Oben – unten

https://www.jungewelt.de/2016/07-26/055.php?print=1
Mit dem Bankrott der US-amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 wurde die Finanzkrise für alle Welt sichtbar und vielen Menschen schlagartig klar, dass die Liberalisierung der Märkte, die Deregulierung des Bankwesens und die Privatisierung öffentlichen Eigentums das Desaster vergrößert, wenn nicht gar verursacht hatten. Allerdings trat kein nachhaltiger Bewusstseinswandel ein, infolgedessen die neoliberale Hegemonie erschüttert sowie die daraus resultierende Asymmetrie der Einkommens- und Vermögensverteilung einschließlich der Gefahr für die Demokratie beendet worden wäre.

Beschönigen, beschwichtigen
Versagt haben nicht bloß die Banken, das Spitzenmanagement und ihre politischen Kontrolleure in Regierung und Verwaltung, sondern auch die Massenmedien, weil deren Repräsentanten damit verquickt und fast ausnahmslos von der neoliberalen Pseudophilosophie und der offiziösen Marktmythologie beseelt sind. Hatten sie die neoliberale Theorie und Terminologie jahrelang kritiklos übernommen, begingen manche Medien jetzt den Fehler, sie für ein bloßes Fossil, ein ideologisches Relikt der Zeit vor dem Kriseneinbruch zu halten und gar nicht mehr ernst zu nehmen.
Dass bürgerliche Journale, ja selbst manche Boulevardzeitungen und große Nachrichtenmagazine unmittelbar nach Ausbruch der Finanzmarktkrise wieder das Wort »Kapitalismus« verwendeten, nachdem sie es jahrzehntelang wie der Teufel das Weihwasser gemieden und meistenteils durch »Soziale Marktwirtschaft«, den neoliberalen Kosenamen für dieses System, ersetzt hatten, war ein nicht zu unterschätzender semantischer Erfolg für die seit Jahrzehnten schwächelnde Linke. Zwar gelang ihr keine Entmythologisierung des Marktes, aber Weiterlesen Oben – unten

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DiEM25 Versammlung: Transparenz in Europa – jetzt!

Als Europäer sind wir häufig gezwungen zwischen zwei entsetzlichen Optionen zu wählen: uns in den Kokon unserer Nationalstaaten zurückzuziehen oder uns der demokratie-freien Zone von Brüssel zu ergeben. 

Aber wir wissen, dass es eine Alternative gibt und ihr seid DiEM25 beigetreten, um zu unserem einfachen aber radikalen Ziel beizutragen: Europa bis spätestens 2025 zu demokratisieren.

 

Jetzt ist die Zeit für unsere erste paneuropäische Kampagne gekommen: TRANSPARENZ IN EUROPA – JETZT! Diese Kampagne zielt darauf ab, Einblick in alle Entscheidungen auf EU-Ebene für die europäischen Bürger einzufordern. Unsere Forderung umfasst, dass Treffen des Europäischen Rates, ECOFIN, Eurogruppe, FTT, ESM etc. für alle Europäer zugänglich werden. Zusätzlich planen wir die Intransparenz der Entscheidungsprozesse aufzudecken, die die Macht haben, die Demokratie auf lange, lange Sicht zu verdrängen (z.B. die derzeitigen TTiP Verhandlungen).

 

Wir laden euch herzlich ein zur DiEM25 Versammlung: Transparenz in Europa – jetzt! am 23. März 2016 in Rom.

Die Versammlung wird gemeinsam mit European Alternatives, Piroetta und Talk Real organisiert und stellt sowohl den Start dieser Kampagne als auch den Start der DiEM25 Bewegung in Italien dar.

So könnt ihr dabei sein:

Persönlich teilnehmen. Die Eintrittskarten sind begrenzt, also reserviert rechtzeitig und kommt am 23. März nach Rom (Piazza Manfredo Fanti, 47) um mit eurer Stimme zu dieser entscheidenden Diskussion beizutragen. Für die, die es interessiert: es besteht die Möglichkeit, ehrenamtlich bei der Veranstaltung zu helfen, aber gebt uns bitte noch etwas Zeit, um unseren Rückstand bei den E-Mail Anfragen aufzuarbeiten.

Den Livestream verfolgen – wir senden euch rechtzeitig den Link.

An den online Diskussionen teilnehmen – obwohl das Forum auf diem25.org noch nicht bereit steht (wir bitten um Entschuldigung), haben Mitglieder wie ihr an vielen Orten Diskussionsräume geschaffen, zum Beispiel auf Facebook, Reddit, Consider.it und Blogs.

Teilt die Neuigkeiten über die Veranstaltung und bereitet Blogeinträge, Videos, virale Bilder und Ähnliches zum Thema Transparenz und demokratische Verantwortung. Diese verbreiten wir gemeinsam ab dem 23. März. Lasst es uns unmöglich machen, dass man uns ignoriert.

