„Krieg gegen Taliban ist verloren“ – Ströbele zieht Bilanz zu Afghanistan

Was haben 18 Jahre Krieg in Afghanistan bewirkt? Die Bilanz ist ernüchternd. Und die Bundesregierung weigert sich, Tatsachen anzuerkennen.

Die Bundesregierung hat letzte Woche die Verlängerung des Mandats der Bundeswehr für den Kriegseinsatz in Afghanistan wieder um ein Jahr beschlossen. Zum achtzehnten Mal. Dieser Krieg gegen die Taliban dauert damit schon länger als Erster und Zweiter Weltkrieg zusammen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen spricht von Verlängerung des Einsatzes noch um Jahre. Der Bundestag befasste sich mit dem Mandat am Freitag in erster Lesung und wird es vermutlich, wie schon so oft, abnicken. Obwohl niemand mehr an einen Sieg in dem Krieg glaubt. Die Sicherheitslage ist in den letzten zehn Jahren immer schlechter geworden. Die afghanische Regierung kontrolliert nur noch weniger als die Hälfte des Landes. Schwere Anschläge mit vielen Opfern nehmen zu.

Jedes Jahr starben über 3.000 Menschen in dem Krieg, mehr als doppelt so viele wurden verletzt. Die Bundeswehr bildet Soldaten der afghanischen Armee aus, die voll von den USA finanziert wird. Mehr als ein Drittel der Soldaten türmt jedes Jahr, auch von der Bundeswehr ausgebildete. Sie gehen nach Hause oder zu den Taliban Weiterlesen „Krieg gegen Taliban ist verloren“ – Ströbele zieht Bilanz zu Afghanistan

Der Nahe und Mittlere Osten als geopolitisches Pulverfass

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24. Juli 2017 Friedrich Steinfeld

flickr.com/The U.S. Army
Nach dem G7-Gipfel im Mai in Italien fasste Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Einschätzung über den offenkundig gewordenen Paradigmenwechsel in der gesamten Außenpolitik der USA unter Präsident Donald Trump zusammen, vorsichtig zwar, aber doch eindeutig: »Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stückweit vorbei.«
Bei diesen Bemerkungen wird zunächst an NATO, Brexit, Klimaabkommen gedacht, weniger an die Wende in der US-Politik bezüglich des Nahen und Mittleren Ostens. Aber auch dieser Wandel ist gravierend und brandgefährlich.
Seine erste Auslandsreise im Mai des Jahres führte Trump nicht etwa zuerst zum G7-Gipfel nach Italien, sondern in die Golfregion – in eines der derzeitigen geopolitischen Pulverfässer. Schon vor seinem Besuch hatte Trump sich im Konflikt zwischen Iran und Saudi-Arabien um die Vorherrschaft in der Golfregion eindeutig gegen den Iran positioniert und damit offen Partei für Saudi-Arabien, für das der Iran der Erzfeind schlechthin ist, ergriffen. Gemäß seiner außenpolitischen Devise »America first« machte er ökonomische Deals vor allem mit dem zahlungskräftigen Rentier-Staat und regionalen Macht-Akteur Saudi-Arabien. Die vereinbarten Waffenlieferungen an Saudi-Arabien belaufen sich in einem ersten Schritt auf 110 Mrd. US-Dollar.
Insgesamt soll Saudi-Arabien innerhalb der nächsten zehn Jahre Waffen im Wert von 350 Mrd. US-Dollar von den USA kaufen. Mit diesem größten bilateralen Waffendeal in der Geschichte der USA konnte sich Trump innenpolitisch als der im Wahlkampf versprochene Job-Beschaffer Weiterlesen Der Nahe und Mittlere Osten als geopolitisches Pulverfass

Abschiebung nach Afghanistan heißt Deportation in den Krieg

Abschiebung nach Afghanistan heißt Deportation in den Krieg

Gastbeitrag

© Plattform für eine menschliche Asylpolitik

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© Plattform für eine menschliche Asylpolitik

