„Do They Know It’s Europe“ Böhmermann und Freunde singen für Europa

Ein Spiel mit Klischees: Jan Böhmermann vertritt Deutschland im neuen Europa-Song.Screenshot: Tsp/Youtube

„Allein sind wir allein“: Satiriker Jan Böhmermann und Künstler aus vielen Ländern Europas machen ernst – mit einer 13-minütigen Schnulze für die Freundschaft. 

Alle reden über Jan Böhmermann. Für die einen ist er unerträglich. Andere sehen in ihm den Mann, der zurzeit wie kaum ein zweiter Künstler politisch interveniert. Selbst vom Ibiza-Video, das Österreich in eine Staatskrise stürzte, wusste er vor der Veröffentlichung Bescheid – und galt sogar vorübergehend als möglicher Urheber der ganzen Finca-Inszenierung. Für Mittwochabend hatte er etwas Neues angekündigt. Und Böhmermann servierte: eine Schnulze für Europa. Mit Künstlern zahlreicher Länder singt der ZDF-Moderator „Do They Know It’s Europe“, eine Hymne, die zur grenzüberschreitenden Einigkeit aufruft: „Allein sind wir allein“.

„Knödel, Porsche und Dackel“, fängt Böhmermann selbst das 13-minütige Lied an, in das am Ende mehr als ein Dutzend Künstler einstimmen. Jeder für sein Land, ein bisschen „Eurovision Song Contest“ mit Relevanz, ein bisschen „Band Aid“. Parole: „Comedians for Worldpeace“. Es ist ein Spiel mit Klischees: Die Fínnen singen über Saunen und ein gescheitertes Nokia, ein Slowene über Melania. Die Niederländer feiern sich als Grasproduzenten – und ESC-Gewinner. Selbst die Briten dürfen mitmachen: „We once built a great empire, now we build a good hand-dryer.“ Fazit: Alle singen besser als Madonna.

Alles außer AfD: Was wir über das große Datenleck wissen

Die Aufregung ist groß: Persönliche Daten von Prominenten und Politikern aller Parteien – außer der AfD – sind im Netz aufgetaucht. Wir sammeln die Fakten zu der Datensammlung, deren Veröffentlichung jetzt bekannt wurde.

Über diesen Account wurden die erbeuteten Daten verbreitet. Twitter sperrte ihn am Freitag.

Seit Anfang Dezember sind persönliche Informationen wie Handydaten, Mailadressen, Bankdaten, Pass- und Ausweisdokumente und Chats von zahlreichen Politikern und Prominenten veröffentlicht worden. In diesen Daten finden sich beispielsweise Ausschnitte aus privaten Twitter-Nachrichten, die auch das Familienleben der Opfer betreffen. Vermutlich wurden also die entsprechenden Account-Daten erbeutet.

Unter den Opfern sind nicht nur Politiker des Bundes und der Länder, sondern auch Prominente wie Nico Semsrott oder Jan Böhmermann. Für diese bekannten Personen wurden die veröffentlichten Daten jeweils bei mehreren Dienstleistern hochgeladen. Das soll offenbar verhindern, dass alle Kopien zu schnell gelöscht werden können. Die Daten der Betroffenen sind zwar nicht alle aktuell, umfassen neben dienstlichen Informationen aber oft auch private Mailadressen. Ein Beispiel ist die Google-Mailadresse von Dorothee Bär aus dem Bundeskanzleramt.

Warum wurde erst jetzt etwas gemerkt?

Der gehackte Twitter-Account von @unge verbreitete das Blog. CC-BY-SA 2.0 @luca

Dass eine Datenveröffentlichung droht, war bereits Weiterlesen Alles außer AfD: Was wir über das große Datenleck wissen

Zur netzpolitischen Dimension (10) der „PRISM is a Dancer Show“

https://netzpolitik.org/2018/zur-netzpolitischen-dimension-10-der-prism-is-a-dancer-show/

Leonhard Dobusch06.04.2018

In „PRISM is a Dancer“ outet Jan Böhmermann Studiogäste auf Basis ihrer Datenspuren im Netz. Dabei belegt die jüngste XXL-Ausgabe des Formats, wie sehr Netzkultur auch auf das Wagnis personenbezogener Öffentlichkeit angewiesen ist.

In der Serie „netzpolitische Dimension“ geht es um Themen, deren netzpolitische Relevanz sich bisweilen erst auf den zweiten Blick erschließt. Diesmal: „Die PRISM is a Dancer Show“, eine Spezialausgabe des Neo Magazin Royale.

