Yanis Varoufakis: „Die ganze Geschichte“ Der Zorn eines verletzten Egos

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Von Martin Tschechne

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Yanis Varoufakis erzählt in „Die ganze Geschichte“ seine Version seiner kurzen Amtszeit als griechischer Finanzminister. (Verlag Antje Kunstmann, dpa picture alliance/ Bernd von Jutrczenka)

162 Tage war Yanis Varoufakis Griechenlands Finanzminister. In „Die ganze Geschichte“ legt der sehr selbstbewusste Ökonom seine Version dieser turbulenten Zeit dar. Das Buch ist ein Zeugnis von der Wut, die Varoufakis immer noch in sich trägt.

Auf der Bühne der Politik mag er ein Neuling gewesen sein, als Wissenschaftler genoss Yanis Varoufakis internationales Ansehen. Ein Ökonom, der das schwierige Feld der Spieltheorie als Spezialgebiet vertrat – genau deshalb hatte ihn der frisch gewählte Ministerpräsident Alexis Tsipras gerufen: wegen seiner Intelligenz, seiner analytischen Schärfe. Dazu der lässige Umgang mit den griechischen Dichtern, mit Aischylos, Homer und Sophokles und ihren kunstvollen Inszenierungen des menschlichen Dramas: Das bis zur Arroganz selbstbewusste Auftreten gegenüber den Routiniers des politischen Geschäfts verlieh ihm bisweilen die Aura eines klassischen Helden. Zumindest und ganz sicher Weiterlesen Yanis Varoufakis: „Die ganze Geschichte“ Der Zorn eines verletzten Egos

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Sozialismus: 2018: Rückkehr Griechenlands zur Normalität?

sozialismus.de


Foto: Pexels/Anders Kristensen

Griechenland hat seit 2010 die finanzielle und ökonomische Souveränität verloren und hängt seither am Tropf internationaler Geldgeber, vor allem der Euro-Länder und dem Internationalen Währungsfonds. Seither gibt es auch eine scharfe Kontroverse: Die unter dem massiven Druck der Troika durchgesetzte Austeritätspolitik werde niemals erfolgreich sein, und es gehe gar nicht um das Mitgliedsland der Eurozone und seine massiv verarmte Bevölkerung.

Der griechische Ex-Finanzminister Varoufakis ist sicher: Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble haben über den Zweck des Griechenland-Geldes gelogen. Die vielen Milliarden seien nicht Griechenland zu Gute gekommen, sondern deutschen und französischen Banken. »Als der große Zusammenbruch des Finanzsektors stattfand, entdeckte die deutsche Regierung bald zu ihrem Entsetzen, dass die Deutsche Bank und alle anderen deutschen Banken ›kaputt‹ waren« sagt Varoufakis. Über Nacht und in nur 24 Stunden habe die Bundesrepublik dann den Banken 500 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um diese zu retten.

Kurz danach registrierte die europäische Elite eine weitere Lücke: Banken würden wieder Konkurs gehen, wenn der griechische Zahlungsausfall Weiterlesen Sozialismus: 2018: Rückkehr Griechenlands zur Normalität?

Bundestagswahl 2017: 8 Vorschläge für Deutschlands Progressive

https://diem25.org/bundestagswahl-2017-8-vorschlaege-fuer-deutschlands-progressive/
Sep 15, 2017
Bundestag

Deutschland ist der Dreh- und Angelpunkt. Das Land ist, oder sollte sein, das Zentrum des europäischen Projekts. Aber das Projekt ist gefährdet, weil es politisch nicht gelingt, die Interessen der meisten Deutschen mit den Interessen der meisten anderen Europäer*innen in Übereinstimmung zu bringen. Deshalb braucht Deutschland neue Vorstellungen und politische Programme, die einer neuen Politik in Europa Antrieb geben – einer Politik, die dem gemeinsamen Interesse einer Mehrheit von Europäer*innen Sichtbarkeit und Stimme geben sollte.
Aber wer wird diese neuen Vorstellungen und politischen Programme verbreiten? Bis jetzt war der Wahlkampf nicht sehr ermutigend.
Also hat DiEM25 sich der Sache angenommen und vor der Bundestagswahl am 24. September mehrere Aktionen gestartet.
Und zwar so:
Wir haben ein Dokument mit 8 Vorschläge unter den deutschen Mitgliedern und Lokalgruppen (DSCs) zirkuliert. Diese haben es diskutiert, wo möglich bei öffentlichen Veranstaltungen, es redigiert und, was besonders wichtig ist, haben auf dieser Grundlage ihre Lieblingsparteien und Bundestagskandidaten angesprochen.
Unsere deutschen Aktivisten Weiterlesen Bundestagswahl 2017: 8 Vorschläge für Deutschlands Progressive