Shokat Ali Walizadeh ist einer der Gründer des Vereines „Afghanische Jugendliche – Neuer Start in Österreich“. Der Verein setzt sich für die Integration von Flüchtlingen in Österreich ein und positioniert sich klar gegen Abschiebungen. Ein Gespräch mit ihm über die Situation in Österreich und die aktuelle politische Entwicklung Afghanistans.
David Reisinger: Warum hast du den Verein Afghanische Jugendliche – Neuer Start in Österreich gegründet und was macht ihr?
Shokat Ali Walizadeh: Der Verein wurde im Jahr 2010 gegründet. Anfangs versuchten wir vor allem Deutschkurse für Flüchtlinge zu vermitteln. Im selben Jahr war einer unserer Freunde im Asylheim. Er war minderjährig und musste mit 18 Jahren das Heim verlassen. Er zog von Mödling nach Bad Vöslau. Er konnte sich nicht täglich Fahrscheine leisten und deshalb konnte er seinen Deutschkurs nicht mehr besuchen. Wir haben dann Geld gesammelt, kleine Beträge um die fünf bis zehn Euro, um ihm Fahrscheine zu kaufen. Nach dieser positiven Erfahrung haben wir uns gedacht, wir können Menschen helfen.
Wir haben begonnen, mit afghanischen Jugendlichen und anderen Vereinen Projekte aufzubauen, darunter Workshops in der Arbeiterkammer, in denen Flüchtlinge Informationen bekommen, welche Rechte und Pflichten sie am Arbeitsmarkt haben. Eines unserer Projekte heißt „Von Kabul bis Wien“. Dieses Jahr stand es unter dem Motto „Friedlich miteinander“. Wir organisieren einen spielerischen Austausch zwischen unterschiedlichen Kulturen. Aus ganz Österreich kommen Jugendliche nach Wien. Es gab 30 Fußballmannschaften, 20 Volleyballmannschaften und auch viele Schachspieler. Die Menschen, die zu uns kommen, sind ganz unterschiedlich. Frauen mit Kopftuch und ohne Kopftuch.
Wir versuchen auch Frauen zu motivieren, dass sie diese Veranstaltungen mitorganisieren und sich selbstbewusst als Teil davon sehen. Momentan machen wir ein Projekt zum Thema Gender-Sensibilisierung in Zusammenarbeit mit dem Verein Poika (Verein zur Förderung gendersensibler Bubenarbeit in Unterricht und Erziehung).
David Reisinger: Wie ist die Lage für afghanische Flüchtlinge in Österreich? Wie geht es ihnen, wenn sie Kontakt zu den Behörden haben?
Shokat Ali Walizadeh: Was ich mitbekommen habe, gibt es leider Weiterlesen Abschiebung nach Afghanistan heißt Deportation in den Krieg

Die Afghanistan-Connection | FAKT | Das Erste

http://www.afghanistan-connection.de/
DIE AFGHANISTAN-CONNECTION
Sie waren zusammen im Afghanistan-Einsatz. Dem längsten und gefährlichsten seit Gründung der Bundeswehr.

Jetzt sitzen sie auf entscheidenden Posten im Verteidigungsministerium, im Einsatzführungskommando, im Planungsamt. 

Ihr Wort hat Gewicht. Sie prägen das Bild, das sich die Ministerin macht. 

Sie bestimmen Ausrichtung, Struktur und Selbstverständnis der Truppe. Ihr Blick ist geprägt vom Erlebnis des Krieges. 

Vom Kampf gegen einen unsichtbaren Gegner. Vom Töten und Getötetwerden. 

Ein einseitiger Blick, der sich ausschließlich an Afghanistan orientiert. Mit gravierenden Folgen für die Sicherheit Deutschlands, 

wie Recherchen vom Tagesspiegel und dem ARD-Magazin FAKT zeigen.

