Epidemien und »schlechte Viertel«

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»Die Brutstätten der Seuchen, die infamsten Höhlen und Löcher, worin die kapitalistische Produktionsweise unsre Arbeiter Nacht für Nacht einsperrt, sie werden nicht beseitigt«: Die nordenglische Stadt Widnes im späten 19. Jahrhundert

Karl Marx/Friedrich Engels – Werke. Dietz Verlag, Berlin, Band 18

Die moderne Naturwissenschaft hat nachgewiesen, dass die sogenannten »schlechten Viertel«, in denen die Arbeiter zusammengedrängt sind, die Brutstätten aller jener Seuchen bilden, die von Zeit zu Zeit unsre Städte heimsuchen. Cholera, Typhus und typhoide Fieber, Blattern (Pocken, jW) und andre verheerende Krankheiten verbreiten in der verpesteten Luft und dem vergifteten Wasser dieser Arbeiterviertel ihre Keime; sie sterben dort fast nie aus, entwickeln sich, sobald die Umstände es gestatten, zu epidemischen Seuchen und dringen dann auch über ihre Brutstätten hinaus in die luftigeren und gesunderen, von den Herren Kapitalisten bewohnten Stadtteile. Die Kapitalistenherrschaft kann nicht ungestraft sich das Vergnügen erlauben, epidemische Krankheiten unter der Arbeiterklasse zu erzeugen; die Folgen fallen auf sie selbst zurück, und der Würgengel (Diphterie, jW) wütet unter den Kapitalisten ebenso rücksichtslos wie unter den Arbeitern.

Sobald dies einmal wissenschaftlich festgestellt war, entbrannten die menschenfreundlichen Bourgeois in edlem Wetteifer für die Gesundheit ihrer Arbeiter. Gesellschaften wurden gestiftet, Bücher geschrieben, Vorschläge entworfen, Gesetze debattiert und dekretiert, um die Quellen der immer wiederkehrenden Seuchen zu verstopfen. Die Wohnungsverhältnisse der Arbeiter wurden untersucht und Versuche gemacht, den schreiendsten Übelständen abzuhelfen. Namentlich in England, wo die meisten großen Städte bestanden und daher das Feuer den Großbürgern am heftigsten auf die Nägel brannte, wurde eine große Tätigkeit entwickelt; Regierungskommissionen wurden ernannt, um die Gesundheitsverhältnisse der arbeitenden Klasse zu untersuchen; ihre Berichte, durch Genauigkeit, Vollständigkeit und Unparteilichkeit vor allen kontinentalen Quellen sich rühmlich auszeichnend, lieferten die Grundlagen zu neuen, mehr oder weniger scharf eingreifenden Gesetzen. So unvollkommen diese Gesetze auch sind, so übertreffen sie doch unendlich alles, was bisher auf dem Kontinent in dieser Richtung geschehn. Und trotzdem erzeugt die kapitalistische Gesellschaftsordnung die Missstände, um deren Kur es sich handelt, immer wieder mit solcher Notwendigkeit, dass selbst in England die Kur kaum einen einzigen Schritt vorgerückt ist. (…)

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In der »Lage der arbeitenden Klasse in England« gab ich eine Schilderung von Manchester, wie es Weiterlesen Epidemien und »schlechte Viertel«

Corona und der Kollaps der Modernisierung

Corona ist der Auslöser, aber nicht die Ursache der sich verschärfenden Krisen-Situation. Sie wird den Zerfall des Kapitalismus beschleunigen. Im Unterschied zur Krise von 2007/8, die sich auf die ‚systemrelevanten‘ Banken zuspitzte, muss nun auch der Realwirtschaft mit Milliardenhilfen unter die Arme gegriffen werden. Gefordert ist wieder der (Sozial-)Staat, der im Siegeszug des Neoliberalismus als soziale Hängematte und Klotz am Bein in der Konkurrenz der Standorte diskreditiert worden war. Was sich als Erfolgsmodell eines Standort- und ‚finanzgetriebenen‘ Kapitalismus aufgeplustert hatte, war selbst nichts anderes als eine Strategie, die Krise des Kapitalismus zu strecken. Nicht zufällig trifft also Corona bei uns auf ein teilprivatisiertes und durch Sparen lädiertes Gesundheitssystem und in den Krisenregionen auf den zum Teil völligen Zerfall der Strukturen von Markt und Staat.

