Schulden, Schulden und wie weiter – wer zahlt für die Corona-Krise? 2. Digitales ISM-Forum

am 30.11.2020, 18.00-19.30 Uhr  https://www.solidarische-moderne.de/de/article/604.schulden-schulden-und-wie-weiter-wer-zahlt-fuer-die-corona-krise.html

Mit der Corona-Pandemie ist in der Bundesrepublik die Schwarze Null gefallen – die Ausnahmeklausel wird wohl auch 2021 noch wirksam bleiben. Milliardenschulden werden aufgenommen, um Betriebe, Arbeitsplätze und Einkommen zumindest mittelfristig zu stützen. Die Frage, auf wessen Schultern die Finanzierung gestemmt werden wird, ist jedoch noch offen. Klar ist: Wenn die großen Vermögen nicht belangt werden, wird auch diese Krise soziale Ungerechtigkeit und Ungleichheit enorm vergrößern. Es bleibt die Frage des Wie? – über eine Vermögensabgabe oder eine Vermögenssteuer?  

In dieser zweiten Veranstaltung unserer neuen digitalen Diskussionsreihe möchten wir alle ISM-Mitglieder, Freund*innen und Interessierte einladen, zusammen mit Vertreter*innen aus SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen zu diskutieren.   

Inputs

Cansel Kiziltepe ist Bundestagsabgeordnete der SPD und Mitglied im Finanzausschuss. 

Lisa Paus ist Bundestagsabgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied im Finanzausschuss und Vorstandsmitglied im ISM. 

Axel Troost ist stell. Parteivorsitzender DIE LINKE, ISM-Vorstandssprecher, Geschäftsführer der „Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik“ (Memorandumgruppe) und war von 2005 bis 2017 finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Die Moderation gestalten Claus Neuberger (Vorstandsmitglied bei Weed (Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung) und Schatzmeister des ISM) und Johannes Angermüller (Professor an der Open University, Milton Keynes, UK und Sprecher des ISM-Kuratoriums).

Links bleibt alles noch zu beginnen

http://www.solidarische-moderne.de/de/article/509.links-bleibt-alles-noch-zu-beginnen.html
Thesen des ISM nach der Bundestagswahl und erster Aufruf für einen Crossover-Kongress in 2018

Zur Überwindung der Kluft zwischen progressiven politischen Akteuren verstreut in Organisationen, Bewegungen und in der lokalen Solidarität schlägt das Institut Solidarische Moderne (ISM) lokale politische Foren und einen großen Kongress im nächsten Jahr vor. In seinen neuen Thesen stellt der Vorstand des ISM Überlegungen zur Bundestagswahl an, warum es bei der Bundestagswahl 2017 nicht zu einer Regierung links der Mitte kam und deshalb „von links her alles noch zu beginnen“ bleibt.
Als Hauptgründe für das Scheitern einer möglichen sozialökologischen rot-rot-grünen Koalition stellt die Denkwerkstatt drei Punkte heraus:
rein pragmatisches und darin völlig mut- und einfallsloses Räsonieren des Spitzenpersonals der SPD wie der Grünen, bei gleichzeitiger Unfähigkeit der Spitzenkandidat*innen der LINKEN, darauf produktiv zu antworten;
wahlpolitische Lethargie der progressiven Kräfte außerhalb der Parteiführungen,
einseitige Polarisierung zugunsten rechtspopulistischer Wahlkampfthemen in den Medien.
Was im Lokalen, im Sozialen und Weiterlesen Links bleibt alles noch zu beginnen