Antje Vollmer: „Wer sich für Mäßigung im Umgang mit Russland einsetzt, muss sich warm anziehen“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=43655

„Wir sehen eine ständige Aufrüstung – militärisch und mit Worten“, sagt Antje Vollmer im Interview mit den NachDenkSeiten. Die ehemalige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages warnt eindringlich vor einer weiteren Zuspitzung des Konflikts mit Russland und kritisiert mit deutlichen Worten Politik, Medien, aber auch ihre eigene Partei. Wer sich als Pazifistin und Befürworterin einer Entspannungspolitik innerhalb der Grünen-Partei stark mache, komme einem „Alien von einem fernen Stern“ gleich. Ein Interview von Marcus Klöckner über die Entspannungspolitik der alten Bundesrepublik und die Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik durch die „Nachwende-Eliten“.

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Wer mit Antje Vollmer redet, merkt schnell: Der Grünen-Politikerin geht es nicht um falschen Alarmismus. Vollmer ist eine erfahrene Politikerin. Sie war von 1994 bis 2005 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und saß immer wieder als Abgeordnete der Grünen im Parlament. Doch was die promovierte Theologin seit einigen Jahren beobachtet, bereitet ihr große Sorgen. Die Stützpfeiler der Entspannungspolitik, die von Politikern der alten Bundesrepublik verankert wurden, um einen Krieg mit Russland zu vermeiden, wurden eingerissen – von den Nachwende-Eliten. Vollmer ist es ein Anliegen, dass endlich eine offene Diskussion über den Wert der Entspannungspolitik, wie sie unter anderem Willy Brandt Weiterlesen Antje Vollmer: „Wer sich für Mäßigung im Umgang mit Russland einsetzt, muss sich warm anziehen“

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Pedram Shahyar: Kampfdrohnen für die Bundeswehr?

Am 21.02.2018 veröffentlichtDer Koalitionsvertrag für die GroKo steht und Deutschland steht vor einer massiven Aufrüstung: Milliarden für neue Waffen, ein neues NATO Hauptquartier und nun doch, die deutsche Kampfdrohne kommt!

Sagt Nein! Die Kriegsgefahr wächst Tag für Tag, Deutschland darf da nicht mitmachen! Werdet aktiv für eine friedliche Außenpolitik und gegen diese widerwärtigen Waffen.

Die Bewegung gegen Kampfdrohnen hat ihren Höhepunkt vom 23. Juni – 1. Juli gegen die Militärbasis in Ramstein: In dieser Airbase liegt die Relaisstation für die weltweiten Drohnenkriege. Macht mit, ächten wir die Kampfdrohnen! Geld für Soziales statt für Tötungsmaschinen!

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Die NATO probt den Ernstfall Mein erster Cyberkrieg

http://www.deutschlandfunk.de/die-nato-probt-den-ernstfall-mein-erster-cyberkrieg.1247.de.html?dram:article_id=403011

„Locked Shields“ ist die größte Cyber-Kriegsübung der Welt. Staaten, Universitäten und große Firmen nehmen teil. 2017 waren etwa 800 Menschen dabei – Soldaten, IT-Experten, Diplomaten, Juristen, Journalisten. Unser Autor war einer von ihnen. Er saß in der Kommandozentrale in Tallinn, Estland.

Von Tom Schimmeck

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek

Beim Manöver Locked Shields in Estland. Die Nato probt den Krieg im Netz. (Nato)

Bei dieser Übung kämpfen die „Roten“ gegen die „Blauen“, versuchen, deren Systeme zu sabotieren, Drohnen zum Absturz zu bringen, den Strom zu kappen, die Treibstofftanks des Flughafens zu sprengen. Die virtuellen Systeme sind hochkomplex, die Angriffsmöglichkeiten vielfältig. Doch geht es nicht nur um die Computernetzwerke, sondern auch um Rechtsfragen und Beweise, um Nachrichten und Stimmungen. Welche Szenarien sind realistisch? Wie stark verändern digitale Angriffsmöglichkeiten die Kriegführung? Welche Rolle spielen dabei Gerüchte und Falschmeldungen? Und: Wie viel wird gelogen?

