Genosse Roboter

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1069703.kapitalismuskritik-genosse-roboter.html
Die Triebkräfte, die den Kapitalismus in Agonie überführen, tragen auch die Keimformen einer Systemalternative in sich: einer Art Hightech-Kommunismus. 

Von Tomasz Konicz http://www.konicz.info/

11.11.2017

Kommunismus bitte
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Kommunismus bitte
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Foto: fotolia/Sashkin

So nah und doch so fern. Der gegenwärtige weltgeschichtliche Moment erinnert an die Verzweiflung vieler pauperisierter Menschen, die sich – oftmals wieder mit knurrendem Magen – in Innenstädten voll ausstaffierte Schaufensterauslagen ausschauen können. Die Bedürfnisbefriedigung ist zum Greifen nah, sie ist ja nur durch eine dünne Glaswand versperrt – und sie scheint dennoch unerreichbar. Dieses massenhafte Elend vieler ökonomisch überflüssiger Menschen spiegelt die globale, systemische Widerspruchsentfaltung im Spätkapitalmus. Die Mittel, die Grundbedürfnisse aller Menschen zu befriedigen, sind längst gegeben, doch zugleich scheint dieser Zustand angesichts eskalierender ökonomischer und ökologischer Verwerfungen unerreichbar.
Nicht nur die industriellen Produktivkräfte sind längst hinreichend ausgebildet, um die Grundbedürfnisse aller Menschen zu befriedigen (dies eigentlich schon seit dem Fordismus), auch die Informationstechnologie hat inzwischen ein Niveau erreicht, das die bewusste Planung und/oder Koordination einer globalen postkapitalistischen Wirtschaft ermöglichen würde, wie es selbst die »Financial Times« bemerkte (»The Big Data revolution can revive the planned economy«). Ein zentraler Nachteil der autoritären osteuropäischen Planwirtschaften, die Unfähigkeit adäquater Datenerfassung und -verarbeitung, ist nicht mehr gegeben, da das globale Netz vermittels der Milliarden angeschlossener Geräte regelrechte »Datenozeane« über die Aktivitäten der User produziert, die schon jetzt von »Big Data« dank nahezu unerschöpflicher Rechenkapazitäten und Systeme Künstlicher Intelligenz (KI) ausgewertet werden. Eine postkapitalistische Echtzeitökonomie, in der anonymisierte Daten den bewussten, weitgehend automatisierten Aufbau und die Koordination ganzer Produktionsketten (von der Ressourcengewinnung bis zur Konsumtion) erledigen können, ist längst möglich.
Dabei ist es gerade das konkurrenzvermittelt immer weiter hochgeschraubte technologisch-wissenschaftliche Niveau der Warenproduktion, es sind die immer weiter perfektionierten Produktionsmittel, die innerhalb der kapitalistischen Produktionsverhältnisse als zentrale Krisenbeschleuniger fungieren. Gerade weil immer mehr Waren in immer kürzerer Zeit von immer weniger Arbeitskräften produziert werden können, befindet sich das globale System der Wertverwertung in einer strukturellen Überproduktionskrise. Somit ist die objektive Absurdität der Krise evident: Das Kapitalverhältnis erstickt an der Warenfülle, die es nicht mehr ohne schuldenfinanzierte Nachfrage verwerten kann. Die Produktivkräfte sprengen die Fesseln der Produktionsverhältnisse, wie es schon Marx prognostizierte, ohne dass sich ein Weg in den Kommunismus abzeichnen würde. Technologischer Fortschritt wandelt sich somit innerhalb der Sphäre der kapitalistischen Ökonomie zu einer Geißel der Menschheit, die zunehmend ökonomisch überflüssig wird. Die aktuelle bürgerliche Debatte um KI, Automatisierung und Robotik, bei der die Krise der Arbeitsgesellschaft endlich diskutiert wird (wohl deswegen, weil sie nun auch Mittelschichtenjobs bedroht), greift ja einen bereits voll sich entfaltenden Krisenprozess auf, der in weiten Teilen der Peripherie des Weltsystems längst eine ökonomisch überflüssige Menschheit geschaffen hat.
Zumeist wird in der Debatte die Technik als solche problematisiert, ohne zu reflektieren, dass deren »Verselbstständigung« nur Widerschein der fetischistischen Eigendynamik der Wertverwertung ist. Es war der Nobelpreisträger Stephen Hawking, der die in der bürgerlichen Presse umhergeisternden Gruselbilder von verselbstständigten Robotern und KI-Systemen, die den Menschen Weiterlesen Genosse Roboter

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Es gibt keine »deutsche« Arbeiterklasse

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1068309.debatte-in-der-linken-es-gibt-keine-deutsche-arbeiterklasse.html
Die LINKE repräsentiert gesellschaftliche Gruppen, die nur gemeinsam Antworten finden können

Robert D. Meyer28.10.2017
„Ergreift Partei“ – aber bitte nur für die gesamte Arbeiterklasse.

