In guter Gesellschaft – Verena Bentele fragt, wo’s hakt – Folge 3 – Gewinner und Verlierer der Corona-Krise

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In guter Gesellschaft – Verena Bentele fragt, wo’s hakt – Folge 3 – Gewinner und Verlierer der Corona-Krise
#3 | Marcel Fratzscher, wer sind die Gewinner und Verlierer der Corona-Krise

Marcel Fratzscher, wer sind die Gewinner und Verlierer der Corona-Krise können wir die Lasten der Corona-Krise sozial gerecht verteilen?

In guter Gesellschaft mit Prof. Ph.D. Marcel Fratzscher spreche ich über die Auswirkungen der Corona-Krise. Können wir die Lasten gerecht verteilen oder bürden wir den Schwächeren mal wieder den Mammutanteil auf?
Als Leiter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hat Marcel Fratzscher das Konjunkturpaket der Bundesregierung unter die Lupe genommen. Im Podcast erklärt er uns, wo Nachbesserungsbedarf besteht, warum der Staat jetzt auf keinen Fall sparen sollte und welche Maßnahmen nötig sind, um Armut in Deutschland langfristig einzudämmen.

Corona-Krise: Schocktherapie gegen Schuldenangst?

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Die Corona-Krise ist der schwerste Wirtschaftsschock seit der Großen Depression der 1930er Jahre. Die schwarze Null wurde beerdigt und die Schuldenbremse im Eiltempo durch Notfall-Kredite „ausgesetzt“. Die Corona-Krise offenbart wie ein Brandbeschleuniger die Fehler der Vergangenheit. Ob Renditemedizin, Investitionsstau oder Pflegenotstand: Die Kürzungspolitik in Europa macht die Krise teuer als nötig, weil die Wirtschaft wegen der drohenden Überlastung des Gesundheitssystems gehemmt ist und die Unsicherheit nur mit großen Investitionen überwunden werden kann. Ohne staatliche Kredite (Schulden) wird die Krise teuer und die Brücke in die Zukunft reißt ab!

Schulden haben nichts mit Schuld zu tun!

Wir müssen über Schulden reden. Denn mit der Corona-Krise geht Finanzminister Olaf Scholz, der die schwarze Null bis zuletzt selbst gegen die Kritik der deutschen Industrie verteidigte, in die Vollen! Wurde vor der Krise um jeden Euro und Cent gerungen, scheinen die Milliarden auf einmal auf den Bäumen zu wachsen. Oder doch nicht?

Der Begriff „Schulden“ ist im Deutschen negativ belegt. Wer sich verschuldet, der wirtschafte schlecht. Allerdings macht es einen Unterschied, ob man ein Staat, eine „schwäbische Hausfrau“ oder ein Unternehmen ist. Ein privater Haushalt muss seine Ausgaben kürzen, wenn das Einkommen – etwa durch Arbeitslosigkeit – wegbricht. Dann wird einem auch die Sparkasse einen Kredit verwehren. Ebenso haben Unternehmen nur einen begrenzten Spielraum zur Finanzierung über Banken oder Kapitalmärkte, wenn ihre Gewinne einbrechen. Denn Aktionäre wollen Dividenden und Kursgewinne, wenn sie Aktien kaufen, und Banken wollen Zinsen und Sicherheiten, wenn sie Kredite vergeben. Der Staat aber verfügt über eine Zentralbank, die in eigener Währung unbegrenzte Munition hat und nie pleitegehen kann. Der Europäischen Zentralbank (EZB) können zwar die Dollars ausgehen, aber niemals die Euros. Der Zugang zum Zentralbankgeld Weiterlesen Corona-Krise: Schocktherapie gegen Schuldenangst?

Bewältigung der Corona-Krise: Esken für Vermögensabgabe

SPD-Chefin Esken hat eine faire Lastenverteilung zur Bewältigung der Corona-Krise gefordert. Wohlhabende sollen eine Vermögensabgabe leisten. Die FDP hält dies für eine „Steuererhöhungs- und Neid-Debatte“ zur Unzeit. 

SPD-Chefin Saskia Esken hat zur Bewältigung der finanziellen Belastungen der Corona-Krise eine einmalige Vermögensabgabe ins Spiel gebracht. „Wir werden eine faire Lastenverteilung brauchen – und die kann für die SPD nur so aussehen, dass sich die starken Schultern in Deutschland auch stark beteiligen“, sagte sie der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“.

