Naomi Klein: Kapitalismus vs. Klima – Kontext TV

Am 02.04.2015 veröffentlicht
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Ein Angriff auf Demokratie und Verbraucherrechte

Bild: only4denn/fotolia.com

Das ist das Problem

Die EU verhandelt derzeit eine ganze Reihe Freihandelsabkommen, neben den bekannten TTIP-Abkommen mit den USA und dem CETA-Abkommen mit Kanada unter anderen auch mit Japan, Indonesien und dem südamerikanischen Staatenbund Mercusor. Dabei sollen Handelshemmnisse beseitigt werden, aber es geht keineswegs allein um die Regulierung rein technischer Normen, sondern auch um gesellschaftspolitische Standards. Europa sich beispielsweise verpflichten, alle Regulierungen künftig konform mit den Abkommen zu gestalten. Handelsrelevante Gesetze könnten nur noch mit Zustimmung der Handelspartner zustande kommen. Künftige Verbesserungen von Umwelt-, Arbeitnehmer- und Verbraucherstandards in Europa würden damit erschwert, wenn nicht  verhindert. Konzernen soll  das Recht eingeräumt werden, Staaten vor nicht-staatlichen Gerichten auf Schadenersatz zu verklagen – eine Paralleljustiz mit Milliardenrisiken für alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Die geplanten Freihandelsabkommen sind ein Angriff auf unsere Demokratie und bergen erhebliche Risiken. 

Das ist der Stand

EU und USA nahmen im Juli 2013 die Verhandlungen über TTIP auf. Das Abkommen sollte eigentlich bis Ende 2016 fertig verhandelt sein – ein zeitnaher Abschluss der Verhandlungen ist jedoch nicht in Sicht. CETA, das Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada,  ist seit September 2017  vorläufig in Kraft getreten. Nun entscheiden noch die nationalen Parlamente Mitgliedsstaaten der EU über ein vollständiges Inkrafttreten des Abkommens. Stimmt auch nur ein Mitgliedsstaat gegen CETA, ist das Abkommen gescheitert. Außerdem werden derzeit weitere Abkommen zwischen der EU mit beispielsweise, Japan, Indonesien, Mexiko, Vietnam und dem südamerikanischen Staatenbund Mercusor verhandelt, die ähnliche Gefahren aufweisen. Teilweise sind die Verhandlungen schon weit fortgeschritten, andere stehen noch ganz am Anfang.

Das fordert foodwatch

Für einen fairen Handel:

  • Stopp der Abkommen mit den USA (TTIP), Kanada (CETA) und den anderen Ländern, die Demokratie und Verbraucherrechte gefährden
  • Neuausrichtung der europäischen Handelspolitik
  • Gesellschaftspolitische Standards dürfen nicht abhängig von der Zustimmung eines Handelspartners gemacht werden!
  • Keine Abkommen zu Lasten von Entwicklungsländern!
Zuletzt geändert am 06.02.2018

Du musst dein Leben ändern

Du musst dein Leben ändern

Foto [M]: Imago, Getty Images

„Arbeit ist der Fluch der trinkenden Klasse.“ (Oscar Wilde)

Früher musste man die Menschen in die Fabriken hineinknüppeln. Heute muss man sie aus den Betrieben und Büros herausprügeln. So sehr haben sie ihre abhängige Erwerbsarbeit als sinnstiftend, unabdingbar und naturnotwendig akzeptiert. Viele Umfragen zeigen: Selbst wenn es ein bedingungsloses Grundeinkommen gäbe, würden die meisten einer Erwerbsarbeit nachgehen wollen. Vordergründig ist also kein Zwang mehr notwendig, damit die Leute große Teile ihrer Lebenszeit einem Unternehmen übereignen.

Bis vor gar nicht allzu langer Zeit war das noch anders. Wer Menschen für sich arbeiten lassen wollte, brauchte rohe Gewalt. Vor ein paar hundert Jahren erfolgte die Trennung von Produzenten und Produktionsmitteln, und es entstand der Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital. Karl Marx schuf für diesen, den Kapitalismus begründenden Akt den Begriff der ursprünglichen Akkumulation. Dass wenige reich sind und viele arm, so Marx, sei nicht Weiterlesen Du musst dein Leben ändern

Marquardt, Ralf-M./Pulte, Peter (Hg.): Mythos Soziale Marktwirtschaft

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Ralf-M. Marquardt / Peter Pulte (Hg,)

Mythos Soziale Marktwirtschaft
Arbeit, Soziales und Kapital
Festschrift für Heinz-J. Bontrup

Paperback, 453 Seiten

Erschienen im Januar 2019

ISBN 978-3-89438-692-4

»Die zur Wahrheit wandern, wandern allein« – »zunächst allein« und dann in notwendiger »Solidarität«. Unter diesem Motto streitet Heinz-Josef Bontrup seit Jahrzehnten und konfrontiert dabei den neoliberalen Mainstream mit dessen Schwächen – wenn nötig auch heftig. Zur Würdigung von Bontrups wissenschaftlicher Arbeit haben sich namhafte Weggefährtinnen und Weggefährten zusammengefunden, um aus kritischer Perspektive die deutsche und europäische Wirtschaftsordnung zu durchleuchten. Die Beiträge beschäftigen sich mit dem labilen Zustand der EU sowie der entfesselten Marktwirtschaft und ihren gesellschaftspolitischen Fehlentwicklungen. Selbst vor der radikalen Forderung »Schluss mit sozialer Marktwirtschaft« wird dabei nicht halt gemacht. Darüber hinaus werden Gerechtigkeitslücken aus juristischer Sicht aufgezeigt. Insgesamt prägt die Beiträge – bei allen diskussionsbelebenden Auffassungsunterschieden im Detail – eine gemeinsame Klammer: der Ruf nach einer Rückbesinnung auf das Soziale, ein Ruf also, dem sich Heinz-Josef Bontrup verpflichtet fühlt.

