Was ist Faschismus?

Die Entwicklung des politischen Begriffs »Faschismus« währt nun schon ein Jahrhundert. Er bezeichnete zunächst die Kampfbünde Mussolinis und deren Aufgabe, die anarchokommunistisch, internationalistisch und pazifistisch orientierten italienischen Arbeiter- und Räteorganisationen der ersten Jahre nach dem Ersten Weltkrieg gewaltsam niederzuschlagen.

Benito Mussolini gewann mit seiner ultranationalistisch-kolonialistischen Ideologie und Politik die tatkräftige Unterstützung der besitzenden Klasse (Landbesitzer, Industrielle, Bankiers) und der Exekutivorgane Heer und Polizei. Diesem Beispiel folgten 1933 Adolf Hitler in Deutschland, Engelbert Dollfuß in Österreich und António de Oliveira Salazar in Portugal. Dann Ioannis Metaxas in Griechenland und Francisco Franco in Spanien und im Weiteren eine Reihe von diktatorischen Regimen in Osteuropa und Lateinamerika.

Gewinne und Kriege

Die Funktion der faschistischen Bewegungen und Regimes war und ist es, die Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung der kapitalistischen Wirtschaft in der Krise gewaltsam zu sichern. Die Kontrolle über die nationalen Wirtschaften – und über deren Verkettung mit der Weltwirtschaft – bleibt einer (schrumpfenden) Gruppe von Finanzkapitalisten überlassen, die ausschließlich auf maximale Gewinne (Kapitalakkumulation) aus und in der Lage ist, Parteien und paramilitärische Verbände zu finanzieren, sofern sie den für sie günstigen Status quo absichern. Dieser Status quo bedeutet permanente Kriege um Bodenschätze, Absatzmärkte und Einflusszonen; Verelendung ganzer Bevölkerungen in den »unterentwickelten« Ländern und die Verwüstung unseres Habitats durch Erwärmung des globalen Klimas.

Mobilisierung

Die Praxis faschistischer Demagogen (Heinz-Christian Strache, Alexander Gauland oder Jair Bolsonaro) und ihrer »blauen« oder braunen Organisationen besteht in der Agitation und Mobilisierung (a) derjenigen Teile der ständig wachsenden lohnabhängigen Bevölkerung, die keine Arbeit finden und darum zu Almosenempfängern geworden sind, (b) der schrumpfenden Weiterlesen Was ist Faschismus?

Landnutzung Weltklimarat fordert radikales Umsteuern

Der Weltklimarat hat eine radikale Kehrtwende bei der Landnutzung und eine Änderung des Essverhaltens gefordert.

Bei der Vorstellung eines Sonderberichts erklärten die Wissenschaftler in Genf, die internationale Gemeinschaft müsse sofort handeln, um die wachsende Erdbevölkerung dauerhaft ernähren und zugleich das Klima schützen zu können. Sie plädieren dafür, die Ausbeutung von Land, die Lebensmittelverschwendung und die CO2-Belastung durch die Landwirtschaft zu reduzieren.

Essverhalten umstellen

Ein weiterer Aspekt: die Ernährung. Zwar raten die Experten ausdrücklich nicht dazu, sich komplett fleischlos zu ernähren. Eine Änderung des Essverhaltens halten sie aber dennoch für dringend geboten: Würde sich die Weltbevölkerung stärker von pflanzlichen und nachhaltig produzierten tierischen Lebensmitteln ernähren, könnten bis 2050 mehrere Millionen Quadratkilometer Land renaturiert werden, heißt es in dem Bericht.

Warnung vor Temperaturanstieg

Der weltweite Temperaturanstieg hat dem Bericht zufolge über den Landflächen 1,53 Grad erreicht. Unter Berücksichtigung der sich langsamer erwärmenden Meeresflächen sei die globale Temperatur insgesamt um knapp 0,9 Grad gestiegen, hieß es weiter.

Für diesen Report verglich der Weltklimarat (IPCC) die Zeiträume 1850 bis 1900 und 2006 bis 2015. Der IPCC hatte im vergangen Jahr vor den Auswirkungen gewarnt, falls die globale Temperatur insgesamt über 1,5 Grad steigen sollte. Die 107 Forscher aus 52 Ländern warnen: In den kommenden Jahrzehnten werde die Zahl, Dauer und Intensität von Hitzewellen sowie Dürren zunehmen, ebenso extreme Regenfälle.

