Peinlich! Weidel rastet aus – und wirft versehentlich AfD-Sympathisant raus

Wilde Szenen bei Weidel-Veranstaltung

Bei einer AfD-Veranstaltung in Weingarten in Baden-Württemberg am Sonntag ereigneten sich einige erschreckende Szenen. Sie offenbaren die Totalitärität der AfD und wie leicht sich ihre Anhänger*innen aufhetzen lassen. Schlimmer noch: Wegen eines Missverständnisses. Während Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Alice Weidel über das “Demokratieverständnis” einiger Parteien redet, unterbricht sie sich und zeigt auf einen Menschen im Plenum. Sie wirft ihm wütend vor, die “Kopf-Ab-Geste” gemacht zu haben. “Hauen Sie ab!” ruft sie, dann schickt sie ihr Sicherheitspersonal los, um den Mann gewaltsam von der Veranstaltung zu entfernen.

Sofort sind ihre Anhänger*innen aufgehetzt und skandieren ein demütigendes “Hau ab! Hau ab!”. Weidel tritt nach und ruft hinterher: „Sie verlassen sofort mit Ihrer Entourage diesen Saal” und noch einmal: “Hauen Sie ab!“ Danach poltert sie gegen das vermeintlich fehlende “Demokratieverständnis ihrer politischen Gegner” und wiederholt noch einmal wütend: “Hauen Sie einfach ab, mich kotzt das an!“ Auch in Social Media hagelt es in der rechten Blase Applaus für den Rauswurf – und weil der Mann einen Pferdeschwanz hatte, auch viele Beleidigungen dazu, sowie diskriminierende Unterstellungen über dessen Sexualität.

via DieInsider

Problem nur: Der Mann ist AfD-Sympathisant

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Umsturz geplant, Schwächere attackiert

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Mutmaßlicher Rechtsterrorist wird vor den Bundesgerichtshof in Karlsruhe gebracht (1.10.2018)

Unter dem Namen »Revolution Chemnitz« haben acht Männer mit »offen nationalsozialistischer Gesinnung« laut Anklage im Herbst 2018 Anschläge auf Flüchtlinge, Andersdenkende und Repräsentanten des Staates geplant. »Sie wollten die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland verändern, eine Systemwende herbeiführen«, sagte Bundesanwalt Kai Lohse am Montag zu Beginn des Prozesses gegen die mutmaßlichen Rechtsterroristen am Oberlandesgericht (OLG) Dresden. Die Staatsschutzkammer lehnte den Antrag eines Verteidigers ab, die Öffentlichkeit auszuschließen. Den Angeklagten wird Bildung und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Fünf von ihnen werden zudem des schweren Landfriedensbruchs und einer auch der gefährlichen Körperverletzung beschuldigt. Die 21 bis 32 Jahre alten Männern sollen die Vereinigung »Revolution Chemnitz« im September 2018 Weiterlesen Umsturz geplant, Schwächere attackiert

Kiyaks Deutschstunde / Landtagswahlen : Der Faschismus hat keinen moderaten Flügel

Lasche TV-Moderatorinnen, erleichterte CDU-Politiker, entschuldigtes Wahlvolk: Mit dieser Art des Umgangs mit Neonazismus sind die Demokraten dieses Landes verloren.

Landtagswahlen: Der Faschismus hat keinen moderaten Flügel
Andreas Kalbitz, Spitzenkandidat der AfD in Brandenburg / Wahlplakate der AfD in Sachsen © Zuma/​imgo images, Robert Michael/​dpa

Fünfzehn Minuten und keine Sekunde länger. Danach war Schluss mit Fernsehen. Abschalten aus Notwehr. Dann rein in den allerfeinsten Anzug und Abendspaziergang durch Kreuzberg und Neukölln. Diejenigen Viertel also, an die das Auszählungsergebnis auch adressiert ist, von wegen Messermänner, Kopftuchmädchen und „Menschenwürde auch für Deutsche“, schönen Gruß von den Wählern aus dem Osten. 