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Es war im Winter 2013. Wir saßen mit einem hohen Offizier der Bundeswehr zusammen. Ein Gespräch „unter drei“, für das absolute Vertraulichkeit vereinbart worden war. Es ging um Einsätze des Kommandos Spezialkräfte (KSK), um Geheimaktionen im Nahen Osten. Auf einmal machte der Offizier eine Andeutung. Im Ministerium herrsche eine „Afghanistan-Connection“.

Was sollte das sein? Mit sparsamen Sätzen skizzierte der Mann, wie sich in zwölf Jahren Afghanistaneinsatz eine Machtstruktur entwickelt habe, durch die die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik gelenkt werde. Strategien, Ausrüstung, Ausbildung. Alles werde durch eine Afghanistan-Brille gesehen. Konnte das sein? Für uns hatte der Mann ein eingängiges Bild gefunden, mit dem er Verkrustungen und Fehlentwicklungen bei der Bundeswehr zu beschreiben versuchte. Aber eine echte Connection? Unsere Neugier war geweckt, und wir begannen tiefer und tiefer zu recherchieren.

Fast ein ganzes Jahr fraßen wir uns hinein in die Strukturen der obersten Bundeswehr-Führung. Wir studierten Organigramme des Ministeriums, legten Ordner an mit den Biografien von hohen Militärs, verglichen ihre Werdegänge, suchten nach Übereinstimmungen in den individuellen Karrieren. Wir durchforsteten Stapel von ministeriellen Verordnungen, von kleinen Anfragen und Antworten der Bundesregierung, Dutzende von vertraulichen Papieren. Erlasse des Generalinspekteurs, interne Ausbildungsunterlagen der Truppe. Wir werteten Tabellen aus, in denen die Personalentwicklung im Verteidigungsministerium nachgezeichnet wurde. Wir trafen Afghanistan-Veteranen, sprachen vertraulich mit hohen Militärs. Nach und nach verstanden wir, wie die Teilstreitkräfte im Rahmen der laufenden Reform Macht verloren, und wie die oberste Ministeriumsspitze immer mächtiger wurde. Wir studierten die Unterrichtungen des Parlaments aus Afghanistan und merkten, wie mit Auslassungen und Halbinformationen das Bild vom Afghanistankrieg immer wieder verzerrt wurde.

Immer detaillierter entwickelte sich vor unseren Augen eine Struktur, die leider sehr real ist. Nach einem Jahr Recherchen können wir sagen: Es gibt sie wirklich, die Afghanistan-Connection.
 
Von Markus Frenzel (ARD-Magazin FAKT) und Michael Schmidt (Tagesspiegel)