Die Bundesregierung will am 20. September ihre Klima-Strategie vorstellen. Drei Tage später beraten die Staaten auf einem Gipfel der Vereinten Nationen über die Folgen des Temperaturanstiegs.

Führendes Gremium weltweit für Fragen der Erderwärmung

Angesichts der Erderwärmung gründeten zwei UNO-Organisationen vor mehr als 30 Jahren den Weltklimarat, der inzwischen fast 200 Mitgliedsländer Weiterlesen Landnutzung Weltklimarat fordert radikales Umsteuern

Sonderbericht zum Klimawandel : So geht es nicht weiter

Die Menschheit kämpft weltweit um Land, das sich bestellen lässt. Denn immer mehr Menschen gilt es zu versorgen, gleichzeitig ist der Klimawandel aufzuhalten. Vor welchen Problemen die Menschheit konkret steht und welche Maßnahmen zu ergreifen sind, ist im aktuellen Sonderbericht des Weltklimarats IPCC dokumentiert. Die zentrale Frage: Wie können wir immer mehr Menschen ernähren, ohne die Natur und damit die Existenzgrundlage der Weltbevölkerung zu zerstören? 

Einerseits sind mehr als 820 Millionen Menschen weltweit unterernährt, andererseits werden Lebensmittel in Massen weggeworfen und immer größere Flächen für noch mehr Weizen, Soja und allen voran Tiere zur Fleischproduktion geschaffen. Wälder müssen Feldern weichen – Wälder, die unter anderem dringend notwendig sind, um die Erderwärmung zu begrenzen. 

Der Report macht deutlich: Es gibt untrennbare Beziehungen zwischen Mensch, Land und Klima. Wie genau sie auf einander einwirken, haben die Forscherinnen und Forscher des Rats auf Basis mehrerer Tausend Studien analysiert. ZEIT ONLINE stellt die wesentlichen Erkenntnisse vor: 

1. Mehr Felder trotz intensiver Landwirtschaft nötig

Fast 25 Prozent  der gesamten Treibhausgase folgen aus der Landnutzung.

Die Menschheit nutzt bereits mehr als Weiterlesen Sonderbericht zum Klimawandel : So geht es nicht weiter

Kapitalismus und Verantwortung: Wie wollen wir wirtschaften?

Kapitalismus und Verantwortung: Wie wollen wir wirtschaften?

Wie wollen wir als Gesellschaft leben? Jeder für sich gegen alle? Oder mit einem gemeinsamen Ganzen im Blick? Wie sieht das aus? Soll es immer mehr sein – oder immer besser? Welchen Werten folgen wir? 

Von: Nina Landhofer und Jörg Paas 

Stand: 05.08.2019

Heute | 19:05 Uhr

Dossier Politik, 2019, 21.05 Uhr, Bayern 2 
Dossier Politik, 2019, 19:05 Uhr, B5 aktuell

Studiogäste: 

  • Andrea Behm (Gemeinwohl-Ökonomie Bayern e.V.)
  • Prof. Marcel Fratzscher (Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung DIW)
  • ALEXA (Sprach-Assistentin)

Moderation: Nina Landhofer
Redaktion: Nina Landhofer/Jörg Paas

Themen der Beiträge:

  • Persönlicher Konsum und gerechte Wirtschaftsordnung – wie passt das zusammen? (Jean-Marie Magro)
  • Arbeiten im Kollektiv statt Malochen im Kapitalismus: Im Münchner Café Ruffini gibt es weder Chefs noch Untergebene (Franziska Spiecker) 

Kommunen und Wohnen

Kommunen und Wohnen

Bezahlbarer Wohnraum für alle

Termin: 20.-21. September 2019
Ort: Frankfurt a.M.

Die Konferenz bietet einen Austausch für Engagierte in der kommunalen Arbeit (Stadt- und Gemeinderäte, Verwaltungen, kommunale Wohnungsbaugesellschaften), sowie für wohnungspolitische und Stadtteilinitiativen und interessierte Bürgerinnen und Bürger. Sie bietet eine Plattform, sich mit wohnungspolitisch Aktiven und Expertinnen und Experten über die Bedingungen und Möglichkeiten kommunaler Wohnungspolitik auszutauschen und gemeinsam politische Strategien dazu zu entwickeln. 

