Wirtschaft 2021: Zwischen Gesundbeten und Horrorszenario

von Jürgen Leibiger

Den Aktienbörsen zufolge sind die Wirtschaftsaussichten für dieses Jahr blendend. Der DAX hat den tiefen, dem Lockdown folgenden Einbruch im Frühjahr 2020 wettgemacht und ein Allzeithoch erreicht. Gleiches gilt für Dow Jones und NIKKEI. „Kaufen“ lautet die Devise. Regierungen und Zentralbanken unternehmen maximale Anstrengungen, den konjunkturellen Niedergang in Grenzen zu halten; Geld gibt es in Hülle und Fülle, Kredite sind billig wie noch nie. Also: Kaufen. Aber das Erklimmen immer neuer Höchststände könnte sich auch als Pyrrhussieg erweisen. Erfüllen sich die Ertragserwartungen nicht, folgt ein tiefer Sturz. Der Blick auf die Indizes könnte trügerisch ein.

Die Wirtschaftsforschungsinstitute prophezeien für 2021 ein positives Wirtschaftswachstum und eine Überwindung der Krise. Natürlich konstatieren auch sie, dass Vieles vom weiteren Verlauf der Pandemie und den wirtschaftspolitischen Reaktionen abhängt, weshalb die Wirtschaftsprognosen von noch höheren Unsicherheiten als sonst geprägt seien. Aber alles in allem überwiegt der Optimismus. Das Berliner DIW geht von 5,3 Prozent Wachstum des Bruttoinlandsprodukts BIP aus, das gewerkschaftsnahe IMK von 4,9. Die Bundesbank prognostiziert in ihrem Basisszenario 3 Prozent, im günstigsten Fall 5,6 und im schlechtesten Fall minus 0,2 Prozent. Für den Euro-Raum schätzt die Europäische Zentralbank ein Wachstum von 3,9 Prozent und bezüglich der Welt insgesamt tippt die Weltbank in ihrem jüngsten Bericht vom Januar 2021 auf ein Wachstum von 4,3 Prozent, wobei die Entwicklungsländer mit 5,2 Prozent und China mit 7,9 Prozent – dem international höchsten Wert – zu Buche schlagen.

All diese Einschätzungen stehen selbstverständlich unter dem Vorbehalt, dass man die Pandemie in den Griff bekommt, der Lockdown in Kürze ausläuft und in den meisten Ländern ein Impfstoff zur Verfügung steht und sich als wirksam erweist. Die Tatsache, dass zum Beispiel die Bundesregierung den Lockdown um vier weitere Wochen verlängert hat, ist in diesen Prognosen noch nicht eingepreist. Er kostet nach Einschätzung von Michael Hüther, dem Chef des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft, pro Woche zwischen Weiterlesen Wirtschaft 2021: Zwischen Gesundbeten und Horrorszenario

Schulden, Schulden und wie weiter – wer zahlt für die Corona-Krise? 2. Digitales ISM-Forum

am 30.11.2020, 18.00-19.30 Uhr  https://www.solidarische-moderne.de/de/article/604.schulden-schulden-und-wie-weiter-wer-zahlt-fuer-die-corona-krise.html

Mit der Corona-Pandemie ist in der Bundesrepublik die Schwarze Null gefallen – die Ausnahmeklausel wird wohl auch 2021 noch wirksam bleiben. Milliardenschulden werden aufgenommen, um Betriebe, Arbeitsplätze und Einkommen zumindest mittelfristig zu stützen. Die Frage, auf wessen Schultern die Finanzierung gestemmt werden wird, ist jedoch noch offen. Klar ist: Wenn die großen Vermögen nicht belangt werden, wird auch diese Krise soziale Ungerechtigkeit und Ungleichheit enorm vergrößern. Es bleibt die Frage des Wie? – über eine Vermögensabgabe oder eine Vermögenssteuer?  

In dieser zweiten Veranstaltung unserer neuen digitalen Diskussionsreihe möchten wir alle ISM-Mitglieder, Freund*innen und Interessierte einladen, zusammen mit Vertreter*innen aus SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen zu diskutieren.   

Inputs

Cansel Kiziltepe ist Bundestagsabgeordnete der SPD und Mitglied im Finanzausschuss. 

Lisa Paus ist Bundestagsabgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied im Finanzausschuss und Vorstandsmitglied im ISM. 

Axel Troost ist stell. Parteivorsitzender DIE LINKE, ISM-Vorstandssprecher, Geschäftsführer der „Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik“ (Memorandumgruppe) und war von 2005 bis 2017 finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Die Moderation gestalten Claus Neuberger (Vorstandsmitglied bei Weed (Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung) und Schatzmeister des ISM) und Johannes Angermüller (Professor an der Open University, Milton Keynes, UK und Sprecher des ISM-Kuratoriums).

