Panama Papers: Schmutziges Geld und Steuertricks

https://www.axel-troost.de/de/article/9675.panama-papers-schmutziges-geld-und-steuertricks.html
Wie die Reichen, Mächtigen und Kriminellen uns bestehlen!

Unsere neue Broschüre zu Geldwäsche und Steuerdumping ist da! Auf 32 Seiten erklären wir, wie Konzerne und Mächtige jedes Jahr die Gesellschaft um hunderte Milliarden an Steuern bringen und wie Kriminelle mit Hilfe von Schattenfinanzplätzen ihr schmutziges Geld weiß waschen.

Alleine in der EU drücken Multis wie Google und Apple ihre Steuerschuld um mehrere hundert Milliarden Euro pro Jahr, während der Bäcker an der Ecke oder die Angestellte geschröpft werden. Gleichzeitig wird bei Bildung, Pflege und Infrastruktur gekürzt bis es kracht.
Steueroasen und Schattenfinanzplätze wie Bermuda, die Niederlande oder die Cayman Islands dienen außerdem Gangstern, Kriminellen und Terroristen, um ihre schmutzigen Gelder weiß zu waschen. Um Geldwäsche und Steuerbetrug einen Riegel vorzuschieben, brauchen wir brutale Transparenz bei Briefkastenfirmen und Konzerngewinnen, effektive Mindeststeuersätze für Unternehmen und wirksame Strafen für Steuertrickser.
(…)
Die Broschüre finden Sie nachfolgend als PDF zum download
Panama Papers: Schmutziges Geld und Steuertricks

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https://www.jungewelt.de/artikel/319239.boten-des-zusammenbruchs.html
Die pervertierte Rebellion der politischen Reserve. Die AfD ist ein Verwesungsprodukt der finalen Krise des Kapitalismus
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Zeitenwende. Was von der AfD nationalistisch verblendet als Abwehr einer aus der Fremde kommenden Bedrohung ausgegeben wird, ist eine Reaktion auf die katastrophale Entwicklung in den Elendsregionen der Welt, deren Ursachen die sich abschottenden kapitalistischen Zentren selbst schaffen
Foto: Wolfgang Rattay/REUTERS
Manfred Sohn schrieb an dieser Stelle zuletzt am 9.3.2016 über ökonomische Aspekte der Flüchtlingsbewegung.

Manfred Sohn: Falsche Feinde. Was tun gegen die AfD? Ein alternativer Ratgeber. Konkret ­Literatur Verlag, Hamburg 2017, 128 Seiten, 13,50 Euro

Bis in die Spalten linker Zeitungen und Zeitschriften hinein gab es noch vor einigen Monaten die Hoffnung, die »Alternative für Deutschland« (AfD) könnte sich aufgrund innerer Streitigkeiten und der Empörung, die Äußerungen ihrer Repräsentanten auch in den etablierten Medien auslösten, den Weg in den Deutschen Bundestag verbauen. Der Wahlabend hat das als einen der üblichen Wunschträume platzen lassen. Eine weniger auf demographische Kaffeesatzleserei und weniger auf parlamentstaktische Fixierungen, sondern statt dessen auf nüchterne marxistische Gesellschaftsanalyse aufbauende Einschätzung hätte den Linken wenigstens diese Ent-Täuschung ersparen können. In fünf thesenartig zugespitzten Überlegungen soll im folgenden der Versuch gemacht werden, zur jetzt dringend notwendigen Orientierung marxistischer Kräfte in der umgepflügten politischen Landschaft, wie junge Welt mit einigem Recht am 26. September titelte, zu erleichtern.