HINTERGRUND

In einer wachsenden Zahl europäischer und deutscher Städte – von London bis Oldenburg, von Stockholm bis Frankfurt, von Barcelona bis Rüsselsheim – herrscht ein zunehmender Wohnungsmangel. Diese Wohnungsnot ist keine allgemeine, wie in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg, sondern eine besondere, auf bestimmte Teilräume, Teilmärkte und Bevölkerungsgruppen beschränkte. Einem anhaltend schrumpfenden Anteil „bezahlbarer Wohnungen“ steht – vor allem in Großstädten und Wachstumsregionen – eine steigende Zahl hochpreisiger Luxuswohnungen gegenüber. Hauptbetroffene sind nicht nur die Angehörigen unterer Einkommensschichten, sondern zunehmend auch Angehörige der Mittelschicht. 

DIE KONFERENZ

„Feindesliste“ von rechtsextremen Preppern: Wir verklagen Bundeskriminalamt

fragdenstaat.de

Arne Semsrott

Informationen über rund 25.000 Personen, Journalistinnen und linke Politiker, sammelte die rechtsextreme „Nordkreuz“-Gruppe in Mecklenburg-Vorpommern bis ins Jahr 2018. In einem „Krisenfall“ wollten Vertreter der Gruppe dort gelistete Personen festsetzen und töten.

Das berichtete die Bundesanwaltschaft im Zuge von Ermittlungen gegen „Nordkreuz“-Mitglieder. Wer auf den Listen der Nazis stand, die Ermittler bei Hausdurchsuchungen beschlagnahmten, ist allerdings nicht bekannt. Die meisten der Personen auf der sogenannten Feindesliste wissen selbst nicht, dass ihre Daten – neben dem Namen auch Adressen und Lichtbilder – in den Archiven der Rechtsextremen auftauchen.

Das Bundeskriminalamt entschied sich nach einer Gefahrenabschätzung offenbar, die meisten der Personen darüber nicht zu unterrichten. Erst mit zweijähriger Verspätung informierte das BKA in dieser Woche 29 Betroffene in Mecklenburg-Vorpommern, nachdem weitere „Prepper“ festgenommen werden, wie die Nazis teilweise genannt werden.

Geheimhaltung mit Datenschutz

Wir fragten im vergangenen Jahr die „Feindesliste“ der Nordkreuz-Gruppierung beim Weiterlesen „Feindesliste“ von rechtsextremen Preppern: Wir verklagen Bundeskriminalamt

Ökalypse: „Die größte Herausforderung ist in den Wirtschaftswissenschaften noch nicht angekommen“

Der Wirtschaftswissenschaftler Helge Peukert über die Ungleichheit in der Vermögensverteilung, die Situation in der Ökonomie und die Notwendigkeit einer Kulturrevolution in Richtung Postwachstumsökonomie

Die Kluft zwischen Arm und Reich, Stadt und Land, hat in Frankreich zu explosiven und aggressiven Demonstrationen geführt, die so genannten Gelbwesten-Proteste. Viele Regionen sind abhängt, es gibt wenige Arbeitsplätze, die kleinen Städte veröden. Darüber hinaus explodieren die Mieten der Städte wie in Paris, sie sind für den Durchschnittsverdiener kaum mehr bezahlbar. Auch in Deutschland regt sich Widerstand. Der Vorschlag des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, Immobilieneigentümer zu enteignen, hat zu heftigsten Widerspruch geführt. 

Dennoch scheint der Markt allein die gegenwärtigen Probleme nicht ohne Weiteres zu lösen, eher scheint das Gegenteil der Fall zu sein. So haben zum Beispiel die anscheinend bewährten Steuersenkungen und Deregulierungs-Maßnahmen auf den Kapitalmärkten (initiiert durch Ronald Reagan und Bill Clinton) die Welt in die größte Finanzmarktkrise seit 1929 gestürzt, die Staatsschuld der USA und auch Deutschlands durch Rettungsmaßnahmen kräftig erhöht. 

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