Produktion Dlf/NDR 2018

Hören: http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2018/02/06/mein_erster_cyberkrieg_die_nato_probt_den_ernstfall_dlf_20180206_1915_3a4b6296.mp3

Bundeswehr kauft teure Nano-Drohnen und billige Quadrokopter

https://netzpolitik.org/2017/bundeswehr-kauft-teure-nano-drohnen-und-billige-quadrokopter/
Matthias Monroy09.08.2017
Das Verteidigungsministerium verfügt mittlerweile über rund 600 unbemannte Luftfahrzeuge, weitere sind längst in der Pipeline. Das kleinste Dröhnchen wiegt derzeit 18 Gramm, die größten Drohnen sollen bis zu sieben Tonnen schwer sein. Nicht immer geht die Beschaffung schnell genug, deshalb werden Übergangslösungen besorgt.

Ein Gesamtsystem der winzigen „Black Hornet“ besteht aus jeweils drei Drohnen. All rights reserved Prox Dynamics

Die Bundeswehr hat ihren Drohnenfuhrpark um zwei neue Systeme in der Gewichtsklasse unter fünf Kilogramm aufgestockt. Insgesamt beschafft sie dazu 36 weitere Drohnen. Das geht aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Markus Grübel auf eine schriftliche Frage hervor. Demnach wurden wie geplant zehn Systeme des Typs „PD-100 PRS Black Hornet“ gekauft. Das Fluggerät des norwegischen Herstellers Prox Dynamics hat ein Gewicht von 18 Gramm, der Rotordurchmesser Weiterlesen Bundeswehr kauft teure Nano-Drohnen und billige Quadrokopter

Einige Nummern zu groß

https://www.jungewelt.de/artikel/314820.einige-nummern-zu-gro%C3%9F.html
Amoklauf in München am 22. Juli 2016: Polizei statuierte »akute Terrorlage« und nutzte die Gelegenheit für überdimensionierte Einsatzübung
Aus: Ausgabe vom 21.07.2017, Seite 3 / Schwerpunkt
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»Binnen Minuten eine Polizei-Hochburg«: Spezialeinheit am 22.Juli 2016 vor dem Münchner Olympia-Einkaufszentrum
Foto: Michael Dalder/REUTERS
Hintergrund: Hetze von rechts
Die ersten Meldungen vom Amoklauf in München lösten bei manchen Rechten freudige Erregung und reflexartige Hyperaktivität aus. Wen sie als Täter vermuteten, musste sofort bekanntgegeben werden, bevor Fakten das klare Bild vielleicht störten. Der von AfD-Parteichefin Frauke Petry geführte sächsische Landesverband twitterte: »Der Terror ist wieder zurück! Wann macht Frau Merkel endlich die Grenze dicht!«. André Poggenburg, AfD-Chef in Sachsen-Anhalt, höhnte: »Einheitspartei Merkel: danke für den Terror in Deutschland und Europa«. Mitverantwortung an der Tat hätten »Linksidioten« und »Gutmenschen«.

Der inzwischen verstorbene Journalist Udo Ulfkotte sah seine wildesten Visionen Wirklichkeit werden: »München: Was wurde ich 2003 beschimpft und angefeindet, als ich das Buch ›Der Krieg in unseren Städten‹ veröffentlichte und genau diese Entwicklung in zehn Jahren voraussagte (…) und nun ist es Tag für Tag Realität (…) Das ist allerdings erst der Anfang, das Vorspiel sozusagen (…) Die üben jetzt erst mal.«