Warum die europäischen Verträge Europas Bürger/innen hinters Licht führen

https://diem25.org/warum-die-europaeischen-vertraege-europas-buergerinnen-hinters-licht-fuehren/
Sep 13, 2017
European Parliament

Eines der Ziele der von DiEM25 vorgestellten Progressiven Agenda für Europa ist es, einen verfassungsgebenden Prozess in Gang zu setzen und Ideen für eine paneuropäische Verfassung sowie den Weg zu ihrer Verwirklichung zu entwickeln. Das ist ein langfristiges Unternehmen, aber wir machen Fortschritte und der Diskussionsprozess unter unseren Mitgliedern in ganz Europa ist gut angelaufen. In einem zweiteiligen Beitrag hat Sam Hufton vom Londoner DSC seine Gedanken über einen verfassungsgebenden Prozess in die Diskussion eingebracht. Sam beschäftigt sich zunächst damit, warum die existierenden Verträge für die Bürger/innen von Nachteil sind; danach damit, wie die europäische Idee gerettet werden kann. Hier Teil 1:
Die internationale Dimension
Europas gegenwärtige Schieflage ist eng mit den Widersprüchen und den Missverständnissen in seinem gesetzlichen Aufbau verbunden. Die Analyse der Verträge zeigt, dass sie nur ein schwacher Ersatz für eine wirkliche Verfassung sind; vor allem, weil ihnen das ausschlaggebende Schlüsselelement fehlt: Demokratie.
Die Verträge zwingen uns in ein internationales Denkmuster, in dem Bürger*innen sowohl Beteiligung als auch Regierungskontrolle vorenthalten wird sowie die Möglichkeit zu überblicken, was in ihrem Namen getan wird. Auf diese Weise kann Europas politische Elite die Verfassungsarchitektur genau auf ihre Interessen, wie auch auf jene der Mächtigen, zuschneiden. Der sogenannte “Verfassungsvertrag” verdient besondere Beachtung, da er diese Themen aufgreift und sie als sogenannte “Verfassung” präsentieren möchte – in der Absicht, die Bedeutung von Demokratie umzuschreiben. Wenn wir die Fehler und Widersprüche der Verträge analysieren, wird sichtbar, dass Verträge ungeeignet sind, Europa ein demokratisches Fundament zu geben, sondern seinen Bürger*innen gesetzliche Mitbestimmung und Autorität nimmt. u Statt des internationalen Ansatzes braucht es eine stärker transnational ausgerichtete Perspektive, die den Weg zu einer echten Verfassung freimacht.
Hier der vollständige englische Text.
Sam Hufton studiert am King’s College London und ist seit Februar 2016 Mitglied von DiEM25, aktiv im Londoner DSC. Neben seinem Studium schreibt er einen Blog zu europäischer Politik und Geschichte: Evropaïki Dimokratía.
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Warum politische Bewegungen Erfolg haben (und warum nicht)

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von Rico Grimm12. Juni 2017
Warum politische Bewegungen Erfolg haben (und warum nicht)

Unter mir wogte ein blaues Menschenmeer hin und her. Fünftausend waren an diesem Sonntag zum Gendarmenmarkt in Berlin gekommen, um bei „Pulse of Europe“ für Europa zu demonstrieren. Sie schwenkten kleine EU-Fähnchen und sangen die Europahymne, aber mit einem neu gedichteten niederländischen Text. Sie sangen, um unseren Nachbarn eine Nachricht zu schicken: Wir gehören zusammen. Es war der letzte Sonntag, bevor in den Niederlanden Wahlen stattfanden, und die Demonstranten unter mir hatten Angst, dass wieder die Nationalisten gewinnen könnten. Wie beim Brexit und der Wahl von Donald Trump. Ich war beeindruckt, mir aber auch nicht sicher, ob dieses Singen oder Fahnenschwenken irgendetwas bringt.
An diesen Moment hat mich die E-Mail von Rudolf Ende erinnert. Er ist 65 Jahre alt, Sozialpädagoge, KR-Mitglied und auch aktiv. Allerdings nicht bei Pulse of Europe, sondern bei einer anderen Gruppe. Sie glaubt auch an die europäische Integration und will Europa verändern. Seine Bewegung hat Ortsgruppen in ganz Europa aufgebaut, ein echtes Programm entwickelt und inzwischen 60.000 Mitglieder. Und trotzdem hatte ich bisher nur selten von ihr gehört. Diem25 heißt sie, das steht für „Democracy in Europe Movement 2025″.
Rudolf erzählte mir Weiterlesen Warum politische Bewegungen Erfolg haben (und warum nicht)

Wir werden politisch aktiv!

Letztes Wochenende war der 60. Geburtstag der EU. Auf einer Bühne in Rom haben wir, begleitet von progressiven Politikern aus ganz Europa, den European New Deal vorgestellt, ein wirtschaftspolitisches Programm, um die EU vor sich selbst zu retten. 

