Ein Green New Deal für eine Zukunft der Vielen und nicht der Wenigen – DiEM25

Am  10. März diskutierte Yanis Varoufakis, Spitzenkandidat von „Demokratie in Europa“ bei der Wahl zum europäischen Parlament im Mai, bei Anne Will unter anderem mit FDP Vorsitzenden Christian Lindner und dem Spitzenkandidaten der Europäischen Volksparteien (EVP) Manfred Weber über „Mehr EU oder mehr Nationalstaat“. Yanis Varoufakis fragte in der Gesprächsrunde nach den wirklichen Visionen und Lösungen der Probleme Europas, wie der wachsenden Armut und den ungelösten makroökonomischen Problemen. Damit meint er unter anderem die Regulierung von Banken, die Schulden, die Staaten immer weiter machen (müssen) und die wachsende Ungleichheit in den Einkommen und Vermögen. Die beiden Kontrahenten beharren auf der Position, dass es keine größeren Probleme in der EU gebe, die nicht mit einem Weiter-so zu lösen seien. In diesem Beitrag führt Janina Urban, Ökonomin und DiEM25 Mitglied, auf, warum nur ein echter Green New Deal, die Probleme lösen kann, die die meisten anderen Europakandidaten verschweigen.

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Mit dem Startschuss des New Deals des US-amerikanischen Präsidenten Franklin Roosevelt 1933 waren erst knapp vier Jahre nach der verheerenden Finanzmarktkrise 1929 ins Land gegangen, bis dieser die verfehlte Sparpolitik des Vorgängerpräsidenten Herbert Hoovers ablöste. Dieses Mal sind 10 Jahre der Protestbewegungen vergangen, von den Weiterlesen Ein Green New Deal für eine Zukunft der Vielen und nicht der Wenigen – DiEM25

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Unser Weg nach Europa – nur ein PR Coup?

Im Feuilleton der Welt heißt es: Mit der Aufstellung von Yanis Varoufakis sei uns ein PR-Coup gelungen, mit dem wir DiEM25 aus der Versenkung geholt hätten.

Selbst wenn es ein geglückter PR-Coup ist bleibt in jedem Fall die Frage nach der Motivation. Eine Antwort darauf soll dieser Kommentar liefern, außerdem soll er aufzeigen, was die nächsten Schritte sind und wie unser nächster Coup aussehen könnte.

Warum also tritt Yanis Varoufakis ausgerechnet in Deutschland an?

Die Antwort ist einfach. Weil er es kann!

Die derzeitigen Verträge erlauben es jede* EU-Bürger*in in dem Land zu kandidieren, in dem er/sie auch einen Wohnsitz hat.

Seine Kandidatur ist daher Ausdruck und Konsequenz eines Programms, welches es sich zum Ziel gemacht hat, die bestehenden Verträge zu nutzen, um die Weichen für eine fundamentale Veränderung der EU zu stellen.

Alleine mit unserem Programm werden wir das allerdings nicht erreichen. Unsere Französischen Genoss*innen von Melanchons Bewegung la France insoumise (unbeugsames Frankreich), wollen deshalb auch die “die Herzen der Menschen erreichen“.

Die Herzen der Menschen Weiterlesen Unser Weg nach Europa – nur ein PR Coup?

Im Reich der Gier

Was im Herbst 2008 an der Wall Street geschah, hatten die allermeisten Menschen bis dahin für unmöglich gehalten, schließlich hatte man ihnen jahrelang weisgemacht, dass etwas Derartiges schlichtweg nicht passieren könnte. Es war, als ob man dabei zuguckt, wie die Sonne, kurz nachdem sie am Horizont aufgeht, komplett aus ihrer Bahn trudelt und abstürzt. Die Menschheit sah fassungslos zu.

Die alten Griechen hatten einen Begriff für Augenblicke wie diesen: aporía – ein Zustand vollständiger Verblüffung und Ratlosigkeit, ein dringendes Bedürfnis nach einem neuen Erklärungsmodell für die Welt, in der wir leben. Der Crash von 2008 war ein solcher Moment. Plötzlich funktionierte die Welt nicht mehr nach den Regeln, die ein paar Wochen zuvor noch als selbstverständlich durchgegangen waren.