Nein! zur Verlängerung des Bundeswehreinsatz in Afghanistan

http://www.stroebele-online.de/show/8807712.html

17.12.2015: Persönliche Erklärung von Hans-Christian Ströbele zu seinem „Nein!“ bei der namentlichen Abstimmung zur Fortsetzung RSM-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und Frage von Ströbele in der vorhergehenden Plenumsdebatte zum Bundeswehreinsatz.
Persönliche Erklärung von Hans-Christian Ströbele:
Verehrte Kolleginnen und Kollegen,
Ich stimme gegen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Die Lage in Afghanistan ist nicht gut. Das ergibt sich auch aus dem jüngsten Bericht, den die Bundesregierung geheim zu halten versucht. Seit 2001 war sie nie so schlecht. Alle wissen, dass der Bundeswehreinsatz auch mit 100 zusätzlichen Soldaten keine Sicherheit im Land schaffen wird. Die Lage wird nächstes Jahr nicht besser sein als heute, eher noch schlechter. Nie wurden so viele Menschen im Krieg in Afghanistan getötet und verletzt wie im letzten Jahr – afghanische Polizisten und Soldaten, Talibankämpfer, vor allem aber auch Zivilisten, Frauen und Kinder. Armee und Polizei sind unzuverlässig und kriegsmüde, nicht nur wegen der hohen Verluste. Bis zu 20 bis 30 % der 350 000 Sicherheitskräfte wollen für die korrupte Regierung nicht ihr Leben riskieren, laufen über, bleiben zu Hause oder fliehen. Daran ändert auch die Ausbildung durch die Bundeswehr nichts. Die Eroberung der Stadt Kundus, in der die Bundeswehr mehr als ein Jahrzehnt stationiert war, innerhalb weniger Stunden, hat das gezeigt. Nur mit Hilfe der US-Sondereinheiten und Bomben der US-Luftwaffe konnte die Stadt zurückerobert werden. Die gnadenlose Bombardierung des Krankenhauses von „Ärzte ohne Grenzen“, bei dem zahlreiche Ärzte, Helfer und Patienten getötet wurden, hat Hass geschürt und den Taliban neue Kämpfer zugetrieben. Wegen der unfähigen, zerstrittenen und korrupten Regierung und fehlenden Sicherheit schwinden die Entwicklungschancen des Landes. Entwicklungsprojekte stocken, westliche Entwicklungshelfer trauen sich nicht mehr aus Kabul und den militärisch gesicherten Orten aufs Land. Vor ein paar Jahren, als Mullah Omar noch lebte, waren die Chancen für eine vertretbare Verhandlungslösung unter Einschluss der Taliban besser. Die Bundesregierung hat wie die NATO nichts dafür getan, diese Chance zu nutzen. Jetzt wird es viel schwieriger, aber noch sind Verhandlungen eine Alternative, den Krieg zu beenden. Der Krieg war von Anfang an falsch und unverantwortbar. Nato und Bundesregierung hatten beschlossen, die Einsätze in zwei Jahren zu beenden und bis dahin alle Truppen abzuziehen. Jetzt wird die Truppenstärke wieder erhöht und die Verteidigungsministerin erklärt, der Einsatz werde noch lange dauern. Aber es ist doch nicht richtig, einfach so weiter zu machen wie bisher. Weitere 14 Jahre? Ich werde deshalb mit NEIN stimmen. Dieser Krieg ist verloren.
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In der vorhergehenden Debatte zur Fortführung des Einsatzes stellte Hans-Christian Ströbele außerdem folgende Frage an den Redner der SPD Niels Annen:
Herr Kollege Annen, ich kann Ihnen nicht folgen, wenn Sie behaupten, dass die Rückeroberung von Kunduz ein Beweis dafür ist, wie stark und funktionsbereit die afghanischen Kräfte sind. Können Sie mir bestätigen, dass diese Rückeroberung überhaupt nur gelungen ist durch einen massiven Einsatz von US-Sondereinheiten und durch massive Bombardierungen, unter anderem des dortigen Krankenhauses von Ärzte ohne Grenzen, mit unendlich vielen zivilen Opfern? Können Sie bestätigen, dass das der Grund für die Rückeroberung von Kunduz war und dass das kein Beweis dafür ist, dass die afghanische Armee und die afghanische Polizei in der Lage sind, zu kämpfen? Nehmen Sie des Weiteren zur Kenntnis, dass sie nicht mehr kämpfen wollen, weil die afghanischen Kräfte kriegsmüde sind, dass jedes Jahr zwischen 20 und 30 Prozent von ihnen, unter anderem auch solche, die von Deutschen ausgebildet worden sind, weglaufen? Sie laufen zu den Taliban über, bleiben einfach zu Hause, fliehen nach Europa oder machen sonst etwas. Wollen Sie das zur Kenntnis nehmen, oder wollen Sie auch die nächsten 14 Jahre die Situation in Afghanistan schönreden? Der Krieg dort ist verloren. Wollen Sie der Bundesregierung nicht endlich den Auftrag geben, sich dort einmal dafür einzusetzen, dass substanzielle Verhandlungen in Gang kommen, statt sich immer nur auf die militärische Lösung zu konzentrieren? Jetzt kündigt die Ministerin auch noch an, dass der verstärkte Einsatz in Afghanistan lange dauern wird. Werden es weitere 14 Jahre sein oder doch weniger?
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Die Frage von Herrn Ströbele können Sie auch hier ab Minute 4:28 anschauen!

