EUROPAKONGRESS vom 05.-07.10.2018 in Kassel

https://www.vdj.de/

Ein anderes Europa ist möglich! demokratisch, friedlich, ökologisch, feministisch, solidarisch

05.10.2018 bis |

Attac organisiert 2018 gemeinsam mit einer Vielzahl von Kooperationspartnern, u. a. auch der VDJ einen großen Kongress zu Europa und zur Europäischen Union!

Mit dem Kongress, der in der Universität Kassel stattfinden wird, wollen die Initiator*innen nicht nur die Kritik an der herrschenden Politik in Europa und insbesondere in der Europäischen Union formulieren, sondern auch die Vision von einem demokratischen, sozialen, gerechten, ökologischen und friedlichen Europa diskutieren und über ihre vielfältigen Aktivitäten, Kämpfe, Widerstände und alternativen Ansätze zur Verwirklichung dieser Vision sich austauschen.

Jedoch bleibt Kritik allein stumpf und Visionen helfen wenig, wenn es keine Strategie zur Transformation der politischen Institutionen und keine konkreten politischen Projekte zu ihrer Durchsetzung gibt. Deshalb wird der Kongress sich einerseits mit den unterschiedlichen Konzepten für ein solidarisches, sozialökologisches Europa beschäftigen sowie entsprechende Transformationsansätze in solidarischer Landwirtschaft, Ökonomie u.a. diskutieren. Andererseits sollen bereits bestehende Ansätze und Konzepte wie den Europarat, OSZE, „Das gemeinsame Haus Europa“ und weitere auf ihr emanzipatorisches Potenzial hin überprüft werden.

Die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen wird im Rahmen des Kongresses zusammen mit Mehr Demokratie am Samstag, den 06.10. 2018, 14h45 bis 16h30 ein FORUM mit dem Thema „Demokratisierung der Europäischen Union – wie kann das gehen?“ organisieren.

Die Institutionen der Europäischen Union weisen gravierende Demokratiedefizite auf. Diese reichen von den sehr eingeschränkten Rechten des Europäischen Parlamentes bis zu den weitgehend frei von demokratischer Kontrolle agierenden Einrichtungen wie der EZB und der Troika. Ist angesichts der gegebenen institutionellen Regeln eine Demokratisierung der EU möglich und wenn ja wie?

Podium

• Andreas Fisahn, Verfassungsrechtler, Uni Bielefeld, VDJ, Wissenschaftlicher Beirat Attac

• Karl-Martin Hentschel, Autor, Mehr Demokratie, Attac AG Finanzmärkte & Steuern

• N. N.

• Anne Karrass, Referentin im EU-Verbindungsbüro des Verdi-Bundesvorstands

Daneben organisiert die VDJ am Samstagnachmittag, den 06.08.2018 einen Workshop zum Arbeitsrecht mit dem Thema „Die Grundfreiheiten als subjektive Rechte auf Deregulierung? Möglchkeiten zur Deradikalisierung der Binnenmarktintegration“.

• Referent: Dr. Johannes Heuschmid (stellv. Leiter des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeitsrecht)

• Moderation: Rudolf Buschmann (Lehrbeauftragter der Uni Kassel).

Gesamtprogramm: https://www.ein-anderes-europa.de/programm/

Anmeldemodalitäten: www.ein-anderes-europa.de/anmeldung/

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EUROPAKONGRESS vom 05.-07.10.2018 in Kassel:

https://www.vdj.de/

Ein anderes Europa ist möglich! demokratisch, friedlich, ökologisch, feministisch, solidarisch

Attac organisiert 2018 gemeinsam mit einer Vielzahl von Kooperationspartnern, u. a. auch der VDJ einen großen Kongress zu Europa und zur Europäischen Union!

Mit dem Kongress in der Universität Kassel stattfinden wird, wollen die Initiator*innen nicht nur die Kritik an der herrschenden Politik in Europa und insbesondere in der Europäischen Union formulieren, sondern auch die Vision von einem demokratischen, sozialen, gerechten, ökologischen und friedlichen Europa diskutieren und über ihre vielfältigen Aktivitäten, Kämpfe, Widerstände und alternativen Ansätze zur Verwirklichung dieser Vision sich austauschen.

Jedoch bleibt Kritik allein stumpf und Visionen helfen wenig, wenn es keine Strategie zur Transformation der politischen Institutionen und keine konkreten politischen Projekte zu ihrer Durchsetzung gibt. Deshalb wird der Kongress sich einerseits mit den unterschiedlichen Konzepten für ein solidarisches, sozialökologisches Europa beschäftigen sowie entsprechende Transformationsansätze in solidarischer Landwirtschaft, Ökonomie u.a. diskutieren. Andererseits sollen bereits bestehende Ansätze und Konzepte wie den Europarat, OSZE, „Das gemeinsame Haus Europa“ und weitere auf ihr emanzipatorisches Potenzial hin überprüft werden.

Die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen wird im Rahmen des Kongresses zusammen mit Mehr Demokratie am Samstag, den 06.10. 2018, 14h45 bis 16h30 ein FORUM mit dem Thema „Demokratisierung der Europäischen Union – wie kann das gehen?“ organisieren.

Die Institutionen der Europäischen Union weisen gravierende Demokratiedefizite auf. Diese reichen von den sehr eingeschränkten Rechten des Europäischen Parlamentes bis zu den weitgehend frei von demokratischer Kontrolle agierenden Einrichtungen wie der EZB und der Troika. Ist angesichts der gegebenen institutionellen Regeln eine Demokratisierung der EU möglich und wenn ja wie?

Podium

• Andreas Fisahn, Verfassungsrechtler, Uni Bielefeld, VDJ, Wissenschaftlicher Beirat Attac

• Karl-Martin Hentschel, Autor, Mehr Demokratie, Attac AG Finanzmärkte & Steuern

• Isabel Feichtner, Juristin, Uni Würzburg

• Anne Karrass, Referentin im EU-Verbindungsbüro des Verdi-Bundesvorstands

Attac plant 2018 großen Europa-Kongress

http://www.attac.de/

Herbstratschlag beschließt europapolitischen Schwerpunkt für 2018

www.attac.de

Neue Wege für Europa! Mit dieser Zielsetzung startet das Attac-Netzwerk in die politische Arbeit des nächsten Jahres. Globalisierungskritiker aus ganz Deutschland trafen sich dieses Wochenende in Frankfurt am Main zum Ratschlag, um erste Schritte für einen Europa-Kongress zu diskutieren.

Vision von einem demokratischen, sozialen, ökologischen und friedlichen Gesamteuropa

„Mit dem Kongress wollen wir nicht nur unsere Kritik an der neoliberalen Politik in Europa und insbesondere in der Europäischen Union formulieren, sondern auch unsere Vision von einem demokratischen, sozialen, ökologischen und friedlichen Gesamteuropa stark machen“, sagt Margareta Steinrücke aus der Vorbereitungsgruppe zum Kongress. „Dabei wollen wir aber nicht stehen bleiben. Denn Kritik bleibt stumpf und Visionen helfen wenig, wenn es keine Strategie zur Transformation der politischen Institutionen und keine konkreten politischen Projekte zu ihrer Durchsetzung gibt“, so Thomas Eberhardt-Köster aus dem Koordinierungskreis von Attac. Neben ökonomischen Transformationsansätzen, wie beispielsweise der „Solidarischen Landwirtschaft“, nimmt der Kongress auch die bestehenden Institutionen unter die Lupe, um sie nach ihrem emanzipatorischen Potenzial hin zu überprüfen.

Blick auf verbindende Inhalte verschiedener Strömungen

Im Laufe des Kongresses sollen kontroverse Positionen klar benannt und unterschiedliche europapolitische Strömungen thematisiert werden. „Die Konferenz übernimmt eine wichtige Funktion als Debattenraum. Dabei richten wir den Blick auf die verbindenden Inhalte der verschiedenen Strömungen, um Schnittstellen für das gemeinsame Projekt Europa sichtbar zu machen“, sagt Eberhardt-Köster. Der Europa-Kongress wird im Vorfeld begleitet von zahlreichen Aktivitäten der deutschlandweit über 150 regionalen Attac-Gruppen und der bundesweiten Arbeitszusammenhänge zu Themen wie Freihandelsabkommen, Klimagerechtigkeit, der Regulierung von Finanzmärkten oder den Steuertricks globaler Konzerne.

EUROPAKONGRESS vom 05.-07.10.2018 in Kassel: Ein anderes Europa ist möglich! demokratisch, friedlich, ökologisch, feministisch, solidarisch

http://www.vdj.de/mitteilungen/newsletter/vdj-info-042018-vom-11032018/

Attac lädt zusammen mit einer Vielzahl von Kooperationspartnern, u. a. auch der VDJ zu einem großen Europakongress vom 05.-07. Oktober 2018 in der Universität Kassel ein.

