Der #Verfassungsschutzbericht wurde heute vorgestellt

 
 
Martina Renner
⁦‪@MartinaRenner‬⁩
Heute wurde der #Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Dazu habe ich dem ⁦‪@DLF‬⁩ heute Mittag ein Interview gegeben. Es ist zwar wichtig, dass endlich der #Rechtsterror als größte Gefahr benannt wird, jedoch kommt die Einsicht und der Bericht viel zu spät. deutschlandfunk.de/linken-politik…
 
09.07.20, 13:22
 
 

Linken-Politikerin Renner Verfassungsschutzbericht „kommt zu spät“

Martina Renner (Die Linke) spricht im Bundestag (picture alliance/Wolfgang Kumm/dpa)

Die Linken-Politikerin Renner hat gewürdigt, dass der neue Verfassungsschutzbericht den Rechtsextremismus als größte Gefahr für Deutschland benennt.

Renner sagte im Deutschlandfunk, es sei wichtig, endlich klar zu sagen, wo die gravierendste Bedrohung für Demokratie und Menschenrechte derzeit liege. Allerdings komme der Bericht, den Innenminister Seehofer und Verfassungsschutz Präsident Haldenwang heute in Berlin vorgestellt hätten, zu spät. Seit seiner Erstellung seien unter anderem der rechtsextreme Anschlag in Hanau passiert und rechte Umtriebe im KSK bekannt geworden. Für die Politik sei der Bericht keine geeignete Arbeitsgrundlage mehr, sagte die Linkenpolitikerin.

Aus dem Dokument geht hervor, dass die Zahl politisch motivierter Straftaten in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich gestiegen ist. Der Verfassungsschutz zählte 2019 mehr als 22.300 Taten mit rechtsextremistischem Hintergrund, ein Anstieg um fast zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr. Zudem wurden über 6.400 Taten von Linken registriert, was sogar einem Plus von rund 40 Prozent entspricht. Allerdings ging unter den Delikten insgesamt die Zahl der Gewalttaten zurück.

Wir können nicht allen helfen?

Fünf Jahre erst ist’s her, da nahm Deutschland gemeinsam mit wenigen anderen europäischen Staaten Menschen aus dem Nahen Osten auf, die vor Bürgerkrieg, Verfolgung oder perspektivlosem Elend geflüchtet waren. Und doch scheint der rasch zur „Flüchtlingskrise“ umdeklarierte Akt der Humanität schon fast vergessen. Dabei sollte er doch eigentlich Auftakt zum Untergang des Abendlandes sein! Man hat sich abgefunden, nimmt den Geflüchteten aber doch ein bisschen übel, dass man sich ihretwegen für ein Weilchen zum Mitgefühl hinreißen ließ. Die Mehrheit der Deutschen hat inzwischen sogar Angela Merkel ihren Anflug von Menschlichkeit verziehen, allerdings nur, weil die Regierung längst zur gewöhnlichen Politik der Abschottung zurückgekehrt ist.
In einen Satz gerinnt die Mischung aus Resignation, Gleichgültigkeit und Widerwillen, mit der hierzulande viele mittlerweile Richtung Mittelmeer blicken: „Wir können nicht allen helfen!“ Es ist ein unscheinbarer Satz, der aber doch ziemlich viel Inhalt hat: vier Lügen in nur fünf Wörtern. Noch die mildeste Schwindelei steckt im letzten. Wir „helfen“ eigentlich gerne, das klingt rührend. Da vergisst es sich leicht, dass es nicht um Akte einer freiwilligen Gnade geht, sondern um die internationale Flüchtlingskonvention, das Verfassungsrecht auf Asyl und die Pflicht zur Rettung Schiffbrüchiger. Wo man aber nicht das tut, was das Recht gebietet, sondern aus Lust und Laune „hilft“, da kann bei passender Gelegenheit auch die Frage gestellt werden: Oder soll man es lassen?
Von beachtlicher Verschlagenheit ist auch das Wörtchen „alle“. Können wir die Not auf der Welt beenden, indem wir „alle“ aufnehmen? Nein. Es kommen aber auch nicht „alle“. Es kommen einige. Weiterlesen Wir können nicht allen helfen?

Sea-Watch 3

https://www.3sat.de/film/dokumentarfilmzeit/seawatch-3-100.html

Film

Sea-Watch 3

„Du Komplizin von Menschenhändlern! Schäm dich!“, schreien ihr Menschen am Pier entgegen. Carola Rackete wird im Hafen von Lampedusa unter Buhrufen und Jubel abgeführt.