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Fünfzehn Minuten Wahlabend im ZDF begannen damit, dass Bettina Schausten den Countdown runterzählte, („3,2,1“), als handele es sich um Silvester zur Jahrhundertwende, aber was will man machen, in der ARD ist es auch nicht würdevoller zugegangen. Und als wenig später Jörg Meuthen von der AfD an Schaustens Tresen lehnte, sagte sie nicht etwa: „Ein schwarzer Tag für Deutschland, heute hat die Demagogie gesiegt, wie lange, Herr Meuthen wird es meinen Sender hier noch geben, wie lange die Pressefreiheit?“ Nein, sie sagte, natürlich seine Sicht der Dinge meinend: „Ein erfolgreicher Abend.“ Na, bitte. Hier wird schon antizipierend koreferiert. Dann: „Sind Sie zufrieden?“ Ja klar, ist er zufrieden, der Meuthen, das sei jetzt ein „Stück weit eine Zeitenwende“. 

Landtagswahlen – Wie weit ist die AfD von der Macht entfernt? Die AfD hat in Brandenburg und Sachsen Rekordergebnisse erzielt. Warum man trotzdem auch optimistisch auf die Wahlen im Osten blicken kann © Foto: Herbert Müller für ZEIT ONLINE

Jede Bürgerin dieses Landes, die nahezu jede Kyffhäuser-Rede aus dem Effeff auswendig kann (die Kolumnistin hier kann es), erinnert sich daran, dass AfD-Vertreter spätestens 2016 damit begannen, dort, bei den Treffen der besonders Rechtsextremen in der AfD, den Begriff der „Wende“ zu etablieren. Björn Höcke sprach damals von der „Wendezeit“, in der das deutsche Volk stecke und dass es nun darum gehe, „ob wir als AfD, und das ist mein Wille und Begehr, und ich weiß, es ist auch euer Wille und Begehr, ob wir diese Wendezeit nicht nur erleben und erleiden, sondern auch tatkräftig gestalten“. Schausten hätte nachfragen können, worin die Zeitenwende besteht. Was genau sie beinhalten wird. Stattdessen kommt die stellvertretende Chefredakteurin des ZDF auf folgende Frage: Es seien in beiden Ländern Vertreter „des sogenannten Flügels“ erfolgreich gewesen und ob sich mit diesem Wahlergebnis die Ausrichtung der Partei geändert habe, „hin zu einem klarer und radikaleren, äh, hin zu einer extremeren Haltung, und äh, weg von einer Haltung, die Sie im Bundesvorstand vertreten?“  

Wer so ängstlich nachfragt, Galaxien hinter dem bisherigen Kenntnisstand über die nicht nur an den Flügelspitzen diktaturverliebte AfD und ihre Wähler, der wird von einem Rechtsextremen wie Meuthen im Vorbeigehen weggefrühstückt. „Nein“, sagt er. Ganz einfach: „Nein.“ Und: „Wir sind keine radikale und keine extreme Partei. (…) Sie können lange nach extremen Positionen suchen, Sie werden sie nicht finden.“ Jetzt holt Schausten ihr (einziges) Ass aus dem Ärmel und „hakt“ nach: „Bei Kalbitz würde man die – glaube ich – finden.“ 