Foto: dpa/Hendrik Schmidt

Vor einigen Tagen lief dieser bemerkenswerte Satz eines Politikers über die Agenturticker: »Sozialstaat und unbegrenzte Zuwanderung funktioniert nicht zusammen«, lautete er. Für sich genommen verbirgt sich hinter dieser Behauptung nichts, was wir in der Vergangenheit nicht schon gehört hätten, wenn auch mit leichter Variation. Von einer »Zuwanderung in die Sozialsysteme« wahnfantasierte vor wenigen Jahren noch vor allem die NPD. Damals fiel es der gesellschaftlichen Mehrheit noch leicht, die Behauptung als asylfeindlich und rassistisch motiviert zu brandmarken.
Das Fatale ist: In der Gegenwart des Jahres 2017 ließe sich diese Behauptung einem Vertreter jeder im Bundestag vertretenden Partei in den Mund legen. Die AfD bestritt damit ihren Wahlkampf, die Union und auch Politiker der SPD erklärten, Deutschland dürfe in der Asylfrage nicht »zu viel« zugemutet werden. Kein Parteivertreter brachte den Mut auf, zu anworten: Anstatt uns über willkürlich zu setzende Obergrenzen zu streiten, sollte es darum gehen, möglichst vielen Menschen zu helfen.
Doch weil es innerhalb des real existierenden Kapitalismus mit seinen zum Wettbewerb gezwungenen Nationalstaaten für jeden Akteur ökonomisch tatsächlich unterschiedlich hohe Belastbarkeitsgrenzen gibt, traute sich niemand eine alternative Antwort zu. Stattdessen wurde eingangs benannter Satz wiederholt, obwohl seine zweite unübersehbare Ebene rassistisch ist: Es wird suggeriert, dass die Zugewanderten (und Geflüchteten) per se dauerhaft vom Sozialsystem abhingen und dieses dadurch letztlich zerstörten, womit es schließlich auch dem deutschen Staatsbürger irgendwann nicht mehr zur Verfügung stehen würde. Ergo: Eingewanderte und die hiesige Bevölkerung, primär Niedriglöhner und Erwerbslose, stünden in einer Konkurrenz, vor der es die heimische Arbeiterschaft zu schützen gelte.
Getrennte Lebenswelten

Christian Baron sagt: Sahra Wagenknecht und Katja Kipping repräsentieren gesellschaftliche Gruppen, die sich nichts mehr zu sagen haben.
Sahra Wagenknecht ließ sich wiederholt auf ein sehr ähnliches Argumentationsmuster ein. Unterstützer der Linksfraktionschefin argumentieren, sie versuche mit ihrer Kritik an der existierenden Lohnkonkurrenz zwischen Geflüchteten und den sogenannten (deutschen) Geringqualifizierten, letztere Gruppe als anschlussfähig für linke Politik zu erhalten. Getreu dem Motto: Der rote Faden zum deutschen Arbeiter darf um keinen Preis reißen!
Bezeichnend ist, dass Weiterlesen Es gibt keine »deutsche« Arbeiterklasse

Notizen zur Veränderung der Gesellschaftsform

http://keimform.de/2017/notizen-zur-veraenderung-der-gesellschaftsform/
Wenn wir über den Übergang von Kapitalismus zum Commonismus nachdenken, kommt neben all den Schwierigkeiten der Bestimmung des Ziels zusätzlich noch die Schwierigkeit hinzu, die Änderung der Gesellschaftsform zu denken. Die einzige Änderung dieser Art, von der wir eine leise Ahnung haben, ist die Entstehung des Kapitalismus. Ich möchte hier versuchen, diese noch einmal nachzuzeichnen, um daraus (hoffentlich) Einsichten in die Veränderung hin zum Commonismus zu gewinnen.

