Webinar „Geld vor Gemeinwohl? Wie wir unsere Demokratie gegen Korruption schützen können“

17.Mar.2021 08:00 PM

Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Inmitten der schlimmsten Gesundheitskrise seit dem Zweiten Weltkrieg wird die Republik von einem Korruptionsskandal erschüttert. In den letzten Jahren wurden zahlreiche Vorschläge und Gesetze mit schärferen Regeln zu Korruption, Lobbyismus, Parteispenden etc. blockiert. Wir reden nun Klartext: Welche Regeln braucht unsere Demokratie gegen Korruption? Wie setzen wir sie durch?

Unsere Gäste:
– Christoph Bautz, Geschäftsführer von Campact
– Léa Briand, Leiter Presse & Öffentlichkeitsarbeit bei Abgeordnetenwatch.de
– Imke Dierßen, Politische Geschäftsführerin von Lobbycontrol
– Britta Haßelmann MdB, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin von Bündnis90/Die Grünen im deutschen Bundestag
– Anna Maija Mertens, Geschäftsführerin von Transparency International Deutschland


Ein Webinar aus der Reihe „Europe Calling“, dem interaktiven Diskussionsformat von Sven Giegold MdEP. In Kooperation mit Daniel Freund MdEP.

Newton und Mendelejew irrten, Marx nicht?

von Ulrich Busch

Der Unterschied zwischen Mainstream und Non-Mainstream, zwischen den Economics, wie sie sich üblicherweise in den Lehrbüchern und Medien finden, und Auffassungen, die davon abweichen, ist wohl in keiner Disziplin größer als in der Ökonomie. Umso mehr ist es anzuerkennen, wenn Ökonomen immer wieder versuchen, mit ihren alternativen Theorien und Überzeugungen gegen die etablierte Lehre anzukämpfen und vor deren Übermacht nicht zu kapitulieren.

Trotz aller Würdigung, die Karl Marx 2017 und 2018 offiziell zuteil geworden ist, gehören die Marxsche ökonomische Theorie und der gesamte Marxismus zum Non-Mainstream. Das heißt, sie finden in Lehrbüchern, sofern überhaupt, nur eine marginale Erwähnung und ihre Erklärungsansätze spielen in der aktuellen wissenschaftlichen Debatte so gut wie keine Rolle. Die schon 1867 von Marx beklagte „Verschwörung des Schweigens“ hat seitdem weiter zugenommen. Ausgenommen hiervon ist lediglich der „linke“ antikapitalistische Diskurs, worin Altmarxisten, junge Suchende und „bunte Linke“ über sozialökonomische Alternativen zum gegenwärtigen Kapitalismus debattieren. Die hier diskutierten Auffassungen haben aber oftmals mit der originären Theorie von Karl Marx nur noch wenig zu tun. Sie speisen sich zunehmend aus anderen, auch aus nichtwissenschaftlichen Quellen, was nicht zuletzt ihre Vulgarisierung zur Folge hat. Dem arbeiten die Autoren vorliegenden Buches, die Wirtschaftswissenschaftler Klaus Müller und Stephan Krüger, kräftig entgegen, indem sie versuchen, „dem Marxschen Original gerecht zu werden, modische Umdeutungen Weiterlesen Newton und Mendelejew irrten, Marx nicht?

Ein Jahr Lagarde – – Attac Deutschland – www.attac.de

Zum einjährigen Jubiläum der Amtszeit von Christine Lagarde als Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) bekräftigt Attac seine Forderung nach einer ökologischen Ausrichtung der europäischen Geldpolitik. Attac ruft die Zentralbank auf, nicht mehr „blind“ Anleihen aller großen Unternehmen im Rahmen ihrer Ankaufprogramme zu kaufen oder als Sicherheiten zu akzeptieren. Unternehmen müssen sich vielmehr dieses Privileg verdienen, indem sie sozial gerecht und ökologisch wirtschaften und so zur Erreichung der Klimaziele beitragen.

Die EZB kauft seit Juni 2016 nicht nur Staats-, sondern auch Unternehmensanleihen. Angesichts der Unsicherheit an den Finanzmärkten im Zuge der Corona-Pandemie wurde der Ankauf noch einmal ausgeweitet. Die Käufe haben zur Marktberuhigung und Senkung des Anleihen-Zinsniveaus geführt. Große Unternehmen können sich dadurch sehr billig refinanzieren – auch solche aus extrem klimaschädlichen, nicht zukunftsfähigen Branchen wie der Öl- und Gas-, der Flugzeug- oder der Autoindustrie. Diese faktische Garantie der EZB verhindert, dass die auch von Investoren zunehmend mit Sorge betrachteten Klimarisiken eingepreist werden in Form höherer Risikoaufschläge. Während die Zentralbank vorgibt, „marktneutral“ zu handeln, untergräbt sie tatsächlich das Funktionieren des Markts.

Die Klimakrise zwingt dazu, fossile Industrien deutlich zu schrumpfen. Wenn heute noch Geld in Ölfirmen oder Flugzeugbauer fließt, ist das ökologisch fatal und ökonomisch kurzsichtig: Diese „stranded assets“ müssen bald abgeschrieben werden, was die Stabilität des Finanzsystems gefährden kann. Statt fossile Großkonzerne am Leben zu halten, sollte die EZB lieber dafür sorgen, dass auch kleine, lokale Unternehmen an günstige Kredite kommen!

Attac setzt sich für einen grundlegenden sozial-ökologischen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft ein. Dieser erfordert massive öffentliche wie auch private Investitionen. Die Geldpolitik muss ihren Beitrag dazu leisten, indem sie Kapitalströme in die entsprechenden Sektoren lenkt. Da der ökologische Umbau dezentral vor Ort passieren muss, ist eine Stärkung von nachhaltig wirtschaftenden Kleinunternehmen erforderlich. Angesichts oft teurer Bankkredite fordert Attac einen verbesserten Zugang zu zinsgünstigen Förderkrediten von KfW oder EIB, um den Wettbewerbsnachteil gegenüber Großunternehmen zu verringern.

Der größte Trash aller Zeiten – Wie Sie jetzt noch Ihren Verstand schützen können!

krisis.org


Rezension des neuen Buches von Marc Friedrich und Matthias Weik

von Richard Aabromeit

Es gibt zwar in der einschlägigen Literatur zur zeitgenössischen Finanzwelt noch weitaus schlechtere Texte, aber Friedrich/Weik sind auffällig bemüht, das von ihnen zusammengetragene Material möglichst katastrophisch zu interpretieren und anschließend das Schlimmste mit einer Mixtur aus banalen Ratschlägen und Gemeinplätzen abwenden zu wollen. Das alles ohne auch nur den Anschein einer gründlichen Analyse zu hinterlassen.

»Winter is coming« (S. 16; ein Zitat aus ›Game of Thrones‹, svw.: »Jetzt kommen wirklich schlechte Zeiten«) – und: »Der größte Crash aller Zeiten steht uns bevor und wir können ihn nicht mehr verhindern!« (S. 13; Hervorh. i. Orig.). So unken die beiden Autoren in der heute üblichen, medialen Katastrophen-Manier.