Produktionsland und -jahr Datum: 18.05.2020

Michel Brandt: Abwehr von Geflüchteten an Außengrenzen – Totalversagen der EU-Fluchtpolitik

Über 35.000 Menschen sitzen auf den griechischen Inseln unter erbärmlichen Zuständen fest. Spätestens seit Corona muss allen klar sein: Die EU-Hotspots müssen evakuiert und die Menschen sicher und menschenwürdig in der EU untergebracht werden. Noch nie ging die EU so offen gewalttätig gegen Geflüchtete vor, wie es vor einigen Wochen an der griechisch-türkischen Landgrenze der Fall war. Zu schwersten Menschenrechtsverletzungen darf nicht geschwiegen werden. Wir als LINKE fordern, dass der unmenschliche EU-Türkei-Deal endlich gestoppt wird. Wir brauchen eine europäische Migrations- und Asylpolitik, die die Menschenrechte als Grundlage nimmt.

Aufruf

Wir erleben eine beispiellose menschenrechtliche, gesundheitliche und politische Katastrophe. Angesichts der weltweiten Corona-Pandemie müssen wir mehr denn je solidarisch handeln und jene unterstützen, die von dieser Katastrophe besonders schwer betroffen sind. Wir halten zusammen: Leave No One Behind!

Wir erleben eine beispiellose menschenrechtliche, gesundheitliche und politische Katastrophe. Angesichts der weltweiten Corona-Pandemie müssen wir mehr denn je solidarisch handeln und jene unterstützen, die von dieser Katastrophe besonders schwer betroffen sind. Das sind unter anderem Alte, Arme, Obdachlose, Immunschwache und auch geflüchtete Menschen an unseren Außengrenzen.

Wie lange kann es ein Mensch unter unmenschlichen Bedingungen an der EU-Außengrenze aushalten? Die Zustände in den Lagern auf den griechischen Inseln spitzen sich seit Jahren zu. Schutzsuchende auf den griechischen Inseln und an der Grenze sind massiver Gewalt und systematischer Willkür ausgesetzt. Griechenland und die EU haben in den letzten Wochen grundlegende Menschenrechte und das Recht auf Asyl faktisch abgeschafft. Menschen auf der Flucht werden beschossen, die Bedingungen in Camps wie Moria bleiben absichtlich menschenunwürdig, weil die EU Schutzsuchende abschrecken will. Es herrscht dort Rechtlosigkeit, wo Solidarität und Menschlichkeit am dringendsten gebraucht wird. Die Situation in den überfüllten Lagern ist katastrophal, es fehlt an allem: von medizinischer Hilfe bis zu hygienischer Grundversorgung. Gefangen und isoliert auf den Inseln sind die Menschen der Pandemie schutzlos ausgeliefert. Denn Schutzmaßnahmen, die auf dem europäischen Festland getroffen werden, sind dort schlicht unmöglich.

Wir haben keine Zeit mehr: Wir müssen sofort die Menschen aus den Lagern evakuieren. Wenn die EU und die Regierungen jetzt nicht handeln, wird die schon jetzt herrschende Katastrophe viele weitere Menschenleben kosten.

Deswegen fordern wir Weiterlesen Aufruf

„Alan Kurdi“ auf dem Mittelmeer: Wie die Corona-Krise die Flüchtlingsretter trifft – DER SPIEGEL

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Wieder mal warten: Crewmitglieder der Alan Kurdi im Mittelmeer

Wieder mal warten: Crewmitglieder der Alan Kurdi im Mittelmeer

CEDRIC FETTOUCHE/ AFP

Die letzte Warnung des deutschen kommt am Montagnachmittag dieser Woche um 17.15 Uhr an. „Sie müssen davon ausgehen, dass im Mittelmeerraum kein Aufnahmehafen für sie gefunden wird“, steht in dem Brief eines Abteilungsleiters. Italien habe bereits mitgeteilt, dass die „Alan Kurdi“ nicht einlaufen dürfe. Malta ebenso. Die deutschen Seenotretter sollen umkehren. Als die Aktivisten die Nachricht lesen, sind sie fassungslos.

Was die deutschen Beamten nicht wissen: Zu diesem Zeitpunkt haben die Freiwilligen der „Alan Kurdi“ bereits 150 gerettete Migranten an Bord. Zum Umkehren ist es zu spät.

Früh am Montagmorgen hatte die Crew vor der Küste Libyens das erste Holzboot am Horizont erspäht. 68 Migranten saßen darin, darunter 20 Minderjährige, so haben die Retter es im Protokoll vermerkt. Die „Alan Kurdi“ hat gerade die Beiboote zu Wasser gelassen, als ein Schnellboot heranrast.

Das Schnellboot hat die libysche Flagge gehisst, vier Männer sitzen darin. Offensichtlich gehören sie zu einer libyschen Miliz, die mit den Migranten Geld verdient. Nach Angaben der „Alan Kurdi“ geben die Männer Warnschüsse ab. Aggressiv fahren sie an das Holzboot der Migranten heran, ein Video zeigt die Szenen.