Ursprung
Die AfD wurzelt im rechten Spektrum des etablierten Politikbetriebes der Bundesrepublik Deutschland, ist also keine völlig neue Formation. Ihre Initiatoren entstammen dem enttäuschten Teil der FDP, mehrheitlich aber der CDU und hier wiederum des vor allem in Hessen wirkenden »Stahlhelm-Flügels« um Alfred Dregger, der gerne darauf hinwies, dass er noch Anfang Mai 1945 in Breslau bis zur letzten Patrone gegen die Russen gekämpft habe, und der als der politische Ziehvater von Alexander Gauland gelten darf. Sie ist in gewisser Weise der Partei gewordene Stahlhelm-Flügel der CDU. Aus der FDP rekrutierte diese Formation diejenigen Teile, die sich der Eingliederung Deutschlands in das Europaprojekt versagten. Ihnen ging es dabei in ökonomischer, vor allem aber politischer Perspektive nicht darum, den seit 1989 wieder greifbaren Aufstieg Deutschlands zu einem »Global Player«, also zu einer offen imperialistischen Macht, in Frage zu stellen. Das war und ist Konsens – übrigens ein Konsens, der nach Verstreichenlassen einer gewissen Schamfrist die Grundlage der Zusammenarbeit von CDU und FDP mit der AfD bilden könnte. Der Dissens bestand und besteht im Kern in der Frage, ob eine solche neue imperiale Rolle Deutschlands mit dem ganzen dafür notwendigen Instrumentarium – eine mit Atomwaffen ausgerüstete moderne Armee eingeschlossen – im Gewand der Europäischen Union oder auf nationalem Wege angestrebt werden solle.
Die Frage wäre vermutlich unbedeutend und die Stahlhelmer selbst so marginal geblieben wie sie es rund drei Jahrzehnte lang waren, hätte nicht der Charakter der gegenwärtigen globalen Krise des Kapitalismus ihnen die Hasen in die Küche getrieben. Daher ist es wichtig, sich dem Charakter dieser Krise zu widmen, weil andernfalls das Phänomen AfD unbegriffen bleibt und nicht angemessen bekämpft werden kann.
Aufstieg
»Sobald die Arbeit in unmittelbarer Form aufgehört hat, die große Quelle des Reichtums zu sein, hört und muss aufhören, die Arbeitszeit sein Maß zu sein und daher der Tauschwert [das Maß] des Gebrauchswerts. Die Surplusarbeit der Masse hat aufgehört, Bedingung für die Entwicklung des allgemeinen Reichtums zu sein, ebenso wie die Nichtarbeit der wenigen für die Entwicklung der allgemeinen Mächte des menschlichen Kopfes. Damit bricht die auf dem Tauschwert ruhnde Produktion zusammen …«.¹ »Die wahre Schranke der kapitalistischen Produktion ist das Kapital selbst, ist dies: dass das Kapital und seine Selbstverwertung als Ausgangspunkt und Endpunkt, als Motiv und Zweck der Produktion erscheint.«²
Wer diese Zitate bringt, gerät immer in Gefahr, als »Zusammenbruchstheoretiker« oder Schlimmeres abgetan zu werden. Aber am Anfang dieser Reihe steht kein anderer als Karl Marx selbst, der ausdrücklich von »Zusammenbrechen« schreibt. Es ist die Aufgabe der in seiner Tradition wirkenden Kräfte, nicht zu versuchen, den Zusammenbruch zu verhindern, sondern ihn zu beschleunigen, weil dieses System für die Menschheit keine Perspektive außer der Barbarei zu bieten hat.
Die Dynamik des Kapitalismus, Weiterlesen

Angriff der Antidemokraten – Die völkische Rebellion der Neuen Rechten

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2017/09/06/angriff-der-antidemokraten-die-voelkische-rebellion-der-neuen-rechten_24737
6. September 2017 um 13:24 Uhr
Der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn legt mit seinem neuen Buch ein starkes Plädoyer für eine wehrhafte Demokratie und gegen eine völkische Rebellion vor. Trotz kleiner Schwächen ist das Buch ein lesenswerter Aufruf für ein demokratisches Engagement.