Schon bei den ersten neoliberalen Experimenten in den 1970er Jahren, die Augusto Pinochet – unterstützt von den Chicago-Boys um Milton Friedman – in Chile unter einer mörderischen Militärdiktatur durchgesetzt hatte, war Kritikern angemerkt worden, hier werde nach dem Motto verfahren: ‚Sozialstaat versklavt. Polizeistaat macht frei.‘ In der Tat war auch die weitere Geschichte des Neoliberalismus mit sich verschärfender Repression vor allem gegen Menschen, die für die Verwertung des Kapitals überflüssig wurden, verbunden: von Arbeitslosen und prekär Beschäftigten, über den Flüchtende bis hin zu den unrentablen Kranken und Alten. Ausgrenzung und Repression sind nicht einfach Produkte des neoliberalen Kapitalismus, sondern dem Zusammenhang von Kapitalismus und Demokratie, von Liberalismus und Repression geschuldet, in dem der ‚Ausnahmezustand‘ seine Basis hat. Bereits in den letzten Jahrzehnten ist vor allem für Flüchtende der ‚Ausnahmezustand‘ immer mehr zum ‚Normalzustand‘ geworden. Unter dem Druck der Corona-Krise kam es zu kollektiven Zwangsabschiebungen von Griechenland in die Türkei. So ist auch in der sich angesichts von Corona zuspitzenden Krise des Kapitalismus zu befürchten, dass die bei Corona schon einmal eingeübten staatlichen Repressionen sich verschärfen werden – verbunden mit einer zunehmenden Verwilderung von Polizei und Justiz (Korruption, Mafiaverbindungen u.ä.).

Wie 2015 der ‚Willkommenskultur‘ ist diesmal den Beschwörungen von Solidarität Weiterlesen Corona und der Kollaps der Modernisierung

Schluss mit der Selbstzerstörung! Wir können auch anders!

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

wegen zwei skandalösen Vorgänge bin ich gezwungen, nochmals ganz kurzfristig an euch zu wenden. Unser Wirtschaftssystem tötet! Es macht sogar einen Rundumschlag.

1. Skandal: Die galoppierende Zerstörung unseres Ökosystems durch den Freihandel

Durch CETA erhalten wir schon kräftig Öl aus kanadischem Teersand. Es ist ein Raubbau an einer jahrtausendealten Natur. Fort McMurray gilt als das weltgrößte Fracking-Terrain und die am schnellsten wachsende Stadt in Kanada. Die Ölindustrie ist allgegenwärtig und bestimmt das Leben jedes einzelnen dort. Die Menschen leben unter ständiger Kontrolle und haben stets Angst, ihre Jobs zu verlieren. Durch den Ölsandabbau wird das Ökosystem einer so großen Landfläche wie England komplett zerstört. Dieses absolut dreckige Öl bekommen wir durch CETA. Die Dokumentation über die Zerstörung dieser großen Landfläche kann man  nur bis 03.04. 2020 anschauen. Deshalb bitte ich Sie, diese Dokumentation „Dark Eden“ganz schnell anzuschauen, um zu sehen, welche Zerstörungen ein unregulierter Handel hervorruft.

https://www.3sat.de/film/dokumentarfilm/dark-eden-100.html

2. Skandal: Die Verweigerung medizinischer Versorgung von Schwerkranken

Vielleicht haben Sie schon mitbekommen, dass Krebskranke wegen die Corona-Krise nicht mehr zeitnah behandelt werden, obwohl Weiterlesen Schluss mit der Selbstzerstörung! Wir können auch anders!