Problemumriss
Wir müssen gestehen, dass unsere historische Bildung noch immer weitgehend mangelhaft ist. Zwar gibt es vielerlei Versuche die Entstehung des Kapitalismus zu denken, doch werden die meisten der Komplexität nicht gerecht und viele Ansätze von marxistischer Seite sind von traditionsmarxistischen Vorstellungen einer bloßen Veränderung der Eigentumsverhältnisse oder der Produktivkräfte überlagert. In diesem Text möchte ich an Überlegungen von Ellen Wood, welche Christian hier zusammengefasst hat, aufbauen. Doch stelle ich diese in einen anderen gesellschaftstheoretischen Rahmen.
Um die Entstehung des Kapitalismus zu begreifen, gilt es zunächst, den Kapitalimus möglichst präzise zu fassen. Ich möchte dies hier nicht länger ausführen und hoffe, dass die meisten Lesenden meine Kapitalismustheorie teilen. Der Kapitalismus ist eine Gesellschaftsform, welche sich in eine ökonomische Sphäre und eine reproduktive Sphäre spaltet. Diese ökonomische Sphäre ist bestimmend, und die Produzierenden befinden sich in dieser in einem sozialen Verhältnis der getrennten (Privat-)Produktion. Dieses soziale Verhältnis lässt sich nur über Tausch vermitteln, welcher Konkurrenz, Notwendigkeit von Geld, Kapital und schlussendlich die “Verselbständigung der Verhältnisse gegenüber dem Menschen” (den Fetischismus) produziert.
Jedoch gibt es auch schon vor dem Kapitalismus Tausch, Geld und Märkte, worauf Christian bspw. hier hingewiesen hat. Die Frage ist: Weshalb erzeugen diese Tauschbeziehungen und Märkte nicht die Dynamiken von Konkurrenz und Kapital? Mein Argument baut auf der Beobachtung von Ellen Wood auf, dass erst als das Land kommerzialisiert, also zur Ware wurde – und damit über Tauschbeziehungen verfügbar war – die Dynamik der Konkurrenz voll ausbildete.
Die Vermittlungsform wird bestimmend für die ‘Produktion’
Mein Argument wird sein: Erst wenn in der bestimmenden Art der ‘Produktion’ die Input- und Output-Beziehungen (Zugang zu Produktionsmitteln und Verteilung der Konsummittel) tauschförmig sind, beginnt die kapitalistische Dynamik. Produzierende benötigen Produktionsmittel (Ressourcen, Werkzeuge, etc.) und ‘verteilen’ Konsumtionsmittel. In der Feudalgesellschaft gilt für die meisten ‘Produktionsbereiche’, dass zumindest eine der beiden Beziehungen nicht tauschförmig ist. So erhalten Handwerker*innen zwar ihre Produktionsmittel über – mehr oder weniger – freie Märkte, aber der Verkauf der Produkte unterliegt meist dem Zunftrecht und somit festen Preisen, so dass die Produzent*innen nicht konkurrieren (können). Ohne sichere historische Grundlage gehe ich aber davon aus, dass es ‘Produktionsbereiche’ gibt, in welchen sowohl der Produktionsmittel-Input, als auch der Konsumtionsmittel-Output über Tausch und flexible Preise geregelt sind. Diese Bereiche besäßen schon eine Konkurrenzdynamik, jedoch waren sie für die feudale Re/Produktion nicht bestimmend, nicht wesentlich – womit die transformatorische Wirkung ausblieb. Doch was ist der wesentliche ‘Produktionsbereich’ des Feudalismus?
Ohne dies Weiterlesen Notizen zur Veränderung der Gesellschaftsform

Panama Papers: Schmutziges Geld und Steuertricks

https://www.axel-troost.de/de/article/9675.panama-papers-schmutziges-geld-und-steuertricks.html
Wie die Reichen, Mächtigen und Kriminellen uns bestehlen!

Unsere neue Broschüre zu Geldwäsche und Steuerdumping ist da! Auf 32 Seiten erklären wir, wie Konzerne und Mächtige jedes Jahr die Gesellschaft um hunderte Milliarden an Steuern bringen und wie Kriminelle mit Hilfe von Schattenfinanzplätzen ihr schmutziges Geld weiß waschen.