Esken halte eine einmalige Vermögensabgabe „für eine der Möglichkeiten, die Staatsfinanzen nach der Krise wieder in Ordnung zu bringen“.

FDP fordert niedrige Steuersätze

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer warf Esken vor, in der Corona-Krise zur Unzeit eine „Steuererhöhungs- und Neid-Debatte“ anzuzetteln. Theurer sagte der Nachrichtenagentur dpa: „Das ist Gift für die ohnehin abstürzende Konjunktur und damit ein zusätzlicher Rezessions-Verstärker, der Arbeitsplätze kosten und den Mittelstand in seiner Existenz gefährden könnte.“

Stattdessen müssten nach dem „Shutdown“ Investitionen und Wachstum auch durch niedrigere Steuersätze angekurbelt werden. Die durch das Herunterfahren der Wirtschaft aus Gründen des Gesundheitsschutzes entstehenden Kosten dürften nicht einseitig Firmeninhabern und Eigentümern aufgebürdet werden. „Denn die werden ja als Unternehmer für Investitionen und Arbeitsplätze gebraucht.“

Theurer betonte, dass Deutschland keine „schädliche und parteipolitisch motivierte Umverteilungsdebatte zur Profilierung einer glücklosen SPD-Vorsitzenden“ brauche. „Frau Esken hätte besser weiter geschwiegen“, so Theurer.

Linkspartei fordert einmal fünf Prozent von Millionären

Der Vorschlag der SPD-Chefin ist nicht neu: Auch der Fraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, hatte eine solche Vermögensabgabe vor einigen Tagen bereits gefordert. Das Grundgesetz sehe im Artikel 106 ein solches Mittel vor. Eine einmalige „Corona-Abgabe“ auf große private Vermögen sei geboten. Auch Linken-Parteichef Bernd Riexinger schlug vor, Vermögen ab einer Million Euro sollten mit einer einmaligen Abgabe von fünf Prozent belastet werden.

Der Bundestag hatte bereits in der vergangenen Woche zur Finanzierung der Corona-Folgen einen Nachtragshaushalt beschlossen, der neue Schulden in Höhe von 156 Milliarden Euro vorsieht.

Stephan Wohanka: Das Virus und der Klimaschutz

das-blaettchen.de

Stephan Wohanka

Würden wir die Klimakrise halb so ernst nehmen
wie die Coronakrise, wäre uns geholfen.

Luisa Neubauer

Die Bundeskanzlerin ist nicht wiederzuerkennen. Sie zeigt sich nach immer mal längeren Absenzen ihrem Volke, ist eloquent; ein Beobachter meinte sogar, eine „rhetorische Ekstase“ bei ihr ausgemacht zu haben. Wovon ist sie infiziert? Hoffentlich trotz Quarantäne nicht vom in Rede stehenden Virus wie ihr potentieller Erbe Friedrich Merz, sondern von der ihr qua Amt zukommenden Verantwortung fürs Ganze. Dabei kommt ihrer Ausbildung als Physikerin dergestalt Bedeutung zu, dass sie gegenüber Politikern mit juristischen oder verwaltungstechnischen Hintergründen einen spezifischen Zugang zu Naturwissenschaftlern hat, in diesem Falle zu Biologen und Medizinern. Es ging ratzfatz: Das ganze Land wurde über Empfehlungen, denen sich kaum jemand entziehen konnte, wollte er nicht der Selbstsucht geziehen werden bis hin zu Verboten quasi lahmgelegt. Die Wirtschaft muss vom „Soloselbständigen“ bis zum DAX-Konzern noch kaum bezifferbare Verluste und Einbußen hinnehmen; also letztlich wir alle. Die Parteien stellen eine schon bedenklich machende Einigkeit zur Schau; es sei jetzt nicht die Zeit für „Parteienstreit“. Die Eindringlichkeit der Appelle, aber auch Angst in der Bevölkerung führten dazu, dass sich kein oder kaum Widerstand regte. Abgesehen von „Widerstandskämpfern“, die maßlose Übertreibungen und ungerechtfertigte Eingriffe in Bürgerrechte diagnostizierten; und zeitweilig leeren Warenregalen …

Geht es um Klimaschutz, sind Kritiker notwendiger Maßnahmen dagegen schnell dabei, den Vorwurf der „Verbotsgesellschaft“ zu erheben. Selbst der Sache aufgeschlossen Gegenüberstehende schreiben: „Man traut uns Menschen Weiterlesen Stephan Wohanka: Das Virus und der Klimaschutz