Attac Deutschland wird 20 Jahre alt

Globalisierung hinterlässt Klimakrise und soziale Verwüstungen / Sozial-ökologischer Umbau der gesamten Produktions- und Konsumweise nötig

Globalisierung hinterlässt Klimakrise und soziale Verwüstungen / Sozial-ökologischer Umbau der gesamten Produktions- und Konsumweise nötig

Attac Deutschland wird am morgigen Mittwoch 20 Jahre alt. In zwei Jahrzehnten hat das globalisierungskritische Netzwerk die politische Landschaft in Deutschland verändert und als starker Teil einer großen Bewegung den neoliberalen Mainstream im öffentlichen Diskurs aufgebrochen.

„Unsere Analyse zu Beginn des Jahrtausends, dass die kapitalgetriebene Globalisierung nicht den allgemeinen Wohlstand fördert, sondern rund um den Globus soziale Verwüstungen hinterlässt, hat sich bestätigt. Weit mehr, als wir es vor 20 Jahren erahnt haben, hat die Globalisierung zudem die Zerstörung der Natur und die Klimakrise beschleunigt“, sagt Thomas Eberhardt-Köster vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

„Klarer denn je Weiterlesen Attac Deutschland wird 20 Jahre alt

Nach #Attac, @Campact, #VVNBdA und @DemoZ_LB jetzt also @ChangeGER

Attac Deutschland (@Attacd)
Es ist wie befürchtet: Der Entzug der Gemeinnützigkeit für #Attac (betrieben vom ⁦‪@BMF_Bund‬⁩, wohlgemerkt) war der Präzedenzfall. Der Angriff gilt der gesamten kritischen #Zivilgesellschaft. Vereine, die sich kritisch politisch einmischen, werden abgestraft. #Demokratie in Gefahr.

Nach #Attac verliert nun auch #Campact seine #Gemeinnützigkeit.

Bernd Riexinger (@b_riexinger)
Nach #Attac verliert nun auch #Campact seine #Gemeinnützigkeit. Während große Unternehmensstiftungen keine Steuern zahlen, werden kritische Vereine, die sich für #Demokratie und #Gerechtigkeit einsetzen, finanziell gegängelt. Das ist ein verheerendes Signal für Bürgerinitiativen!

Verkehrswende: Es geht nur gegen die Konzerne

Klima

„BerlKönig“ heißt der Rufbus der Berliner Verkehrsbetriebe. Das Ridesharing-Angebot soll die Zahl individueller Autofahrten in der Stadt reduzieren

„BerlKönig“ heißt der Rufbus der Berliner Verkehrsbetriebe. Das Ridesharing-Angebot soll die Zahl individueller Autofahrten in der Stadt reduzieren.

© Imago Images/Seeliger

Die Autoindustrie hat die Elektromobilität entdeckt. Aber eine echte Verkehrswende ist das noch lange nicht. Sie kann nur von unten kommen. Der Gastbeitrag.

Die Debatte über einen klimagerechten Verkehr der Zukunft ist voll entbrannt, der Fridays-for-Future-Bewegung sei Dank. Das Fenster der Möglichkeiten für Veränderung steht offen. Es ist an uns allen, die Chance für eine sozial-ökologische Verkehrswende jetzt nicht ungenutzt verstreichen zu lassen.

Das wird nur möglich sein, wenn alle relevanten zivilgesellschaftlichen Akteure an einem Strang ziehen: Klimagerechtigkeits- und globalisierungskritische Bewegung, umwelt- und verkehrspolitische Verbände, Parteien, Gewerkschaften und aktivistische Gruppen müssen gemeinsam der mächtigen Autoindustrie die Stirn bieten. Eine radikale Wende in der Verkehrspolitik kann nur gegen die Konzerne und ihre Interessen durchgesetzt werden.

Einen Anfang werden die Proteste während der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) diese Woche in Frankfurt machen. Erstmals in der Geschichte Weiterlesen Verkehrswende: Es geht nur gegen die Konzerne

Attac Bildungsmaterialien

Unter dem Motto „Attac Bildung: Wirtschaft demokratisch gestalten lernen“ veröffentlicht Attac regelmäßig Bildungsmaterialien für Schule und außerschulische Bildungsarbeit zu aktuellen Themen. Bisher sind folgende Materialien erschienen:

In den Bausteinen werden jeweils verschiedene Unterthemen wie zum Beispiel Steuerpolitik oder Privatisierung behandelt. Die entsprechenden Arbeitsblätter oder Aktivitäten können oft auch unabhängig vom Titelthema des Bausteins eingesetzt werden und sind mit Hilfe des Schlagwortverzeichnisses leicht zu finden.. 

