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Bundeswehr rüstet für den Cyberkrieg

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Foto: Ina Fassbender/dpa
Unüberschaubar, fast anarchisch sind sie, die Weiten des Internets. Sie kennen »weder nationale Grenzen noch ein hierarchisches oder institutionelles Gefüge«, stellte der »Aufbaustab Cyber- und Informationsraum« des Verteidigungsministeriums im April 2016 in seinem Abschlussbericht zum Aufbau eines entsprechenden Kommandos der Bundeswehr fest. Kontrolle über Cyberoperationen sei nur ganz schwer zu erlangen. »Selbst die Grenze zwischen offensiver und defensiver Ausrichtung ist fließender als sonst«, schrieb der »Aufbaustab« mit Blick auf mögliche elektronische Attacken: »Hat ein Akteur die Fähigkeit zur Verteidigung, so kann er auch weltweit angreifen.« Und nicht nur das: »Hierdurch verschwimmen die Grenzen zwischen Krieg und Frieden«, zwischen »innerer und äußerer Sicherheit«. Zu allem Überfluss sei es überaus »schwierig« festzustellen, wer einen Angriff geführt habe und Verantwortung dafür trage. Das »verstärkt die gefühlte Grenzenlosigkeit des Cyberraums«, formulierte der »Aufbaustab« höflich.
Die Bundeswehr erobert die »Grenzenlosigkeit des Cyberraums« nun für sich. Das heißt: Sie wird sich natürlich nicht nur damit beschäftigen, Angriffe abzuwehren; sie wird auch ganz neue Angriffsoptionen entwickeln. Es gelte, »die gesamte Kette von Prävention zu Reaktion sowie von einfachen bis komplexen Angriffen zu beherrschen«: Das schrieb der »Aufbaustab« im vergangenen Jahr. Komplexe Angriffe – das bedeutet nicht einfach, dass die Bildschirme feindlicher Soldaten plötzlich schwarz werden und der Gegner nicht mehr schießen kann. Da können, und das sind nur Beispiele, kritische Infrastrukturen lahmgelegt werden, Kraftwerke etwa; da kann die Elektronik von Kampfflugzeugen ausgeschaltet werden, so dass sie plötzlich vom Himmel fallen; und das sind noch die harmloseren Fälle. Der US-Angriff auf iranische Atomanlagen mit dem Computerwurm »Stuxnet« hat’s gezeigt: Man kann ganze Fabriken zur Selbstzerstörung bringen – und das beschränkt sich nicht nur auf Zentrifugen wie in Natanz.
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Vielleicht das Verhängnisvollste ist aber: Mit ihrem Eintritt in den Cyberkrieg entzieht sich die Bundeswehr jeglicher Kontrolle. Wenn wo geschossen wurde, dann sah man die Folgen, und man konnte zumindest begründete Hoffnung haben, den Schützen zu finden. Wenn irgendwo aber die IT eines Krankenhauses ausfällt, wenn die Autopiloten von Flugzeugen geknackt, wenn Roboter zum Durchdrehen gebracht werden – wie will man herausfinden, wer es war? Nicht erst, seit die CIA-Programme zur Verschleierung der Herkunft von Hackangriffen geleakt wurden, weiß man, dass es kaum möglich ist, den Schuldigen für derlei Attacken zu ermitteln. Wenn aber keine Kontrolle möglich ist, dann liegt die Entscheidung über die Art der Kriegführung, ja sogar die Entscheidung über Krieg und Frieden bei denen, die die Fähigkeit zu unkontrollierbaren Cyberattacken haben. Und das heißt: Sie liegt nicht beim demokratischen Souverän, der sie ohnehin nie hatte; sie liegt nicht mehr beim Establishment, das sie bislang faktisch ausübte; sie liegt beim Militär.