Alleine in der EU drücken Multis wie Google und Apple ihre Steuerschuld um mehrere hundert Milliarden Euro pro Jahr, während der Bäcker an der Ecke oder die Angestellte geschröpft werden. Gleichzeitig wird bei Bildung, Pflege und Infrastruktur gekürzt bis es kracht.
Steueroasen und Schattenfinanzplätze wie Bermuda, die Niederlande oder die Cayman Islands dienen außerdem Gangstern, Kriminellen und Terroristen, um ihre schmutzigen Gelder weiß zu waschen. Um Geldwäsche und Steuerbetrug einen Riegel vorzuschieben, brauchen wir brutale Transparenz bei Briefkastenfirmen und Konzerngewinnen, effektive Mindeststeuersätze für Unternehmen und wirksame Strafen für Steuertrickser.
(…)
Die Broschüre finden Sie nachfolgend als PDF zum download
Panama Papers: Schmutziges Geld und Steuertricks

https://www.jungewelt.de/artikel/319239.boten-des-zusammenbruchs.html
Die pervertierte Rebellion der politischen Reserve. Die AfD ist ein Verwesungsprodukt der finalen Krise des Kapitalismus
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Zeitenwende. Was von der AfD nationalistisch verblendet als Abwehr einer aus der Fremde kommenden Bedrohung ausgegeben wird, ist eine Reaktion auf die katastrophale Entwicklung in den Elendsregionen der Welt, deren Ursachen die sich abschottenden kapitalistischen Zentren selbst schaffen
Foto: Wolfgang Rattay/REUTERS
Manfred Sohn schrieb an dieser Stelle zuletzt am 9.3.2016 über ökonomische Aspekte der Flüchtlingsbewegung.

Manfred Sohn: Falsche Feinde. Was tun gegen die AfD? Ein alternativer Ratgeber. Konkret ­Literatur Verlag, Hamburg 2017, 128 Seiten, 13,50 Euro

Bis in die Spalten linker Zeitungen und Zeitschriften hinein gab es noch vor einigen Monaten die Hoffnung, die »Alternative für Deutschland« (AfD) könnte sich aufgrund innerer Streitigkeiten und der Empörung, die Äußerungen ihrer Repräsentanten auch in den etablierten Medien auslösten, den Weg in den Deutschen Bundestag verbauen. Der Wahlabend hat das als einen der üblichen Wunschträume platzen lassen. Eine weniger auf demographische Kaffeesatzleserei und weniger auf parlamentstaktische Fixierungen, sondern statt dessen auf nüchterne marxistische Gesellschaftsanalyse aufbauende Einschätzung hätte den Linken wenigstens diese Ent-Täuschung ersparen können. In fünf thesenartig zugespitzten Überlegungen soll im folgenden der Versuch gemacht werden, zur jetzt dringend notwendigen Orientierung marxistischer Kräfte in der umgepflügten politischen Landschaft, wie junge Welt mit einigem Recht am 26. September titelte, zu erleichtern.

Ursprung
Die AfD wurzelt im rechten Spektrum des etablierten Politikbetriebes der Bundesrepublik Deutschland, ist also keine völlig neue Formation. Ihre Initiatoren entstammen dem enttäuschten Teil der FDP, mehrheitlich aber der CDU und hier wiederum des vor allem in Hessen wirkenden »Stahlhelm-Flügels« um Alfred Dregger, der gerne darauf hinwies, dass er noch Anfang Mai 1945 in Breslau bis zur letzten Patrone gegen die Russen gekämpft habe, und der als der politische Ziehvater von Alexander Gauland gelten darf. Sie ist in gewisser Weise der Partei gewordene Stahlhelm-Flügel der CDU. Aus der FDP rekrutierte diese Formation diejenigen Teile, die sich der Eingliederung Deutschlands in das Europaprojekt versagten. Ihnen ging es dabei in ökonomischer, vor allem aber politischer Perspektive nicht darum, den seit 1989 wieder greifbaren Aufstieg Deutschlands zu einem »Global Player«, also zu einer offen imperialistischen Macht, in Frage zu stellen. Das war und ist Konsens – übrigens ein Konsens, der nach Verstreichenlassen einer gewissen Schamfrist die Grundlage der Zusammenarbeit von CDU und FDP mit der AfD bilden könnte. Der Dissens bestand und besteht im Kern in der Frage, ob eine solche neue imperiale Rolle Deutschlands mit dem ganzen dafür notwendigen Instrumentarium – eine mit Atomwaffen ausgerüstete moderne Armee eingeschlossen – im Gewand der Europäischen Union oder auf nationalem Wege angestrebt werden solle.
Die Frage wäre vermutlich unbedeutend und die Stahlhelmer selbst so marginal geblieben wie sie es rund drei Jahrzehnte lang waren, hätte nicht der Charakter der gegenwärtigen globalen Krise des Kapitalismus ihnen die Hasen in die Küche getrieben. Daher ist es wichtig, sich dem Charakter dieser Krise zu widmen, weil andernfalls das Phänomen AfD unbegriffen bleibt und nicht angemessen bekämpft werden kann.
Aufstieg
»Sobald die Arbeit in unmittelbarer Form aufgehört hat, die große Quelle des Reichtums zu sein, hört und muss aufhören, die Arbeitszeit sein Maß zu sein und daher der Tauschwert [das Maß] des Gebrauchswerts. Die Surplusarbeit der Masse hat aufgehört, Bedingung für die Entwicklung des allgemeinen Reichtums zu sein, ebenso wie die Nichtarbeit der wenigen für die Entwicklung der allgemeinen Mächte des menschlichen Kopfes. Damit bricht die auf dem Tauschwert ruhnde Produktion zusammen …«.¹ »Die wahre Schranke der kapitalistischen Produktion ist das Kapital selbst, ist dies: dass das Kapital und seine Selbstverwertung als Ausgangspunkt und Endpunkt, als Motiv und Zweck der Produktion erscheint.«²
Wer diese Zitate bringt, gerät immer in Gefahr, als »Zusammenbruchstheoretiker« oder Schlimmeres abgetan zu werden. Aber am Anfang dieser Reihe steht kein anderer als Karl Marx selbst, der ausdrücklich von »Zusammenbrechen« schreibt. Es ist die Aufgabe der in seiner Tradition wirkenden Kräfte, nicht zu versuchen, den Zusammenbruch zu verhindern, sondern ihn zu beschleunigen, weil dieses System für die Menschheit keine Perspektive außer der Barbarei zu bieten hat.
Die Dynamik des Kapitalismus, Weiterlesen