Das Schema

Friedrich/Weik teilen ihr Buch grob in drei Teile: Die ersten zwölf (der insgesamt 16) Kapitel, von S. 11 bis S. 243, bauen ein großes Schreckensszenario über die Zukunft der Welt, Europas, und insbesondere Deutschlands auf. Hier findet sich eine Mixtur aus wichtigen Fakten, angstmachenden Andeutungen ohne Fundament und aus an Demagogie grenzendem Trash: »Wir befinden uns im Endstadium, und eine Rettung ist nicht mehr möglich« (S. 16). Letzteres soll verängstigen und auf das Folgende neugierig machen, denn Friedrich/Weik versprechen gleich in der nächsten Zeile: »und noch kann man sich darauf vorbereiten« (ebd.; Hervorh. i. Orig.). Ein langes 13. Kapitel widmen sie dann ihren »Lösungen« (S. 245ff.). In den letzten beiden Kapiteln offenbaren sie schließlich ihre reichlich oberflächliche Grundeinstellung, welche in der Forderung gipfelt: »Maschinen an die Macht – an die Macht der Politik« (S. 370). Zwischen dem Kapitel mit den »Lösungen« und der Darstellung ihrer politischen Positionen schieben sie noch ein kleines Drohszenario: »Nach der Demokratie droht die Diktatur« (S. 355), das allerdings nicht allzu viel Substanz hat.

Der Schrecken

Friedrich/Weik führen beinahe alles an, was im Bereich von Finanzen, Geldpolitik und Währung an Schreckensmeldungen durch die Medien geistert – seien es Fakten oder Weiterlesen Der größte Trash aller Zeiten – Wie Sie jetzt noch Ihren Verstand schützen können!

Maß der Werte

https://www.jungewelt.de/m/artikel/318338.ma%C3%9F-der-werte.html
Im ersten Band des »Kapitals« erläutert Karl Marx den Zusammenhang von Ware, Wert und Geld. Seine Ausführungen sind bis heute aktuell – auch wenn manche glauben, dass die heutigen Zahlungsmittel lediglich auf gesellschaftlichen Übereinkünften beruhen

1971 hob US-Präsident Richard Nixon die Goldbindung des Dollars auf. Das Bretton-Woods-System, das die USA dazu verpflichtete, auf Verlangen anderer Länder deren Dollar-Guthaben in Gold einzutauschen, war damit an sein Ende gelangt. Die USA halten wie viele andere Länder trotzdem große Goldreserven parat – für den Fall der Fälle (Notenpresse in Washington)


Foto: Gary Cameron/Reuters
Prof. Dr. sc. oec. Klaus Müller lehrte bis 1991 politische Ökonomie an der Sektion Wirtschaftswissenschaften der Technischen Universität Karl-Marx-Stadt. Von ihm erschien zuletzt im Papy-Rossa-Verlag »Boom und Krise« (Köln 2017).
Vor 150 Jahren erschien der erste Band von Karl Marx’ grundlegender Analyse »Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie«, ein Weltbestseller, der seitdem in mehr als 40 Sprachen übersetzt und Hunderten Ausgaben gedruckt worden ist. Mit dem Artikel des Ökonomen Klaus Müller über den Zusammenhang von Wert und Geld beenden wir unsere kleine Reihe anlässlich des Jubiläums des »Kapitals«. (jW)
Am 14. September 1867 meldete das Börsenblatt des deutschen Buchhandels, dass der erste Band des »Kapitals« von Karl Marx erschienen ist. Trotz aller gesellschaftlichen Veränderungen enthält das »epochemachende Werk« (Arnold Ruge) die auch heute noch gültige Erklärung der kapitalistischen Produktionsweise.
Die ersten drei Kapitel Weiterlesen Maß der Werte

Das Geld, eine historische Anomalie?

http://keimform.de/2017/das-geld-eine-historische-anomalie/
Über 2500 Jahre alte Münze[Dieser Text entstand im Rahmen des von der Volkswagenstiftung geförderten Forschungsprojekts Die Gesellschaft nach dem Geld.]