Mit Beiträgen von Achim Albrecht, Bernhard Bergmans, Ulrich Brack, Frank Bsirske, Klaus Busch, Christoph Butterwegge, Klaus Dammann, Fritz Helmedag, Rudolf Hickel, Thomas Korenke, André M. Latour, Eva-Maria Lewkowicz, Ralf-M. Marquardt, Rudolf Martens, Peter Pulte, Norbert Reuter, Mechthild Schrooten, Angelica Schwall-Düren, Axel Troost, Sahra Wagenknecht, Philipp Wolter, Norbert Zdrowomyslaw und Karl Georg Zinn.

Audio: Kapitalismus aufheben

Eine Einladung, über Utopie und Transformation neu nachzudenken

Vortrag von Simon Sutterlütti 

gehalten am 11. Januar 2019 in Stuttgart

Der Weg zu einer herrschaftsfreien Gesellschaft scheint verstellt. Vorstellungen von Reform und Revolution und die hoffnungsvollen Utopien,Sozialismus und Kommunismus, sind für viele verloren. Ist der Raum der Hoffnung also verschlossen? Mithilfe zweier neuer Theorieansätze möchte Simon Sutterlütti, gemeinsam mit Stefan Meretz Autor des Buches «Kapitalismus aufheben. Eine Einladung, über Utopie und Transformation neu nachzudenken», diesen Raum wieder öffnen: Während die kategoriale Utopietheorie versucht, Utopie als Raum menschlich-gesellschaftlicher Möglichkeiten zu begreifen, rückt die Aufhebungstheorie den Aufbau neuer gesellschaftlicher Formen in das Zentrum der Transformation. Die kategoriale Utopietheorie entwirft kein plausibles Bild einer Utopie, sondern untersucht die grundsätzlichen Möglichkeiten gesellschaftlicher Entwicklung. Bei der Aufhebungstheorie wiederum geht es weniger um die Frage, wie wir politisch-staatliche Macht gewinnen können, sondern darum, wie sich überhaupt freie Formen der Vergesellschaftung herausbilden. Denn eine freie Gesellschaft entsteht weder spontan, noch ist sie Ergebnis eines Entwurfs am Reißbrett. Sie kann nur von sich befreienden Menschen selbst geschaffen werden.

Der Vortrag nimmt die Utopie in den Fokus, während der Workshop am nächsten Tag die Transformation ins Zentrum rückt.

Simon Sutterlütti ist Soziologe, aktiv im Commons-Institut und bei der Gruppe 180grad und zusammen mit Stefan Meretz Autor des 2018 erschienen Buches Kapitalismus aufheben. Eine Einladung, über Utopie und Transformation neu nachzudenken (VSA-Verlag / Rosa-Luxemburg-Stiftung).

Veranstaltung in Kooperation mit der AG Commons der Solidarischen Landwirtschaft Stuttgart , der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württtemberg und Emanzipation und Frieden

Milliardäre werden 2,5 Milliarden Dollar reicher – pro Tag

Wirtschaft

Oxfam-Ungleichheitsbericht

Der Abstand zwischen Arm und Reich wächst, kritisiert die Hilfsorganisation Oxfam – und fordert höhere Steuern für die Reichen. Auch die Wirtschaftselite in Davos will nach Antworten suchen.

DPA

Luxusjacht auf der Boot in Düsseldorf

Montag, 21.01.2019   07:34 Uhr

Die Kluft zwischen Armen und Reichen in der Welt ist Oxfam zufolge im vergangenen Jahr gefährlich größer geworden. Die Vermögen der Milliardäre stiegen um zwölf Prozent, wie die Hilfsorganisation vor dem beginnenden Weltwirtschaftsforum in Davos kritisierte. Dagegen habe es bei der ärmeren Hälfte der Weltbevölkerung einen Rückgang um elf Prozent gegeben. Die Autoren führten dies insbesondere auf eine aus ihrer Sicht ungerechte Besteuerung zurück.

Das Vermögen der Milliardäre stieg laut dem Ungleichheitsbericht um durchschnittlich 2,5 Milliarden Dollar pro Tag. Die statistisch gesehen ärmere Hälfte verlor 500 Millionen Dollar je Tag. Auch in Deutschland habe sich die Lage nicht verbessert – nötig seien ein höherer Mindestlohn sowie eine stärkere Belastung von Vermögenden, Konzernen, Erbschaften und hohen Einkommen.

Das Weltwirtschaftsforum (WEF) will sich bei seiner am Dienstag beginnenden Tagung mit der „Architektur für das Zeitalter der vierten industriellen Revolution“ befassen. Dabei geht es, so WEF-Gründer Klaus Schwab im SPIEGEL-Interview, auch darum, „einen besseren Ausgleich zwischen wirtschaftlicher Offenheit und dem sozialen Zusammenhalt einer Gesellschaft“ zu finden. „Ohne sozialen Zusammenhalt ist Demokratie nicht lebensfähig.“

„Nährboden für Nationalismus“ Weiterlesen Milliardäre werden 2,5 Milliarden Dollar reicher – pro Tag

Die Gespräche mit Georg Fülberth: Einführung in den Marxismus (1–8)

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