Hans Christian Ströbele heute auf facebook zum Thema Afghanistan

Nato und von der Leyen ignorieren in Afghanistan weiter die Realitäten – und bereiten den Boden für IS. Den Kriegseinsatz von US-Truppen und Buwe wollen sie unendlich verlängern. Für weitere 13 Jahre? Die Lage ist desaströs und hoffnungslos, der Krieg verloren. Drei Millionen Afghanen sind schon auf der Flucht im Ausland. Die von der NATO ausgehaltene Regierung und Verwaltung sind unfähig, korrupt und gelähmt. Ein Jahr nach Regierungsbildung gibt es noch keinen Verteidigungsminister. Kundus wurde fast ohne Gegenwehr von den Taliban eingenommen, als der Gouverneur in England war und blieb. Ein Drittel der Sicherheitskräfte setzen sich jährlich ab, desertieren, laufen über oder bleiben einfach zu Hause. Aber NATO und Buwe machen weiter wie bisher. Die US-Armee ist weiter mit Killerkommandos, Drohnen und Bombern dabei – und trifft immer wieder Unbeteiligte (Bauern, eine Hochzeitgesellschaft) oder sogar afghanische Truppen. So wird der Hass weiter geschürt. IS-Kräfte sind längst auch im Land mit all ihrer Brutalität, werden stärker, stärker. Für Verhandlungen ist es schon fast zu spät. IS verhandelt nicht. Verhandlungen mit den Taliban sind die einzige Alternative. Deutschland könnte die Buwe endlich abziehen, wie andere Länder längst, und dann ein glaubwürdiger Vermittler werden.

Winter in Afghanistan: US-Kampfdrohnen fliegen in den Süden

http://www.der-postillon.com/2013/11/winter-in-afghanistan-us-kampfdrohnen.html

Kabul (dpo) – Es ist ein Naturschauspiel von atemberaubender Schönheit. Wie jedes Jahr um diese Zeit hat in Afghanistan und in Teilen Pakistans die Wanderung der US-Kampfdrohnen begonnen. Weil die unbemannten Luftfahrzeuge aufgrund des strengen Winters im Norden der beiden Länder nicht mehr genug Kanonenfutter finden, ziehen sie in den Süden. Zudem könnten durch die klirrende Kälte Waffen- und Zielsysteme der possierlichen Tötungsmaschinen beeinträchtigt werden. 
Die afghanische Bevölkerung beobachtet das Spektakel mit gemischten Gefühlen. „Ich schaue mir das eigentlich immer ganz gern an – allerdings aus sicherer Distanz“, erklärt Hobby-Ornithologe Mohammad Afridi aus Kunduz. „Ich habe schon mehrere General Atomics MQ-1 Predators fotografiert und auch schon die eine oder andere MQ-1C Gray Eagle sowie eine seltene MQ-9A Reaper-Drohne. Nur diese verdammten Stealth-Drohnen wie etwa die Lockheed Martin RQ-170 Sentinel bekommt man einfach nicht vor die Linse. So bekomme ich mein Drohnenbuch nie voll.“
Bleibt im Winter lieber zu Hause: Hamid Khan

Im südlicher gelegenen Kandahar hingegen ist man wenig begeistert von den Neuankömmlingen. Schafhirte Hamid Khan: „Hier nisten ja schon im Sommer viele Kampfdrohnen auf den regionalen US-Stützpunkten, aber im Winter traut man sich kaum noch vor die Tür, um sein Vieh auf die Weide zu treiben, geschweige denn eine Hochzeit zu feiern.“

Trotz der milderen Temperaturen bleiben Südafghanen wie Hamid Khan daher lieber zu Hause und erzählen ihren Kindern aus der Zeit, bevor die Drohnen des Friedensnobelpreisträgers ins Land kamen.

ssi