Die Vorstellung einer „Gesellschaft nach dem Geld“ impliziert, dass Geld ein historisches Phänomen von begrenzter Dauer ist. Alle von Menschen verwenden Werkzeuge (in einem weiten Sinne) sind irgendwann entstanden. Grundsätzlich macht es Sinn, sich darüber Gedanken zu machen, unter welchem Umständen sie künftig wieder verschwinden können und ob dann etwas anderes an ihre Stelle treten oder aber ihre Funktion komplett überflüssig werden würde. Spekulieren ließe sich etwa über eine „Gesellschaft nach dem Auto“, in der die heute unter anderem von Automobilen erfüllte Funktion (der Transport von Personen und Dingen) vollständig von anderen Arten von Fahrzeugen übernommen wird (z.B. Bahnen, Fahrrädern und Drohnen). Dabei muss man allerdings auch begründen, warum man es für plausibel hält, dass eine solche Entwicklung eintreten wird.
Noch sehr viel spekulativer wäre eine gedachte „Gesellschaft nach dem Fahrzeug“, in der alle Arten von Fahrzeugen (inklusive Luftfahrzeugen) verschwunden sind, weil Personen und Dinge stattdessen auf andere Weise von einem Ort zum anderen kommen – beispielsweise durch das aus Star Trek bekannte Beamen. Spekulativ ist das vor allem deshalb, weil heute völlig unklar ist, ob solche Technologien überhaupt entwickelt werden können – und wenn ja, Weiterlesen Das Geld, eine historische Anomalie?

Lux Leaks: Von Oasen und Briefkästen

http://www.axel-troost.de/article/8769.lux-leaks-von-oasen-und-briefkaesten.html
Herausgegeben von der Delegation DER LINKEN. im Europaparlament in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken

Die Mehrheit der Bevölkerung in der EU leidet seit fast einem Jahrzehnt unter der Finanz- und Wirtschaftskrise sowie einer verfehlten Politik. Die Kürzung von Staatsausgaben, Löhnen, Renten und Sozialleistungen vertieft die Krise und führt zu Massenarbeitslosigkeit. Öffentliches Eigentum wird zu Ramschpreisen verhökert, Gewinne werden privatisiert und Verluste – etwa aus der Euro- bzw. Bankenrettung – auf die Allgemeinheit abgewälzt. So wurde in Deutschland die Commerzbank von den SteuerzahlerInnen gerettet und teilweise verstaatlicht, macht aber weiter Geschäfte mit Steueroasen. Dabei ist genug Geld da, um diesem Spuk ein Ende zu setzen. Neben einer anderen Geld- und Wirtschaftspolitik braucht es endlich eine gerechte Steuerpolitik. Schätzungen zufolge verliert die EU jedes Jahr eine Billion Euro durch Steuervermeidung und -hinterziehung einschließlich der Schwarzarbeit.

(…)
Inhalt
Wie Konzerne uns bestehlen S.3

Steuervermeidung für Anfänger/innen S.4

MCDonald’s: Einmal Steuersparmenü Bitte S.9

Google: Das Internetsandwich S.12

Steuersumpf EU: Aktenzeichen XY ungelöst S.6

Juncker Leaks: „Wenn es ernst wird, müssen wir lügen?“ S.18

Whistleblower/innen schützen S.20

Was Deutschland gegen Steuervermeidung tun könnte S.23

Multinationale Konzerne fair besteuern S.26

Gemeinsam für ein anderes Europa! S.28

Weiterlesen S.29

Abgeordnete für DIE LINKE im Europäischen Parlament S.30 

Die Broschüre finden Sie im nachfolgenden PDF-Dokument

Wie kommt die Welt nur weg vom Geld?

