Binnenwirtschaft, Baby!

http://www2.alternative-wirtschaftspolitik.de/uploads/mechthild_schrooten_binnenwirtschaft_bagy._seiten_aus_freitag_vom_12.4.18.pdf

Mechthild Schrooten, Aus: FREITAG vom 12.04.2018  http://www.alternative-wirtschaftspolitik.de/andere_veroeffentlichungen/2018_/index.html

Handelsbilanz: Statt über Trump zu schimpfen, sollte Deutschland die Transformation seines ökonomischen Modells angehen

Advertisements

Die Armutslogik des Jens Spahn

http://inge-hannemann.de/die-armutslogik-des-jens-spahn/

Das fängt ja gut an. Die Große Koalition 3.0 ist gerade mal bestätigt und der zukünftige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bewegt sich dort, was er beherrscht: Populismus. Mit seiner Aussage, dass Hartz IV keine Armut bedeute, sondern die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut sei, empört die Gemüter. Weiter führt er aus:

„Die gesetzliche Grundsicherung ist mit großem Aufwand genau bemessen und wird regelmäßig angepasst. Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut. Diese Grundsicherung ist aktive Armutsbekämpfung! Damit hat jeder das, was er zum Leben braucht. Mehr wäre immer besser, aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen.“

Dass gerade Politikerinnen und Politiker schauen, dass sie auch mit populistischen Aussagen irgendwie und irgendwelche Aufmerksamkeit erregen, ist bekannt. Dafür Weiterlesen Die Armutslogik des Jens Spahn

Pedram Shahyar: Kampfdrohnen für die Bundeswehr?

Am 21.02.2018 veröffentlichtDer Koalitionsvertrag für die GroKo steht und Deutschland steht vor einer massiven Aufrüstung: Milliarden für neue Waffen, ein neues NATO Hauptquartier und nun doch, die deutsche Kampfdrohne kommt!

Sagt Nein! Die Kriegsgefahr wächst Tag für Tag, Deutschland darf da nicht mitmachen! Werdet aktiv für eine friedliche Außenpolitik und gegen diese widerwärtigen Waffen.

Die Bewegung gegen Kampfdrohnen hat ihren Höhepunkt vom 23. Juni – 1. Juli gegen die Militärbasis in Ramstein: In dieser Airbase liegt die Relaisstation für die weltweiten Drohnenkriege. Macht mit, ächten wir die Kampfdrohnen! Geld für Soziales statt für Tötungsmaschinen!

https://www.ramstein-kampagne.eu/

https://www.facebook.com/stoppramstein/

Schau dir unser Programm an:

https://weltnetz.tv

https://twitter.com/weltnetzTV

https://www.facebook.com/WeltnetzTV-1…

Jeder EURO hilft!

https://weltnetz.tv/foerdern

Spendet bitte auf das Konto unseres Fördervereins:

Verein für Gegenöffentlichkeit in Internetportalen e.V.

IBAN: DE07 5005 0201 0200 6042 60

BIC: HELADEF1822

*Spenden sind nach „Einkommenssteuergesetz (EStG, § 10 b: ‚Steuerbegünstigte Zwecke‘)“ steuerabzugsfähig.

Für Fragen oder einfach eine Rückmeldung:

gegenoeffentlichkeit[ät]web.de

Kategorie

Nachrichten & Politik

Lizenz

Standard-YouTube-Lizenz

Sozialismus: »Operation Olivenzweig«

sozialismus.de


Als der »Islamische Staat« (IS) Ende 2014 versuchte, die kurdische Stadt Kobanê in Nordsyrien zu erobern, standen schussbereite türkische Panzer in Sichtweite. Obwohl der IS unter der Bevölkerung ein Blutbad anrichtete, griff die türkische Armee nicht ein. Später sollte sich herausstellen, dass die Terroristen ungehindert im türkisch-syrischen Grenzgebiet operieren konnten.

Die türkische Regierung unterstützte sie mit Waffen und bot ihnen Rückzugsraum. Die Milizen sollten Recep Tayyip Erdoğans »kurdisches Problem« erledigen. Doch die Volksverteidigungseinheiten (YPG) der syrischen Kurden schlugen mit US-amerikanischer Luftunterstützung den IS zurück und konnten Kobanê befreien.

