Russland und der Westen – Wiese Consult

http://wiese-consult.com/russland-und-der-westen/

FORSA Umfrage

Russland und der Westen

Wahrnehmungen und Einschätzungen der Deutschen

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat im Auftrag der Wiese Consult GmbH untersucht, wie die gegenwärtige Verschärfung des Ost-West-Konflikts von den Bürgern in der Bundesrepublik wahrgenommen und bewertet wird sowie welche Ausrichtung die deutsche Außenpolitik nach Meinung der Bürger haben sollte. Zudem wollten wir wissen, ob der von der SPD-Führung und vom neuen Außenminister Heiko Maas vorgenommene Schwenk in der Russlandpolitik für richtig befunden wird oder nicht.

Für 94 Prozent der Bundesbürger und für 98 Prozent der SPD-Mitglieder sind gute Beziehungen zwischen Russland und Deutschland wichtig.

50 Prozent Weiterlesen Russland und der Westen – Wiese Consult

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Wer wird neuer Präsident der Europäischen Zentralbank?

http://www.europa-neu-begruenden.de/wer-wird-neuer-praesident-der-europaeischen-zentralbank/

Im Februar 2018 geht durch die Presse, dass Bundesbankpräsident Jens Weidmann als Nachfolger des derzeitigen EZB-Präsidenten Mario Draghi eingesetzt werden soll – und dies mit Unterstützung der SPD. Wir informieren hier über eine Initiative unter dem Motto ‹Gegen Jens Weidmann als neuen Präsidenten der Europäischen Zentralbank!›

Dort heißt es: «Dieser Unterstützerkreis ruft alle, die Reformen der Europäischen Währungsunion im Sinne ökonomischer Stabilität, des Zusammenwachsens der Mitgliedsländer und sozialer Solidarität erreichen wollen, dazu auf, sich öffentlich und deutlich gegen die Berufung von Jens Weidmann und für ein offenes und transparentes Berufungsverfahren auszusprechen.»

Zahlreiche Ökonom*innen und Politiker*innen haben sich bereits angesichts der zu erwartenden Kandidatur des Bundesbank-Chefs Jens Weidmann für ein transparentes Besetzungsverfahren ausgesprochen und gegen Weidmann schwerwiegende Argumente ins Feld geführt. Wir informieren darüber. Die Liste der Erst-Unterzeichner*innen ist hier einzusehen. Hier der Aufruf in Deutsch, in Englisch und in Französisch. Unterstützungserklärungen können hier eingegeben werden:

Attac plant 2018 großen Europa-Kongress

http://www.attac.de/

Herbstratschlag beschließt europapolitischen Schwerpunkt für 2018

www.attac.de

Neue Wege für Europa! Mit dieser Zielsetzung startet das Attac-Netzwerk in die politische Arbeit des nächsten Jahres. Globalisierungskritiker aus ganz Deutschland trafen sich dieses Wochenende in Frankfurt am Main zum Ratschlag, um erste Schritte für einen Europa-Kongress zu diskutieren.

Vision von einem demokratischen, sozialen, ökologischen und friedlichen Gesamteuropa

„Mit dem Kongress wollen wir nicht nur unsere Kritik an der neoliberalen Politik in Europa und insbesondere in der Europäischen Union formulieren, sondern auch unsere Vision von einem demokratischen, sozialen, ökologischen und friedlichen Gesamteuropa stark machen“, sagt Margareta Steinrücke aus der Vorbereitungsgruppe zum Kongress. „Dabei wollen wir aber nicht stehen bleiben. Denn Kritik bleibt stumpf und Visionen helfen wenig, wenn es keine Strategie zur Transformation der politischen Institutionen und keine konkreten politischen Projekte zu ihrer Durchsetzung gibt“, so Thomas Eberhardt-Köster aus dem Koordinierungskreis von Attac. Neben ökonomischen Transformationsansätzen, wie beispielsweise der „Solidarischen Landwirtschaft“, nimmt der Kongress auch die bestehenden Institutionen unter die Lupe, um sie nach ihrem emanzipatorischen Potenzial hin zu überprüfen.

Blick auf verbindende Inhalte verschiedener Strömungen

Im Laufe des Kongresses sollen kontroverse Positionen klar benannt und unterschiedliche europapolitische Strömungen thematisiert werden. „Die Konferenz übernimmt eine wichtige Funktion als Debattenraum. Dabei richten wir den Blick auf die verbindenden Inhalte der verschiedenen Strömungen, um Schnittstellen für das gemeinsame Projekt Europa sichtbar zu machen“, sagt Eberhardt-Köster. Der Europa-Kongress wird im Vorfeld begleitet von zahlreichen Aktivitäten der deutschlandweit über 150 regionalen Attac-Gruppen und der bundesweiten Arbeitszusammenhänge zu Themen wie Freihandelsabkommen, Klimagerechtigkeit, der Regulierung von Finanzmärkten oder den Steuertricks globaler Konzerne.

EUROPAKONGRESS vom 05.-07.10.2018 in Kassel: Ein anderes Europa ist möglich! demokratisch, friedlich, ökologisch, feministisch, solidarisch

http://www.vdj.de/mitteilungen/newsletter/vdj-info-042018-vom-11032018/

Attac lädt zusammen mit einer Vielzahl von Kooperationspartnern, u. a. auch der VDJ zu einem großen Europakongress vom 05.-07. Oktober 2018 in der Universität Kassel ein.

Der Kongress, zielt nicht nur auf Kritik an der herrschenden Politik in Europa und insbesondere in der Europäischen Union, sondern will auch die Vision von einem demokratischen, sozialen, gerechten, ökologischen und friedlichen Europa diskutieren und über die vielfältigen Aktivitäten, Kämpfe, Widerstände und alternativen Ansätze zur Verwirklichung dieser Vision sich austauschen sowie an einer Strategie zur Transformation der politischen Institutionen und konkreten politischen Projekte zu ihrer Durchsetzung arbeiten.