Erfolg mit Symbolkraft

jungewelt.de

Volker Hermsdorf

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Alexandre Meneghini /REUTERS

»Eine medizinische, wissenschaftliche und solidarische Macht«: Kubanische Ärzte auf dem Weg zu einem internationalistischen Einsatz (Havanna, 4.6.2020)

 

Hintergrund:Corona in Kuba

Die kubanischen Behörden haben am Donnerstag abend (Ortszeit) ein drastisches Maßnahmenpaket angekündigt, um einen in Havanna und einigen anderen Städten festgestellten starken Anstieg von Coronaneuinfektionen einzudämmen. Der 11,2 Millionen Einwohnern zählenden Inselrepublik war es bisher weltweit mit am besten gelungen, das Virus in Schach zu halten. Die täglichen Neuinfektionen konnten auf ein Minimum reduziert werden, und die Zahl der Todesopfer liegt mit knapp 0,8 pro 100.000 Einwohner weit unter den Werten anderer Länder der Region. Die Statistik der Johns-Hopkins-Universität bescheinigte Kuba am Freitag mit bisher 3.806 Infizierten, von denen 3.195 als geheilt gelten und 92 verstorben sind, eine noch immer günstige Situation.

Gesundheitsminister José Ángel Portal schlug jedoch Alarm, weil allein auf den vergangenen Monat mehr als 1.200 Neuinfektionen entfallen waren. Francisco Durán García, der Direktor für Epidemiologie des Gesundheitsministeriums, bezeichnete die Situation nach einem Ausbruch in Havanna als besorgniserregend. Ohne energische Maßnahmen werde das Erreichte in Frage gestellt, warnten Experten. Deshalb werde zunächst für die Zeit vom 1. bis zum 15. September eine teilweise Ausgangssperre für die Hauptstadt verhängt, kündigte Havannas Gouverneur Reinaldo García an. Zwischen 19 und fünf Uhr dürfen keine Personen- oder Gütertransporte stattfinden. Fahrten mit privaten Pkw und Motorrädern sind in dieser Zeit verboten.

Ausnahmeregelungen gelten für den Transport von Nahrungsmitteln und für lebensnotwendige Dienstleistungen. Betriebe, die keine unverzichtbare Produktion oder prioritäre Dienste ausführen, werden bis auf eine Mindestzahl von Mitarbeitern geschlossen. Wo möglich, sollen Beschäftigte ihre Tätigkeit in Tele- und Heimarbeit ausüben. Feiern und Veranstaltungen sind untersagt, der Reiseverkehr nach und aus Havanna wird eingeschränkt und an den zwölf Zugangspunkten zur Stadt kontrolliert. (vh)

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Am Montag hatte Kuba als erstes lateinamerikanisches Land mit der klinischen Erprobung eines eigenen Impfstoffes gegen SARS-CoV-2 an zunächst 20 Freiwilligen zwischen 19 und 59 Jahren begonnen. Da in den ersten 48 Stunden außer einem nicht ungewöhnlichen leichten Schmerz an der Einstichstelle keine unerwünschten Nebenwirkungen aufgetreten seien, werde das im Finlay-Institut für Impf­stofforschung entwickelte Serum mit der Bezeichnung »Soberana 01« am kommenden Montag zusätzlich 20 Probanden im Alter zwischen 60 und 80 Jahren injiziert, kündigte Vicente Vérez, der Direktor der Einrichtung, an. Danach würden die Tests bis zum 30. Oktober in einer zweiten Phase mit Hunderten weiteren Freiwilligen fortgesetzt und die Ergebnisse am 15. Februar 2021 veröffentlicht werden, erklärte Vérez am Mittwoch. Er teilte außerdem mit, das international renommierte Institut hoffe, bereits im Oktober mit den klinischen Studien für einen zweiten Impfstoffkandidaten beginnen zu können. 

Trotz der seit Monaten ständig verschärften US-Blockade Weiterlesen Erfolg mit Symbolkraft

Sanktionen untergraben globalen Kampf gegen Corona-Pandemie

„Wirtschaftssanktionen sind gerade in Zeiten der Pandemie eine Massenvernichtungswaffe. DIE LINKE unterstützt die Forderung der UN-Sicherheitsratsmitglieder Russland und China nach einer sofortigen und vollständigen Aufhebung von Wirtschaftssanktionen“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikexpertin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, zur aktuellen Debatte. Dagdelen weiter:

„Die einseitigen Strafmaßnahmen der USA und EU gegen Iran, Syrien, Nordkorea, Venezuela, Nicaragua, Kuba und Russland sind völkerrechtswidrig, unterminieren den globalen Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus und gefährden damit die Sicherheit der Menschen weltweit. Die Blockaden erschweren die notwendige Beschaffung von Medikamenten und medizinischen Geräten für die betroffenen Länder und müssen daher komplett aufgehoben werden.

DIE LINKE fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sich beim Video-Sondergipfel der G20-Staaten gegenüber US-Präsident Donald Trump mit Nachdruck für ein rasches Ende der US-Sanktionen einzusetzen. Im EU-Rat muss die Bundesregierung auf ein Ende der einseitigen völkerrechtswidrigen EU-Sanktionen drängen und einer etwaigen Verlängerung ein Veto einlegen, will sie nicht ein Massensterben in den betroffenen Ländern mitverantworten.“