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Liebe Leserin, lieber Leser,

30 Jahre danach sind viele Geschichten über die politische Wende in der DDR und insbesondere über den Weg in die deutsche Einheit noch immer nicht erzählt. Dabei stehen individuelle Erfahrungen weiterhin nicht selten im Gegensatz zum offiziellen Erinnerungsdiskurs. Ich erinnere mich beispielsweise an das damalige Tempo der gesellschaftlichen Veränderung und dass es manchmal schwerfiel, Schritt zu halten. Ich erinnere mich an die vielen neuen Parteien und Bewegungen, die in dieser Zeit entstanden sind und die heute keine oder kaum noch eine Rolle spielen. Ich erinnere mich an die Runden Tische, an denen die unterschiedlichsten politischen Akteure um den künftigen Weg stritten und neue Demokratieerfahrungen sammelten. Ich erinnere mich an die Aufbruchsstimmung, die Stefan Heym bereits auf der großen Demonstration auf dem Berliner Alexanderplatz am 4. November 1989 in die Worte fasste, es war, «als habe einer die Fenster aufgestoßen nach all den Jahren der Stagnation, der geistigen, wirtschaftlichen, politischen, den Jahren von Dumpfheit und Mief, von Phrasengewäsch und bürokratischer Willkür, von amtlicher Blindheit und Taubheit». Es gab eine kurze Zeit, in der alles möglich schien – sogar ein demokratischer Sozialismus.

Wie engagiert an den Runden Tischen und später in der letzten Volkskammer der DDR um Mehrheiten gerungen wurde, habe ich selbst miterlebt. Die Atmosphäre und das Arbeitspensum, das die Abgeordneten bis zum 3. Oktober 1990 bewältigten, sind heute kaum vermittelbar. Dabei wäre es durchaus lohnenswert, wissenschaftlich zu ergründen, welche Formen politischer Meinungsbildung, Demokratie und Partizipation in den Aufbrüchen 1989/90 erfolgreich ausprobiert wurden. Leider ist vieles davon auf dem Weg in die deutsche Einheit auf der Strecke geblieben.

Einige Mitstreiter*innen aus der Zeit der revolutionären Um- und demokratischen Aufbrüche in der DDR sind auch heute noch aktiv, andere haben sich, oft enttäuscht von den Möglichkeiten realer Einflussnahme, zurückgezogen. Die damaligen Weiterlesen Zugehörige Dateien

Das IfS. Faschist*innen des 21. Jahrhunderts

Der rechte Rand.
Das antifaschistische Magazin (Hrsg.)

Einblicke in 20 Jahre »Institut für Staatspolitik«

184 Seiten | zahlreiche Fotos | 2020 | EUR 12.80  
ISBN 978-3-96488-074-1 

Kurztext: »Dass das ›Institut für Staatspolitik‹ (IfS) ein extrem rechter Thinktank ist, konnte in den vergangenen 20 Jahren im antifaschistischen Magazin ›der rechte rand‹ früh nachgelesen werden. Aus unterschiedlichen Perspektiven haben die Autor*innen des Magazins kontinuierlich die radikalen Positionen, metapolitischen Strategien oder personellen Vernetzungen recherchiert und reflektiert.« (Andreas Speit)

Inhalt & Leseprobe:


www.vsa-verlag.de-drr-Das-IfS-Faschisten-2020.pdf339 K

Vor 20 Jahren eröffnete das »Institut für Staatspolitik« (IfS), anfangs im hessischen Bad Vilbel, seit 2003 im sachsen-anhaltinischen Schnellroda angesiedelt, den politischen Kampf im vorpolitischen Raum, um Debatten anzustoßen und Diskurse zu beeinflussen. Über Jahre blieb der Einfluss dieses heterogenen Netzwerkes um Karlheinz Weißmann und Götz Kubitschek, der auch den ebenfalls in Schnellroda ansässigen Verlag »edition antaios« leitet, vermeintlich ohne große Auswirkung.

Diese »Neue Rechte« räumte im Laufe der Jahre selbst ein, dass ihr Einfluss sich in der Mitte der Gesellschaft kaum bemerkbar mache. Die angebliche wissenschaftliche Arbeit führte anfänglich jedoch zu einer moderaten Rhetorik der radikalen Argumentation, die das Spektrum rechts von der Union nach und nach aufgriff.

