Bilanz der Griechenland-Programme

Auswertung der Antwort der Bundesregierung (PDF) vom 29.06.2018 auf die Kleine Anfrage „ESM-Griechenlandprogramm – Abschluss und Bilanz“ (BT-Drs. 19/2781) von Fabio De Masi u.a. und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.  https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/bilanz-der-griechenland-programme/

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Varoufakis: Neues Programm scheitert

http://www.neues-deutschland.de/artikel/979822.varoufakis-neues-programm-scheitert.html
»Das Vorhaben hat keine Zukunft«, sagt Yanis Varoufakis zum dritten Kreditprogramm für Griechenland. In den Verhandlungen stellen die Gläubiger derweil offenbar weitere Forderungen.
Athen. Das geplante dritte Kreditprogramm für Griechenland ist nach Ansicht des früheren Finanzministers Yanis Varoufakis »zum Scheitern verurteilt«. »Das Vorhaben hat keine Zukunft«, sagte der Ökonom der spanischen Zeitung »El País«. »Die Krise wird mit immer neuen untragbaren Krediten verlängert, und man tut so, als würde dadurch das Problem gelöst.« Bei dem geplanten Programm, über das die Athener Regierung derzeit mit der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank, dem Euro-Rettungsfornds ESM sowie dem Internationalen Währungsfonds verhandelt, werde es weitere Verzögerungen geben. »Die Zielsetzungen werden nicht eingehalten, die Rezession wird anhalten, und es wird politische Probleme geben«, so Varoufakis.
Als wäre der Ex-Minister ihr Stichwortgeber, veröffentlichte die konservative griechische Tageszeitung »To Vima« am Wochenende einen dazu passenden Bericht. Danach haben die Gläubiger der Athener Regierung eine Reihe weiterer Forderungen unterbreitet. Athen soll unter anderem die Neueinstellungen im öffentlichen Dienst zurücknehmen, die die SYRIZA-geführte Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras beschlossen hatte. Außerdem verlangen die Geldgeber eine höhere Besteuerung von Reedereien und eine Abschaffung von Steuerbegünstigungen für Bauern, heißt es. In den Verhandlungen geht es um ein Hilfsprogramm von bis zu 86 Milliarden Euro für die nächsten drei Jahre. Weiterlesen Varoufakis: Neues Programm scheitert