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Liebe Leserin, lieber Leser,

30 Jahre danach sind viele Geschichten über die politische Wende in der DDR und insbesondere über den Weg in die deutsche Einheit noch immer nicht erzählt. Dabei stehen individuelle Erfahrungen weiterhin nicht selten im Gegensatz zum offiziellen Erinnerungsdiskurs. Ich erinnere mich beispielsweise an das damalige Tempo der gesellschaftlichen Veränderung und dass es manchmal schwerfiel, Schritt zu halten. Ich erinnere mich an die vielen neuen Parteien und Bewegungen, die in dieser Zeit entstanden sind und die heute keine oder kaum noch eine Rolle spielen. Ich erinnere mich an die Runden Tische, an denen die unterschiedlichsten politischen Akteure um den künftigen Weg stritten und neue Demokratieerfahrungen sammelten. Ich erinnere mich an die Aufbruchsstimmung, die Stefan Heym bereits auf der großen Demonstration auf dem Berliner Alexanderplatz am 4. November 1989 in die Worte fasste, es war, «als habe einer die Fenster aufgestoßen nach all den Jahren der Stagnation, der geistigen, wirtschaftlichen, politischen, den Jahren von Dumpfheit und Mief, von Phrasengewäsch und bürokratischer Willkür, von amtlicher Blindheit und Taubheit». Es gab eine kurze Zeit, in der alles möglich schien – sogar ein demokratischer Sozialismus.

Wie engagiert an den Runden Tischen und später in der letzten Volkskammer der DDR um Mehrheiten gerungen wurde, habe ich selbst miterlebt. Die Atmosphäre und das Arbeitspensum, das die Abgeordneten bis zum 3. Oktober 1990 bewältigten, sind heute kaum vermittelbar. Dabei wäre es durchaus lohnenswert, wissenschaftlich zu ergründen, welche Formen politischer Meinungsbildung, Demokratie und Partizipation in den Aufbrüchen 1989/90 erfolgreich ausprobiert wurden. Leider ist vieles davon auf dem Weg in die deutsche Einheit auf der Strecke geblieben.

Einige Mitstreiter*innen aus der Zeit der revolutionären Um- und demokratischen Aufbrüche in der DDR sind auch heute noch aktiv, andere haben sich, oft enttäuscht von den Möglichkeiten realer Einflussnahme, zurückgezogen. Die damaligen Weiterlesen Zugehörige Dateien

„1990 wurde ein impliziter Gesellschaftsvertrag geschlossen“

Der Soziologe Raj Kollmorgen (Görlitz) über die Neuordnung Ostdeutschlands durch die Treuhandanstalt

Die Erfahrungen, welche die ehemaligen Bürger*innen der DDR in der „Wendezeit“ machen mussten, hallen bis heute nach. Dass der Osten zu dem wurde, was er heute ist, liegt zu einem großen Teil in der Entwicklung ab 1989 begründet. Denn die Ostdeutschen sehen die parlamentarische Demokratie und die Marktwirtschaft bis heute in einem besonderen Licht und das hängt natürlich auch besonders mit der Art und Weise zusammen, wie sie diese kennenlernten.

Der gebürtige Leipziger Raj Kollmorgen, der heute als Professor und Prorektor an der Hochschule Zittau/Görlitz wirkt, beschäftigt sich schon seine gesamte wissenschaftliche Karriere mit dem Wandel postsozialistischer Gesellschaften. Als Ausgangspunkt sieht er die Gesellschaft der DDR als eine Gesellschaft, in welcher es paradoxerweise sowohl von staatlicher Seite einen Anspruch auf Objektivierung gab, als auch ab den 1970er Jahren eine kontinuierliche Subjektivierung der Bevölkerung.

Ab 1989 passierte dann ebenfalls etwas widersprüchliches: Einerseits mussten sich die Lohnarbeitenden ab 1990 individualisieren, da ihre Arbeitsbrigaden auseinander brachen und auch oft das private Umfeld, beispielsweise durch den Wegzug von Familienangehörigen, zerfiel. Jede Person musste nun nach sich selbst sehen. Andererseits führte die Erfahrung der Betriebsschließungen dann zur Kollektivierung: Viele Lohnabhängige machten nun die selben Erfahrungen und schlossen sich auch – zumindest kurzzeitig – zu Protestgemeinschaften zusammen.

