Weder Krieg noch Frieden

https://www.jungewelt.de/artikel/318429.weder-krieg-noch-frieden.html?sstr=Korea
Zur Geschichte des Streits um das nordkoreanische Atomprogramm
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Der seit 2011 amtierende nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un während des Tests einer Mittelstreckenrakete, mutmaßlich im September 2017
Foto: KCNA via REUTERS
Knut Mellenthin schrieb an dieser Stelle ­zuletzt am 29. August 2017 über den Basler ­Zionistenkongress vor 120 Jahren

Südkoreas Verteidigungsminister Song Young-Moo hat vor zwei Wochen die Möglichkeit einer Rückkehr der US-amerikanischen Atomwaffen in sein Land ins Spiel gebracht und das mit der aktuellen Entwicklung begründet. Überzeugend ist dieser Vorwand nicht, denn einer seiner Vorgänger, Kim Taeyoung, hatte schon im November 2010 bei der Befragung durch einen Parlamentsausschuss davon gesprochen, dass diese Option von einer gemeinsamen amerikanisch-koreanischen Arbeitsgruppe »geprüft« werde, die einen Monat vorher gebildet worden war.

Die Entscheidung zum Abzug aller Atomwaffen aus Südkorea hatte US-Präsident George H. W. Bush am 27. September 1991 bekanntgegeben. Die USA hatten dort damals rund hundert »taktische« Atomwaffen einschließlich nuklear bestückbarer Artilleriegranaten stationiert. Ihr Abzug hatte zwei Aspekte: Erstens war die Entscheidung nicht auf Korea beschränkt, sondern galt weltweit. Acht Tage später ordnete auch KPd SU-Generalsekretär Michail Gorbatschow an, alle im Ausland stationierten »taktischen« Atomwaffen der Sowjetunion zurückzuholen. Zweitens öffnete Bush so auch den Weg, mit scheinbar besseren Argumenten gegen die damals noch ganz am Anfang stehenden Atomwaffenpläne Nordkoreas vorzugehen. Zur Erinnerung: Bis zur ersten nuklearen Versuchsexplosion der Demokratischen Volksrepublik Korea (DV RK) im Jahr 2006 sollten noch fünfzehn Jahre vergehen. Am 20. Januar 1992 unterschrieben die beiden koreanischen Staaten die »Gemeinsame Erklärung zur Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel«. Darin verpflichteten sie sich, Weiterlesen Weder Krieg noch Frieden

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Antikriegstag am 1. September 2017

https://www.friedenskooperative.de/antikriegstag2017
Am 1. September ist Antikriegstag
Alle Infos rund um den Antikriegstag am 1. September 2017
„Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ – unter diesem Motto gehen seit 1957 Gewerkschaften und Friedensgruppen jährlich am 1. September, dem Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen 1939, für eine friedliche Welt auf die Straße. Damit soll an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert werden. Auch 2017 wird es anlässlich des Antikriegstages wieder über 140 Veranstaltungen bundesweit geben.
Im Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) wird u.a. dazu aufgerufen die Bemühungen zu einem Verbot von Kernwaffen zu unterstützen, humanitäre Hilfe auszubauen und Globalisierung fair zu gestalten. Des weiteren müssen Deutschland un Europa friedenspolitische Verantwortung übernehmen. „Der richtige Ansatz dafür kann nicht sein, die Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen. Stattdessen brauchen wir eine gemeinsame Strategie der friedenssichernden Konfliktprävention.“, betont der DGB angesichts der derzeitigen Diskussion um die 2%-Vorgabe der NATO.
Weitere zentrale Themen beim diesjährigen Antikriegstag / Weltfriedenstag werden der nach wie vor anhaltende Krieg in Syrien, Flucht und Fluchtursachenbekämpfung sowie deutsche Rüstungsexporte sein.
Alle Termine zum Antikriegstag 2017
Eine Übersicht mit allen Terminen zum Antikriegstag 2017 findet sich hier.
Bitte schickt uns Eure Termine bzw. weitere Details und Flyer für Veranstaltungen per Email an friekoop@friedenskooperative.de
oder tragt sie selber in unsere Termindatenbank ein unter http://www.friedenskooperative.de/termine/eintragen.
Telefonische Infos: Netzwerk Friedenskooperative, Kristian Golla, Tel.: 0228/692904

Weiteres Informationsangebot:
Kurz vor, während und nach den Gedenktag werden wir nach und nach folgende Informationen zur Verfügung stellen:
Rede- und Kundgebungsbeiträge, Grußworte