Man muss die Beschwichtigungsversuche satthaben

Das „glaube ich“ der Schausten ist so jämmerlich, so erschütternd, so abgrundtief abstoßend, dass man wirklich endlich versteht: Mit dieser Art des Umgangs mit Neonazismus sind die Demokraten dieses Landes verloren. Andreas Kalbitz, der brandenburgische Spitzenkandidat der AfD, ist ein Neonazi, der 2007 in einer kleinen Gruppe nach Griechenland reiste, um sich mit anderen Neonazis zu treffen. Man hat dort die Hakenkreuzfahne gehisst, wie es die Altvorderen auch schon taten. Die Hakenkreuzfahne ist – unter anderen Umständen hätte man das hier nicht erklärt, aber von jetzt an, schwört man es sich selbst, wird man es immer und immer wieder referieren – das Symbol der Nationalsozialisten. Die Nationalsozialisten waren die deutsche Version der Faschisten, die allein sechs Millionen Menschen jüdischer Herkunft umgebracht haben, viele von ihnen vergasten sie bei vollem Bewusstsein. Wer die AfD wählt, stimmt dem allem zu, oder findet es zumindest vernachlässigenswert, Vogelschiss eben. Das Morden, die Gasöfen. Und nein, Kalbitz war nicht mit Rechtsextremen unterwegs, er ist ein Neonazi und als solcher ist er unterwegs. Und wer die Kyffhäuserreden kennt (die Kolumnistin hier beispielsweise, ach komm, wurscht!), weiß, dass sich alles in dieser Partei darum dreht, den Rassismus in möglichst kleinen Dosen zur absoluten Mehrheit zu verhelfen. Rassismus, in Programmatik gegossen, bedeutet überall auf der Welt: stigmatisieren, segregieren, vertreiben, vernichten. Es gibt keinen mitfühlenden Faschismus mit menschlichem Antlitz. Der Faschismus hat keinen moderaten Flügel. 

Und überhaupt hat man es alles satt. Tschuldigung. Aber wer „auf der anderen Seite“ steht, kann das nicht mehr aushalten. Und sollte es auch nicht. Man darf, man muss die Beschwichtigungsversuche satthaben. Man hat die Kommentare jener Kollegen satt, die einem schon vor der Wahl diktieren, was sie nach der Wahl nicht mehr hören wollen. Man diktiert zurück: Hört auf damit! Hört auf, zu beschwichtigen. Ihr wollt euch doch nur selber beschwichtigen. Es geht hier 70 Jahre nach einer Diktatur (und für manche 30 Jahre nach einer zweiten) erneut um eine tiefe Sehnsucht nach einem starken Führer. Lesen sich die Kollegen eigentlich nur noch gegenseitig? Glauben sie ihre seltsamen Erklärungen wirklich selber, wenn sie von Emanzipation und Politisierung der ostdeutschen Bundesländer sprechen und sich – gutes Zeichen für die Demokratie – über die gestiegene Wahlbeteiligung freuen? Liest hier keiner mehr Wilhelm Heitmeyer? Er hat diese Entwicklung, mit der wir es zu tun haben, bereits vor Jahrzehnten vorhergesagt. Im April schrieb er, dass es sich bei der Ideologie der AfD um einen autoritären Nationalradikalismus handelt, der den Systemwechsel in Institutionen, Theatern, Schulen, Polizei und Parlamenten anstrebt. Das gelinge durch die Normalisierung autoritärer, nationalistischer und menschenfeindlicher Haltungen. 

Das alles wählen die Bürger mit, und das wissen sie auch. Und das meinen sie auch mit Protest. Jede Stimme für die AfD ist ein Einspruch gegen die westdeutsch geprägte Demokratie mit ihrem Pluralismus und ihrem Streben nach Minderheitenrechten. AfD-Wähler wollen Macht über alle diejenigen, die sie als Zumutung empfinden. Wir erinnern uns: „ein Stück weit eine Zeitenwende“ und, so Wille und Begehr, die „Wende tatkräftig mitgestalten“.   

Wenn man von der AfD nicht gemeint ist, ist es sicher leichter, die Ruhe wegzuhaben. Vielleicht wollen sich die Kollegen in Print und Fernsehen auch schützend vor ihre Eltern, Schwestern, Onkel stellen. Man könnte es verstehen. Jedenfalls besser als die Erfindungen darüber, dass die Wähler der AfD allein aus Notwehr nach einer (weiteren) Diktatur streben.  

Kotzanfälle übers Treppengeländer

Wie auch immer: Wenn man von der AfD gemeint ist, hat man es in besonderer Weise satt, dass im deutschen Fernsehen die Faschisten auftreten und reden und dass keiner den Mumm und die Kenntnis hat, an einem solch wichtigen Abend diesem Deutschland auf der Grundlage von historischem Bewusstsein und demokratischer Sensibilität ein schlechtes Gewissen für den Scheiß zu machen, den es anrichtet. Ja, aber Deutschland ist doch nur ein Puzzleteil in einer weltweiten Entwicklung, heißt es manchmal. Und man denkt, das ist lasch gedacht, denn die ganze Welt kann machen, was sie will. Es waren aber schließlich Deutsche, die Menschen in Öfen steckten und keine Kinder anderer Nationen. Allein diese Tatsache verbietet es, sich hinter den neofaschistischen Fantasien anderer Länder zu verstecken. 

