Jetzt die Chance nutzen: Teilnahme am Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“ absagen, Atomwaffen aus Deutschland abziehen und dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitreten!

https://www.kathrin-vogler.de/start/aktuell/details/news/jetzt-die-chance-nutzen-teilnahme-am-atomkriegsmanoever-steadfast-noon-absagen-atomwaffen-aus-deutsc/

Kathrin Vogler hat im Verteidigungsministerium (BMVg) nachgefragt, wie weit die im Sommer von Kommodore Oberst Thomas Schneider angekündigten Umbaumaßnahmen am Fliegerhorst Büchel fortgeschritten sind …

7. Oktober 2021

Pressemitteilung

… in deren Rahmen die Shelter („Flugzeugschutzbauten“) für die aktuell von der Bundeswehr genutzten Tornado-Kampfjets so angepasst werden sollen, dass „auch der Nachfolger des Tornados, die F 18, hineinpassen“ (Rhein-Zeitung vom 12.08.2021). Anders als der Bücheler Kommodore lässt das BMVg jedoch in seiner Antwort offen, für welchen Nachfolge-Kampfjet die bisher offenbar noch nicht begonnenen Baumaßnahmen vorgenommen werden sollen.

Kathrin Vogler dazu: „Es ist unerträglich, dass die Bürger*innen unseres Landes immer noch im Unklaren gelassen werden, was am Atomwaffenstandort Büchel passiert. Die neue Bundesregierung wird sich auch daran messen lassen müssen, ob sie weiterhin an den Atomkriegsplänen der NATO unter deutscher Beteiligung festhält, oder ob sie bereit ist, die nukleare Teilhabe Deutschlands aufzugeben und dem UN- beizutreten und damit dem mehrheitlichen Wunsch der Bevölkerung zu folgen.“

Weiterlesen Jetzt die Chance nutzen: Teilnahme am Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“ absagen, Atomwaffen aus Deutschland abziehen und dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitreten!

UN-Migrationspakt im Sinne der universellen Menschenrechte

Video:

Kathrin Vogler zur kontroversen Debatte über den UN-Migrationspakt: Dieser Pakt ist eine unverbindliche Absichtserklärung. Es geht darum, die bestehenden Menschenrechte auf Migranten anzuwenden. Wenn man diese Anwendung von universellen Menschenrechten kritisiert, will man das ganze Konstrukt der Menschenrechte nicht haben!

Die politische Rechte fährt gerade eine riesen Kampagne gegen den UN-Migrationspakt. Hierbei wird vieles behauptet, was schlichtweg nicht wahr ist. Zum Beispiel, dass dieser Pakt die Souveränität von Staaten beeinträchtigt, allen voran die von Deutschland. Das ist dummes Zeug! Denn dieser Pakt ist eine unverbindliche Absichtserklärung. Es geht darum, die bestehenden Menschenrechte auf Migranten anzuwenden. Wenn man diese Anwendung von universellen Menschenrechten kritisiert, will man das ganze Konstrukt der Menschenrechte nicht haben! Was spricht dagegen, dass Kinder von Migranten ein Recht auf Bildung haben? Dass Migranten Zugang zum Gesundheitsversorgung bekommen? Dass sie ein Recht auf Papiere bekommen, um ihre Identität zu belegen? Gegen Ausbeutung in der Arbeitswelt brauchen auch Migrant*innen ein Recht auf Organisierung, um sich gemeinsam mit deutschen Kolleginnen für bessere gemeinsame Arbeitsbedingungen einzusetzen. Leider wird in diesem Pakt versäumt, die Fluchtursachen anzugehen. Wir müssen den Klimawandel stoppen, Rüstungsexporte verbieten und militärische Interventionen beenden, damit Millionen Menschen nicht mehr aus ihren Heimat fliehen müssen.

Hier der Link zu Kathrin Voglers Video

Im Wortlaut

Hallo Leute,

die politische Rechte Weiterlesen UN-Migrationspakt im Sinne der universellen Menschenrechte