Der Kongress, zielt nicht nur auf Kritik an der herrschenden Politik in Europa und insbesondere in der Europäischen Union, sondern will auch die Vision von einem demokratischen, sozialen, gerechten, ökologischen und friedlichen Europa diskutieren und über die vielfältigen Aktivitäten, Kämpfe, Widerstände und alternativen Ansätze zur Verwirklichung dieser Vision sich austauschen sowie an einer Strategie zur Transformation der politischen Institutionen und konkreten politischen Projekte zu ihrer Durchsetzung arbeiten.

Die VDJ wird gemeinsam mit Mehr Demokratie ein FORUM mit dem Thema „Demokratisierung der Europäischen Union – wie kann das gehen?“ organisieren.

Inhalt und Ablauf des geplanten Forums werden gesondert bekanntgegeben.

http://www.vdj.de/aktivitaeten/termine/termine/europakongress-vom-05-07102018-in-kassel-ein-anderes-europa-ist-moeglich-demokratisch-friedlich-oekologisch-feministisch-solidarisch/

Offenen Briefes an den Hamburger Senat und die Leitmedien

https://offener-brief-g20.org/

In der NDR-Redezeit zum Thema „Gewalt: Was ist daran links?“ stand

KoKreis-Mitglied Alfred Eibl Rede und Antwort:

http://ndr.de/info/sendungen/redezeit/Gewalt-in-der-politischen-Auseinandersetzung,sendung655754.html

* Von Werner Rätz gibt’s einen Text im Attac-Theorieblog:

http://theorieblog.attac.de/2017/07/g20-gipfel-in-hamburg-der-kampf-um-die-bilder-und-die-koepfe/

Weisung aus Berlin an Frankfurter Finanzamt, Rechtsstreit weiterzuführen

http://www.attac.de/
Das Bundesfinanzministerium hat das Frankfurter Finanzamt angewiesen, den Rechtsstreit um die Gemeinnützigkeit von Attac weiterzuführen – trotz des klaren Urteils des Hessischen Finanzgerichts vom Herbst, demzufolge das Engagement des globalisierungskritischen Netzwerkes klar gemeinnützig ist. Entsprechende Medienberichte hat die Oberfinanzdirektion Frankfurt heute bestätigt. 
„Attac setzt sich seit seiner Gründung für eine Finanztransaktionssteuer, streng regulierte Kapitalmärkte und Steuergerechtigkeit ein. Und dieses bürgerschaftliche Engagement, das sogar der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck als beispielhaft lobte, will ausgerechnet der Bundesfinanzminister behindern? Wir sind fassungslos über diesen Angriff auf eine lebendige, kritische Zivilgesellschaft“, sagt Dirk Friedrichs vom Vorstand des Attac-Trägervereins. „Wir fordern Finanzminister Schäuble auf, die Weisung an das Frankfurter Finanzamt umgehend zurückzuziehen und dafür zu sorgen, dass sein Ministerium seine Energie in die wirksame Bekämpfung von Geldwäsche und Steueroasen steckt, statt zivilgesellschaftliches Engagement massiv zu erschweren.“ 
Mit der Behauptung, Attac sei zu politisch, entzog das Finanzamt Frankfurt Attac im Frühjahr 2014 die Gemeinnützigkeit. Insbesondere der Einsatz für eine Finanztransaktionssteuer oder eine Vermögensabgabe diene keinem gemeinnützigen Zweck, hieß es zur Begründung. Im November 2016 gab das Hessische Finanzgericht der Klage von Attac gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit voll statt. Das politische Engagement des Netzwerkes gegen die neoliberale Globalisierung stehe seiner Gemeinnützigkeit nicht entgegen, betonten die Richter. 
Trotz dieses klaren Richterspruchs hat das Frankfurter Finanzamt beim Bundesfinanzhof Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision eingelegt. Damit ist das Urteil vom November 2016 nach wie vor nicht rechtskräftig. Attac kann vorerst weiterhin keine Spendenbescheinigungen ausstellen und wird in seinem gemeinnützigen Engagement für eine gerechte Gesellschaft und in seiner Bildungsarbeit stark eingeschränkt.