Als die Libyer an Bord des Schiffs gehen wollen, bricht Panik aus. Die Flüchtlinge springen ins Wasser. Sie wollen die Beiboote der „Alan Kurdi“ erreichen. „Stopp“, rufen die Retter. Dann schmeißen sie doch die Rettungswesten ins Wasser und ziehen die Menschen schließlich an Bord.

Geschäft mit den Migranten: Das libysche Schnellboot behindert die Rettung

Geschäft mit den Migranten: Das libysche Schnellboot behindert die Rettung

CEDRIC FETTOUCHE/ AFP

Die „Alan Kurdi“ ist knapp 39 Meter lang. 150 Menschen drängen sich nach insgesamt zwei Rettungen nun an Bord, so viele wie selten zuvor, größtenteils kommen sie aus Bangladesch und Marokko. Das Schiff ist vollkommen überfüllt, die Retter Weiterlesen „Alan Kurdi“ auf dem Mittelmeer: Wie die Corona-Krise die Flüchtlingsretter trifft – DER SPIEGEL

Erbärmliche Bilanz: Keine Evakuierungen vor Ostern / SEEBRÜCKE erhält kirchliche Unterstützung

Trotz Warnungen unzähliger Hilfsorganisationen und Protesten der SEEBRÜCKE werden die Flüchtlingslager auf den ägäischen Inseln nicht geräumt. Auch die Bundesregierung belässt es bei Ankündigungen: Seit mehr als einem Monat hat sie ihre Zusage nicht eingelöst, zumindest einige wenige Kinder und Jugendliche zu evakuieren. Ein Lichtblick ist dagegen die anhaltende Unterstützung aus der Zivilgesellschaft, insbesondere von den Kirchen.

„Täglich wächst die Gefahr, dass in einem der großen Flüchtlingslager die Corona-Pandemie ausbricht. Was das bedeutet, sollte allen politisch Verantwortlichen klar sein: Es wird zu einer Katastrophe mit vielen Toten kommen“, warnt Anja Sportelli von der SEEBRÜCKE. „Vor diesem Hintergrund ist es schlichtweg eine erbärmliche Bilanz, dass auch das Anfang März zugesagte Kontingent von 1500 Minderjährigen immer noch nicht evakuiert ist. Nicht einmal dieses Feigenblatt wurde umgesetzt!“

Markus Groda von der SEEBRÜCKE ergänzt: „Wenn eine Luftbrücke für hunderttausende Urlauber möglich ist und zehntausende Erntehelfer zum Spargelstechen eingeflogen werden, wirken Ausreden jetzt nur noch fadenscheinig. Und sie sind auch den vielen Bundesländern, Städten und Kommunen nicht mehr vermittelbar, die Schutzsuchenden helfen wollen. Das Innenministerium blockiert, während tausende Unterbringungsplätze für Flüchtlinge leer stehen.“

Ungebrochen groß ist dagegen die Unterstützung aus der Zivilgesellschaft für die Forderungen der SEEBRÜCKE, insbesondere von den Kirchen. Anja Sportelli: „Wir wissen als SEEBRÜCKE die Kirchen hinter uns. Kardinal Woelki hat die Auflösung der überfüllten Lager in Griechenland gefordert, ebenso der Ratsvorsitzende Bedford-Strohm und viele Landesbischöfe. Wir hoffen sehr, dass wir gemeinsam Gehör finden.“

Von der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bekommt die SEEBRÜCKE jetzt Weiterlesen Erbärmliche Bilanz: Keine Evakuierungen vor Ostern / SEEBRÜCKE erhält kirchliche Unterstützung

Seehofer-Ministerium fordert Stopp der Seenotrettung im Mittelmeer

Übung im Sommer 2019: Das Schiff
© Darrin Zammit Lupi/Reuters

Das Sea-Eye-Schiff „Alan Kurdi“ darf zu Corona-Zeiten weder in Italien noch Malta ausschiffen. Dem beugt sich das Bundesinnenministerium.

Das Bundesinnenministerium fordert einen Stopp der Seenotrettungs-Aktivitäten im Mittelmeer – und bringt damit viele Flüchtlingshelfer gegen sich auf. Anfang dieser Woche appellierte der Abteilungsleiter Migration in der vom CSU-Politiker Horst Seehofer geführten Behörde an verschiedene NGOs, „angesichts der aktuellen schwierigen Lage“ derzeit „keine Fahrten aufzunehmen und bereits in See gegangene Schiffe zurückzurufen“. 