http://www.streifzuege.org/2015/wie-kommt-die-welt-nur-weg-vom-geld
05 Jul 2015
Streifzüge 64/2015
von Eske Bockelmann
Ein aktueller Witz über Griechenland – ein Kabarettist gibt ihn im Ersten Deutschen Fernsehen zum Besten – geht so: Hans hat vier Äpfel. Er isst neun… Und das war er schon, der Witz. Wir verstehen: „Die Griechen“ haben über ihre Verhältnisse gelebt, haben mehr verbraucht, als sie erwirtschaftet haben, und nun sind es die Steuerzahler erfolgreicherer Nationen, die die vorwitzig gefressenen fünf Äpfel von ihren redlich zusammengekratzten Sparguthaben rütteln und schütteln sollen. Griechenland leidet zwar derzeit nicht unter einer Krise seiner Apfelbäume, sondern unter einer, in der es um Geld und Finanzen geht. Aber da weiß der hochintelligente Kabarettist: Geld ist Apfel und Apfel ist Geld, denn mit Geld kauft man Äpfel, und wer sie verkauft, für den sind Äpfel Geld. Nur, bitte, es gibt da einen kleinen Unterschied: Äpfel kann man essen, ja, aber ganz sicher nur diejenigen, die wirklich da sind, und keinen einzigen mehr. Geld dagegen kann man – nun gut, nicht einmal essen – aber aus- und weitergeben, selbst wenn man es schuldet und insofern gar nicht hat. Und jetzt kommt’s: Weiß der Witzbold, dass heute alle Geldmengen der Welt in dieser Weise unterwegs sind, nämlich grundsätzlich und ausnahmslos als Schulden? Geld ist kursierender Kredit, und Kredit, das ist Geld, das jemand schuldet: Wir alle leben, da wir von Geld leben, insofern auf Pump und verbrauchen Geld, das wir letztlich genausowenig „haben“, wie jener Hans die fünf verbotenen Äpfel. Selbst „die Deutschen“ – wenn wir einmal tun, was die Abendländler so gerne tun, und setzen die Leute ineins mit dem Staat, in den sie einsortiert sind –, selbst diese Deutschen also haben Schulden, leben mit und von Schulden: den Schulden, die Deutschland hat. Schon davon gehört? Auch die USA sind verschuldet, wer will’s glauben, und egal, ob Japan, ob Burundi, ganz unter uns: Ein jeder Staat ist es. Die ganze Welt also lebt von Äpfeln, die sie nicht hat – falls wir die Welt ernsthaft mit dem lachenden Auge des Kabarettisten betrachten wollen. Ja, aber leider gehört dazu auch das weinende Auge, das mit ansehen muss, wie Griechen und andere es mit ihren Krediten und Schulden einfach nicht gebacken kriegen und trotzdem – geht doch nicht! Nun, und warum geht es nicht? Weiterlesen Wie kommt die Welt nur weg vom Geld?

Geht dem Kapitalismus die Arbeit aus? (Teil 1)

Geht dem Kapitalismus die Arbeit aus? (Teil 1)

Verfallene Autofabrik in Detroit, wo die Verwertung ins Stocken geraten ist (Foto von Albert duce, CC-BY-SA, URL: http://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Abandoned_Packard_Automobile_Factory_Detroit_200.jpg)Eine erste empirische Annäherung

In den an Karl Marx orientierten Theorien gibt es einige, die alswertkritisch bezeichnet werden können, weil sie das Kernproblem des Kapitalismus nicht lediglich in der Aufteilung des Mehrwerts sehen, sondern in der Tatsache, dass derWert vermittelndes Moment des Produktionsprozesses ist. Daraus ergibt sich, dass eine Wert- und Warenproduktion „unter sozialistischen Vorzeichen“ (wie sie etwa in der DDR angestrebt wurde) als unmöglich erkannt wird. Ein konsequenter Bruch mit dem Kapitalismus würde vielmehr auch die Aufhebung der Wertform – und des Geldes als seiner allgemeinsten Form – erfordern.

Jenseits dieser Gemeinsamkeit gibt es unterschiedliche Einschätzungen dazu, was die „Zukunftsfähigkeit“ des Kapitalismus angeht. Lohoff und Trenkle (2012) sehen ihn in einem unauflösbaren Widerspruch gefangen, indem die Dynamik der Produktivkraftentwicklung ihm mehr und mehr seine essenzielle Grundlage entzieht, nämlich die Verwertung menschlicher Arbeit. Heinrich (2007) dagegen sieht trotz zyklischer Krisenhaftigkeit „Tendenzen zur Ausdehnung […] des Kapitalismus, die noch längst nicht an ihr Ende gekommen sind.“

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