Angriff der Antidemokraten – Die völkische Rebellion der Neuen Rechten

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2017/09/06/angriff-der-antidemokraten-die-voelkische-rebellion-der-neuen-rechten_24737
6. September 2017 um 13:24 Uhr
Der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn legt mit seinem neuen Buch ein starkes Plädoyer für eine wehrhafte Demokratie und gegen eine völkische Rebellion vor. Trotz kleiner Schwächen ist das Buch ein lesenswerter Aufruf für ein demokratisches Engagement.

Als die AfD 2013 gegründet wurde, taten sich die Politologen und Analysten zunächst schwer mit einer Einschätzung der jungen Partei. Wenig war jenseits der Führungsfiguren über deren Personal und Inhalte bekannt. Gleichzeitig unterlag die AfD einem ständigen Machtkampf und war auch programmatisch in Diskussionsprozessen eingebunden. Schritt für Schritt wurde in den vergangenen Jahren die Ausrichtung der Partei und ihres Umfeldes immer sichtbarer und damit auch die Analysen vielfältiger. Viele der zumeist politikwissenschaftlichen oder historischen Publikationen haben sich vor allem auf die ideologischen Wurzeln von weiten Teilen der AfD und Weiterlesen Angriff der Antidemokraten – Die völkische Rebellion der Neuen Rechten

G 20 – Gipfelnachbetrachtungen von unten

http://www.vdj.de/mitteilungen/newsletter/vdj-info-122017-vom-01102017/

• Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat – basierend auf den Beobachtungen von 43 Demontrationsbeobachter*innen – einen umfangreichen Bericht über die Proteste gegen G 20 vorgelegt („Geschichte der Eskalation eines einwöchigen Protestgeschehens“), bei dem „die Blicke der Demonstrationsbeobachter*innen auf die angekündigten Versammlungen gerichtet (waren) und nicht auf die Riots, die Randale oder den Aufstand, der die Freitagnacht im Schanzenviertel prägte. Damit stand vor allem die polizeiliche Gewalt im Mittelpunkt der Wahrnehmung, die Zumutungen vom Ignorieren des Gerichtsbeschlusses auf das Recht, ein Camp in Entenwerder zu errichten (Sonntag, 2. Juli 2017), über die gewaltsame Auflösung der friedlichen „Welcome to hell“-Demo bis zur teilweise rücksichtslosen Gewalt gegen Gruppen und Einzelne am Tag des Zivilen Ungehorsams. Und auch noch bei der Großdemonstration am Samstag musste festgestellt werden, dass der Schutz des Versammlungsrechts missachtet wurde. In die Versammlung wurde immer wieder polizeilich eingegriffen.“
http://www.grundrechtekomitee.de/sites/default/files/G20_Protest.pdf