Erst mit den diskursiven Verschiebungen durch renommierte Persönlichkeiten ohne extrem rechten Hintergrund stieg der politische Einfluss. Das Sag- und Wählbare verschob sich. Diese Raumgewinnung nutzte das IfS, das auch das Parlamentarische nicht ignorierte. Bei der Gründung der AfD waren Akteure aus dem Milieu dabei.

Ohne das einflussreiche Personen-Netz um Björn Höcke und den angeblich aufgelösten »Flügel« in der Partei Weiterlesen Das IfS. Faschist*innen des 21. Jahrhunderts

Newton und Mendelejew irrten, Marx nicht?

von Ulrich Busch

Der Unterschied zwischen Mainstream und Non-Mainstream, zwischen den Economics, wie sie sich üblicherweise in den Lehrbüchern und Medien finden, und Auffassungen, die davon abweichen, ist wohl in keiner Disziplin größer als in der Ökonomie. Umso mehr ist es anzuerkennen, wenn Ökonomen immer wieder versuchen, mit ihren alternativen Theorien und Überzeugungen gegen die etablierte Lehre anzukämpfen und vor deren Übermacht nicht zu kapitulieren.

Trotz aller Würdigung, die Karl Marx 2017 und 2018 offiziell zuteil geworden ist, gehören die Marxsche ökonomische Theorie und der gesamte Marxismus zum Non-Mainstream. Das heißt, sie finden in Lehrbüchern, sofern überhaupt, nur eine marginale Erwähnung und ihre Erklärungsansätze spielen in der aktuellen wissenschaftlichen Debatte so gut wie keine Rolle. Die schon 1867 von Marx beklagte „Verschwörung des Schweigens“ hat seitdem weiter zugenommen. Ausgenommen hiervon ist lediglich der „linke“ antikapitalistische Diskurs, worin Altmarxisten, junge Suchende und „bunte Linke“ über sozialökonomische Alternativen zum gegenwärtigen Kapitalismus debattieren. Die hier diskutierten Auffassungen haben aber oftmals mit der originären Theorie von Karl Marx nur noch wenig zu tun. Sie speisen sich zunehmend aus anderen, auch aus nichtwissenschaftlichen Quellen, was nicht zuletzt ihre Vulgarisierung zur Folge hat. Dem arbeiten die Autoren vorliegenden Buches, die Wirtschaftswissenschaftler Klaus Müller und Stephan Krüger, kräftig entgegen, indem sie versuchen, „dem Marxschen Original gerecht zu werden, modische Umdeutungen Weiterlesen Newton und Mendelejew irrten, Marx nicht?

Launige Utopie

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Peter Hacks konnte sich die Abschaffung der Arbeitsteilung im Reich der Freiheit, verstanden als Abschaffung des Fachkönnens, nicht vorstellen. Darstellung der arbeitsteiligen sozialistischen Gesellschaft in Walter Womackas Mosaikfries »Unser Leben« (1964) am Haus des Lehrers in Berlin

Heinz Hamm ist Literaturwissenschaftler und forscht vor allem zu Goethe und Hacks. Zuletzt schrieb er an dieser Stelle am 22. Mai 2019 über die erste Bühnenaufführung des »Faust«.

Am vergangenen Sonnabend fand in Berlin die 13. wissenschaftliche Tagung der Peter-Hacks-Gesellschaft statt. Sie stand unter dem Motto: »Unendlich nur ist der Zusammenhang« – Hacks und der Marxismus. Wir veröffentlichen an dieser Stelle mit seiner freundlichen Genehmigung den Vortrag von Heinz Hamm. Ausgewählte Referate werden im Hacks Jahrbuch 2021 veröffentlicht. (jW)

Im Bild des Kommunismus spielte von Anfang an die Aufhebung der Teilung der Arbeit eine entscheidende Rolle. Schon in den unveröffentlichten Texten aus den Jahren 1845 und 1846, in denen sich Marx und Engels mit Ludwig Feuerbach, Bruno Bauer und Max Stirner auseinandersetzten, hieß »die Gesellschaft kommunistisch zu organisiren«¹, das Privateigentum aufzuheben und damit auch die Arbeitsteilung; denn »übrigens sind Theilung der Arbeit & Privateigentum identische Ausdrücke«.²