Der Blog-Betreiber und Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer intonierte: »Terror in München – Krieg gegen Deutschland! Wir alle sind bedroht durch den organisierten Islam!«. Als »besonders skandalös« klagte Elsässer sogar noch einen Tag später »das Verhalten der Medien« an, die nämlich von einem Amoklauf sprachen und behaupteten, »es gebe keinen islamischen Hintergrund« der Münchner Mordtat. »Wehrhaftigkeit« sei jetzt »das Gebot der Stunde«. Elsässers Forderung: »Sofortige Abriegelung der Flüchtlingszentren. Keiner darf mehr rein oder raus.« Außerdem: »Sofortige Schließung der Moscheen – bis ihre Rolle als Organisations- und Anstiftungszentralen des Terrors geklärt ist.« Zur Durchführung dieser Sofortmaßnahmen »muss Bundeswehr herangezogen werden. Wir sind im Krieg – und es geht um Landesverteidigung!«

Ein Jahr nach dem Amoklauf im Münchner Olympia-Einkaufszentrum und dessen Umgebung soll am Sonnabend eine Gedenkstätte für die Opfer mit einer Feierstunde eingeweiht werden. Unter anderem sind Ansprachen des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) und des Oberbürgermeisters Dieter Reiter (SPD) geplant. Auch Angehörige der Toten sollen zu Wort kommen. Die Veranstaltung wird ungewöhnlich kurz sein – 45 Minuten sind angekündigt – damit die Geschäfte im Einkaufszentrum um zwölf Uhr ihre Türen öffnen können.

Ein 18jähriger Schüler hatte dort am frühen Abend des 22. Juli 2016 an verschiedenen Stellen insgesamt neun Menschen, überwiegend Jugendliche mit »Migrationshintergrund«, erschossen und vier weitere verletzt. Etwa zweieinhalb Stunden später wurde er in der Nähe von Polizisten »tot aufgefunden« oder tötete sich direkt vor ihren Augen mit seiner eigenen Waffe. Die Angaben darüber waren zumindest in den ersten Tagen auffallend widersprüchlich. Aber dass es Selbstmord war, scheint für die Polizei sofort klar und zweifelsfrei gewesen zu sein. In der Nacht um 2.30 Uhr wurde darüber hinaus mitgeteilt, dass der junge Mann »als Einzeltäter gehandelt« habe. Das war nicht selbstverständlich, da die Polizei noch mehrere Stunden nach dessen Tod »von bis zu drei Tätern ausgegangen« war, wie es in den Informationen für die Öffentlichkeit hieß.
Der psychisch kranke Attentäter David S. war Sohn iranischer Eltern, die in den 1990er Jahren als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen waren. Er hatte sich so weit integriert, dass er einen starken Hass auf »ausländische Untermenschen und Kakerlaken«, besonders solche mit »türkisch-balkanischen Wurzeln«, aufgebaut hatte. Wie weit dabei persönliche negative Erfahrungen – angeblich war er jahrelang von türkischen Jugendlichen »gemobbt« und mindestens einmal auch misshandelt worden – eine Rolle gespielt hatten, ist ungewiss und umstritten. In ihrem Abschlussbericht, der im April vorgelegt wurde, maß die Polizei diesem Umstand entscheidende Bedeutung bei und schlussfolgerte daraus sogar, die Mordtat sei »nicht politisch motiviert gewesen«.
Dieser Einschätzung widersprechende Dokumente aus dem PC des Schülers wurden unerklärlicherweise erst im April bekanntgegeben, nachdem vor allem Katharina Schulze, eine der beiden Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bayerischen Landtag, mehrfach mit parlamentarischen Anfragen nachgehakt hatte. Eine Sammlung von Zeitungsartikeln und Büchern in seinem Zimmer zeigte, dass sich David S. schon seit längerer Zeit mit dem Thema Amoklauf beschäftigt hatte. Sein Favorit auf diesem Gebiet war eindeutig der rechtsterroristische Norweger Anders Breivik: Er hatte am 22. Juli 2011, genau fünf Jahre zuvor, in Oslo und auf der Insel Utøya 77 Menschen erschossen. Die meisten waren Teilnehmer eines Ferienlagers der sozialdemokratischen Jugendorganisation. Breivik handelte aus Hass gegen Ausländer, für deren Anwesenheit in Norwegen er alle mehr oder weniger Linken verantwortlich machte. Wie Breivik hatte auch David S. ein »Manifest« verfasst, das aber nicht nur vom Umfang her – es waren lediglich zwei Seiten – weit hinter den umfangreichen politischen Bekenntnissen seines Vorbilds zurückgeblieben war.
SODI Serbien