Es dauerte nicht lange, bis die Auswirkungen überall zu spüren waren. Gewissheiten, die auf der jahrzehntealten Denke des Establishments basierten, lösten sich in Luft auf, zusammen mit Vermögenswerten in Höhe von rund 40 Billionen US-Dollar weltweit und 14 Billionen US-Dollar an Vermögen privater Haushalte allein in den USA. Dort gingen 700.000 Arbeitsplätze pro Monat verloren, unzählige Hauskäufer mussten ihr Heim wieder aufgeben, weil sie ihren Kredit nicht bezahlen konnten; die Liste ist so lang, wie die Zahlen, die sie enthält, unfassbar sind. Sogar McDonald’s – wie krass ist das denn? – bekam von der Bank of America keinen Dispokredit mehr.

Diese kollektive Aporie wurde durch die Reaktion der Regierungen verstärkt, die beharrlich an neoliberaler Wirtschaftspolitik festgehalten hatten, der vielleicht letzten Ideologie des 20. Jahrhunderts: Billionen von Dollar, Euro oder Yen wurden in ein Finanzsystem gepumpt, das einige Monate zuvor noch wie am Schnürchen gelaufen war, fabelhafte Profite abgeworfen hatte und dessen Protagonisten von sich behauptet hatten, den sprichwörtlichen Topf mit Gold am Ende des Globalisierungs-Regenbogens gefunden zu haben. Als dieses Vorgehen sich als nicht ausreichend erwies, begannen unsere Premierminister und Präsidentinnen – Männer und Frauen mit tadellosen anti-etatistischen Referenzen – eine groß angelegte Verstaatlichung von Banken, Versicherungsunternehmen und Autoherstellern, die sogar Lenins Heldentaten von 1917 in den Schatten stellt.

Ein wanderndes Monster

Zehn Jahre später begleitet uns die Krise, die 2008 in der Wall Street begann, noch immer. Sie nimmt an unterschiedlichen Orten verschiedene Gestalten an, tritt in Ländern wie Griechenland als Große Depression, in Staaten wie Deutschland Weiterlesen Im Reich der Gier

Bring DEMOKRATIE IN EUROPA auf die Wahlzettel!

Damit DEMOKRATIE IN EUROPA im Mai 2019 auf dem Wahlzettel steht, brauchen wir Deine Hilfe!

Wir benötigen 4000 Unterstützungsunterschriften, um zur Europawahl zugelassen zu werden.

Bitte unterstütze uns dabei!

  1. Drucke dieses Formular aus.
  2. Fülle das Formular aus und unterschreibe es.
    • (Wenn Du kein(e) deutsche(r) Staatsangehörige*r bist, aber EU-BürgerIn, fülle bitte zusätzlich dieses Formular aus.)
  3. Schicke uns bis spätestens 15. Januar das Formular/die Formulare per Post (Adresse unten)

Bitte drucke gleich mehrere Formulare aus! Bitte auch Deine*n Partner*in, deine Familie und Freund*innen und Kolleg*innen, für DEMOKRATIE IN EUROPA je ein Formular zu unterschreiben.

Schicke die ausgefüllten und unterschriebenen Formulare an:

— Nächstgelegene Stadt wählen —
Aachen
Bautzen
Berlin
Bielefeld
Bochum
Bonn
Bremen
Duisburg
Dortmund
Dresden
Düsseldorf
Essen
Erfurt
Flensburg
Frankfurt
Freiburg
Freigericht
Gera
Görlitz
Gotha
Göttingen
Hamburg
Hannover
Jena
Karlsruhe
Kiel
Köln
Leipzig
Limburg-Weilburg (Bezirk)
Mainz
Mannheim
Marburg
München
Münster
Nürnberg
Oldenburg
Pinneberg (Kreis)
Regensburg
Stuttgart
Tübingen
Weimar
Wuppertal

Achtung!
Bitte fülle nur die Felder innerhalb des Kastens aus! (Familienname, Vorname, Geburtsdatum, Straße, Hausnummer, PLZ, Wohnort, Datum und Unterschrift)

Achtung!
Bitte fülle das Dokument in Druckbuchstaben aus und achte auf Lesbarkeit!