Unterstützt die Veranstaltung durch eine Spende: Spenden werden zur Deckung der Veranstaltungskosten verwendet, inklusive des Livestreaming und der Simultanübersetzungen, um die Diskussion einem größtmöglichen Publikum zugänglich zu machen. Falls diese Kosten gedeckt sind, wird verbleibendes Geld für kommende DiEM25 Veranstaltungen verwendet.

 

Weitere Informationen findet ihr auf der “Democracy in Europe” Veranstaltungswebseite, oder ihr schickt uns eine Email an democracy.europe@gmail.com.

 

Wir danken euch herzlich für eure Unterstützung. Jeder kann mithelfen! 

 

Wir freuen uns darauf, euch in Rom zu treffen.
Carpe DiEM25!

 

250.000 gegen TTIP

http://www.jungewelt.de/m/2015/10-11/002.php
An der Spitze von 250.000 Menschen. Die Veranstalter hatten vor …

An der Spitze von 250.000 Menschen. Die Veranstalter hatten vor einigen Tagen noch auf ein Fünftel davon gehofft

Gregor Fischer/dpa

Ein endloser Menschenstrom zog sich durch die Straßen der Haupts…

Ein endloser Menschenstrom zog sich durch die Straßen der Hauptstadt

Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die Demonstranten zogen am Brandenburger Tor vorbei

Die Demonstranten zogen am Brandenburger Tor vorbei

Kay Nietfeld/dpa

Gewerkschafter aus ganz Deutschland kamen in Berlin zur Demonstr…

Gewerkschafter aus ganz Deutschland kamen in Berlin zur Demonstration gegen TTIP zusammen

Wolfram Steinberg/dpa

Kein Durchkommen mehr zwischen dem Brandenburger Tor und der Sie…

Kein Durchkommen mehr zwischen dem Brandenburger Tor und der Siegessäule

AP Photo/Markus Schreiber

Provokation einer Untoten: Die FDP stellte ein Plakat vor ihrer …

Provokation einer Untoten: Die FDP stellte ein Plakat vor ihrer von der Polizei abgeriegelten Zentrale auf, auf dem sie einen alten Spruch gegen Ausländerfeindlichkeit auf die TTIP-Gegner münzte

Gregor Fischer/dpa

Gewerkschaften, Umweltverbände, Parteien gemeinsam gegen TTIP

Gewerkschaften, Umweltverbände, Parteien gemeinsam gegen TTIP

Wolfram Steinberg/dpa

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Bei einer der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre in Deutschland haben in Berlin am Sonnabend nach Veranstalterangaben 250.000 Menschen gegen die geplanten »Freihandelsabkommen« der EU mit den USA und Kanada, TTIP und CETA, protestiert. Die Polizei korrigierte ihre usprüngliche Angabe von 60.000 im Laufe des Tages auf 150.000 Teilnehmer.
Die Demonstranten hatten sich am Vormittag am Hauptbahnhof auf dem Washingtonplatz versammelt. Der platzte schon vor dem offiziellen Demonstrationsbeginn aus allen Nähten, der Bahnhof musste zwischenzeitlich wegen Überfüllung geschlossen werden, S-Bahnen fuhren durch. Deshalb begann der Abmarsch deutlich vor dem eigentlich geplanten Beginn. Es waren so viele Menschen unterwegs, dass Zehntausende noch nicht losgelaufen waren, als die Spitze der Demonstration bereits das Ziel, die Siegessäule, erreicht hatte. Nie zuvor seien in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen, sagten die Veranstalter.
Getragen wurde der Protest von Umwelt- und Verbraucherschützern, Sozialverbänden und Gewerkschaften. Die Kritiker der Abkommen befürchten eine Aushöhlung europäischer Regeln und ein Sinken ökologischer und sozialer Standards. Sie fordern, die TTIP-Verhandlungen mit den USA zu stoppen und das mit Kanada verhandelte CETA-Abkommen nicht zu ratifizieren. Auch in Amsterdam, Luxemburg und anderen Städten demonstrierten Tausende gegen die Abkommen.
Zu den Rednern an der Siegessäule gehörte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann. Die Gewerkschaften seien weder gegen den internationalen Handel, noch lehnten sie die Globalisierung ab, sagte er laut seines vorab verbreiteten Redetextes. »Nur sind die Früchte der Globalisierung immer ungleicher verteilt.« Fairer Welthandel funktioniere nicht ohne starke Rechte für Arbeiter. »Mit vereinten Kräften müssen wir verhindern, dass Arbeitnehmerrechte zum Spielball einer ungezügelten Globalisierung werden.« (dpa/jW)
Um was geht es eigentlich bei TTIP? junge Welt hat das im April ausführlich in einem Spezial dargelegt. Die Beilage finden Sie hier

Christian Felber im Interview: “Ich werde eine Alternative zu TTIP vorstellen”

http://www.mehr-demokratie.de/

Christian Felber ist ein österreichischer Journalist, Schriftsteller und Referent, der vor allem für seine Projekte „Demokratische Bank“ und „Gemeinwohl-Ökonomie“ bekannt ist. Felber wird bei der von Mehr Demokratie und Democracy International veranstalteten Jahrestagung, die vom 26. – 28. Juni stattfinden wird, einen Vortrag halten. Democracy International hat den 43-Jährigen Österreicher vorab interviewt.