Das Amalgam dieser zwei anscheinend gegeneinander wirkenden Schübe brachte den heute vorherrschenden Bewusstseinszustand in den neuen Ländern hervor.

Die Treuhandanstalt wirkte sozusagen als Blitzableiter: Sie war eigentlich in der Institutionenordnung ein Fremdkörper und verkörperte so in der gesellschaftlichen Debatte den objektivierten Raubtierkapitalismus. Als solche lenkte sie von der Verantwortung der Bundes- und Landespolitik ab, die sich hinter der eigenwilligen Anstalt verstecken konnte. Schnell wurden so die Entscheidungen der Treuhand als “Verrat” und “Niederträchtigkeiten” abgestempelt, ohne auch die ostdeutsche Mitschuld an der Entwicklung anzuerkennen — schließlich hatten die Bürger*innen der CDU im März 1990 einen Erdrutschsieg verschafft.

Kollmorgen konkludiert, dass 1990 ein „implizierter Gesellschaftsvertrag“ geschlossen wurde. Die Ostdeutschen unterwarfen sich 1990 und gaben mit ihrer Wahl der Kohl-CDU ihre staatliche Souveränität auf, die Bundesrepublik versprach daraufhin in den neuen Ländern die sprichwörtlichen blühenden Landschaften zu schaffen. Dass dieser Vertrag so nicht eingelöst wurde, dass der Osten dem Westen bis heute wirtschaftlich nachhängt und Ostdeutsche in den bundesdeutschen Eliten bis heute unterrepräsentiert sind, führt auch dazu, dass sich viele Ostdeutsche heute um die Anerkennung ihrer Lebensleistung betrogen fühlen.

Vor 71 Jahren …

 
 
Süleyman der Prächtige ☭☭☭ (Abu Alman Al-Almani)
⁦‪@BawiTeBirim‬⁩
Vor 71 Jahren wurde die Heimatrepublik vieler Genossinnen und Genossen gegründet.

Die einzige Deutsche (Marxistisch-Leninistische) Republik. Sie setzte auf Völkerfreundschaft statt Krieg.Und ja, ich mag auch Schwarz-Rot-Gold. pic.twitter.com/lVFZoZCexG

 
07.10.20, 01:24
 
 

Gegenddarstellung: Geburtstagsgrüße

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Grafik: Thomas J. Richter

Der 7. Oktober, war da was? Natürlich! Vor 71 Jahren gelang es, auf deutschem Boden einen sozialistischen Staat zu gründen. Was wäre uns nicht alles erspart geblieben, hätte die DDR nach 1990 weiter existiert: Massenarbeitslosigkeit, Kriegseinsätze, Armut landauf und landab. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Was es aber sicher auch nicht gegeben hätte: die Linke Presse Verlags-, Förderungs- und Beteiligungsgenossenschaft junge Welt eG (LPG). Sie wurde am 7. Oktober 1995 aus der Taufe gehoben.

Aus gutem Grund: Nach dem Konkurs des Alteigentümers kämpften Teile der Belegschaft um das weitere Erscheinen der Tageszeitung junge Welt. Letztes Erspartes wurde in den neuen Verlag 8. Mai gesteckt. Viele Leserinnen und Leser halfen bei der Rettung. Sie alle wussten, dass diese Zeitung noch lange gebraucht wird. Stand sie doch schon damals wie kaum eine andere für Frieden, Solidarität und Aufklärung ein. Die ersten Monate des Kampfes bewiesen, dass es eine Chance für eine von Konzernen, Großverlagen, Kirchen und Parteien unabhängige Presse gibt. Doch langfristig brauchte es eine stabile Grundlage. Die 28 Gründerinnen und Gründer der LPG wussten nicht, ob es ihnen gelingen würde, diese zu schaffen. Waren doch die Bedingungen ganz andere als zu der Zeit, in der Lenin den Sozialismus als Gemeinschaft kultivierter Genossenschaftler definierte. Heute können 2.392 Herausgeberinnen und Herausgeber auf eine weiter steigende jW-Reichweite, auf ein Magazin für Gegenkultur, auf Weiterlesen Gegenddarstellung: Geburtstagsgrüße