Außerdem haben wir – zur großen Überraschung großer Teile der Medien der Welt – einen Aufruf an alle politischen Akteure, Bewegungen und Netzwerke quer durch Europa gestartet, um unseren European New Deal an den Wahlurnen nach vorn zu bringen.

 

So sieht’s aus: Nach einem Jahr der Teilhabe an der globalen Diskussion, wie die EU zu retten sei, machen wir uns nun daran, dies auch wirklich umzusetzen! (Falls du unsere wunderbare Zusammenkunft im Teatro Italia in Rom nicht live verfolgen konntest, schau es dir auf dem Video nochmal an.)

 

Es gibt viel zu tun in den kommenden Monaten auf dem Weg in diese aufregende neue Phase. Wir als DiEM25 Mitglieder müssen alle diskutieren, wie wir eine breite Allianz demokratischer Politiker für unseren European New Deal begeistern können, um diesen Wirklichkeit werden zu lassen.

 

Am 25. Mai treffen wir uns das nächste Mal, diesmal in Berlin an der Volksbühne (dem Geburtsort von DiEM25). Dort werden wir bekannt geben, wie wir das von unserer Bewegung Erreichte in ein politisches Gesamtkonzept für die ganze Europäische Union umwandeln wollen.

 

Dies ist eure Bewegung, und wir brauchen so viele Stimmen und Vorschläge wie möglich, um Veränderungen in Europa voranzubringen. Tritt dieser wichtigen Diskussion bei und begleite DiEM25 in diese aufregende neue Phase.

 

Danke und Carpe DiEM25!

Luis Martín

DiEM25 Communications Coordinator

 

P.S. Die Präsidentschaftswahl in Frankreich – entscheidend wichtig für die Zukunft der EU – steht unmittelbar bevor. Von unseren französischen Mitgliedern geleitet, hatten wir eine lebendige Diskussion darüber, was unsere Position zu der Wahl sein soll. Schau dir unser Briefing dazu an und informiere dich über die daraus hervorgegangenen Schlußfolgerungen, und dann stimme mit ab über die Position von DiEM25 zur Präsidentschaftswahl in Frankreich. Die Abstimmung endet um Mitternacht am 11. April!

 
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#TheGreekFiles campaign | DiEM25

Heute starten wir die Kampagne #TheGreekFiles, die auf EU-Transparenz abzielt, einem Hauptwert unserer Bewegung.
Hier erklärt Yanis die Kampagne in drei Minuten. Unten folgen weitere Informationen.
 #TheGreekFiles campaign | DiEM25

Video mit deutschen Untertiteln

Tief vergraben in einem Tresor der Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) liegen die “griechischen Akten” (#TheGreekFiles), eine juristische Stellungnahme zur Rolle der EZB bei der Unterdrückung des Athener Frühlings im Jahr 2015.
Ihre Veröffentlichung könnte Schockwellen durch Europa senden. Und als europäischer Steuerzahler hast Du diese Akten bezahlt. Aber der Chef der EZB, ex Goldman Sachs-Vorstand Mario Draghi, behauptet, dass Du sie nicht einsehen darfst.
Deshalb haben der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis, MdEP Fabio de Masi und eine breite Allianz aus Politikern und Wissenschaftlern angekündigt, einen Antrag gemäß Informationsfreiheitsgesetz an die EZB zu stellen, um #TheGreekFiles ein für alle Mal offen zu legen.
Lehnt Draghi das ab, werden sie im nächsten Schritt der Kampagne alle Optionen – auch juristische Maßnahmen – erwägen, um diese entscheidenden Informationen öffentlich zu machen.
Wie kannst Du helfen?
Bitte unterzeichne und verbreite unsere Petition auf Change.org

Ruf unsere #TheGreekFiles-Kampagnenseite auf, um mehr über diese Aktion zu erfahren, insbesondere warum ihr Erfolg entscheidend für die Zukunft der Union ist.

Informiere Deine Freunde über diese Kampagne und verbreite sie über die sozialen Medien unter dem Hashtag #TheGreekFiles.

Spende an DiEM25, damit wir diesen Kampf bis zu seinem Erfolg fortführen können.

Wir müssen – beginnend mit diesem Fall – die Rechtmäßigkeit und Korrektheit der EZB-Entscheidungen beleuchten, um der europäischen Demokratie einen neue Chance zu eröffnen und die EZB weniger verwundbar für Machtpolitik zu machen.
Wirst Du, an dieser Kampagne teilnehmen und mit Deinem Namen diesen Kampf unterstützen?

 

Ja, ich will #TheGreekFiles aufdecken!

 

Carpe DiEM25!

Luis Martín

DiEM25 Communications Coordinator
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