Drei Jahre später hat der Autokrat in Ankara mit massiven Luftangriffen und dem Einmarsch türkischer Truppen in den mehrheitlich von Kurden bewohnten und von ihnen selbstverwalteten Kanton Afrin im äußersten Nordwesten Syriens einen neuen Kriegsschauplatz eröffnet. Mit der »Operation Olivenzweig«, wie die türkische Regierung ihre völkerrechtswidrige Militäroperation zynisch nennt, wird zum wiederholten Mal die territoriale Integrität Syriens massiv verletzt. [1]

Quelle: SPIEGEL ONLINE, 28.1.2018

Hunderttausende Menschen leben in der Stadt Afrin und in den mehr als 300 Dörfern in der Umgebung. Unter ihnen sind viele, die aus anderen Gegenden Syriens dorthin geflüchtet sind. Bis dahin gehörte die Region zu den wenigen syrischen Landesteilen, die vom Krieg Weiterlesen Sozialismus: »Operation Olivenzweig«

Sehnsuchtsort der Neuen Rechten: Die Potsdamer Garnisonkirche

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2018/januar/sehnsuchtsort-der-neuen-rechten-die-potsdamer-garnisonkirche

von Matthias Grünzig

Es ist eines der wichtigsten und zugleich umstrittensten deutschen Bauprojekte der jüngeren Geschichte: der Wiederaufbau der Garnisonkirche in Potsdam. Schon 2013 bezeichnete der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien das Projekt als „national bedeutsame Kultureinrichtung“ und bedachte es mit einem Bundeszuschuss von zwölf Mio. Euro. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier untermauerte 2017 dessen Bedeutung noch, indem er die Schirmherrschaft über den Wiederaufbau übernahm. Am 29. Oktober 2017 wurde schließlich mit dem Bau begonnen.

Allerdings wird um die Neuerrichtung schon seit Jahren erbittert gekämpft. Während die „Stiftung Garnisonkirche Potsdam“ und die „Fördergesellschaft für den Wiederaufbau der Garnisonkirche“ das Projekt vorantreiben, blicken Kritiker wie die Initiativen „Potsdam ohne Garnisonkirche“ und „Christen brauchen keine Garnisonkirche“ sowie die Martin-Niemöller-Stiftung auf das Projekt mit Unverständnis und Entsetzen.

Der Streit hat vor allem mit der geschichtspolitischen Weiterlesen Sehnsuchtsort der Neuen Rechten: Die Potsdamer Garnisonkirche

Erdogan kommt offenbar im März nach Deutschland

http://m.tagesspiegel.de/politik/tuerkischer-praesident-erdogan-kommt-offenbar-im-maerz-nach-deutschland/19428258.html?utm_referrer=https%3A%2F%2Ft.co%2FhbYSCskejt
22.02.2017 15:23 Uhr

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan – hier bei einem Auftritt am vergangenen Wochenende in Gaziantep im Südosten der Türkei – will in Nordrhein-Westfalen für seine umstrittene Verfassungsreform werben. Foto: Yasin Bulbun/Presidential Palace/Reuters

Sein Regierungschef war schon da, nun will der Präsident persönlich für die Verfassungsreform werben: Recep Tayyip Erdogan tritt bald vor Landsleuten in Nordrhein-Westfalen auf.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will nach „Bild“-Informationen im März nach Deutschland kommen, um bei einem Auftritt in Nordrhein-Westfalen für das umstrittene Präsidialsystem zu werben. „Der Präsident wird zum jetzigen Stand einen offiziellen Besuch im März in Straßburg machen“, zitierte die Zeitung am Mittwoch auf ihrer Internetseite einen „hochrangigen Diplomaten“ aus Ankara. „Danach wird er auf einer Veranstaltung in NRW, deren genauer Ort noch nicht feststeht, für das Präsidialsystem werben“, sagte der Diplomat demnach.
Für den 16. April ist in der Türkei eine Volksabstimmung angesetzt, an der auch die in Deutschland lebenden Türken teilnehmen können. Das geplante Präsidialsystem würde Erdogan deutlich mehr Macht verschaffen und das Parlament schwächen. Kritiker sehen in einem solchen Umbau der Staatsführung einen weiteren Schritt zur Festigung von Erdogans autoritärem Machtgefüge.
Am vergangenen Samstag hatte bereits der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim bei einem Auftritt vor tausenden Landsleuten in Oberhausen für die Verfassungsänderung geworben.
Erdogan war für Wahlkampfauftritte 2008 und 2014 nach Köln gekommen. Im Frühjahr will er in verschiedenen Ländern Europas bei den in der Türkei wahlberechtigten Bürgern für das Referendum werben. (AFP)