Als die AfD 2013 gegründet wurde, taten sich die Politologen und Analysten zunächst schwer mit einer Einschätzung der jungen Partei. Wenig war jenseits der Führungsfiguren über deren Personal und Inhalte bekannt. Gleichzeitig unterlag die AfD einem ständigen Machtkampf und war auch programmatisch in Diskussionsprozessen eingebunden. Schritt für Schritt wurde in den vergangenen Jahren die Ausrichtung der Partei und ihres Umfeldes immer sichtbarer und damit auch die Analysen vielfältiger. Viele der zumeist politikwissenschaftlichen oder historischen Publikationen haben sich vor allem auf die ideologischen Wurzeln von weiten Teilen der AfD und Weiterlesen Angriff der Antidemokraten – Die völkische Rebellion der Neuen Rechten

G 20 – Gipfelnachbetrachtungen von unten

http://www.vdj.de/mitteilungen/newsletter/vdj-info-122017-vom-01102017/

• Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat – basierend auf den Beobachtungen von 43 Demontrationsbeobachter*innen – einen umfangreichen Bericht über die Proteste gegen G 20 vorgelegt („Geschichte der Eskalation eines einwöchigen Protestgeschehens“), bei dem „die Blicke der Demonstrationsbeobachter*innen auf die angekündigten Versammlungen gerichtet (waren) und nicht auf die Riots, die Randale oder den Aufstand, der die Freitagnacht im Schanzenviertel prägte. Damit stand vor allem die polizeiliche Gewalt im Mittelpunkt der Wahrnehmung, die Zumutungen vom Ignorieren des Gerichtsbeschlusses auf das Recht, ein Camp in Entenwerder zu errichten (Sonntag, 2. Juli 2017), über die gewaltsame Auflösung der friedlichen „Welcome to hell“-Demo bis zur teilweise rücksichtslosen Gewalt gegen Gruppen und Einzelne am Tag des Zivilen Ungehorsams. Und auch noch bei der Großdemonstration am Samstag musste festgestellt werden, dass der Schutz des Versammlungsrechts missachtet wurde. In die Versammlung wurde immer wieder polizeilich eingegriffen.“
http://www.grundrechtekomitee.de/sites/default/files/G20_Protest.pdf

Warum die europäischen Verträge Europas Bürger/innen hinters Licht führen

https://diem25.org/warum-die-europaeischen-vertraege-europas-buergerinnen-hinters-licht-fuehren/
Sep 13, 2017
European Parliament

Eines der Ziele der von DiEM25 vorgestellten Progressiven Agenda für Europa ist es, einen verfassungsgebenden Prozess in Gang zu setzen und Ideen für eine paneuropäische Verfassung sowie den Weg zu ihrer Verwirklichung zu entwickeln. Das ist ein langfristiges Unternehmen, aber wir machen Fortschritte und der Diskussionsprozess unter unseren Mitgliedern in ganz Europa ist gut angelaufen. In einem zweiteiligen Beitrag hat Sam Hufton vom Londoner DSC seine Gedanken über einen verfassungsgebenden Prozess in die Diskussion eingebracht. Sam beschäftigt sich zunächst damit, warum die existierenden Verträge für die Bürger/innen von Nachteil sind; danach damit, wie die europäische Idee gerettet werden kann. Hier Teil 1:
Die internationale Dimension
Europas gegenwärtige Schieflage ist eng mit den Widersprüchen und den Missverständnissen in seinem gesetzlichen Aufbau verbunden. Die Analyse der Verträge zeigt, dass sie nur ein schwacher Ersatz für eine wirkliche Verfassung sind; vor allem, weil ihnen das ausschlaggebende Schlüsselelement fehlt: Demokratie.
Die Verträge zwingen uns in ein internationales Denkmuster, in dem Bürger*innen sowohl Beteiligung als auch Regierungskontrolle vorenthalten wird sowie die Möglichkeit zu überblicken, was in ihrem Namen getan wird. Auf diese Weise kann Europas politische Elite die Verfassungsarchitektur genau auf ihre Interessen, wie auch auf jene der Mächtigen, zuschneiden. Der sogenannte “Verfassungsvertrag” verdient besondere Beachtung, da er diese Themen aufgreift und sie als sogenannte “Verfassung” präsentieren möchte – in der Absicht, die Bedeutung von Demokratie umzuschreiben. Wenn wir die Fehler und Widersprüche der Verträge analysieren, wird sichtbar, dass Verträge ungeeignet sind, Europa ein demokratisches Fundament zu geben, sondern seinen Bürger*innen gesetzliche Mitbestimmung und Autorität nimmt. u Statt des internationalen Ansatzes braucht es eine stärker transnational ausgerichtete Perspektive, die den Weg zu einer echten Verfassung freimacht.
Hier der vollständige englische Text.
Sam Hufton studiert am King’s College London und ist seit Februar 2016 Mitglied von DiEM25, aktiv im Londoner DSC. Neben seinem Studium schreibt er einen Blog zu europäischer Politik und Geschichte: Evropaïki Dimokratía.
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Aktuell in den Medien

