Paritätisches Jahresgutachten: 90 Prozent der Bevölkerung sorgen sich um sozialen Zusammenhalt

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Paritätisches Jahresgutachten: 90 Prozent der Bevölkerung sorgen sich um sozialen Zusammenhalt. Verband fordert soziales Reform- und Investitionsprogramm

… „Das Jahresgutachten zeigt: In der Gesetzgebung der vergangenen Jahre gibt es ein doppeltes Defizit. Es fehlt an politischen Maßnahmen, die gezielt darauf gerichtet sind, gerade besonders von Einkommensarmut betroffene oder gefährdete Personengruppen zu unterstützen. Und es fehlt am politischen Willen, die bestehende Ungleichheit durch eine stärkere Besteuerung leistungsfähiger Bevölkerungsgruppen beseitigen zu helfen“, so Prof. Dr. Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des Paritätischen Gesamtverbands. Dies schlage sich inzwischen auch in einem Vertrauensverlust bei den Bürgerinnen und Bürgern nieder. Beinahe 90 Prozent der Bevölkerung sorgten sich um den sozialen Zusammenhalt in Deutschland, so das Ergebnis von Umfragen, die der Paritätische anlässlich der Vorstellung seines Jahresgutachtens präsentiert. Demnach machen sich, unabhängig von der persönlichen Weiterlesen Paritätisches Jahresgutachten: 90 Prozent der Bevölkerung sorgen sich um sozialen Zusammenhalt

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https://www.heise.de/tp/features/Die-Reichen-sind-die-wahren-Sozialschmarotzer-3393988.html?seite=all

„Die Reichen sind die wahren Sozialschmarotzer“

Reinhard Jellen02. Mai 2012

Gespräch mit Kathrin Hartmann über Hartz IV, Super-Gentrifizierung und die Politik der Tafeln

Die zunehmende Rücknahme der zivilisatorischen Elemente in der ausgereiften bürgerlichen Gesellschaft schildert Kathrin Hartmann in ihrem Buch Wir müssen leider draussen bleiben. Ein Gespräch mit der Autorin.

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Kathrin Hartmann. Foto: Stefanie Füssenich

„Entsolidarisierung“

Ihr Buch handelt einerseits von der umfassenden Dehumanisierung der Gesellschaft: Die Menschen müssen sich immer mehr den Erfordernissen der Wirtschaft unterordnen, werden also zunehmend auf den homo oeconomicus reduziert und der Großteil der Leute auf ihre ökonomische Teilfunktion als Arbeitskraft und also Profit-Quelle für das Wirtschaftswachstum degradiert. Fällt man aus diesem Prozess heraus, kommen nach kurzer Zeit massive soziale Ausschließungsmechanismen zum Tragen. Andererseits beschäftigen Sie sich mit der Durchsetzung des bürgerlichen Menschen- und Weltbildes in sämtliche gesellschaftliche Bereiche: Elitenbildung, den Neoliberalismus in der Politik, Gentrifizierung etcetera. Wie hängen diese beiden thematischen Komplexe zusammen?

Kathrin Hartmann: Sie bedingen einander. Beides ist Ergebnis einer jahrelangen neoliberalen Politik, deren Opfer in irgendeiner Form wir alle sind. Sogar die Oberschicht, auch wenn sie dies nicht glauben mag.

Inwiefern?

Kathrin Hartmann: Der Neoliberalismus ist uns als Chance, als Gelegenheit für mehr Eigenverantwortung verkauft worden, stellt aber in Wahrheit eine Kampfansage dar: Die Menschen wurden zu Konkurrenten gemacht und in den Wettbewerb geschickt. In diesem Wettbewerb gibt es Gewinner und Verlierer. Und da gibt es glasklar ökonomische Verlierer, die neuen Armen und Langzeitarbeitslosen.

Die Oberschicht wiederum leidet an Status-Panik. Auch unter den Reichen gibt es nämlich einen Wettbewerb um die Zugehörigkeit zu ihrem exklusiven Club. Also selbst unter denen, die materiell ausgesorgt haben, ist es keineswegs so, dass sie glücklich sind. Dazwischen gibt es die Mittelschicht, die zunehmend vom Abstieg bedroht ist und aus diesem Grund immer ängstlicher wird. Doch anstatt sich mit den Krisenopfern zu solidarisieren, tritt die Mittelschicht nach unten und orientiert sich nach oben. Dies aus der völlig irrigen Annahme, dass sie eher zur Elite gehört, von denen sie sehr viel mehr Geld und Besitz trennt als von der Unterschicht.