Die Einheit – ein kapitalistisches Übernahmeprojekt

1990 gilt als das wichtigste Jahr der Nachkriegsgeschichte, da es einzigartige Chancen bot – die aus geopolitischen Interessen und denen der Kapiteleigner blockiert und verspielt wurden

1989 hat das Volk sich selbst zum Sprechen ermächtigt und seine Stimme gegen die Zentren der Macht politisch wirksam werden lassen. Es hat den alten Hirten die Gefolgschaft aufgekündigt und sich neue gesucht, die seine Vertreibung ins Paradies, so das treffende Bild von Daniela Dahn, organisierten. Das Paradies der kapitalistischen Warenwelt, der grenzenlosen Reise- und Redefreiheit, der individuellen Bedürfnisbefriedigung, der bunten Medienvielfalt und der unerschöpflichen Zerstreuungs- und Unterhaltungsindustrie. Keine Frage, nach den Kriterien des westlichen Vorbilds ist der Lebensstandard für eine Mehrheit der Menschen in Ostdeutschland gestiegen – und mehr noch, das Ausmaß sozialer Ungleichheit und gesellschaftlicher Spaltungen.

Für den Sieger war dies ein überwältigender Sieg, und da die Geschichte bekanntlich von den Siegern geschrieben wird, kann es keinen Zweifel geben, wer der Sieger des historischen Augenblicks ist. Es ist die kapitalistische Wirtschaftsordnung und mit ihr die Lebensformen und Annehmlichkeiten des Konsums, die sie ermöglicht.

Bleibt noch die Frage, wer eigentlich die Verlierer der Ereignisse von 1989 sind. Über den Hauptverlierer gibt es wohl ebenfalls keinen Zweifel, es ist der Weiterlesen Die Einheit – ein kapitalistisches Übernahmeprojekt

Ist der Westen zu arrogant?

 
 
Presseclub
⁦‪@ARD_Presseclub‬⁩
Ist der Westen zu arrogant? Laut einer Studie der ⁦‪@BertelsmannSt‬⁩ hält sich das Überlegenheitsgefühl des Westens gegenüber dem Osten hartnäckig. Ein Ergebnis, das auch ⁦‪@riemreim‬⁩ (⁦‪@Zett‬⁩) beobachtet hat. 
#30Jahre1 

⁦‪@phoenix_de‬⁩ ⁦‪@tagesschau‬⁩ ⁦‪@DasErste‬⁩ ⁦‪@wdr5‬⁩pic.twitter.com/T5859JX4bx

 
11.09.20, 16:38
 
 

Die Geschichte ist das Weltgericht. – Wer richtet die Geschichte?

http://www.michail-nelken.de/index.php/2020/05/02/die-geschichte-ist-das-weltgericht-wer-richtet-die-geschichte/

In der ersten Jahren der PDS, die sich 1989/90 aus der SED heraus gegründet hatte, spielten Debatten um die Vergangenheit der Partei, um die Geschichte von DDR und SED, um die Geschichte des Sozialismus/Kommunismus sowjetischer Prägung und um den „Stalinismus“ eine herausragende Rolle. Die Bekenntnis des Außerordentlichen Parteitages der SED im Dezember 1989 „Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System!“ gilt als „Gründungskonsens“ der PDS. (1)

Neben der Annäherung an historischen Tatsachen und Wahrheiten, die von der offiziellen Parteigeschichtsschreibung der SED geleugnet oder verzerrt worden waren, ging es dabei natürlich auch stets um die geistige und letztlich auch politische Ausrichtung dieser sich in einem radikalen Umbruch befindlichen Partei. Die „Geschichtsauseinandersetzung“ war immanenter Bestandteil einer Richtungsauseinandersetzung.
„Für eine radikale Aufarbeitung und eine konsequente Opposition“ titelte eine Erklärung der linken Strömung in der PDS aus dem Jahre 1991. Ich engagierte mich in dem auf gesellschaftliche Opposition orientierenden linken Parteiflügel in Auseinandersetzung mit dem reformerischen, auf Integration in die bundesdeutsche Gesellschaft orientierten Mainstream der Partei und dem konservativ orthodoxen rechten Flügel um die kommunistische Plattform, dessen Etikettierung als „linker Flügel“ auf einem tradierten ideologischen „Miss“verständnis beruhte, dass sowohl in den Reihen der PDS wie auch in der öffentlichen Meinung gepflegt wurde. (Siehe dazu meinen Beitrag Gespenster-Diskussion. Zur Ambivalenz von „Kommunismus“ und „Antikommunismus“ in der PDS ,  Disput 1/ 1995. )