Für Grundschulen sowie die Klassenstufen fünf und sechs veröffentlicht Attac außerdem zusammen mit dem Humanistischen Verband Deutschlands (HVD) eine Reihe von Unterrichtsmaterialien unter dem Motto „Wie wollen wir zusammen leben?“

Zielgruppen: Schule (Sek. I und II) und außerschulische Bildungsarbeit

Erarbeitet werden die Materialien von einer weitgehend ehrenamtlichen Gruppe mit vielfältigen Erfahrungen in der schulischen und außerschulischen Bildungsarbeit. Dementsprechend werden die Materialien zwar ausdrücklich auch aber nicht nur für den Einsatz in Schulen entwickelt. Ein zentrales Prinzip ist die Verknüpfung der Lerngegenstände mit aktivierenden Methoden und insbesondere kooperativen Lernformen. So eignen sich die Materialien zum großen Teil sowohl für den Einsatz im Unterricht als auch in der Bildungsarbeit von Gewerkschaften, Verbänden und freien Trägern der politischen Bildung. 

Zur Kontroversität trägt das Material schon dadurch bei, dass es hegemoniale Deutungen mit Alternativen konfrontiert und diese Agenda offenlegt. Diese Transparenz steht übrigens im Gegensatz zu manch anderen, scheinbar neutralen Angeboten, die genauer besehen von unternehmerischen Lobby-Gruppen finanziert sind und mehr oder minder subtil deren (wirtschaftstheoretische) Sicht auf die Welt transportieren. In diesem Zusammenhang entspricht das vorliegende Material den Anforderungen des Transparenz-Kodex der Deutschen Vereinigung für politische Bildung. Die Finanzen von Attac sind transparent und die externen Förderer einzelner Materialien werden an der jeweiligen Stelle kenntlich gemacht. 

Die einzelnen Elemente sind unterschiedlich voraussetzungsvoll. Es gibt einführende Materialien, die in der Sekundarstufe I beziehungsweise in außerschulischen Gruppen ohne größere Vorkenntnisse eingesetzt werden können. Andere eignen sich eher zur Vertiefung in der Sekundarstufe II und anderen Lerngruppen mit entsprechenden Grundkenntnissen. Da die Einschätzung, welches Material für eine konkrete Gruppe geeignet ist, von zahlreichen Faktoren abhängt, wird auf eine entsprechende Kennzeichnung verzichtet. Orientierende Hinweise dazu finden sich aber in den Einführungstexten zu den jeweiligen Modulen. Die Materialien stehen zum freien Download bereit und können gedruckt im Attac-Webshop bestellt werden.

Wie Seilschaften aus der Finanzbürokratie ( Bundesfinanzministerium ) und der Finanzgerichtsbarkeit ( Bundesfinanzhof ) erfolgreich den Entzug der Gemeinnützigkeit von Attac betrieben,…

… haben die Recherchen von ARD „Plusminus“ ergeben:  http://www.taz.de/Entzug-der-Gemeinnuetzigkeit/!5592908/

Der Präsident des Bundesfinanzhofes, der die Gemeinnützigkeit von Attac aberkannte  https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-02/bundesfinanzhof-attac-aberkennung-status-gemeinnuetzigkeit-aktivismus und der Vertreter des Bundesfinanzministeriums, das diese Aberkennung gefordert hatte, sitzen beide im Vorstand des „Institutes“ (natürlich gemeinnützig!) „Finanzen und Steuern“  https://de.wikipedia.org/wiki/Institut_Finanzen_und_Steuern.

Im Vorstand des Institutes sitzen – neben diesen beiden – Vertreter des Bundesverbandes der Industrie, des Industrie- und Handelskammertages und des Verbandes der Chemischen Industrie sowie die neoliberale Kölner Finanzjuristin Johanna Hey.

Hauptkampfziel des Institutes ist, gegen das Hochsteuerland Deutschland zu Felde zu ziehen und die Senkung der Unternehmenssteuern vorzuschlagen.

Damit wirken, meint Malte Kreutzfeldt, zwei an der Aberkennung der Gemeinnützigkeit von Attac beteiligte Personen in einem Lobby-Verein, der genau das gegensätzliche Ziel wie Attac verfolgt.

Dabei hatte zunächst das Finanzgericht Frankfurt eine gegensätzliche Entscheidung getroffen – und Attac die Gemeinnützigkeit zuerkannt  https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/finanzgericht-bescheinigt-attac-gemeinnuetzigkeit-14521919.html.

Zu den entgegengesetzten Zielen von Attac zu diesem Steuer-Lobby-Verein gehört die Einführung einer Finanztransaktionsteuer, um die „Gewalt“ des ungezügelten Finanzkapitalismus zu zügeln (vgl. https://www.attac.de/kampagnen/finanztransaktions-steuer/erlaeuterungen/) als auch die Unternehmen steuerlich stärker zu belasten https://www.attac.de/kampagnen/steuertricks-201314/konzernbesteuerung/?L=2%27A%3D0%27A%3D0%22%27%60–%29%29%29.

So ist die Frage nicht von der Hand zu weisen, sollte hier ein unbequemer Gegner finanziell kaltgestellt werden – durch eine Gerichtsentscheidung? – Also Vetternwirtschaft wie Attac vermutet http://www.taz.de/Entzug-der-Gemeinnuetzigkeit/!5592908/.