Die VDJ wird gemeinsam mit Mehr Demokratie ein FORUM mit dem Thema „Demokratisierung der Europäischen Union – wie kann das gehen?“ organisieren.

Inhalt und Ablauf des geplanten Forums werden gesondert bekanntgegeben.

http://www.vdj.de/aktivitaeten/termine/termine/europakongress-vom-05-07102018-in-kassel-ein-anderes-europa-ist-moeglich-demokratisch-friedlich-oekologisch-feministisch-solidarisch/

Yanis Varoufakis: „Die ganze Geschichte“ Der Zorn eines verletzten Egos

http://www.deutschlandfunkkultur.de/yanis-varoufakis-die-ganze-geschichte-der-zorn-eines.1270.de.html?dram:article_id=398748

Von Martin Tschechne

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Yanis Varoufakis erzählt in „Die ganze Geschichte“ seine Version seiner kurzen Amtszeit als griechischer Finanzminister. (Verlag Antje Kunstmann, dpa picture alliance/ Bernd von Jutrczenka)

162 Tage war Yanis Varoufakis Griechenlands Finanzminister. In „Die ganze Geschichte“ legt der sehr selbstbewusste Ökonom seine Version dieser turbulenten Zeit dar. Das Buch ist ein Zeugnis von der Wut, die Varoufakis immer noch in sich trägt.

Auf der Bühne der Politik mag er ein Neuling gewesen sein, als Wissenschaftler genoss Yanis Varoufakis internationales Ansehen. Ein Ökonom, der das schwierige Feld der Spieltheorie als Spezialgebiet vertrat – genau deshalb hatte ihn der frisch gewählte Ministerpräsident Alexis Tsipras gerufen: wegen seiner Intelligenz, seiner analytischen Schärfe. Dazu der lässige Umgang mit den griechischen Dichtern, mit Aischylos, Homer und Sophokles und ihren kunstvollen Inszenierungen des menschlichen Dramas: Das bis zur Arroganz selbstbewusste Auftreten gegenüber den Routiniers des politischen Geschäfts verlieh ihm bisweilen die Aura eines klassischen Helden. Zumindest und ganz sicher Weiterlesen Yanis Varoufakis: „Die ganze Geschichte“ Der Zorn eines verletzten Egos

Sozialismus: 2018: Rückkehr Griechenlands zur Normalität?

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Foto: Pexels/Anders Kristensen

Griechenland hat seit 2010 die finanzielle und ökonomische Souveränität verloren und hängt seither am Tropf internationaler Geldgeber, vor allem der Euro-Länder und dem Internationalen Währungsfonds. Seither gibt es auch eine scharfe Kontroverse: Die unter dem massiven Druck der Troika durchgesetzte Austeritätspolitik werde niemals erfolgreich sein, und es gehe gar nicht um das Mitgliedsland der Eurozone und seine massiv verarmte Bevölkerung.

Der griechische Ex-Finanzminister Varoufakis ist sicher: Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble haben über den Zweck des Griechenland-Geldes gelogen. Die vielen Milliarden seien nicht Griechenland zu Gute gekommen, sondern deutschen und französischen Banken. »Als der große Zusammenbruch des Finanzsektors stattfand, entdeckte die deutsche Regierung bald zu ihrem Entsetzen, dass die Deutsche Bank und alle anderen deutschen Banken ›kaputt‹ waren« sagt Varoufakis. Über Nacht und in nur 24 Stunden habe die Bundesrepublik dann den Banken 500 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um diese zu retten.

Kurz danach registrierte die europäische Elite eine weitere Lücke: Banken würden wieder Konkurs gehen, wenn der griechische Zahlungsausfall Weiterlesen Sozialismus: 2018: Rückkehr Griechenlands zur Normalität?

Sozialismus: »Operation Olivenzweig«

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Als der »Islamische Staat« (IS) Ende 2014 versuchte, die kurdische Stadt Kobanê in Nordsyrien zu erobern, standen schussbereite türkische Panzer in Sichtweite. Obwohl der IS unter der Bevölkerung ein Blutbad anrichtete, griff die türkische Armee nicht ein. Später sollte sich herausstellen, dass die Terroristen ungehindert im türkisch-syrischen Grenzgebiet operieren konnten.

Die türkische Regierung unterstützte sie mit Waffen und bot ihnen Rückzugsraum. Die Milizen sollten Recep Tayyip Erdoğans »kurdisches Problem« erledigen. Doch die Volksverteidigungseinheiten (YPG) der syrischen Kurden schlugen mit US-amerikanischer Luftunterstützung den IS zurück und konnten Kobanê befreien.

Drei Jahre später hat der Autokrat in Ankara mit massiven Luftangriffen und dem Einmarsch türkischer Truppen in den mehrheitlich von Kurden bewohnten und von ihnen selbstverwalteten Kanton Afrin im äußersten Nordwesten Syriens einen neuen Kriegsschauplatz eröffnet. Mit der »Operation Olivenzweig«, wie die türkische Regierung ihre völkerrechtswidrige Militäroperation zynisch nennt, wird zum wiederholten Mal die territoriale Integrität Syriens massiv verletzt. [1]

Quelle: SPIEGEL ONLINE, 28.1.2018

Hunderttausende Menschen leben in der Stadt Afrin und in den mehr als 300 Dörfern in der Umgebung. Unter ihnen sind viele, die aus anderen Gegenden Syriens dorthin geflüchtet sind. Bis dahin gehörte die Region zu den wenigen syrischen Landesteilen, die vom Krieg Weiterlesen Sozialismus: »Operation Olivenzweig«