Nicht nur für die Münchner Polizei, sondern auch für die deutschen Sicherheitsbehörden insgesamt war der Amoklauf in und am Olympia-Einkaufszentrum eine außerordentlich günstige Möglichkeit für eine großangelegte Einsatzübung. Beteiligt waren, neben bayerischen Kräften, insbesondere auch Spezialeinheiten der hessischen und baden-württembergischen Polizei, die Bundespolizei und die GSG 9 sowie rund 40 Polizisten aus mehreren österreichischen Bundesländern. Das österreichische Kommando Cobra und das thüringische SEK waren an ihren Standorten »vorsorglich« in Alarmbereitschaft versetzt worden, kamen aber nicht zum Einsatz.
Sogar die Bundeswehr war »eingebunden« worden, obwohl ihr Tätigwerden unter den gegebenen Umständen eindeutig verfassungswidrig gewesen wäre. Spiegel online berichtete am 5. August 2016: Ein Oberstleutnant der Bundeswehr sei von Anfang an Mitglied des Krisenstabes im Münchner Polizeipräsidium gewesen. Von Polizeiseite sei er gefragt worden, ob die Truppe mit Feldjägern »bei Absperrungen und beim Regeln des Verkehrs« aushelfen könne. Der Offizier habe das Ersuchen über das bayerische Landeskommando der Bundeswehr nach Berlin weitergegeben, wo Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen entschieden habe, hundert Feldjäger in München und Ulm in Alarmbereitschaft zu versetzen.
Das Szenario der beteiligten Sicherheitskräfte war erkennbar für die wirkliche Lage um mehrere Nummern zu groß. Das hätte sogar gegolten, wenn nicht nur ein Amokläufer, sondern – wie von der Polizei mehrere Stunden lang unterstellt – drei bewaffnete Terroristen unterwegs gewesen wären.
Bemerkenswert ist außerdem, mit welcher Schnelligkeit die große Mobilisierung sofort nach dem ersten Notruf aus dem Einkaufzentrum, kurz vor 18 Uhr, entschieden und vollbracht wurde. Dabei hatte die Polizei die Situation zunächst korrekt als »Amoklage« eingestuft und erst um 20.45 Uhr – als der Täter bereits tot war – zur »akuten Terrorlage« hochgedreht.
Die Süddeutsche Zeitung schrieb am 24. Juli 2016 in einer umfassend recherchierten Darstellung des gesamten Einsatzes, München habe »sich binnen Minuten in eine Polizei-Hochburg verwandelt«. »Etwa zehn Minuten nach Eingang der ersten Notrufe dürften an die 1.000 Beamte involviert und auf dem Weg gewesen sein«, zitierte das Blatt Polizeisprecher Sven Müller. Innerhalb einer Stunde seien dann 2.300 Polizisten, einschließlich der erwähnten Spezialeinheiten aus anderen Bundesländern, vor Ort gewesen.
Übungen dieser Größenordnung dienen mehreren Zwecken. Dazu gehört neben dem Gewinnen von Erkenntnissen über das Funktionieren unterschiedlicher Kommunikationswege sowie über die Schnelligkeit der Mobilisierung und des Transports zum Einsatzort auch die komplizierte Führung unterschiedlicher Kräfte durch ein einheitliches Kommandozentrum.