Keine der Städte liegt in deiner Nähe?
Bitte gehe mit dem ausgefüllten Formular zum für Dich zuständigen Wahlamt (in der Regel bei der Gemeinde, in der Du wohnst) und lasse Dir im unteren Teil Dein Wahlrecht bescheinigen. Dann schicke das Formular an: DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB), Eisenbahnstr. 11, 10997 Berlin.

Häufige Fragen (FAQ):

  • Was unterschreibe ich da?
    • Mit Deiner Unterschrift unterstützt Du, dass DEMOKRATIE IN EUROPA bei der Europawahl 2019 mit auf dem Wahlzettel steht. Sonst nichts. Insbesondere bedeutet Deine Unterschrift nicht, dass Du uns bei der Europawahl wählst oder wählen wirst (obwohl wir uns freuen würden, wenn Du Dich dafür entscheidest). Deine Unterschrift dient ausschließlich dazu, die nach §9 (5) des Europawahlgesetzes erforderlichen 4000 gültigen Unterstützungsunterschriften zu sammeln, die wir brauchen, um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden.
  • Was bedeutet „Ich bin damit einverstanden, dass für mich eine Bescheinigung des Wahlrechts eingeholt wird“ ?
    • Alle Formulare müssen auf Gültigkeit überprüft werden. Mit Deiner Unterschrift stimmst Du zu, dass die zuständige Behörde überprüfen darf, ob Du wahlberechtigt bist.
  • Ich habe schon für eine andere Partei unterschrieben. Kann ich nochmal für DEMOKRATIE IN EUROPA unterschreiben?
    • Nein, Du kannst nur für eine Partei unterschreiben.
  • Ich bin EU-Bürger*in und wähle in Deutschland, habe aber keine deutsche Staatsbürgerschaft. Darf ich trotzdem unterschreiben?
    • Ja. Du musst zusätzlich noch dieses Formular ausfüllen und beilegen, in dem Du versichert, dass Du in Deutschland wählen wirst.

Nimm ein Stück DiEM25 mit nach Hause

** Nur 14 Tage bis Weihnachten! **

Liebe(r) Bernd,

Es ist die Zeit des Jahres, in der wir uns reichlich beschenken. Dies wird jedoch häufig zu einem Tauschritual ohne weitere Bedeutung.

Wir haben dieses Jahr einen Vorschlag, wie man etwas mehr Substanz einbringen könnte: Teilen wir unsere Werte! Zeige anderen, dass Demokratie und progressive Politik in Europa wichtige Themen für dich sind. Kurz, nimm ein Stück DiEM25 mit nach Hause, egal ob für dich oder für jemanden, den du magst. Wir haben Geschenke vorbereitet, mit denen du dieses Weihnachten mehr machen kannst, als nur schenken: nämlich eine Botschaft verbreiten, und zwar DiEM25’s Botschaft der internationalen Solidarität (war das nicht eigentlich der ursprüngliche Gedanke hinter diesem Fest?). Hier geht es zum neuen DiEM25-Shop:
DiEM25 Produkte kaufen

Und noch etwas: durch den Kauf dieser Geschenke unterstützt du unsere Bewegung. Wenn du ein Stück DiEM25 mit nach Hause nimmst, erhält DiEM25 jedes Mal eine kleine Spende.

Weihnachten ist eigentlich eine Zeit der Ruhe – aber nicht für uns! Wenn das neue Jahr kommt, sind es nur noch 5 Monate bis zu den Europawahlen, und obwohl wir uns schon seit Monaten darauf vorbereiten, steht uns noch gigantisch viel Arbeit bevor.

Daher ist das Koordinierungskollektiv fest davon überzeugt, dass es notwendig ist, Personal einzustellen, um die Arbeit der freiwilligen Helfer zu koordinieren und unser Potenzial zu mobilisieren. Die nächsten paar Monate sind enorm wichtig, um unseren Kampf zu den Wahlurnen zu bringen. Jeder Euro hilft, Zeit für die DiEMistas freizuschaufeln, damit sie sich komplett darauf konzentrieren können, unser Anliegen auf die Wahlzettel zu bringen und unsere Ideale im Mai zu einer echten Option für die Wähler werden zu lassen.