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Eigentlich ist das Segment „PRISM is a Dancer“ nicht erst auf den zweiten Blick, sondern durch und durch netzpolitisch geprägt. Das „PRISM“ im Titel verweist, wie Jan Böhmermann auch in der jüngsten Folge kurz erklärt hat, auf das NSA-Programm zur Überwachung und Auswertung elektronischer Medien und elektronisch gespeicherter Daten. Auch die Idee, Weiterlesen Zur netzpolitischen Dimension (10) der „PRISM is a Dancer Show“

Heribert Prantl zur LG Hamburg-Entscheidung zu Böhmermanns Text

Quelle: VDJ – Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. | http://www.vdj.de

In einem Kommentar in der SZ vom 10.02.2017 greift Heribert Prantl die Entscheidung des LG Hamburg scharf an: „Ohne die entsprechenden Passagen ist Böhmermanns Text nicht mehr zu gebrauchen und nicht mehr zu verstehen. Das Urteil des Hamburger Landgerichts ist Unsinn“.
www.sueddeutsche.de/medien/urteil-im-fall-boehmermann-man-kann-das-schmaehgedicht-nur-ganz-oder-gar-nicht-verbieten-1.3373005

Ermittlungen gegen Böhmermann eingestellt

http://m.tagesspiegel.de/politik/schmaehgedicht-auf-erdogan-ermittlungen-gegen-boehmermann-eingestellt/14640506.html?utm_referrer=
Das Schmähgedicht auf den türkischen Präsidenten hat keine juristischen Folgen für Jan Böhmermann. Strafbare Handlungen waren nicht nachzuweisen, sagt die Staatsanwaltschaft Mainz.

Kein Tatverdacht – der TV-Unterhalter Jan Böhmermann muss vorerst nicht mit einer Strafe für seine Satire auf den türkischen Präsidenten Erdogan wegen des umstrittenen „Schmähgedichts“ rechnen. Die Mainzer Staatsanwaltschaft hat das Verfahren wegen „Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts“ eingestellt. Es gebe „keine hinreichenden Anhaltspunkte“ für strafbare Handlungen durch den Ende März ausgestrahlten Fernsehbeitrag. Erdogan kann gegen die Entscheidung Beschwerde erheben. Seine Weiterlesen Ermittlungen gegen Böhmermann eingestellt

Einstweilige Verfügung gegen Böhmermann

Quelle: www.vdj.de

Das Landgericht Hamburg – 324 O 255/16 – hat auf Antrag des türkischen Staatspräsidenten Erdogan am 17.05.2016 gegen den Fernsehmoderator Jan Böhmermann eine einstweilige Verfügung erlassen, wonach ihm die Äußerung bestimmter Passagen des als „Schmähkritik“ benannten Gedichts untersagt werden.

Zwar qualifiziert das Gericht das Gedicht als Satire, seziert dann aber aus diesem dem Schutz des Art. 5 Abs. 3 GG unterfallenden Gesamtkunstwerk den von ihm als unzulässige „Schmähung“ erkannten Inhalt, so dass lediglich ein völlig veränderter Torso verbleibt.

Aus der Presseerklärung des LG Hamburg:

„(…) In Form von Satire geäußerte Kritik am Verhalten Dritter finde ihre Grenze, wo es sich um eine reine Schmähung oder eine Formalbeleidigung handele bzw. die Menschenwürde angetastet werde.

Diese Grenze sei nach Auffassung der Kammer durch bestimmte Passagen des Gedichts überschritten worden, die schmähend und ehrverletzend seien. Zwar gelte für die Einkleidung eines satirischen Beitrages ein großzügiger Maßstab, dieser berechtige aber nicht zur völligen Missachtung der Rechte des Antragstellers. Durch das Aufgreifen rassistisch einzuordnender Vorurteile und einer religiösen Verunglimpfung sowie angesichts der sexuellen Bezüge des Gedichts überschritten die fraglichen Zeilen das vom Antragsteller hinzunehmende Maß. (…)“

http://justiz.hamburg.de/oberlandesgericht/6103290/pressemeldung-2016-05-17-olg-01/

Rechtsanwalt Schertz, der Böhmermann vertritt, hat dem Gericht schwere handwerkliche Fehler vorgeworfen:

www.sueddeutsche.de/medien/satire-streit-erdoan-gedicht-boehmermann-akzeptiert-einstweilige-verfuegung-nicht-1.2998041

www.sueddeutsche.de/medien/schmaehgedicht-gerichtsentscheid-gegen-boehmermann-beleidigt-deutschen-humor-1.2998133

