Anke Domscheit-Berg (MdB für Die Linke) – Jung & Naiv: Folge 347 #34c3

Der Bundestag hat jede Menge neue Mitglieder. Eine neue Abgeordnete ist Anke Domscheit-Berg. Sie ist zwar nicht Parteimitglied, aber sitzt für Die Linke im Parlament. Wie das geht, erklärt sie im Interview. Wir treffen Anke auf dem 34. Chaos Communication Congress: Tilo will wissen, warum sie da ist und wofür sie sich interessiert. Was haben die neuen digitalen Gesellschaftsentwicklungen in China auf sich? Droht uns das auch bald in Deutschland? Warum fühlt sich Anke mehr und mehr an ihre Zeit in der DDR erinnert? Wie und warum wollte die Stasi sie als „inoffizielle Mitarbeiterin“ gewinnen? Welche Argumente gibt es gegen staatliche Überwachung? Was findet sie an gesichtserkennenden Kameras so schlimm? Und mit welchen teils absurden Regeln muss sich Anke im Plenarsaal des Bundestags erst noch anfreunden?

Das und vieles, vieles mehr in der 347. Folge – wir haben sie am 29. Dezember 2017 in Leipzig beim 34c3 aufgenommen.

Links:

– Homepage http://ankedomscheitberg.de/

– MdB https://www.bundestag.de/abgeordnete/…

– Twitter https://twitter.com/anked

– Facebook https://www.facebook.com/AnkeDomschei…

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Katja Kipping: „Ich streite schon über 15 Jahre für ein Grundeinkommen“

Katja Kipping: „Ich streite schon über 15 Jahre für ein Grundeinkommen“

Ursula Pidun / 8. Februar 2016 / 2 Kommentare
Das Thema Grundeinkommen wird uns auch weiterhin und über einen längeren Zeitraum beschäftigen. Dabei interessiert uns vor allem auch auch der derzeitige Diskussions- und Entwicklungsstatus der einzelnen Parteien. Wie sieht es diesbezüglich bei der Partei DIE LINKE aus? Darüber haben wir aktuell mit Katja Kipping gesprochen. Nachgefragt!
Seit 2012 führt sie gemeinsam mit Bernd Riexinger die Partei DIE LINKE. Sie ist seit 2005 Mitglied des Bundestages, dort sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Zwischen 2004 und 2008 war sie Mitbegründerin und Sprecherin beim bundesweiten Netzwerk Grundeinkommen. Katja Kipping publizierte u.a. zum Grundeinkommen. Im Februar 2016 erschien mit „Wer flüchtet schon freiwillig? Die Verantwortung des Westens oder warum sich unsere Gesellschaft neu erfinden muss“ ihr Buch, das sich der Flüchtlingsthematik widmet.
Frau Kipping, das Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ war in Politik und Medien lange Zeit nicht wirklich ein Thema. Nun kommt es mehr und mehr in Fahrt. Wie ist Ihre persönliche Haltung zu einem kleinen, aber garantierten monatlichen Einkommen für jedermann ohne Gegenleistung?
(Foto: Anke Illing, Photocultur)

(Foto: Anke Illing, Photocultur)

Ich streite schon über 15 Jahre für ein Grundeinkommen, das die Existenz und Teilhabe eines jeden Menschen individuell, ohne eine Bedürftigkeitsprüfung und ohne einen Zwang zur Arbeit oder Gegenleistung, sichert – und zwar in ausreichender Höhe, das also über 1000 Euro netto liegt.

Faktisch würde ein solches Grundeinkommen die Faktoren Arbeit und Einkommen voneinander trennen und damit den Zwang zur Arbeitsaufnahme aufheben. Ist die Umsetzung dieses Anspruchs in einer modernen Gesellschaft des 21. Jahrhunderts nicht längst überfällig?
Das Grundeinkommen entkoppelt auf individueller Ebene die Erwerbsarbeit und die grundlegende Existenz- und Teilhabesicherung eines jeden Menschen. Der Wert des Menschen ist in seiner Würde begründet, nicht durch seinen Wert auf dem Arbeitsmarkt. Zwang zur Arbeit ist völkerrechts- und grundrechtswidrig. Mit dem Grundeinkommen werden Weiterlesen Katja Kipping: „Ich streite schon über 15 Jahre für ein Grundeinkommen“

