Zweite GeigeDeutschland (hier verkörpert von Angela Merkel) nötigt Frankreich

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Deutschland (hier verkörpert von Angela Merkel) nötigt Frankreich (hier verkörpert von François Hollande) zu der selbstkritischen Prüfung, was es am Euro hat …
Foto: HANNIBAL HANSCHKE / Reuters
Der vorliegende Text ist die gekürzte und überarbeitete Fassung eines Beitrags, der im Heft 2-15 der Zeitschrift GegenStandpunkt erschienen ist. Ein zweiter Teil, der sich mit dem wirtschaftspolitischen Forderungen des Front National beschäftigt, erscheint auf diesen Seiten in Kürze. Das Heft kann unter gegenstandpunkt@t-online.de bezogen werden. (jW)
Vor 15 Jahren hat der damalige deutsche Außenminister Joseph Fischer in der EU eine »Finalitätsdebatte« angestoßen. Sein Dringen darauf, die europäischen Politiker sollten definieren, worauf die fortschreitende Integration ihrer Staaten hinauslaufen soll, und dieses Ziel dann verfolgen, fand keine Resonanz: Zu den »Vereinigten Staaten von Europa« oder ähnlichem wollte und will sich bis heute keine der Mitgliedsnationen bekennen. Alle bestehen auf einer letzten nationalen Souveränität gegenüber den Gemeinschaftsinstitutionen und darauf, dass der Nutzen für ihr jeweiliges Vaterland im Zentrum ihrer Politik steht und dass sie die Union als Mittel ihres nationalen Fortschritts in der Konkurrenz mit ihren Nachbarn nutzen, aber keineswegs sich als Staaten in der Union auflösen wollen. Der Entwurf einer europäischen Konstitution, die damals den Stand der Kooperation festschrieb und zugleich idealistisch in Richtung auf ein staatsähnliches Gebilde überhöhte, fiel in mehreren Volksabstimmungen – darunter in Frankreich – durch. Ähnliches wurde seither nicht wieder versucht. 
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