Böhmermann gibt sich empört über CDU-Abgeordneten Seif

http://m.tagesspiegel.de/politik/schmaehgedicht-im-bundestag-boehmermann-gibt-sich-empoert-ueber-cdu-abgeordneten-seif/13587412.html?utm_referrer=
Einen Monat lang machte Jan Böhmermann Fernsehpause. Jetzt ist er wieder da. Gleichzeitig debattieren Bundestag und Bundesrat über die Folgen seiner Arbeit. Und ein CDU-Politiker trägt das „Schmähgedicht“ vor.

Jan Böhmermann ist zurück im Fernsehen. Und ausgerechnet an dem Tag, an dem seine Satire-Show „Neo Magazin Royale“ nach einem Monat Pause wieder zu sehen sein wird, debattierte der Bundestag über die Folgen der Böhmermann-Affäre: über die Abschaffung des Majestätsbeleidigungsparagrafen 103, der die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter und Regierungsmitglieder unter Strafe stellt.
Eine Steilvorlage für den Satiriker, der sich auf Twitter und Facebook sofort mit spitzen Kommentaren zu Wort meldet: Auf Twitter veröffentlicht Böhmermann ein Foto von sich beim Verfolgen der Debatte am Fernseher. Ein Retweet gilt dem Redebeitrag des CDU-Abgeordneten Detlef Seif, der Böhmermanns Gedicht „Schmähkritik“ komplett zitiert.
Der Satiriker hatte es Ende März in seiner Sendung vorgelesen und damit viel Wirbel ausgelöst, inklusive möglicher rechtlicher Konsequenzen für den TV-Moderator und Grimmepreis-Träger. Böhmermanns Kommentar auf Twitter dazu: „Ich weiß nicht, was ich als Wähler schlimmer finde: wenn ein MdB Crystal Meth nimmt oder das Schandgedicht öffentlich im Parlament vorträgt!“
Und gleich noch zwei weitere Spitzen: „Detlef Seif hat das Schmähgedicht aus dem Kontext gehoben und im Deutschen Bundestag vorgetragen. Beschämend, würde- und geschmacklos!“, twittert der Satiriker. „Ich beantrage hiermit die Aufhebung der Immunität des CDU-Abgeordneten Detlef Seif wegen Verstoßes gg. §103 StGB.“
😂😂😂— Jan Böhmermann (‎@janboehm) 12:28 – 12 Mai 2016

Schon wieder ein Fake oder ein gefakter Fake? So wie beim Mittelfinger des griechischen Ex-Finanzministers Giannis Varoufakis? Nein: Der Abgeordnete Detlef Seif, Jurist aus dem CDU-Kreisverband Euskirchen bei Aachen, las das Gedicht tatsächlich komplett vor. Seif (53), seit 2009 im Bundestag, wollte damit nach eigener Aussage deutlich machen, dass er die drastische Wortwahl Böhmermanns missbilligt.
Das Schmähgedicht, das der CDU-Abgeordnete Detlef Seif soeben im Deutschen Bundestag vorgetragen hat, ist bewusst verletzend. Ungeheuerlich.
— Jan Böhmermann (‎@janboehm) 12:19 – 12 Mai 2016

Ich beantrage hiermit die Aufhebung der Immunität des CDU-Abgeordneten Detlef Seif wegen Verstoßes gg. §103 StGB.
— Jan Böhmermann (‎@janboehm) 12:22 – 12 Mai 2016

