Druck von unten ist nötig – Am 18. September DKP wählen!

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DKP-Spitzenkandidat Dietmar Koschmieder im WahlkampfIn der Hauptstadt des reichsten Landes Europas, in der die soziale Spaltung der Gesellschaft besonders deutlich ist, finden am kommenden Sonntag, 18. September, Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksvertretungen (BVV) statt. Die DKP Berlin tritt zu diesen Wahlen mit einer eigenen Landesliste, einer BVV-Liste sowie einem Direktkandidaten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg an.

Die Umstände, unter denen diese Wahl stattfindet, sind durch soziale und räumliche Polarisierung gekennzeichnet. Dazu kommen zehntausende von Schutz suchenden Geflüchteten, die von den bürgerlichen Parteien im Wahlkampf als politische Manövriermasse benutzt werden.
Wie in kaum einer anderen Stadt der BRD werden in Berlin durch Konzentration von Einkommen und Vermögen bei einigen Wenigen immer größere Teile der Bevölkerung ausgegrenzt und marginalisiert. Der Anteil der Kinder, deren Familien auf Hartz IV angewiesen sind, ist in den vergangenen fünf Jahren weiter gestiegen. Laut einer Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung leben hier im Vergleich zum Jahr 2011 sogar mehr Kinder in Familien, die staatliche Grundsicherung bekommen. Im Bundesdurchschnitt sind es 14,7 Prozent der unter 18-Jährigen, die auf Hartz IV angewiesen sind, im Jahr 2011 waren es noch 14,3 Prozent.
Fast zwei Millionen Kinder wachsen bundesweit laut der Studie so auf. Von allen betroffenen Minderjährigen lebten dabei 50 Prozent bei alleinerziehenden Müttern oder Vätern sowie 36 Prozent in Familien mit drei oder mehr Kindern. Ist es im Bundesgebiet jedes siebte Kind, welches in Armutsverhältnissen aufwächst, so ist es in Berlin inzwischen jedes dritte Kind.
SPD, CDU, Grüne und FDP überbieten sich gegenseitig in Versprechungen wie der Misere beizukommen wäre. Sie gaukeln dem Wähler vor, dass diese Widersprüche im bestehenden System und im Konkreten in Berlin zu lösen wären. Viele Menschen glauben diese Versprechen allerdings nicht mehr und sind von den etablierten Parteien enttäuscht – was wiederum der AfD nutzt, die mit dem Verdruss der Menschen hausieren geht und die Schuld für die miserablen Zustände der Regierung bzw. dem Senat und seiner sogenannten „Flüchtlingspolitik“ gibt.
Die einzige politische Kraft, die in dieser Situation den Ursprung der Probleme konsequent benennt und nachweist, dass das kapitalistische Gesellschaftssystem die soziale Polarisierung sowie Kriege und Flüchtlinge notwendigerweise hervorbringt, ist die DKP.
Im Jahr 2006 hieß es treffend – mit Blick auf die Linkspartei und nach den Erfahrungen von fast fünf Jahren Regierungsbeteiligung der PDS bzw. Linkspartei.PDS in Berlin, im Wahlprogramm der WASG zu den Abgeordnetenhauswahlen: „Eine Politik, die Umverteilung von unten nach oben brav akzeptiert und umsetzt, leistet keinen Beitrag zum Aufbau gesellschaftlicher Gegenmacht und zur Veränderung der Kräfteverhältnisse. (…) Das ist nicht links, das ist nicht sozial – sondern neoliberale Sachzwang-Politik.“
Verbesserungen wurden in der Vergangenheit und werden in Zukunft nicht durch geschicktes Regierungshandeln, sondern durch Druck von unten durchgesetzt. Die Antikapitalistische Linke Berlin kommentierte am 11. März 2016: „Die These, dass ‚Die Linke’ den Kapitalismus besser verwalten könne als andere neoliberale Parteien, ist falsch. (…) ‚Die Linke’ würde, Weiterlesen Druck von unten ist nötig – Am 18. September DKP wählen!