Je kleiner die gesellschaftlichen Unterschiede, umso größer das Bedürfnis, sich nach unten abzugrenzen. Das ist natürlich fatal, denn damit unterstützt die Mittelschicht alle politische Entscheidungen, die ihr selbst schaden. Tatsächlich ist durch diesen Wettbewerb eine Entsolidarisierung entstanden, die durch die ganze Gesellschaft geht.

„Super-Gentrifizierung“

Wo zeigt sich diese Entwicklung besonders augenfällig?

Kathrin Hartmann: Ein Beispiel ist etwa Weiterlesen

Der zweite Band des «Kapital» – wenig für die Agitation?

https://www.rosalux.de/dokumentation/id/38740/

David Harvey: Marx’ 2. Band des «Kapital» lesen. Ein Begleiter zum Verständnis der Kreisläufe des Kapitals. Buchvorstellung und Diskussion mit dem Übersetzer Christian Frings

Als Friedrich Engels nach dem Tod von Karl Marx Weiterlesen Der zweite Band des «Kapital» – wenig für die Agitation?

Autonomer Elektrobus soll in Bad Birnbach längere Strecken fahren

https://m.heise.de/newsticker/meldung/Autonomer-Elektrobus-soll-in-Bad-Birnbach-laengere-Strecken-fahren-4013011.html

Montag, 09:05

Bild: Deutsche Bahn

Im niederbayerischen Kurort Bad Birnbach bringt ein fahrerloser Mini-Elektrobus Passanten kostenlos vom Ortskern zur Therme und zurück. Mit dem autonomen Fahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr betraten die Deutsche Bahn und die Kommune Neuland.

Seit knapp einem halben Jahr pendelt im niederbayerischen Bad Birnbach der erste fahrerlose Bus der Deutschen Bahn. Die Bilanz des Konzerns sowie der Kurverwaltung fällt positiv aus. Das Fahrzeug sei rund 3000 Kilometer gefahren und habe mehr als 7000 Menschen befördert, teilte eine Bahnsprecherin mit. Der eBus verbindet die Therme mit dem Ortskern. Voraussichtlich ab dem Sommer soll die Strecke, wie geplant, um eine Haltestelle am Bahnhof erweitert werden.

Weitere Projekte geplant

Im Oktober 2017 startete das Pilotprojekt, für das erstmals in Deutschland ein autonom fahrender Bus im regulären Straßenverkehr unterwegs ist. Auch in Hamburg und Berlin plant die Bahn Projekte zum autonomen Fahren im öffentlichen Straßenverkehr. In Bad Birnbach sammelt der Konzern erste Praxiserfahrungen. Betreiber des dortigen Busses ist die Bahn-Tochter DB Regio Bus Ostbayern.

Seit Mitte März sind abwechselnd zwei Fahrzeuge im Einsatz, sodass es zu keinen Ausfällen kommt, wenn ein Bus gewartet werden muss, sagte der Sprecher der Kurverwaltung. Der vom französischen Hersteller Ligier entwickelte Elektrobus bietet Platz für sechs Passagiere auf Sitzplätzen. Sensoren erkennen Hindernisse und lassen ihn bremsen. Sicherheitshalber ist ein Fahrbegleiter an Bord, der in kritischen Situationen eingreifen könnte. Die Fahrt ist für die Passagiere kostenlos, der Bus pendelt etwa im 20-Minuten-Takt.

Einheimische sollen mehr fahren

Mit dem Anschluss des Hauptbahnhofes an die Strecke sollen künftig auch vermehrt Einheimische angesprochen werden. Die Strecke zwischen der Therme und dem Ortskern sprach vor allem Urlauber an. Der Sprecher bezeichnete den Anschluss des Bahnhofes als „Glücksfall“. Zwischen 8 und 21 Uhr soll mit dem Pendelbus jeder Zug erreicht werden. Dann sollen die jetzigen Busse zudem gegen Modelle der zweiten Generation ausgetauscht werden.