Morgens Jäger, abends Kritiker

Mit Sicherheit verstanden Marx und Engels darunter nicht das Ende jeglicher unterschiedlicher Tätigkeit. Gemeint war das Aufheben eines Zustands, in dem das Individuum »unter die Theilung der Arbeit subsumirt« ist und »durch sie verein­seitigt, verkrüppelt«³ wird: »Und endlich bietet uns die Theilung der Arbeit gleich das erste Beispiel davon dar, daß solange die Menschen sich in der naturwüchsigen Gesellschaft befinden, solange also die Spaltung zwischen dem besondern & gemeinsamen Interessen existirt, solange die Thätigkeit also nicht freiwillig, sondern naturwüchsig getheilt ist, die eigne That des Menschen ihm zu einer fremden Macht wird, die ihn unterjocht, statt daß er sie beherrscht. Sowie nämlich die Arbeit vertheilt zu werden anfängt, hat jeder einen bestimmten ausschließlichen Kreis der Thätigkeit, der ihm aufgedrängt wird, aus dem er nicht heraus kann; er ist Jäger, Fischer oder Hirt oder kritischer Kritiker, & muß es bleiben, wenn er nicht die Mittel zum Leben verlieren will – während in der kommunistischen Gesellschaft, wo Jeder nicht einen ausschließlichen Kreis der Thätigkeit hat, sondern sich in jedem beliebigen Zweige ausbilden kann, die Gesellschaft die allgemeine Produktion regelt & und mir eben dadurch möglich macht, heute dies, morgen jenes zu thun, Morgens zu jagen, Nachmittags zu fischen, Abends Viehzuchte zu treiben nach dem Essen zu kritisiren, wie ich gerade Lust habe, ohne je Fischer, Hirt oder Kritiker zu werden.«⁴

Was Marx und Engels von der Aufhebung der Teilung der Arbeit im allgemeinen erwarteten, hatte für sie auch Gültigkeit für die künstlerische Arbeit im besonderen: »Die exklusive Konzen­tration des künstlerischen Talents in Einzelnen & seine damit zusammenhängende Unterdrückung in der großen Masse ist Folge der Theilung der Arbeit. (…) Bei einer kommunistischen Organisation der Gesellschaft fällt jedenfalls fort die Subsumtion des Künstlers unter die lokale & nationale Bornirtheit, die rein aus der Theilung der Arbeit hervorgeht, & die Subsumtion des Individuums unter eine bestimmte Kunst, sodaß es ausschließlich Maler, Bildhauer usw. ist, (…) In einer kommunistischen Gesellschaft gibt es keine Maler, sondern höchstens Menschen, die unter Anderem auch malen.«⁵

Marx und Engels stellten dann 1848 im »Manifest der Kommunistischen Partei« klar, dass das Privateigentum an den Produktionsmitteln abgeschafft werden solle, keineswegs der persönliche Besitz zur Erhaltung des Lebens. Wirklich Neues zum Kommunismus kam erst 1874 in der Stellungnahme von Marx zum Entwurf des Vereinigungsprogramms des Gothaer Parteitags hinzu. In den nicht zur Veröffentlichung bestimmten »Randglossen zum Programm der deutschen Arbeiterpartei«⁶ kritisierte Marx die Forderungen des Entwurfs zur gerechten Verteilung, indem er gegenüberstellte, wie »innerhalb der genossenschaftlichen, auf Gemeingut an den Productionsmitteln gegründeten Gesellschaft« die Produzenten in der Verteilung der Produkte verfahren werden. Dabei wurde unvermittelt Überraschendes mitgeteilt. Auch im Kommunismus werde es am Anfang bei der Verteilung nicht gerecht zugehen, werde Ungleichheit nicht völlig beseitigt sein. Denn am Anfang »erhält der einzelne Producent – nach den Abzügen – exakt zurück, was er ihr giebt«. Die »ungleiche individuelle Begabung und daher Leistungsfähigkeit der Arbeiter« würden damit zu ungleichen Anteilen am Konsumtionsfonds führen. Darüber hinaus könne sogar der Fall eintreten: »Bei gleicher Arbeitsleistung und daher gleichem Antheil an dem gesellschaftlichen Consumtionsfonds erhält (…) der eine faktisch mehr als der andre, ist er reicher als der andre, etc.« Diese »Missstände« wären jedoch unvermeidbar; denn womit wir es am Anfang zu hätten, wäre »eine kommunistische Gesellschaft, nicht wie sie sich auf ihrer eignen Grundlage entwickelt hat, sondern umgekehrt, wie sie eben aus der kapitalistischen Gesellschaft hervorgeht, also in jeder Beziehung, ökonomisch, sittlich, geistig noch behaftet ist mit den Muttermalen der alten Gesellschaft, aus deren Schoos sie herkommt«.