Auf der Konferenz „5 Jahre PDS in der BRD“ im November 1995 resümierte ich die „Stalinismusdebatte“ der ersten Jahre in einem Beitrag unter dem Titel: „Dualität und Identität. – Schwierigkeiten einer Emanzipation vom Stalinismus. Zur Stalinismusdebatte in der PDS.“ Der Erschien im Sammelband „ …..“ Berlin 1996.  (Der Text der Rede download.)

1998 erschien im telegraph eine weitere Analyse der Geschichtsdebatte in der PDS: Identität Legitimität Legitimation. Zur Geschichtsdebatte in der PDS.telegraph 2/1998.

Zudem hier eine Reihe von Texten, die ich verfasste bzw. an deren Abfassung ich mitgewirkt habe:

Sie wurde in gesammelt mit anderen Beiträgen in der Reihe „controvers – Diskussionsangebot der PDS“ unter dem Titel Geschichte – ja aber .

Es sind geschichtspolitische Texte in Weiterlesen Die Geschichte ist das Weltgericht. – Wer richtet die Geschichte?

Apartheid No!

Facetten von Solidarität in der DDR und BRD

Mitte 2017 erhielt die Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Anfrage des südafrikanischen Museums Liliesleaf. Auf dem Gelände der alten Farm Liliesleaf befand sich zwischen 1961 und 1963 ein geheimer Treffpunkt südafrikanischer Anti-Apartheid-Aktivist*innen. Bei einer Razzia der südafrikanischen Geheimpolizei wurden 19 Personen, darunter Nelson Mandela und Denis Goldberg, festgenommen und zu langjährigen und lebenslänglichen Haftstrafen verurteilt. Seit vielen Jahren wird auf dem Gelände durch Ausstellungen und Veranstaltungen an den Widerstand gegen das Apartheid-Regime erinnert.

Die Anfrage kam von Nicolas Wolpe, dem Sohn des bekannten Anti-Apartheid-Aktivisten Harold Wolpe und langjährigen Leiter des Museums. Unter dem Titel «Memory against forgetting» werden in Liliesleaf die vielfältigen Facetten der internationalen Solidarität dokumentiert, die neben der Massenmobilisierung, der Untergrundarbeit und der Gründung des bewaffneten Arms des ANC, des Umkhonto we Sizwe, als vierte entscheidende Säule im südafrikanischen Befreiungskampf gilt. Nach Schweden und Norwegen sollte als dritter Staat die DDR einen eigenen Ausstellungsraum erhalten.

Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung ist die Auseinandersetzung mit der ostdeutschen Solidarität kein einfaches Unterfangen. Wir sind uns bewusst, dass wir es mit einem Paradox zu tun haben: Während Solidarität geleistet und «Freiheit» für die Mehrheit der Menschen in Südafrika eingefordert wurde, blieben grundlegende demokratische Rechte und menschenrechtliche Standards der eigenen Bevölkerung versagt. Dennoch haben sich unzählige Personen aus Staat, Kirche und Zivilgesellschaft der DDR engagiert. Dass in der DDR internationale Solidarität staatliche Programmatik war und durchaus außenpolitischen Interessen im Kalten Krieg diente, soll dieses Engagement weder delegitimieren noch den Einsatz,
die Empathie und die Leistungen der einzelnen Akteur*innen mindern, sondern im Gegenteil mit einem kritischen Blick in all seinen Facetten beschreiben, hervorheben und wertschätzen.