Democracy International: „Globale Demokratieentwicklung: zwischen Traum und Trauma“ ist das Thema der Jahrestagung von Democracy International und Mehr Demokratie. Wohin tendierst Du? Bist Du optimistisch oder pessimistisch, was die Zukunft der Demokratie weltweit betrifft? Siehst Du eher die Realisierung unserer Träume, oder werden bald unsere Albträume wahr werden? Weiterlesen Christian Felber im Interview: “Ich werde eine Alternative zu TTIP vorstellen”

TTIP, CETA, TiSA und die Folgen

Fachtagung am 11.04.2015 in der Landesvertretung Baden-Württemberg in Berlin

Bundesfachausschuss Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Ver.di

Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (VDJ) http://www.vdj.de/aktivitaeten/termine/termine/ttip-ceta-tisa-und-die-folgen-fachtagung-am-11042015-in-der-landesvertretung-baden-wuerttemberg-in-berlin/1a12a3f052f3ce9f1e5f906f8dece6ed/

Neue Richtervereinigung e.V (NRV) 

Rechtsanwaltskammer Berlin

mit freundlicher Unterstützung der Landesvertretung Baden-Württemberg

 

TTIP, CETA und TISA, Auswirkungen auf Rechtsstaat und Demokratie?

Die EU-Kommission verhandelt mit Kanada über das Freihandelsabkommen CETA,  mit führenden westlichen Wirtschaftsnationen über das Abkommen TISA und mit den USA über das Transatlantic Trade and Investment Partnership-Abkommen (TTIP). Seit dem Vertrag von Lissabon ist die EU-Kommission für Handels- und Investitionsabkommen allein zuständig und darf auch über Investitionsschutzregeln und Schiedsgerichtsklauseln zugunsten von Investoren (Investor-state-dispute-settlement) verhandeln und entscheiden. Alle Verhandlungen verlaufen strikt geheim, die Öffentlichkeit und die Abgeordneten des europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente haben keinen Zugang zu den Verhandlungstexten. Der ausgehandelte Text von CETA wurde inzwischen in einer vorläufigen Fassung in englischer Sprache veröffentlicht. Das Europäische Parlament kann nur über den fertig ausgehandelten Text abstimmen, aber keinerlei Änderungen verlangen (anders in den USA, wo der Kongress auch Änderungen verlangen kann). Weiterlesen TTIP, CETA, TiSA und die Folgen

Konzerne auf Kaperfahrt: Vortragsreihe zu Freihandelsabkommen

„Konzerne auf Kaperfahrt“ ist der Titel der Vortragsreihe, mit der unser Referent Karl Bär in den nächsten Wochen wieder auf Tour geht, um über Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA zu informieren. Die Vorträge mit Diskussion finden auf Einladung lokaler Gruppen statt.

Die einzelnen Termine:

Fr., 10. April 2015 ab 19:00 Uhr im Hotel Lust in Höchst im Odenwald
Sa., 11. April 2015 ab 15:30 Uhr im Alten Rathaus in Miltenberg
Sa., 11. April 2015 ab 18:30 Uhr im Schifffahrtsmuseum in Wörth am Main
Di., 14. April 2015 ab 19:30 Uhr im Gasthof Wirtsbauer in Langeneck bei Eggenfelden
Mi., 15. April 2015 ab 19:30 Uhr im Gasthaus Schwanen in Obergünzburg
Mo., 20. April 2015 ab 20:00 Uhr im Rathaussaal in Puchheim

Israel 2015 – Innergesellschaftliche Spannungslinien und Zukunftsdebatten

Dienstag, 07.04.2015, 19:00 Uhr | Stuttgart | Württembergischer Kunstverein | Schlossplatz 2

Israel 2015 – Innergesellschaftliche Spannungslinien und Zukunftsdebatten
Mit: Dr. Angelika Tim (Tel Aviv / Berlin)

Drei miteinander verbundene bzw. einander wechselseitig beeinflussende Problemkreise prägen primär die gesellschaftliche und politische Entwicklung Israels – der anhaltende israelisch-palästinensische Konflikt, das Wirken ungelöster sozio-ökonomischer Widersprüche und die Gefährdung der inneren Demokratie. Vor diesem Hintergrund vollzieht sich ein tiefgreifender Politik- und Wertewandel mit weit reichenden wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Auswirkungen auf die Gesellschaft, die sich nicht zuletzt in den Parlamentswahlen vom 17. März 2015 widerspiegeln. Der Vortrag analysiert die aktuelle Situation, gibt einen Überblick über Entwicklungstrends bzw. Zukunftserwartungen und stellt Facetten der Zivilgesellschaft vor.

Angelika Timm war als Hochschuldozentin bis 1998 an der Humboldt Universität und von 1999 – 2002 an der Freien Universität Berlin tätig; sie lehrte von 2002 – 2007 als Gastprofessorin in Israel und war von 2008 bis 2015 Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv.