Rosa Luxemburg neu entdecken

Michael Brie

Ein hellblaues Bändchen zu »Freiheit für den Feind! Demokratie und Sozialismus«

160 Seiten | 2019 | EUR 12.00  
ISBN 978-3-89965-886-6 

Kurztext: Mit den Revolutionen von 1917 und 1918/19 stand in Ost- und Mitteleuropa der Sozialismus auf der Tagesordnung – aber welcher Sozialismus? Michael Brie rekonstruiert Rosa Luxemburgs Sicht und füllt eine Forschungslücke.

Inhalt & Leseprobe:


www.vsa-verlag.de-Brie-Luxemburg-neu-entdecken.pdf0.9 M

Auch hundert Jahre nach ihrem gewaltsamen Tod hallen die Worte von Rosa Luxemburg aus ihrer Schrift »Zur russischen Revolution« nach, dass es um Diktatur »der Klasse, nicht einer Partei oder Clique …, d.h. in breitester Öffentlichkeit, unter tätigster ungehemmter Teilnahme der Volksmassen, in unbeschränkter Demokratie« gehe. Auch den Feinden müsse die Freiheit politischer Artikulation gewährt werden. Sie forderte direkt sozialistische Wege der Vergesellschaftung der Produktion.

Bisher gibt es keine zusammenhängende Analyse, wie sich diese Vorstellungen bei Rosa Luxemburg herausgebildet haben und durch welche Widersprüche sie geprägt waren. Michael Bries Schrift stellt Luxemburgs gelebten und lebendigen Sozialismus in den Mittelpunkt.


Der Autor:

Michael Brie arbeitet als Referent für »Theorie und Geschichte des Sozialismus« am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Von ihm erschienen bei VSA: die hellblauen Bändchen POLANYI neu entdecken (2015) und LENIN neu entdecken (2017). Er gibt zudem bei VSA: die »Beiträge zur kritischen Transformationsforschung« heraus. 

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Für eine Politik des »Dritten Pols«

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1022849.fuer-eine-politik-des-dritten-pols.html?sstr=F%C3%BCr|eine|Politik|des|Dritten|Pols
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Willkommensbewegung 2015: Wird hier ein solidarisches Lager sichtbar?
Foto: dpa/Sven Hoppe
1. These: Gegenwärtig ist kein Richtungswechsel möglich
Der Autor

Michael Brie, Jahrgang 1954, war von 2008 bis 2013 Leiter des Bereichs Politikanalyse bzw. Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Er ist Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von Attac Deutschland und des Kuratoriums Institut Solidarische Moderne. Als Mitglied in verschiedenen Programmkommissionen der PDS und der Linkspartei hat er maßgeblich die strategischen Diskussionen der gesellschaftlichen Linken mitgeprägt. Zuletzt hat er sich nicht nur mit der Theorie und Geschichte des demokratischen Sozialismus befasst, sondern mit Transformationspolitik und radikaler Realpolitik. Er hat unter anderem als Mitherausgeber »Mit Realutopien den Kapitalismus transformieren?« verantwortet und gemeinsam mit Lutz Brangsch den Sammelband »Das Kommunistische. Oder: Ein Gespenst kommt nicht zur Ruhe« herausgegeben.

Die Ausgangsannahme der Gesamtheit der folgenden Thesen ist, dass zurzeit kein Richtungswechsel der Politik möglich ist, sondern höchstens ihre rechte oder linke Modifikation. Alle weiteren Folgerungen hängen davon ab, ob diese Prämisse richtig oder falsch ist.
Unter Richtungswechsel wird ein wirkliches Umsteuern der Politik auf der Basis einer Einheit von sehr deutlicher Umverteilung und sozialökologischer Umgestaltung verstanden, das zugleich mit offensiven Aktionen für eine andere Politik auf EU-Ebene und mit Blick auf eine aktive Friedens- und Entwicklungspolitik im nahen Ausland (Mittelmeerregion, Naher und Mittlerer Osten, Osteuropa und Kaukasus) einhergeht. Dabei sind Brüche mit geltenden Regeln unvermeidlich. Sie werden auch unilateral und gegen heftigen Widerstand vorgenommen werden müssen. Die neoliberalen wie autoritären Regierungen haben es vorgemacht.
Für einen solchen Richtungswechsel, so die Annahme, sind aber die Voraussetzungen nicht gegeben: Wir haben es in Deutschland nicht mit einer kritischen Handlungssituation zu tun, in der die Herrschenden nicht mehr so weiter agieren können und Mehrheiten in der Gesellschaft ein solches Weiter-So nicht mehr zulassen wollen. Da ein Richtungswechsel der Politik auf enorme Machtblockaden und institutionelle Hindernisse stoßen muss, bedarf es einer außerordentlichen Situation und eines außerordentlichen Willens der handelnden Akteure und einer außerordentlichen Bereitschaft der Bevölkerung, die unvermeidlichen Kosten mitzutragen.
2. These: Es sind zwei Szenarien wahrscheinlich: eine Fortsetzung der jetzigen Politik mit Modifikationen (grüner und sozialer oder schwärzer und autoritärer) oder die Entstehung einer offenen Krisensituation
Die wirtschaftlich-politisch-medialen Eliten Deutschlands sind gegenwärtig in der Lage, den immer neuen Störungen ihrer Politik (siehe zum Umgang mit der Finanzkrise, zu Griechenland, zur Migration, zum Brexit) mit einem andauernden Krisenmanagement zu begegnen, das Richtungskonstanz mit immer neuen, sehr flexiblen Anpassungen zu verbinden versteht. Es wird in einem Ausnahmezustand agiert, der die Fortsetzung einer neoliberalen Politik mit den Mitteln des permanenten Staatsinterventionismus ermöglicht.
Der Kampf gegen Rechts und das Lager der Solidarität

In Europa haben rechte Parteien immer öfter Erfolg – die Linke ist entweder zu schwach, dem etwas entgegenzusetzen, oder es fehlt wie in Deutschland an Mehrheiten gegen die Rechtsentwicklung. Kann sich das ändern? Und wie?

Die große Debatte im nd-Dossier
Es kann einerseits nicht ausgeschlossen werden, dass sich diese Situation lange fortsetzt und es unter Umständen auch durch eine Reihe von günstigen Momenten zu einer relativen Entspannung kommen kann. Gegenwärtig stärkt diese Fortsetzung neoliberaler Politik in vielen Ländern eine neue Rechte, die die Fragen von Gerechtigkeit und Demokratie besetzt. Der Etablierung der AfD ist ein langer Prozess vorhergegangen, wie es unter anderem die Studien von Wilhelm Heitmeyer über »Deutsche Zustände« gezeigt haben. Die Linke wird dagegen in vielen Ländern als Teil des neoliberalen Blocks angesehen. Die gegenwärtige dominante politische Konfliktlinie in Deutschland wie auch vielen anderen Ländern der EU ist die zwischen einem neoliberalen Block und seinen rechten Herausforderern.
Zugleich ist es aber wahrscheinlich, dass die andauernde Akkumulation von sozialen und kulturellen Spannungen, ausbleibender wirtschaftlicher Erholung in der EU und starken außenpolitischen Krisen die Hegemonie des Machtblocks schwächt und es zur verstärkten Formierung nicht nur von rechten, sondern auch von linken Gegenbewegungen kommt, so dass sich der Machtblock selbst differenziert oder sogar spaltet. Dies kann in eine offene Krisensituation münden, in der erst wirkliche Weichenstellungen bezogen auf eine grundlegendere Richtungsänderung möglich werden. Die gesellschaftliche wie politische Linke muss sich auf einen solchen Bruch vorbereiten.
3. These: Unter diesen Bedingungen beginnt Veränderung mit Opposition Weiterlesen Für eine Politik des »Dritten Pols«