https://lobbypedia.de/wiki/Hauptseite
Der Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten organisiert im großen Umfang Wahlwerbung für die AfD, auch zur Bundestagswahl 2017. Die Finanziers bleiben bis heute im Dunkeln. Die Lobbypedia bündelt die bisher bekannten Informationen über die dubiose Tarnorganisation.

Günther Oettinger ist seit 2017 EU-Kommissar für Haushalt und Personal. Eine Schlüsselposition im Kollegium der EU-Kommissare. Wie viele EU-Kommissare gilt er als ausgesprochen konzernfreundlich: 2016 fanden über 90 Prozent seiner Treffen mit Wirtschaftsvertretern statt.
Letzte Änderungen
Gerhard Schröder

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Gesamtmetall

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R&W Industriebeteiligungen GmbH

Verband der Chemischen Industrie e.V.

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Kommandierte Arbeit

https://www.jungewelt.de/artikel/317918.kommandierte-arbeit.html

Hat uns Karl Marx noch etwas zu den neuen Beschäftigungsverhältnissen zu sagen? Zur Unterordnung der Arbeit unter das Kapital einst und heute
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»In der Manufaktur bilden die Arbeiter Glieder eines lebendigen Mechanismus. In der Fabrik existiert ein toter Mechanismus unabhängig von ihnen, und sie werden ihm als lebendige Anhängsel einverleibt.« (Karl Marx, Kapital, Band 1) – Arbeiterin bei Amazon in Tracy, Kalifornien (USA)
Foto: Noah Berger/REUTERS
Thomas Kuczynski schrieb an dieser Stelle zuletzt in der Ausgabe vom 5./6. Oktober 2013 über die Entwicklung des deutschen Kapitals von der sogenannten Gründerkrise bis zum Imperialismus.

Wohl kaum ein Buch hat die Linke international so beschäftigt. Am 14. September 1867 meldete das Börsenblatt für den Deutschen Buchhandel das Erscheinen des ersten Bandes von Karl Marx’ grundlegender Analyse »Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie«, ein Weltbestseller, der seitdem in über 40 Sprachen übersetzt und Hunderten Ausgaben gedruckt worden ist. Die Redaktion hat aus Anlass des Jubiläums den Ökonomen Thomas Kuczynski gebeten, über die Aktualität von Marx’ Werk zu schreiben. Von ihm erscheint in den kommenden Wochen im Hamburger VSA-Verlag: »Karl Marx: Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie. Erster Band, Buch I: Der Produktionsprozess des Kapitals. Neue Textausgabe«.(jW)