Bombe wieder en vogue

https://www.jungewelt.de/artikel/313698.bombe-wieder-en-vogue.html
SIPRI zum Kernwaffenbestand


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US-Atomwaffen aus dem Jahre 1986
Foto: Wikimedia Commons/United States Department of Defense (SSGT Phil Schmitten)/gemeinfrei
Der Trend geht wieder zur Bombe. SIPRI hat es gestern bestätigt: Die neun Atommächte sind dabei, ihre Nuklearwaffen für hohe Milliardenbeträge zu modernisieren. Zwar geht die Gesamtzahl der vorhandenen Atomsprengköpfe wenigstens in den USA und in Russland ein wenig zurück. Doch werden die verbleibenden Waffen auf höchstes technologisches Niveau gebracht: Qualität statt Masse ist das Motto der neuen nuklearen Ära. Vorbei die Zeiten, in denen man sich Illusionen über eine vom Imperialismus gezeichnete Welt ohne atomares Vernichtungspotential machen konnte, beflügelt vielleicht durch die Prager Rede von US-Präsident Barack Obama vom April 2009, in der er ankündigte, »konkrete Schritte« zur Abschaffung der Kernwaffen einleiten zu wollen. Vermutlich bezog sich das ohnehin vor allem auf die unterstellten Ambitionen Irans und auf das neue START-Abkommen zwischen Washington und Moskau, das eine Reduzierung der US-Nuklearwaffenbestände und eine Fokussierung auf ihre kostspielige Modernisierung ermöglichte. Doch die Frage ist sowieso nur Schnee von gestern: Der neue Kalte Krieg der NATO gegen Russland fordert seinen Tribut.
Dabei führt – zumindest, was die Vereinigten Staaten angeht – die Rede von einer Modernisierung der vorhandenen Atomwaffen eigentlich ziemlich in die Irre. Die »modernisierte« Bombe B61-12 ist faktisch eine Weiterentwicklung, die gleich mehrere ältere Bombentypen ersetzt und viel flexibler einsetzbar ist. Vor allem soll sie, wie die unvermeidlichen »Experten« immer wieder behaupten, viel treffgenauer sein und sogenannte chirurgische Schläge mit einem geringeren radioaktiven Niederschlag ermöglichen. Worauf derlei Behauptungen hinauslaufen, ist unschwer zu erraten: Die Hemmschwelle, Kernwaffen einzusetzen, wird bei den Strategen sinken, wenn man der Öffentlichkeit einreden kann, es würden ja angeblich stets nur die Schurken bombardiert.
junge Welt am Kiosk

Die Debatte betrifft auch die Bundeswehr. US-Militärkreise erklären, die neue B61-12 sei unter anderem mit den PA-200-»Tornados« kompatibel, die auf dem Fliegerhorst Büchel stationiert sind, um bei Bedarf Kernwaffen im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe zum Einsatzziel zu transportieren. Nach heutigem Stand müssten sich also auch deutsche Kampfjetpiloten auf einen etwaigen Gebrauch der neuen Bombe vorbereiten. Zudem stellt sich die Frage, ob das Nachfolgemodell für den »Tornado«, mit dessen Entwicklung Airbus inzwischen befasst ist, sie ebenfalls einsetzen können soll. Es gibt in Berlin starke Widerstände dagegen: Um Kompatibilität zu erreichen, müsste man praktisch alle entscheidenden technischen Daten des neuen Jagdbombers nach Washington übermitteln, was aber inzwischen – man wird weltmachtbewusst – kaum noch jemand will. Im hiesigen Establishment wächst ohnehin die Zustimmung für EU- oder gar deutsche Kernwaffen, die eine Abstimmung mit Washington überflüssig machen würden: Auch hier ist – das hat das SIPRI unerwähnt gelassen – die Bombe wieder en vogue.