Audio: „Besser es sterben Menschen als die Wirtschaft bricht ein“ Die Coronakrise als Offenbarungseid des Kapitalismus

von Lothar Galow-Bergemann

Was ist aus der Coronakrise zu lernen? Immer lauter werden die Stimmen aus Wirtschaft und Politik, die letztendlich darauf hinauslaufen, lieber mögen viele Menschen sterben als die Wirtschaft einbrechen. Wollen wir dieser barbarischen Logik wirklich folgen? Oder müssen wir nicht im Gegenteil aus einem Wirtschaftssystem aussteigen, das ins Wanken gerät, wenn seine hehren Prinzipien ewiges Wachstum und Maximalprofit nicht mehr funktionieren? Es ist mit Händen zu greifen, dass wir keine Wirtschaft brauchen, die sich um den Daxkurs dreht.  Wir brauchen eine, die den Stofflichen Reichtum zum Mittelpunkt hat, den wir wirklich zum Leben brauchen, um unsere Lebens-Mittel im weitesten Sinne. Den Abstrakten Reichtum der Kapitalverwertung müssen wir jetzt dringend hinter uns lassen. Es wird und muss harte gesellschaftliche Auseinandersetzungen um diese existentielle Frage geben. Denn außer in den Geschichtsbüchern darf der Kapitalismus keinen Platz mehr haben. 

Link https://archive.org/details/200327lgbbesseressterbenmenschen

Der Neoliberalismus tötet

In der aktuellen Coronakrise wird deutlich: Der Rückzug des Staates aus dem Gesundheitswesen hat viele Tote gefordert, meint Ingar Solty. Jetzt böten sich Chancen für die Linke – die sie nicht ungenutzt lassen dürfe

Nicht nur dieser Tage eine Seltenheit: Leere Beeten in einem deutschen Krankenhaus.

Nicht nur dieser Tage eine Seltenheit: Leere Beeten in einem deutschen Krankenhaus.

Foto: Jens Wolf/dpa

»Der Neoliberalismus ist tot.« Das schrieben 2008 viele Keynesianer und andere Neoliberalismuskritiker wie Joseph Stiglitz und Sarah Babb. In der globalen Finanzkrise zeigte sich, dass der Markt sich nicht selbst reguliert. Deregulierte Märkte, privatisierte Gemeingüter und liberalisierter Handel hatten offensichtlich nicht zu Innovation, Prosperität und wirtschaftlicher und politischer Stabilität geführt. Im Gegenteil, sie hatten zur größten Kapitalismuskrise seit den 1930er Jahren geführt, obwohl Krisen in der neoliberalen Wirtschaftstheorie nicht vorkommen. Demnach sollte der Markt, sich selbst überlassen, zu »spontanen Ordnungen« führen.

Ingar Solty ist am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie als Redakteur der »Zeitschrift LuXemburg« tätig.

Ingar Solty ist am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie als Redakteur der »Zeitschrift LuXemburg« tätig.

Stattdessen war nun aber für jeden und jede das systemische Chaos ersichtlich: polarisierte Gesellschaften – sozial wie politisch. Sozial in Gestalt von räumlicher Auseinanderentwicklung zwischen globalem Norden und Süden, zwischen EU-Zentrum und -Peripherie, zwischen reichen Ballungsräumen wie München, Rhein-Main und Stuttgart einerseits und Ruhrgebiet und Vorpommern andererseits, zwischen Berlin-Mitte und Marzahn-Hellersdorf. Politisch in Gestalt des europaweit aufsteigenden Rechtspopulismus und linker anti-neoliberaler Sammlungsbewegungen. Der Neoliberalismus war gescheitert.

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Zwei Jahre später wunderten sich dieselben Keynesianer und Weiterlesen Der Neoliberalismus tötet

Geld oder Leben

Das Coronavirus breitet sich rasant aus, die Zahl der Toten steigt täglich, doch schon wird gefordert, bald wieder zur Normalität zurückzukehren. Die Begründung: Der Wirtschaft seien die Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung nicht länger zuzumuten. »Die Heilung darf nicht schlimmer sein als die Krankheit«, so US-Präsident Donald Trump. Dan Patrick, Vizegouverneur des Bundesstaates Texas, bietet an, für eine Wiederaufnahme der Produktion sein Leben und das anderer zu riskieren, denn er sei »nicht bereit, das gesamte Land zu opfern«. Auch in Deutschland wird gewarnt, dass geschlossene Geschäfte und Produktionsstopp die Wirtschaft ruinieren: »Länger als bis zum Sommer kann der Stillstand nicht dauern«, sagt VW-Vorstand Jürgen Stackmann, »das halten Gesellschaft und Wirtschaft nicht aus.«