Diese hätten bereits technische Verbesserungen, etwa bei Steigungen. Es werde auch geprüft, ob die neuen Busse schneller fahren können, sagte der Sprecher. Bislang ist der autonome Bus auf 15 Stundenkilometer gedrosselt, möglich wäre Tempo 40.

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Quelle: Deutsche Bahn Konzern

(dpa) / (anw)

Themen:

autonomes Fahren

Ein Glas Milch bei Dunkelheit

http://www.sueddeutsche.de/politik/armutsdebatte-ein-glas-milch-bei-dunkelheit-1.3904343

13. März 2018, 18:58 Uhr

Christoph Butterwegge, 67, ist Politikwissenschaftler und Armutsforscher und lehrte an der Universität Köln. Obwohl kein Parteimitglied, trat er für die Linken als Bundespräsidenten-Kandidat gegen Frank-Walter Steinmeier an.

(Foto: Federico Gambarini/dpa)

Wie viel kostet eine menschenwürdige Existenz in Deutschland? Armutsforscher Butterwegge über Jens Spahn, Hartz IV und Hunger.

Interview von Ulrike Heidenreich

Was bedeutet es, in Deutschland arm zu sein? Seitdem die Essener Tafel einen Aufnahmestopp für Ausländer verhängt hat, ist diese Frage in den Fokus gerückt. Zuletzt löste der künftige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) teils Empörung mit seiner Aussage aus, dass der Bezug von Hartz-IV-Leistungen nicht mit Armut gleichzusetzen sei. Und dass hier niemand hungern müsse, auch ohne die Tafeln. Christoph Butterwegge, Weiterlesen Ein Glas Milch bei Dunkelheit

Die Armutslogik des Jens Spahn

http://inge-hannemann.de/die-armutslogik-des-jens-spahn/

Das fängt ja gut an. Die Große Koalition 3.0 ist gerade mal bestätigt und der zukünftige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bewegt sich dort, was er beherrscht: Populismus. Mit seiner Aussage, dass Hartz IV keine Armut bedeute, sondern die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut sei, empört die Gemüter. Weiter führt er aus:

„Die gesetzliche Grundsicherung ist mit großem Aufwand genau bemessen und wird regelmäßig angepasst. Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut. Diese Grundsicherung ist aktive Armutsbekämpfung! Damit hat jeder das, was er zum Leben braucht. Mehr wäre immer besser, aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen.“

Dass gerade Politikerinnen und Politiker schauen, dass sie auch mit populistischen Aussagen irgendwie und irgendwelche Aufmerksamkeit erregen, ist bekannt. Dafür Weiterlesen Die Armutslogik des Jens Spahn

Der marktgerechte Mensch

http://marketable-people.org/index.php/de/

Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts

Der neue „FILM VON UNTEN“ von Leslie Franke, Herdolor Lorenz, Alexander Grasseck und Stefan Corinth, 90 Min.

Helfen Sie mit, dass ein Film entsteht, der zeigt, wie Solidarität verloren geht und wir alle Gefahr laufen, in Konkurrenz zueinander zu versinken, während die Reichen immer reicher werden.

Fertigstellung: 1.Vj. 2019

Europa ist im Umbruch. Seit dem neuen Jahrtausend und nach der Finanzkrise wurden neue Weichen gestellt. Die soziale Marktwirtschaft, gesellschaftliche Solidarsysteme, über Jahrzehnte erstritten, werden ausgehebelt. Besonders der Arbeitsmarkt verändert sich rasant. Hier setzt der Film „Der marktgerechte Mensch“ an.

Noch vor 20 Jahren hatten in Deutschland knapp zwei Drittel der Beschäftigten einen Vollzeitjob mit Sozialversicherungspflicht. 38% sind es nur noch heute. Aktuell befinden sich bereits knapp die Hälfte der Beschäftigten in Praktika, wiederholt

befristeter Arbeit, in Werkverträgen und Leiharbeit!! Altersarmut vorprogrammiert. Völlig ungesicherte Arbeit wie die der „Crowdworker“ (Internet-Arbeiter) und der Auftragsarbeit per App breiten sich schnell aus und unterlaufen den Mindestlohn. Manch gut Gebildete haben Weiterlesen Der marktgerechte Mensch