Diese neuen Einsichten führten Marx dazu, dem eigentlichen Kommunismus eine »politische Uebergangsperiode«, eine »Periode der revolutionären Umwandlung« voranzustellen und von zwei Phasen der kommunistischen Gesellschaft zu sprechen: einer »ersten Phase« mit unvermeidbaren »Missständen« und Weiterlesen Launige Utopie

„1990 wurde ein impliziter Gesellschaftsvertrag geschlossen“

Der Soziologe Raj Kollmorgen (Görlitz) über die Neuordnung Ostdeutschlands durch die Treuhandanstalt

Die Erfahrungen, welche die ehemaligen Bürger*innen der DDR in der „Wendezeit“ machen mussten, hallen bis heute nach. Dass der Osten zu dem wurde, was er heute ist, liegt zu einem großen Teil in der Entwicklung ab 1989 begründet. Denn die Ostdeutschen sehen die parlamentarische Demokratie und die Marktwirtschaft bis heute in einem besonderen Licht und das hängt natürlich auch besonders mit der Art und Weise zusammen, wie sie diese kennenlernten.

Der gebürtige Leipziger Raj Kollmorgen, der heute als Professor und Prorektor an der Hochschule Zittau/Görlitz wirkt, beschäftigt sich schon seine gesamte wissenschaftliche Karriere mit dem Wandel postsozialistischer Gesellschaften. Als Ausgangspunkt sieht er die Gesellschaft der DDR als eine Gesellschaft, in welcher es paradoxerweise sowohl von staatlicher Seite einen Anspruch auf Objektivierung gab, als auch ab den 1970er Jahren eine kontinuierliche Subjektivierung der Bevölkerung.

Ab 1989 passierte dann ebenfalls etwas widersprüchliches: Einerseits mussten sich die Lohnarbeitenden ab 1990 individualisieren, da ihre Arbeitsbrigaden auseinander brachen und auch oft das private Umfeld, beispielsweise durch den Wegzug von Familienangehörigen, zerfiel. Jede Person musste nun nach sich selbst sehen. Andererseits führte die Erfahrung der Betriebsschließungen dann zur Kollektivierung: Viele Lohnabhängige machten nun die selben Erfahrungen und schlossen sich auch – zumindest kurzzeitig – zu Protestgemeinschaften zusammen.

Das Amalgam dieser zwei anscheinend gegeneinander wirkenden Schübe brachte den heute vorherrschenden Bewusstseinszustand in den neuen Ländern hervor.

Die Treuhandanstalt wirkte sozusagen als Blitzableiter: Sie war eigentlich in der Institutionenordnung ein Fremdkörper und verkörperte so in der gesellschaftlichen Debatte den objektivierten Raubtierkapitalismus. Als solche lenkte sie von der Verantwortung der Bundes- und Landespolitik ab, die sich hinter der eigenwilligen Anstalt verstecken konnte. Schnell wurden so die Entscheidungen der Treuhand als “Verrat” und “Niederträchtigkeiten” abgestempelt, ohne auch die ostdeutsche Mitschuld an der Entwicklung anzuerkennen — schließlich hatten die Bürger*innen der CDU im März 1990 einen Erdrutschsieg verschafft.