Pressesplitter

Pressemitteilungen aus der Friedensbewegung

Hintergrund und Geschichte

Stand: 24.08.2017

Die XXII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz

http://www.rosa-luxemburg-konferenz.de/de/

Jetzt häufen sich Diskussionen und Angebote, Die Linke in eine Regierung aufzunehmen, die vor allem die neue Kalte-Kriegsdoktrin der NATO gegenüber Russland zu befolgen, mehr Kriege vorzubereiten und die Bevölkerung bei Laune zu halten hat. Träte das ein, was wären die Folgen für die deutsche Linke insgesamt, für die Friedensbewegung und die Demokratie in der Bundesrepublik? Was bedeutet es für den Kampf gegen rechts und Neofaschismus?
Darüber diskutieren folgende Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Podiumsgespräches:
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei Die Linke

Aitak Barani, Zusammen e. V.

Ellen Brombacher, Kommunistische Plattform in der Partei Die Linke

Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, DKP

Moderation: Stefan Huth (Chefredakteur junge Welt)

Die Geschäfte der anderen

https://www.jungewelt.de/2017/01-13/056.php
Wenn fortschrittliche Parteien im Kapitalismus mitregieren, hat das in aller Regel unschöne Folgen. Es sollte historischen Ausnahmesituationen vorbehalten bleiben. Die bestehen gegenwärtig jedoch nicht

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Noch hat die unbedingte Ablehnung deutscher Militäreinsätze innerhalb der Linkspartei Bestand. In Falle einer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene könnte das fraglich werden (die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger am 1. September 2014, dem Weltfriedenstag, in Berlin)
Foto: Soeren Stache/dpa
In der gestrigen Ausgabe ging Bernd Riexinger, Kovorsitzender der Partei Die Linke, auf diesen Seiten der Frage nach, unter welchen Bedingungen eine Regierungsbeteiligung linker Kräfte sinnvoll sein könnte. Nun beschäftigt sich an gleicher Stelle Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), mit dem Thema. Beide werden auf der XXII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt am 14.1. in Berlin zusammen mit Aitak Barani von »Zusammen e.V.«und Ellen Brombacher von der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke diskutieren. Das Motto lautet: »Nach der Bundestagswahl 2017: NATO führt Krieg – die Linke regiert?« (jW)
R2G, das Kürzel macht die Runde. Und nein, es benennt nicht den sympathischen Roboter aus der Weltraumsaga »Star Wars«, der so ähnlich heißt, sondern steht für »Rot-Rot-Grün«, also für die nach der Bundestagswahl im kommenden September als möglich erachtete Regierungskoalition bestehend aus SPD, der Partei Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Beim so bezeichneten Bündnis ergeben sich allerdings erhebliche Zweifel an der Stimmigkeit der Farbbezeichnungen. Das Ja zu den Kriegskrediten 1914, die mindestens geduldete, wenn nicht gar befürwortete Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg 1919, die endgültige Absage Weiterlesen Die Geschäfte der anderen

Rot-Rot-Grün im Bund und die Staatsräson

https://www.die-linke.de/
Referat von Ellen Brombacher, Bundessprecherin der KPF

19. November 2016

3. Tagung der 18. Bundeskonferenz

Sie wurde als das größte TV-Ereignis des Jahres wochenlang vorher angekündigt: Die Filmversion des Theaterstücks von Ferdinand von Schirach »Terror«. Sieben Millionen sahen den Film, in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Wer wollte, konnte abstimmen: Ist der Luftwaffenkampfflieger, der ein Passagierflugzeug abschoss, schuldig oder nicht schuldig. Fernsehzuschauer richteten über eine Fiktion; das Ergebnis dieses Verfahrens allerdings war nicht fiktiv, sondern sehr real. 87 Prozent der an der Abstimmung Beteiligten erklärten den Kampfpiloten wider geltendes Recht für unschuldig. Voller Freude über dieses Ergebnis waren der ehemalige Bundesverteidigungsminister Jung und der Chef des Kampffliegerverbandes der Bundeswehr in der sich dem Film anschließenden Sendung »hart aber fair«. Der frühere Justizminister Baum, ein integrer Demokrat, bemühte sich vergebens, dem »gesunden Volksempfinden« mit rechtlichen Argumenten beizukommen. Wo manipulierte Gefühle dominieren, stirbt Sachlichkeit. Da erhält ein durch nichts und niemanden geregelter, sogenannter übergesetzlicher Notstand – Weiterlesen Rot-Rot-Grün im Bund und die Staatsräson