Wenn du DiEM25 mit nach Hause nimmst, indem du ein Geschenk für jemanden kaufst (oder für dich selbst!), trägst du auch dazu bei, dass wir mehr Personal einstellen können. Klicke auf das Bild und hilf mit!
zum Shop

Teile DiEM25 mit anderen!

Luis Martin

>>DiEM25 Kommunikationskoordinator

PS. Schicke uns gerne ein Bild von dir und der Person, die das Geschenk erhält (du kannst eine kleine Botschaft hinzufügen wenn du willst) für unsere sozialen Medien, damit Menschen sehen können, wie echte DiEM25 Mitglieder aussehen. Unsere Adresse: info@diem25.org . (Die Mail sollte unbedingt eine Einverständniserklärung enthalten wie zum Beispiel “Ich willige ein, dass DiEM25 das beigefügte Foto auf seinen offiziellen sozialen Medien Seiten veröffentlichen darf.”) 

Yanis Varoufakis: „Die ganze Geschichte“ Der Zorn eines verletzten Egos

http://www.deutschlandfunkkultur.de/yanis-varoufakis-die-ganze-geschichte-der-zorn-eines.1270.de.html?dram:article_id=398748

Von Martin Tschechne

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Yanis Varoufakis erzählt in „Die ganze Geschichte“ seine Version seiner kurzen Amtszeit als griechischer Finanzminister. (Verlag Antje Kunstmann, dpa picture alliance/ Bernd von Jutrczenka)

162 Tage war Yanis Varoufakis Griechenlands Finanzminister. In „Die ganze Geschichte“ legt der sehr selbstbewusste Ökonom seine Version dieser turbulenten Zeit dar. Das Buch ist ein Zeugnis von der Wut, die Varoufakis immer noch in sich trägt.

Auf der Bühne der Politik mag er ein Neuling gewesen sein, als Wissenschaftler genoss Yanis Varoufakis internationales Ansehen. Ein Ökonom, der das schwierige Feld der Spieltheorie als Spezialgebiet vertrat – genau deshalb hatte ihn der frisch gewählte Ministerpräsident Alexis Tsipras gerufen: wegen seiner Intelligenz, seiner analytischen Schärfe. Dazu der lässige Umgang mit den griechischen Dichtern, mit Aischylos, Homer und Sophokles und ihren kunstvollen Inszenierungen des menschlichen Dramas: Das bis zur Arroganz selbstbewusste Auftreten gegenüber den Routiniers des politischen Geschäfts verlieh ihm bisweilen die Aura eines klassischen Helden. Zumindest und ganz sicher Weiterlesen Yanis Varoufakis: „Die ganze Geschichte“ Der Zorn eines verletzten Egos

Sozialismus: 2018: Rückkehr Griechenlands zur Normalität?

sozialismus.de


Foto: Pexels/Anders Kristensen

Griechenland hat seit 2010 die finanzielle und ökonomische Souveränität verloren und hängt seither am Tropf internationaler Geldgeber, vor allem der Euro-Länder und dem Internationalen Währungsfonds. Seither gibt es auch eine scharfe Kontroverse: Die unter dem massiven Druck der Troika durchgesetzte Austeritätspolitik werde niemals erfolgreich sein, und es gehe gar nicht um das Mitgliedsland der Eurozone und seine massiv verarmte Bevölkerung.

Der griechische Ex-Finanzminister Varoufakis ist sicher: Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble haben über den Zweck des Griechenland-Geldes gelogen. Die vielen Milliarden seien nicht Griechenland zu Gute gekommen, sondern deutschen und französischen Banken. »Als der große Zusammenbruch des Finanzsektors stattfand, entdeckte die deutsche Regierung bald zu ihrem Entsetzen, dass die Deutsche Bank und alle anderen deutschen Banken ›kaputt‹ waren« sagt Varoufakis. Über Nacht und in nur 24 Stunden habe die Bundesrepublik dann den Banken 500 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um diese zu retten.

Kurz danach registrierte die europäische Elite eine weitere Lücke: Banken würden wieder Konkurs gehen, wenn der griechische Zahlungsausfall Weiterlesen Sozialismus: 2018: Rückkehr Griechenlands zur Normalität?