/Globalisierung_und_Krieg/mitteilung/20201112_EU-Militarisierung.pdf
** Einwahllink: https://vk.attac.de/b/ag–uvt-lak-inr

»Verschärfung von Konflikten in Kauf genommen«

https://www.jungewelt.de/2015/10-10/014.php
Interview: Christian Harde

Tim Schumacher studiert Kulturwissenschaft in Tübingen. Für die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat er sich im Oktober 2014 in einer Studie mit den militärisch-machtpolitischen Hintergründen des Freihandelsabkommens TTIP beschäftigt. Eine überarbeitete Fassung dieser Untersuchung wird im Friedensforum 6/2015 erscheinen.
Die Demonstration am 10. Oktober in Berlin steht unter der Losung »Stop TTIP und CETA – Für einen gerechten Welthandel!«. Lassen sich die Verträge noch verhindern?
Im Prinzip natürlich schon. Beschlossen ist noch nichts, obwohl das Abkommen planmäßig schon fertig sein sollte. Das hat sicher auch mit den Protesten gegen TTIP zu tun. Aber um die Verträge zu verhindern, ist enormer politischer Druck notwendig. Um neue Perspektiven gegen TTIP zu eröffnen, habe ich versucht, die friedenspolitischen Implikationen des Abkommens in den Blick zu bekommen.
Konferenz: Internationalismus im 21. Jahrhundert

Chlorhühnchen, aber auch die sozialen und ökologischen Folgen der Abkommen werden immer wieder erwähnt. Was jedoch hat das TTIP mit Geopolitik zu tun?
Relevante Teile des westlichen Machtblocks befürworten TTIP auch deshalb, weil sie hoffen, damit die geopolitische Weltkarte zu ihren Gunsten zu verändern. Durch das Abkommen sollen die USA und die EU in die Lage versetzt werden, ihre neoliberalen Handelsstandards weltweit durchzusetzen, die die anderen Player dann nur noch akzeptieren können.
Was bedeutet das für die Zusammenarbeit zwischen USA und EU?
Machtpolitisch sollen beide enger zusammenrücken: Beispielweise könnte durch europäische Importe von Fracking-Gas aus den USA die Abhängigkeit der EU von russischem Gas deutlich verringert werden. Außerdem wird mit TTIP die Hoffnung verbunden, dass dadurch der europäische Rüstungssektor geeint und gestärkt werden könnte. Dabei soll der westliche Machtblock gegen aufstrebende Staaten wie China oder Russland in Stellung gebracht werden. Die damit einhergehende Verschärfung von Konflikten zwischen den Blöcken wird dabei in Kauf genommen.