Kollmorgen konkludiert, dass 1990 ein „implizierter Gesellschaftsvertrag“ geschlossen wurde. Die Ostdeutschen unterwarfen sich 1990 und gaben mit ihrer Wahl der Kohl-CDU ihre staatliche Souveränität auf, die Bundesrepublik versprach daraufhin in den neuen Ländern die sprichwörtlichen blühenden Landschaften zu schaffen. Dass dieser Vertrag so nicht eingelöst wurde, dass der Osten dem Westen bis heute wirtschaftlich nachhängt und Ostdeutsche in den bundesdeutschen Eliten bis heute unterrepräsentiert sind, führt auch dazu, dass sich viele Ostdeutsche heute um die Anerkennung ihrer Lebensleistung betrogen fühlen.

Rosalux History

Rosalux History Podcast

Im Podcast «Rosalux History» geht es darum, «Geschichte gegen den Strich zu bürsten» (Walter Benjamin). Denn wer will schon bloß nacherzählen, was uns die Hofschreiber vergangener Epochen überliefert haben? Wir wollen von einer anderen, einer Geschichte von unten berichten – und jenen mit Empathie begegnen, die heute, in der Gegenwart, von den Erben der herrschenden Klassen der Vergangenheit beherrscht werden.

In diesem Sinne diskutiert «Rosalux History» aktuelle Fragen in ihrem historischen Zusammenhang. Moderiert und thematisch eingeleitet von Anika Taschke und Albert Scharenberg kommen Gäste aus Geschichtswissenschaft und -werkstatt, Politik und Gesellschaft zu Wort. Wir wollen wissen: Wie kann es gelingen, die Erzählung der Sieger zu durchbrechen und strategische Räume der Emanzipation zu öffnen?

Im Zeitalter des Überwachungskapitalismus

Harvard-Ökonomin Shoshana Zuboff zeigt, wie der Überwachungskapitalismus menschliche Erfahrungen zu Marktgütern macht: In Datenform werden sie zum kostenlosen Rohstoff für Produktion und Verkauf. Das Ziel ist nicht nur die Kontrolle der Informationsflüsse über uns, sondern die Kontrolle unserer Zukunft.

„Wir dürfen uns den Überwachungskapitalismus nicht als etwas irgendwo da draußen, in den Fabriken und Büros einer vergangenen Ära vorstellen. Wir selbst sind seine Ziele und seine Folgen.“Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Josh Riemer

Shoshana Zuboff ist Wirtschaftswissenschaftlerin und Sozialpsychologin sowie emeritierte Professorin an der Harvard Business School in Boston, USA. Dieser Text ist eine Übersetzung der Keynote , die sie am 11. Oktober 2018 auf der Konferenz „Zukunft der Datenökonomie“ des Forum Privatheit hielt. Alle Rechte am Text liegen bei der Autorin. Übersetzung aus dem Amerikanischen: Bernhard Schmid, Nürnberg. Die deutsche Fassung erschien zuerst in „Aus Politik und Zeitgeschichte“, Ausgabe 24– 26/2019, „Datenökonomie“, herausgegeben von der Bundeszentrale für politische Bildung:

Ich wende mich hier und heute nicht nur als Denkerin, Wissenschaftlerin und Autorin an Sie, sondern auch als Staatsbürgerin und – nicht zuletzt – auch als Mutter. Über die vergangenen beiden Jahrzehnte habe ich die Entstehung und Ausbreitung einer beispiellosen Mutation des Kapitalismus beobachtet, die ich als „Überwachungskapitalismus“ bezeichne. Und ich mache kein Hehl aus meiner Besorgnis hinsichtlich seiner Auswirkungen für unsere Ökonomien, für die Aussichten von Marktdemokratie und Privatsphäre, ja hinsichtlich seiner Bedeutung für die Zukunft des Kapitalismus selbst.

In sieben Jahren eingehender Beschäftigung mit dem Phänomen bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass die Folgen des Überwachungskapitalismus weit hinausreichen über die traditionellen Domänen des Kapitalismus und seiner Ökonomien. Die tiefere Wahrheit ist, dass er die Gesellschaft des 21. Jahrhunderts auf eine ebenso menschen- wie demokratiefeindliche Art und Weise umwälzen wird – und das allein um des finanziellen Gewinns aus der Überwachung willen. So entstehen die größten Gefahren aus den überwachungskapitalistischen Ambitionen denn auch unseren Kindern, die schon jetzt – sozusagen als Vorhut – dieses neue Terrain durchstreifen.