Später, auf der Treppe, im feinen Zwirn, man will sich nämlich selbst auf Champagner im von Ausländern geführten Späti einladen, man hat das blöde Handy dabei, schaltet man doch noch einmal ins ZDF und sieht einen sächsischen Ministerpräsidenten, der vor Erleichterung fast weint und sich freut, „was geschafft zu haben“. Und man kriegt Kotzanfälle übers Treppengeländer, weil man denkt: Was habt ihr denn geschafft? Ihr habt geschafft, dass in eurem Beisammensein Faschisten heranwuchsen. Das habt ihr geschafft. 

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Alles in allem 15 Minuten, keine Sekunde länger. Vielleicht sprach sich ja im Laufe des Abends noch jemand klug und voller Widerstand gegen das neue Scheußliche aus und hatte sichtbare Scham über die radikalisierte Mitte. Falls dem so war, Riesensorry, Leute, Riesensorry, und jetzt lasst gut sein. 

Medienschuld und Merkels Beitrag

Netzwelt

AfD-Wahlergebnisse

Eine himmelschreiende Hilflosigkeit im Angesicht des Faschismus zieht sich quer durch die Gesellschaft. Die Konservativen bis hin zur Kanzlerin bleiben stumm, und Linke und Liberale verteilen politische Globuli.

Eine Kolumne von 

Markus Schreiber/ AP

Was hat Angela Merkel gegen die Rechtsextremen in Bundeswehr, Polizei, Behörden, Justiz getan?

Mittwoch, 04.09.2019   15:58 Uhr

Wollt ihr eine rechtsextreme Landesregierung? Denn so bekommt ihr eine rechtsextreme Landesregierung. 

Überraschung: „Ihr“ bezeichnet hier nicht nur die üblichen Verdächtigen, also Medien und Politik, sondern die gesamte Zivilgesellschaft. Wo sind eigentlich die Gewerkschaften? Die Kirchen? Die Stiftungen und Genossenschaften? Die Sportvereine, die Universitäten, Theater, die Kulturindustrie? Die Unternehmen und ihre Chefs, die Wirtschaft und die tausend Verbände, die sonst bei jedem ungünstig gesetzten Komma in einem Gesetzentwurf das Klagelied vom Standortuntergang singen? Quer durch die bürgerliche Gesellschaft lässt sich eine stumme, aber himmelschreiende Hilflosigkeit im Angesicht des Faschismus beobachten.

Die meisten Hilflosigkeiten, Weiterlesen Medienschuld und Merkels Beitrag

Was ist Faschismus?

Die Entwicklung des politischen Begriffs »Faschismus« währt nun schon ein Jahrhundert. Er bezeichnete zunächst die Kampfbünde Mussolinis und deren Aufgabe, die anarchokommunistisch, internationalistisch und pazifistisch orientierten italienischen Arbeiter- und Räteorganisationen der ersten Jahre nach dem Ersten Weltkrieg gewaltsam niederzuschlagen.

Benito Mussolini gewann mit seiner ultranationalistisch-kolonialistischen Ideologie und Politik die tatkräftige Unterstützung der besitzenden Klasse (Landbesitzer, Industrielle, Bankiers) und der Exekutivorgane Heer und Polizei. Diesem Beispiel folgten 1933 Adolf Hitler in Deutschland, Engelbert Dollfuß in Österreich und António de Oliveira Salazar in Portugal. Dann Ioannis Metaxas in Griechenland und Francisco Franco in Spanien und im Weiteren eine Reihe von diktatorischen Regimen in Osteuropa und Lateinamerika.

