Risikogeschäft ÖPP – wer zahlt die Rechnung?

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Internationale Konferenz „Risikogeschäft Öffentlich-Private Partnerschaften“

Deutschland, Berlin, 10.09.2019, Friedrich-Ebert-Stiftung, Gruppenfoto , © Rolf Zoellner

Es hagelte Kritik während der internationalen Fachkonferenz „Risikogeschäft öffentlich-private Partnerschaften“ am 10. September in Berlin. Erlassjahr, Forum Umwelt und Entwicklung, Friedrich-Ebert-Stiftung, Gemeingut in BürgerInnenhand, Heinrich-Böll-Stiftung, Informationsstelle Peru, Südwind, Urgewald und WEED (Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung) hatten die Konferenz organisiert.

Im Rahmen von drei Panels und einer Abendveranstaltung berichteten und diskutierten insgesamt zehn ReferentInnen aus dem In- und Ausland über die Risiken öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP). Die Zahl von 150 Teilnehmenden, darunter VertreterInnen aus Ministerien, Parteien, Wissenschaft und Zivilgesellschaft, zeigte, dass das Thema auf großes Interesse stößt.

Die Konferenz gliederte sich thematisch in drei Teile: (verdeckte) Schulden, Wirtschaftlichkeit sowie (Groß-)Risiken und Haftung. Der Fokus lag auf der Theorie und den Erfahrungen aus ÖPP-Geschäften sowohl in Deutschland als auch in anderen Ländern der Welt. Die Debatte zeigte, dass Länder im globalen Süden und im globalen Norden bei ÖPP-Projekten mit ähnlichen Problemen konfrontiert sind. Egal, ob in Deutschland, Großbritannien, Indien oder Mosambik: Öffentlich-private Partnerschaften führen Weiterlesen Internationale Konferenz „Risikogeschäft Öffentlich-Private Partnerschaften“

„Wir müssen die Eigentumsfrage neu stellen“

„Wir müssen die Eigentumsfrage neu stellen“

Foto: Hahn + Hartung für der Freitag

„Arbeitslos? Das ist in der Hartz-IV- Republik eben keine Lappalie“

Naturschützer gehen mit Gewerkschaftern für eine ökologisch-soziale Transformation auf die Straße: Beim Klimastreik war das nicht zum ersten Mal der Fall. Überwindet da etwa die gesellschaftliche Linke gerade ihre tiefen Gräben?

Das wäre ganz im Sinne Hans-Jürgen Urbans, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall seit 2007, beim Gewerkschaftstag im Oktober stellt er sich wieder zur Wahl. Seit Jahren arbeitet er emsig daran, die Linke zu verbinden, statt sie zu trennen – so etwa im Band Neosozialismus, in dem er eine „Mosaiklinke“ skizziert, die trotz all ihrer Konflikte gemeinsam für eine Alternative zum gegenwärtigen Kapitalismus kämpft. Im VSA-Verlag ist nun sein neues Buch Gute Arbeit in der Transformation erschienen.

der Freitag: Herr Urban, sollten SUVs verboten werden?

Hans-Jürgen Urban: Das ist wohl weder realistisch noch die Lösung aller Probleme.

Ich war neulich in Eisenach, bei Opel: Die Belegschaft feierte den Start der Produktion eines neuen SUV-Modells und forderte noch mehr Modelle in noch mehr Schichten.

Produktion bedeutet Beschäftigung! Zugleich ist offensichtlich, dass der gegenwärtige Trend, immer größere und verbrauchsstärkere Fahrzeuge zu bauen, in die Sackgasse führt. Wir brauchen Weiterlesen „Wir müssen die Eigentumsfrage neu stellen“

Kasse gemacht – die 25 reichsten Familien besitzen 250 Milliarden Dollar mehr als im Vorjahr

Die Waltons machten in einem Jahr ein Plus von 39 Milliarden.

Foto: Rick T. Wilking / Getty Images

Die 25 reichsten Familien der Welt besitzen 1400 Milliarden US-Dollar. Und dieses Vermögen wächst rasant. So werden die Walmart-Besitzer in jeder Minute um 70.000 Dollar reicher.

Das Finanzportal Bloomberg hat die jährliche Liste der 25 reichsten Familien der Welt veröffentlicht. Sie alle haben ihre Vermögen ererbt. Heute vermehrt es sich mit rasender Geschwindigkeit. Als reichste Familie der Welt gelten die Waltons, ihnen gehören unter anderem die Walmart-Märkte. Zwischen dem Juni 2018 und heute wuchs ihr Vermögen von 191 Milliarden US-Dollar auf 230 Milliarden. Ihre Kassierer verdienen dabei meist nur 11 Dollar die Stunde.

Rasantes Wachstum

Gemeinsam besitzen die 25 Familien-Clans 1400 Milliarden Dollar. Erschreckend ist aber Weiterlesen Kasse gemacht – die 25 reichsten Familien besitzen 250 Milliarden Dollar mehr als im Vorjahr

«Schicksal Treuhand – Treuhand-Schicksale»

Ausstellungseröffnung am 20. August 2019, um 10.00 Uhr im Kunsthaus Erfurt, Michaelisstraße 34, 99084 Erfurt. Mit Dagmar Enkelmann, Bodo Ramelow, Gregor Gysi und Zeitzeug*innen.

Wer in diesen Wochen und Monaten an 30 Jahre politische Wende in der DDR und an die Grenzöffnung erinnert, kommt an einem Thema nicht vorbei: die Treuhandanstalt. Heute ist offensichtlich, dass deren marktwirtschaftliche «Schocktherapie» sich massiv bis in die Gegenwart auswirkt – wirtschaftlich-strukturell ebenso wie individuell-biografisch.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung lässt in einer neuen Wanderausstellung Zeitzeug*innen zu Wort kommen, deren Lebensgeschichten durch das Agieren der Treuhandanstalt unmittelbar beeinflusst wurden. Sie waren zur Wendezeit beispielsweise Schlosser auf der Neptunwerft Rostock, Kranführerin im Stahlwerk Riesa, Maurer im Chemiekombinat Buna, Kumpel im Kaliwerk Bischofferode oder Fernsehelektronikerin in Oberschöneweide. Als lebensgroße Weiterlesen «Schicksal Treuhand – Treuhand-Schicksale»