Kompromiss: In Deutschland, dem Land der furchtbarsten Diktatur der Menschheitsgeschichte, sind Diktatorenbeleidigungen künftig legal.
— Jan Böhmermann (‎@janboehm) 12:43 – 12 Mai 2016
Erdogans Anwalt findet das Schmähgedicht im neuen Kontext ok
Der deutsche Medienanwalt des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, Ralf Höcker, hat an dieser im Bundestag vorgetragenen Version des „Schmähgedichts“ von Böhmermann nichts auszusetzen: „Die Rede ist rechtlich vollkommen in Ordnung und ein gutes Beispiel dafür, wie man schlimme Inhalte wiederholen kann, ohne selbst zu beleidigen“, schrieb er auf seiner Facebookseite. Der Kontext sei ein völlig anderer.
In den ZDF-Nachrichten erklärt der Satiriker seine Arbeit
Erstmals in seinem Sender ZDF äußerte sich Böhmermann zu der von ihm ausgelösten Affäre in einem Clip der ZDF-Nachrichtensendung „heute +“: „Ich war dann doch überrascht, dass die Grenzen der Freiheit nicht so großzügig und weit ausgelegt werden, wie ich das bislang immer gedacht habe“, sagte der Satiriker. Es sei damit „eher Schluss“, als er das für richtig halte. Die deutsche Justiz ermittelt gegen den 35-Jährigen, weil Erdogan – dank der Ermächtigung der Bundesregierung – wegen Beledigung des türkischen Staatspräsidenten gegen den Satiriker vorgeht. Böhmermann sehe dem Verfahren mit großer Gelassenheit entgegen, sagte er: „Ich bin hundertprozentig sicher, dass ein gerechtes Urteil am Ende dabei herauskommt. Ganz bestimmt. Für wen auch immer.“ Es sei sein Job als Satiriker, die Grenzen auszuloten: „Ich bin derjenige, der vorgeschickt wird, trete die Tür auf, und die Leute müssen selbst gucken, was hinter der Tür ist. Mein Job ist das Sondereinsatzkommando.“ Und: Jetzt aber habe er ein neues Image – das werde an seinem neuen Bart deutlich: „Das vermittelt den Leuten ein kuschligeres Gefühl.“
„Words don’t come gysi“: Die erste Show seit Beginn der Affäre
Auf Facebook zeigte Böhmermann schon einmal seinen Gesprächspartner für die neue Sendung, Gregor Gysi (68), in einem Video-Clip unter der Überschrift „Words don’t come gysi to me…“. Gysi und Böhmermann plaudern darin unter anderem über Drogenerfahrungen des Linken-Politikers, darüber, was in der Bundestagskantine so los ist oder über die Kosten für den Fall, dass Gysi Böhmermann demnächst als Anwalt vertreten sollte. Die beiden wirkten dabei entspannt und gut gelaunt. Aber: „Die Sendung heute Abend steht unter großem Druck“, sagte Böhmermann.
Gysi hatte den Satiriker für dessen Schmähgedicht kritisiert. Er habe das Gedicht über Recep Tayyip Erdogan gelesen und finde es „nicht witzig“, sagte der Politiker vor seinem Auftritt in „Neo Magazin Royale“. Es würden viele Vorurteile bedient. „Das ärgert mich. Es ist eine Schmähkritik.“ Über die neue Folge der Satire-Show sagte der Politiker der „Bild“: „Es ist eine schöne Jugendsendung. Die Witze darin waren so teils, teils.“
Böhmermann hatte zuvor angekündigt, diesmal nur Witze von Zuschauern vorzutragen. In Anspielung auf den Strafrechtsparagrafen 103 hatte er dafür 103 Euro ausgelobt. „Außerdem habe ich Böhmermann gesagt, dass ich Merkels Reaktion daneben fand“, sagte Gysi. „Er soll noch bestraft werden und danach wird der Paragraph abgeschafft? Das geht gar nicht.“ Das strittige Gedicht sei rechtlich gesehen eine Beleidigung, sagte der promovierte Jurist. Er sei zwar ein Verfechter der Kunstfreiheit. „Aber man sollte sie auch nicht missbrauchen. Jan Böhmermann hätte das so nicht sagen müssen“, sagte Gysi.
Bundesrat berät über Streichung des „Majestätsbeleidigungsparagrafen“
Im Bundestag haben die Oppositionsfraktionen von Linken und Grünen Anträge vorgelegt mit dem Ziel, den Paragrafen 103 umgehend zu streichen – und nicht erst, wie von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der großen Koalition aus CDU und SPD angestrebt, im Jahr 2018. Im Bundesrat wollen am Freitag auch mehrere Bundesländer auf eine rasche Abschaffung des Paragrafen im Strafrecht dringen. Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen, Nordrhein-Westfalen, das Saarland und Thüringen bringen im Bundesrat eine Initiative für eine sofortige und ersatzlose Streichung ein. „Der Paragraf 103 im Strafgesetzbuch gehört abgeschafft, weil er ein Ausfluss des vordemokratischen Strafrechts ist, als die Majestätsbeleidigung noch eine Rolle spielte“, hatte Hamburgs Justizsenator Till Steffen angekündigt.
(dpa, Tsp)