Die Forderung, zum Wohle von Wirtschaft und Börse die Schutzmaßnahmen aufzuheben oder abzuschwächen, wird vielfach als menschenverachtend kritisiert. Doch liegt ihr ein realer Gegensatz zu Grunde: »Wir wollen es vielleicht nicht wahrhaben, aber es gibt eine Abwägung zwischen dem Kampf gegen das Virus und der Zerstörung der Wirtschaft«, so formuliert ihn der US-Finanzjournalist Clive Crook. Diese Abwägung wird nun vollzogen, das Für und Wider diskutiert. Aber niemand stellt die Frage, wieso die Entscheidung zwischen Überleben der Menschen und Überleben der Wirtschaft so drängt? Selbstverständlich ist das nicht.

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Opfer: Dass das herrschende Wirtschaftssystem Menschenleben fordert, ist im Prinzip nichts neues. Dass Armut das Leben verkürzt, ist statistisch gut belegt. Die meisten Opfer allerdings Weiterlesen Geld oder Leben

Profiteure der Krise

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Hochkonjunktur: Niedriglöhner in den USA verdingen sich für »Amazon-Prime«-Kunden (New York, 17.3.2020)

Lohnabhängige leiden unter den Folgen der Coronaviruspandemie. Obdachlosenunterkünfte schließen, Tafeln machen dicht, Unternehmen schmeißen Beschäftigte raus. Großkonzerne und Hochvermögende erfreuen sich in der Krise hingegen der besonderen Fürsorge der Regierungen.

Die Bundesregierung hat »unbegrenzte Kredite« für Konzerne garantiert. In den USA beschenken Notenbank und Regierung die Wall Street bislang mit bis zu sechs Billionen Dollar. Mit den Worten des US-Investors Warren Buffett: »Gelegenheiten kommen unregelmäßig. Wenn es gerade Gold regnet, stell einen Eimer vor die Tür und keinen Fingerhut.«

Rosa-Luxemburg-Konfernez-Broschüre

Amazon ist vielleicht der größte Profiteur der Krise. Der Onlinehandel boomt, weil Geschäfte und Restaurants geschlossen haben. Wie Spiegel online am Montag berichtete, kaufen beim Biosupermarkt Whole Foods in der US-Hauptstadt Washington üblicherweise die ein, die es sich leisten können: »Überwiegend weiße Mittelschichtamerikaner mit guten Jobs, die fürs Ökogemüse bereitwillig ein paar Dollar mehr hinlegen. Doch in diesen Tagen sind in der Whole-Foods-Filiale im Stadtteil Capitol Hill auffallend viele junge Afroamerikaner unterwegs. Das Handy in der einen Hand packen sie mit der anderen Rote Bete, Sojamilch oder Lavendelshampoo in ein halbes Dutzend Tüten, die sich im Einkaufswagen stapeln. Sie kaufen ein, aber nicht für den eigenen Haushalt – sondern im Auftrag der Prime-Mitglieder von Amazon.« Von den erwartbaren Bankrotten zahlreicher Kleinhändler dürfte der Onlineriese profitieren und seine Marktmacht weiter ausbauen.

Oligarchen nutzen die Gunst der Stunde – auch in der Bundesrepublik. Knorr-Bremse-Firmenpatriarch Heinz Hermann Thiele weiß seine Schäfchen ins trockene zu bringen. Mit etwas mehr als zehn Prozent der Anteile ist Thiele im März zum größten Aktionär der Lufthansa aufgestiegen. Die Börsenkurse von Fluggesellschaften befanden sich bereits im freien Fall. Es dürfte sich um ein Schnäppchen gehandelt haben. Rund 450 Millionen Euro soll sein Engagement gekostet haben. Die Lufthansa wird dank der helfenden Hand der Regierung nicht pleitegehen und ist durch staatliche Regularien vor Übernahmen aus dem Ausland geschützt. Buffett weiß: »Kurzfristig ist der Markt ein Schönheitswettbewerb, langfristig ist er eine Waage.«