Tobten die Titanenkämpfe des 20. Jahrhunderts zwischen Industriekapital und Arbeiterschaft, steht im 21. Jahrhundert das Überwachungskapital der Gesamtheit unserer Gesellschaft gegenüber, bis hinab zur und zum letzten Einzelnen. Der Wettbewerb um Überwachungserträge zielt auf unsere Körper, unsere Kinder, unsere Zuhause, unsere Städte und fordert so in einer gewaltigen Schlacht um Macht und Profit die menschliche Autonomie und demokratische Souveränität heraus. Wir dürfen uns den Überwachungskapitalismus nicht als etwas „irgendwo da draußen“, in den Fabriken und Büros einer vergangenen Ära vorstellen. Vielmehr sind seine Ziele wie seine Auswirkungen hier – seine Ziele wie seine Folgen sind wir.

Porträt Harvard-Ökonomin Shoshana Zuboff
Harvard-Ökonomin Shoshana Zuboff CC-BY-SA 4.0 Michael D. Wilson

Die Zukunft, die der Überwachungskapitalismus für uns bereithält, Weiterlesen Im Zeitalter des Überwachungskapitalismus

Machtmaschinen / Thomas Ramge, Viktor Mayer-Schönberger

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*Machtmaschinen / Thomas Ramge, Viktor Mayer-Schönberger

Warum Datenmonopole unsere Zukunft gefährden und wie wir sie brechen

Am 13. Oktober 2020 erschienen, 208 Seiten, ISBN 978-3-86774-651-9

Digitalen Superstarfirmen ist es in den vergangenen zwanzig Jahren gelungen, die meisten und relevantesten Daten auf ihren Servern zu zentralisieren. Diese Datenmonopole mögen zwar gut für die Aktionäre von Facebook, Amazon und Google sein, aber sie sind schlecht für den Fortschritt. Denn damit wir Alzheimer besiegen, die Bahn pünktlich machen und Armut erfolgreich bekämpfen können, müssen alle Zugriff auf Daten haben – vom Wissenschaftler über den innovativen Mittelständler bis zum Sozialarbeiter. Es wird also Zeit, die datenreichen Superstarfirmen zu verpflichten, ihre Datenschätze mit anderen zu teilen – und Datenschutz neu zu denken. 

Thomas Ramge und Viktor Mayer-Schönberger fordern eine Abkehr vom Datenschutz deutscher Prägung und machen sich stark für eine Datennutz-Grundverordnung, die für unseren Wohlstand so notwendig wie die Datenschutz-Grundverordnung für unsere bürgerlichen Rechte ist.

„Machtmaschinen“ ist ein ökonomisch kluges, technisch kompetentes und politisch streitbares Buch für eine neue Kultur des Daten-Teilens.

Über die Autoren 

Thomas Ramge ist Technologie-Autor bei brand eins und The Economistsowie Research Fellow am Center of Advanced Internet Studies (CAIS NRW). Seine Bücher und Texte wurden mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet. Zuletzt erschien von ihm „Postdigital. Wie wir künstliche Intelligenz schlauer machen, ohne uns von ihr bevormunden zu lassen“.

Viktor Mayer-Schönberger ist Professor für Internetregulierung an der Oxford University, zuvor war er zehn Jahre lang Professor in Harvard. Im Deutschen Digitalrat berät er die Bundesregierung zur Datenpolitik. Er ist Autor der Weltbestseller „Delete“ und „Big Data“.

Foto: Peter van Heesen

Gerhard Schick über Probleme in Deutschland, … im Bereich Finanzen und Steuern

 Ein interessantes Gespräch bei phoenix persönlich mit Gerhard Schick über Probleme in Deutschland, gute Gesetzgebung und Reformen im Bereich Finanz und Steuern   https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/phoenix-persoenlich/der-gruenen-politiker-und-finanzexperte-gerhard-schick-zu-gast-bei-michael-krons-a-1690350.html