Ein ganz wesentliches Charakteristikum des Kapitalismus ist die Unterordnung (Subsumtion) der Arbeit unter das Kapital, demzufolge des Arbeiters unter den Kapitalisten,¹ denn es sind die Anweisungen des letzteren, denen der erstere zu folgen und unter dessen Kontrolle und Kommando er zu arbeiten hat.
Obwohl der Begriff der Subsumtion in den publizierten Versionen des ersten Bandes des »Kapitals« nicht eben häufig auftritt,² ist er doch grundlegend, sowohl im Hinblick auf den Aufbau des ganzen Buches als auch unter dem Aspekt der in dem Band enthaltenen historisch-theoretischen Analyse der kapitalistischen Produktionsweise und ihrer Entwicklung.
Marx hat seine im ersten Band des »Kapitals« gegebene Darstellung mit dem Titel »Der Produktionsprozess des Kapitals« versehen. Den vorbereitenden Untersuchungen über »Ware und Geld« (Abschnitt I) und »Verwandlung von Geld in Kapital« (Abschnitt II) folgen drei Abschnitte, in denen er diesen Produktionsprozess en détail untersucht. Zunächst unterscheidet er »Die Produktion des absoluten Mehrwerts« (Abschnitt III) und »Die Produktion des relativen Mehrwerts« (Abschnitt IV), darauf folgt der vergleichende Abschnitt V »Die Produktion des absoluten und relativen Mehrwerts«.
In dem darin enthaltenen 14. Kapitel (»Absoluter und relativer Mehrwert«) vermerkt er zur Produktion des absoluten Mehrwerts: Sie »bedingt, dass die sachlichen Arbeitsbedingungen in Kapital und die Arbeiter in Lohnarbeiter verwandelt sind, dass die Produkte als Waren, d. h. für den Verkauf produziert werden, dass der Produktionsprozess zugleich Konsumtionsprozess der Arbeitskraft durch das Kapital und daher der direkten Kontrolle des Kapitalisten unterworfen ist, endlich dass der Arbeitsprozess, also der Arbeitstag, über den Punkt hinaus verlängert wird, wo der Arbeiter nur ein Äquivalent für den Wert seiner Arbeitskraft produziert hätte. Die allgemeinen Bedingungen der Warenproduktion vorausgesetzt, besteht die Produktion des absoluten Mehrwerts einfach in der Verlängerung des Arbeitstags über die Grenze der zum Leben des Arbeiters selbst notwendigen Arbeitszeit und in der Aneignung der Mehrarbeit durch das Kapital. Dieser Prozess kann vorgehn und geht vor auf Grundlage von Betriebsweisen, die ohne Zutun des Kapitals historisch überliefert sind. Es findet dann nur eine formelle Metamorphose statt, oder die kapitalistische Ausbeutungsweise unterscheidet sich von den früheren, wie Sklavensystem usw., nur dadurch, dass die Mehrarbeit hier durch direkten Zwang abgerungen, dort durch ›freiwilligen‹ Verkauf der Arbeitskraft vermittelt wird. Die Produktion des absoluten Mehrwerts unterstellt also nur formelle Subsumtion der Arbeit unter das Kapital.«
Anhängsel eines toten Mechanismus
Zur Produktion des relativen Mehrwerts dagegen stellt er anschließend fest: Sie »setzt die Produktion des absoluten Mehrwerts voraus, also auch die entsprechende allgemeine Form der kapitalistischen Produktion. Ihr Zweck ist Erhöhung des Mehrwerts durch Verkürzung der notwendigen Arbeitszeit, unabhängig von den Grenzen des Arbeitstags. Das Ziel wird erreicht durch Entwicklung der Produktivkräfte der Arbeit. Dies bedingt jedoch eine Revolution des Arbeitsprozesses selbst. Es genügt nicht mehr, ihn zu verlängern, er muss neu gestaltet werden. Die Produktion des relativen Mehrwerts unterstellt also eine spezifisch kapitalistische Produktionsweise, die mit ihren Methoden, Mitteln und Bedingungen selbst erst auf Grundlage der formellen Subsumtion der Arbeit unter das Kapital naturwüchsig entsteht und ausgebildet wird. An die Stelle der formellen tritt die reelle Subsumtion der Arbeit unter das Kapital.«³
Die Unterscheidung von Weiterlesen Kommandierte Arbeit