Gewinne und Kriege

Die Funktion der faschistischen Bewegungen und Regimes war und ist es, die Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung der kapitalistischen Wirtschaft in der Krise gewaltsam zu sichern. Die Kontrolle über die nationalen Wirtschaften – und über deren Verkettung mit der Weltwirtschaft – bleibt einer (schrumpfenden) Gruppe von Finanzkapitalisten überlassen, die ausschließlich auf maximale Gewinne (Kapitalakkumulation) aus und in der Lage ist, Parteien und paramilitärische Verbände zu finanzieren, sofern sie den für sie günstigen Status quo absichern. Dieser Status quo bedeutet permanente Kriege um Bodenschätze, Absatzmärkte und Einflusszonen; Verelendung ganzer Bevölkerungen in den »unterentwickelten« Ländern und die Verwüstung unseres Habitats durch Erwärmung des globalen Klimas.

Mobilisierung

Die Praxis faschistischer Demagogen (Heinz-Christian Strache, Alexander Gauland oder Jair Bolsonaro) und ihrer »blauen« oder braunen Organisationen besteht in der Agitation und Mobilisierung (a) derjenigen Teile der ständig wachsenden lohnabhängigen Bevölkerung, die keine Arbeit finden und darum zu Almosenempfängern geworden sind, (b) der schrumpfenden Weiterlesen Was ist Faschismus?

»Nationalisten und Patrioten sind Idioten«

Konstantin Wecker über Kapitalismus, Neoliberalismus und einen neuen Faschismus

Konstantin Wecker: »Nationalisten und Patrioten sind Idioten«

Foto: imago/Lindenthaler

Herr Wecker, Sie haben aus aktuellem Anlass ein neues Album herausgebracht, eine Sammlung »antifaschistischer Lieder«. Wie faschistisch ist unsere Gesellschaft?

Ich habe die Befürchtung, dass es sehr schnell gehen könnte, dass Europa faschistisch wird. Viele Anzeichen deuten gerade darauf hin, nicht zuletzt die Ausschreitungen in Chemnitz vor wenigen Wochen. Das total Erschreckende für mich ist, dass ich mir noch vor zwei Jahren nicht hätte vorstellen können, dass so etwas möglich ist. Dass es so plötzlich passierte, macht mir Angst. Mein Aufruf an alle demokratisch gesinnten Menschen ist daher: Wir müssen jetzt zusammenhalten!

Konstantin Wecker

Als Reaktion auf eine von Rechtsextremen dominierte Demonstration im sächsischen Chemnitz hat Konstantin Wecker das Album »Sage Nein!« veröffentlicht. Darauf versammelt sind »antifaschistische Lieder« aus der langen Karriere des Münchener Musikers und Komponisten, zum Teil textlich aktualisiert oder auch mehrsprachig übersetzt. Im Interview mit Ralf Krämer spricht Wecker über den Erfolg von AfD und FPÖ, die Verbindung von Kapitalismus und Faschismus und erklärt, warum er mit dem Wort »Stolz« nicht viel anfangen kann. Foto: imago/Lindenthaler

Es gab schon in den letzten 30 Jahren immer wieder Ausschreitungen und Anschläge, die Anlass gaben, gegen Neonazis und Rassismus zu demonstrieren. Was macht den Unterschied aus?

Jetzt geht es um Menschen, die eigentlich von sich weisen würden, Nazis zu sein. Sie haben aber trotzdem dasselbe Gedankengut und kein Problem damit, sich mit Nazis abzugeben. Vor zehn Jahren gab es die bekennenden Neonazis, und der Rest der Gesellschaft hat sich von denen distanziert.

Sie halten nichts von der These, dass es auch in Deutschland schon lange ein größeres Spektrum potenzieller Wähler einer rechtspopulistischen Partei gibt, die sich aber jetzt erst zunehmend an die Öffentlichkeit trauen?

Doch, mittlerweile bin ich leider auch davon überzeugt.

Innerhalb der AfD scheint die Frage, wie rechts die Partei nun wirklich sein will, immer wieder umstritten.

Bei der AfD gibt es vielleicht noch ein paar, die sagen, dass sie sich nicht mit Nazis abgeben wollen. Aber Weiterlesen »Nationalisten und Patrioten sind Idioten«