Die Bedeutung der oft vernachlässigten ostdeutschen Solidaritätsarbeit in der deutschen Erinnerungskultur und Geschichtsschreibung zu stärken ist ein Ziel dieser Publikation und der gleichzeitig freigeschalteten Webseite www.apartheid-no.de. Solche Solidarität war keineswegs exklusiv. Den Kampf gegen die Apartheid unterstützten zwar nur einige wenige Staaten, aber unzählige zivilgesellschaftliche Bewegungen und Initiativen, auch in der Bundesrepublik. Im Gegensatz zu ihren ostdeutschen Verbündeten im Kampf gegen die Apartheid agierten die westdeutschen Aktivist*innen und Gewerkschafter*innen jedoch innerhalb eines Systems, das nicht nur große Sympathien für das Apartheid-Regime hegte, sondern es offen und offensiv unterstützte.  

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Dieses Buch wird unter den Bedingungen einer CreativeCommons-Lizenz veröffentlicht: Creative Commons Attribution-NonCommercial-NoDerivs 3.0 Germany License

Apartheid No!
Facetten von Solidarität in der DDR und BRD
November 2019
ISBN: 978-3-948250-05-8

Übersetzung: lingua trans fair | Cornelia Gritzner

Gefördert von der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) der Bundesrepublik Deutschland.

Mario Keßler: Die DDR und die PLO

das-blaettchen.de

Mario Keßler

Während über das Verhältnis der DDR zu Israel inzwischen eine Reihe von Untersuchungen unterschiedlicher Qualität vorliegt, sind die Beziehungen des ostdeutschen Staates zur PLO in vergleichbarer Weise bisher nicht untersucht worden. Lutz Maekes überaus gründliche Darstellung schließt somit eine Lücke.

Die Arbeit ging aus einer Leipziger Dissertation von 2015 hervor. Neben umfangreichen Archivmaterialien nutzte der Autor auch die Gelegenheit des Interviews mit Zeitzeugen, so mit Hans-Dietrich Genscher, mit Abdallah Frangi, dem früheren PLO-Vertreter in der Bundesrepublik, und dem Stellvertretenden DDR-Außenminister Heinz-Dieter Winter.

Das Buch nimmt die PLO als politischen Akteur zwischen Ost und West im Kalten Krieg, und nicht nur als Verbündeten (oder Komplizen) der östlichen Seite wahr. Wie die Sowjetunion reagierte auch die DDR auf die Gründung der PLO nur zögerlich, da sie die neue Organisation politisch als bestenfalls unsicheren Kantonisten, aber noch keinesfalls als potenziellen Bündnispartner sah. „Außerdem waren Moskau die palästinensischen Kontakte zum innerkommunistischen chinesischen Rivalen suspekt“, schreibt Maeke. Noch 1968 sah die DDR das Ziel der PLO-Charta, die Zerstörung Israels, als unvereinbar mit ihrer eigenen Politik an.

Doch wuchs das Interesse, Weiterlesen Mario Keßler: Die DDR und die PLO

Die gescheiterte Alternative

Am 7. Oktober wäre die DDR 70 Jahre alt geworden, am 3. Oktober aber ist ihr 29. Todestag. Beide Daten bieten Anlass für Feierlichkeiten: Der 7. Oktober, weil damit an eine hoffnungsvolle, aber gescheiterte Alternative erinnert wird, der 3. Oktober, weil mit der Selbstauflösung der DDR und deren Beitritt zum Geltungsbereich des Grundgesetzes die „nationale Einheit“ hergestellt worden ist. Aber ist sie das wirklich? Angesichts der fortbestehenden Diskrepanzen in den Lebensverhältnissen, der beachtlichen Einkommens- und Vermögensunterschiede zwischen West und Ost sowie der Differenzen in Politik, Wirtschaft und Kultur kommen da Zweifel auf. Vielleicht wurde mit der deutschen Einheit lediglich eine bestehende regionale Ungleichheit neu definiert und ein innerhalb eines Staates, innerhalb einer Währungs-, Wirtschafts-, Sozial- und Rechtsordnung, existierendes Gefälle auf Dauer festgeschrieben. – Man weiß es nicht. Die Zukunft wird es zeigen.
Wovon man aber bis heute auch immer noch keinen klaren Begriff hat, das ist die DDR. Was war sie eigentlich? Weiterlesen Die gescheiterte Alternative