Arbeitgeber fordern Ende des 8 Stunden-Tages

http://www.bgebge.de/index.php/aktuelle-themen-mit-grundeinkommen-geloest/76-arbeitgeber-fordern-ende-des-8-stunden-tages
Im Sommerloch 2015 flammt eine Diskussion auf, ob der 8-Stunden Tag noch zeitgemäß sei. Die Positionen sind wie immer polar: Arbeitgeber wollen die Regelungen der Arbeitszeit flexibilisieren, die Arbeitnehmerseite hält dagegen. Dass in dieser Diskussion das bedingungslose Grundeinkommens nicht auftaucht zeigt, dass es noch nicht in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.
Dabei wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen, wie so oft, auch hier der Schüssel zur Lösung. Selbst bei der flexibelsten gesetzlichen Arbeitszeitregelung wäre Keiner mehr gezwungen, länger zu arbeiten, als er will oder kann. Weiterlesen Arbeitgeber fordern Ende des 8 Stunden-Tages

Arbeitgeber fordern Ende des 8 Stunden-Tages

http://www.bgebge.de/index.php/aktuelle-themen-mit-grundeinkommen-geloest/76-arbeitgeber-fordern-ende-des-8-stunden-tages
Im Sommerloch 2015 flammt eine Diskussion auf, ob der 8-Stunden Tag noch zeitgemäß sei. Die Positionen sind wie immer polar: Arbeitgeber wollen die Regelungen der Arbeitszeit flexibilisieren, die Arbeitnehmerseite hält dagegen. Dass in dieser Diskussion das bedingungslose Grundeinkommens nicht auftaucht zeigt, dass es noch nicht in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.
Dabei wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen, wie so oft, auch hier der Schüssel zur Lösung. Selbst bei der flexibelsten gesetzlichen Arbeitszeitregelung wäre Keiner mehr gezwungen, länger zu arbeiten, als er will oder kann. Weiterlesen Arbeitgeber fordern Ende des 8 Stunden-Tages

Auf dem Bielefelder Parteitag hat die BAG Grundeinkommen eine wichtige Etappe auf dem Weg zum Ziel erreicht!

http://www.scharf-links.org/88.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=51790&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=0f54617d29

 

Von BAG Grundeinkommen
Der Parteitag der Partei DIE LINKE am 06./07.06.2015 in Bielefeld war für die BAG Grundeinkommen ein großer Erfolg – und ein Punktsieg auf dem Weg zum Ziel, das bedingungslose Grundeinkommen in der Programmatik der Partei zu verankern.
Es wurde erstmals auf einem Bundesparteitag über die Idee eines emanzipatorischen bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert. Das Eingangsstatement für ein Bedingungsloses Grundeinkommen hielt der Sprecher der BAG Grundeinkommen, Stefan Wolf. Die Rede findet sich in voller Länge hier als PDF-Dokument (unten auch im Text). Weiterlesen Auf dem Bielefelder Parteitag hat die BAG Grundeinkommen eine wichtige Etappe auf dem Weg zum Ziel erreicht!

Reizvoll, aber zu teuer?

http://www.neues-deutschland.de/m/artikel/973514.reizvoll-aber-zu-teuer.html
Zum Grundeinkommen gibt es in der LINKEN unterschiedliche Ansichten. Die Kontroverse soll beim Parteitag ausgetragen werden.

In der LINKEN sehen einige das Grundeinkommen als Möglichkeit zu…

Fotolia/JiSign
Die Frage, ob es sinnvoll ist, ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) einzuführen, führt in der LINKEN schon seit Langem zu Kontroversen. Beim Parteitag an diesem Wochenende in Bielefeld könnte sich andeuten, in welche Richtung sich die Partei bei diesem Thema bewegen wird. Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Grundeinkommen fordert in ihrem Antrag langfristig einen Mitgliederentscheid über das BGE. In diesem Jahrzehnt solle die LINKE anstreben, »eine abgestimmte und gemeinsame Position zu beschließen«. Nachdem im Grundsatzprogramm der Kompromiss geschlossen wurde, die Diskussion weiter zu führen, sehen die BGE-Befürworter bald die Zeit für eine Entscheidung gekommen. Weiterlesen Reizvoll, aber zu teuer?