Zur Begründung heißt es in dem Brief, die italienische Innenministerin Luciana Lamorgese habe sich bereits Ende März an Seehofer mit dem Hinweis gewandt, dass das unter deutscher Flagge fahrende Schiff „Alan Kurdi“ der NGO Sea-Eye seine Rettungsaktivitäten im zentralen Mittelmeer wieder aufnehme. Es hat seit Montag 150 gerettete Migranten an Bord und sucht bereits seit mehreren Tagen auf dem Mittelmeer nach einer sicheren Anlegestelle. Nach Angaben der Besatzung befindet sich eine Schwangere unter den vor der Küste Libyens geretteten Menschen.

In dem Brief des Seehofer-Ministeriums heißt es, die italienische Regierung habe explizit darauf hingewiesen, „dass Italien wegen Covid-19 vor dem schwierigsten Gesundheitsnotstand der Nachrkiegszeit stehe und es daher unmöglich sei, die Ausschiffung, Aufnahme und Versorgung von aus Seenot geretteten Flüchtlingen und Migranten durch private Schiffe zu bewältigen“. Dies sei „ein eindringlicher Appell“ der Regierung in Rom, kommentierte der zuständige Abteilungsleiter der Behörde.

[Die Coronavirus-Krise ist auch für die Politik eine historische Herausforderung. Jeden Morgen informieren wir Sie, liebe Leserinnen und Leser, in unserer Morgenlage über die politischen Entscheidungen, Nachrichten und Hintergründe. Zur kostenlosen Anmeldung geht es hier.]

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Die Vergessenen von Pazarkule

Flüchtlingsdrama ohne Öffentlichkeit


Für tausende Flüchtlinge endete dieser Tage der Traum von Europa. Am leeren Versprechen der Türkei. An der Abschottungspolitik der EU. Und an einer Öffentlichkeit, die in Sorge um eine mögliche Notlage hierzulande jene vergaß, die längst in größter Not waren.


Über diesen Text

Dies hier ist keine klassische Übermedien-Geschichte. Und doch handelt sie auch von Medien. Sie handelt davon, was passiert, wenn die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit plötzlich verschwindet, weil sie sich fast vollständig auf ein anderes Problem verlagert. Wir veröffentlichen diese Reportage auch, um einen winzigen Beitrag dazu zu leisten, dem Thema ein bisschen Aufmerksamkeit zurückzugeben.

Die Szene würde gut als Symbolbild für eine Geschichten über Hamsterkäufe taugen, über die dieser Tage so viel berichtet wird. Wären da nicht die Tränengaswolken ein paar Hundert Meter weiter. Diente der Einkauf im einzigen Supermarkt im Sperrgebiet nicht tatsächlich dem Überleben. Und wären die meisten Fotografen, die das Bild festhalten könnten, nicht schon vergangene Woche abgereist.

Jeden Tag schiebt sich der Treck aus Mohammad und den anderen Männern mit Plastikbeuteln den Weg entlang. Mindestens zwei, teils bis zu fünf prall gefüllte Tüten tragen sie über den Feldweg. Was er dabei habe, will ein Polizist mit Mundschutz von Mohammad wissen und stochert unmotiviert zwischen Babynahrung und Fladenbrot herum.

Offene Grenzen nach Europa hatte ein Sprecher der türkischen Abendnachrichten Mohammad und tausenden anderen vor zwei Wochen versprochen. Nun sind zwei Kilometer staubiger Feldweg die maximale Bewegungsfreiheit, die den Menschen an der türkisch-griechischen Grenze bei Pazarkule noch bleibt. Bald werden sie nicht einmal mehr die haben.

„Aber natürlich, natürlich“, antwortet Mohammad auf die Frage, ob er wirklich daran geglaubt habe, es nach Europa zu schaffen. „Wir waren uns sicher, dass sie es ernst meinen“, sagt er, vergewissert sich, dass er aus Sichtweite der Polizisten ist und stellt seine Einkaufstüten in den Straßengraben. Der 33-Jährige wirkt auf den ersten Blick wie jener Klischee-Migrant, den Rechte vor Augen haben, die gegen die Aufnahme von Flüchtlingen Stimmung machen: jung, sportlich, die Seiten kurz rasiert; die Pause am Straßenrand verbringt er am Smartphone. Dann zeigt er, was ihn da an den Bildschirm fesselt: Zwischen Plastikplanen und Filzdecken liegt ein schlafendes Baby, kaum ein halbes Jahr alt. Dahinter lächeln zwei Mädchen in die Selfiekamera.

Mohammads Reise nach Europa begann knutschend im Auto seines Vaters. Im Nachbardorf seiner afghanischen Heimatstadt Herat habe er ein Mädchen kennengelernt. „Ihr Vater war ein Taliban und wollte sie einem alten Mann geben. Also Weiterlesen Die Vergessenen von Pazarkule