Gerhard Schick über Probleme in Deutschland, … im Bereich Finanzen und Steuern

 Ein interessantes Gespräch bei phoenix persönlich mit Gerhard Schick über Probleme in Deutschland, gute Gesetzgebung und Reformen im Bereich Finanz und Steuern   https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/phoenix-persoenlich/der-gruenen-politiker-und-finanzexperte-gerhard-schick-zu-gast-bei-michael-krons-a-1690350.html

    

System Change

Bernd Riexinger

Plädoyer für einen linken Green New Deal –
Wie wir den Kampf für eine sozial- und klimagerechte Zukunft gewinnen können
Eine Flugschrift

144 Seiten | August 2020 | im Warenkorb vorbestellen | EUR 12.00 
ISBN 978-3-96488-067-3 

Kurztext: Nicht zufällig heißt ein Spruch der Klimaschutzbewegung »SystemChange not ClimateChange«. Mit dieser Flugschrift unterbreitet Bernd Riexinger Vorschläge, wie ein solcher Systemwechsel aussehen kann, der zugleich den Interessen der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften an ordentlichen Löhnen, sozialer Sicherheit sowie guten Arbeitsbedingungen und einem radikalen Klimaschutz gerecht wird.

Inhalt & Leseprobe:


www.vsa-verlag.de-Riexinger-SystemChange.pdf583 K

Ein »Weiter so« kann es nicht geben: Zu offensichtlich sind die Krisen der kapitalistischen Wirtschafts- und Lebensweise. Die ökonomischen und sozialen Krisen verschränken sich zunehmend mit der lebensbedrohenden Klimakrise, wachsenden militärischen Konflikten und Kriegsgefahren. Gefragt sind also Alternativen, die einen Ausweg weisen und nicht an den Symptomen herumdoktern, sondern die Ursachen der Misere beseitigen. Gefragt ist ein »System Change«, ein grundlegender Systemwechsel, ein linker Green New Deal.

Dessen mächtige Gegner – die Konzerne, die Reichen, Superreichen und ihre politischen Verbündeten – werden analysiert, damit deutlich wird, vor welchen Herausforderungen ein solcher Systemwechsel steht. Der Autor sieht aber auch Hoffnung auf Veränderung, wenn neue Bündnisse aus verschiedenen progressiven Bewegungen, Organisationen, Gewerkschaften und linken Parteien auf der ganzen Welt entstehen und in eine ähnliche Richtung denken. Er sieht die Bedingungen reifen für ein internationales linkes fortschrittliches Gesellschaftsprojekt.

Dafür muss auch hierzulande eine handlungsfähige Linke – groß- und kleingeschrieben – stärker werden. Eine Linke, die mit den gesellschaftlichen Bewegungen verbunden ist und einen politischen und organisatorischen Beitrag für den sozial-ökologischen Systemwechsel leisten kann. Deshalb verbindet Bernd Riexinger das Konzept für einen linken Green New Deal mit Vorschlägen für konkrete praktische Einstiegsprojekte und für die Weiterentwicklung einer lebendigen und handlungsfähigen Partei DIE LINKE selbst.


Der Autor:

Bernd Riexinger
, MdB, ist einer der Vorsitzenden der ­Partei DIE LINKE. 2018 erschien im VSA: Verlag sein Buch Neue Klassenpolitik. Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen.

Kann man Hegel verstehen?

Kann man Hegel verstehen?44 Min

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Schon seine Zeitgenossen hatten Schwierigkeiten, ihn zu verstehen: Als Hegel 1818 einen Ruf als Professor ins preußische Berlin bekam, beklagten Studenten sein zischelndes Schwäbisch.

Vor zweihundertfünfzig Jahren in Stuttgart geboren, wurde er zu einem der einflussreichsten Philosophen aller Zeiten, sein Werk so monumental wie rätselhaft. Die Lehre vom Begriff, die Dialektik von Herr und Knecht, schließlich die große Erzählung vom Weltgeist – im System der hegelschen Philosophie kann man sich verlieren wie in einem Labyrinth.

Kann man ihn überhaupt verstehen?

Bücher zur Sendung:
Dietmar Dath: Hegel, Reclam Verlag 2020, EUR 10,00
Dina Emundts u.a.: Hegel. Eine Einführung, Reclam Verlag 2002, EUR 4,40
Sebastian Ostritsch: Der Weltphilosoph, Verlag Propyläen 2020, EUR 26,00

Studie: Der Dax in Steueroasen

Steuertricks gehören zum Geschäftsmodell aller 30 DAX-Konzerne. Die neue Studie der Linksfraktion zeigt, dass die Flaggschiffe der deutschen Wirtschaft von Delaware bis Luxemburg mit tausenden Töchtern in Steuerparadiesen vertreten sind.

Studie der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Zusammenfassung

Verschiedene Länder begrenzen in der aktuellen Krise Staatshilfen für Konzerne mit Beteiligungen in Steueroasen. Diese Studie verfolgt das Ziel, ausfindig zu machen, ob auch DAX-Konzerne in Steueroasen präsent sind und wie transparent sie dabei vorgehen. Dax-Konzerne sind dazu verpflichtet, ihren Anteilsbesitz offenzulegen. Das bedeutet, den Namen und den Sitz ihrer Beteiligungen sowie den Kapitalanteil und in Teilen Angaben zu jeweiligem Eigenkapital und Ergebnis der Beteiligungen zu veröffentlichen.

Die Klassifizierung von Steueroasen geschieht auf Basis des »Corporate Tax Haven Index« des Tax Justice Networks, der Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete der EU (sogenannte schwarze Liste) sowie den Top 15 Steueroasen für Unternehmen gemäß Oxfam. Des Weiteren wurde der US-Bundesstaat Delaware gesondert betrachtet.

Die Analyse führt zu dem Ergebnis, dass Weiterlesen Studie: Der Dax in Steueroasen

Grenzgängerin – Ausgabe 1

Sommer 2020

Sommer 2020

Die erste Grenzgängerin wird eröffnet von unserem ›Manifest‹, in dem wir Ziele und Ansprüche der Zeitschrift darlegen. Die Kurzgeschichte ›Beindruckend tief über dem Polarkreis‹ von Sarah Diehl erzählt die Geschichte von Klara, die vor und während eines Urlaubs im völlig verschneiten finnischen Norden darüber nachdenkt, ob sie ihre jüngst entdeckte Schwangerschaft abbrechen soll. Der Heftschwerpunkt oder ›Fokus‹ begreift unsere Gegenwart als ›Interregnum‹ – die Übergangszeit zwischen einer sich auflösenden politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Konstellation und ihre Nachfolgerin, deren Konturen noch unklar sind. Unter der Klammer »Leben im ›nicht mehr‹ und ›noch nicht‹« geht es in den Texten um selbstorganisierte Unterstützung im Lichte von Corona, um die Folgen der Pandemie für die Weltwirtschaft, Fort- und Rückschritt der Geschlechterverhältnisse, um verschiedene Einschätzungen zur Welt nach Corona sowie um die Frage, ob die Bündnisgrünen in Deutschland Angela Merkel als prägende politische Gestalt beerben könnten. Unter ›Mosaik‹ lesen wir Briefe von Laleh Ardestaninejad aus der damals noch Corona-unberührten iranischen Hauptstadt Tehrān. In der ›Rundschau‹ schließlich bieten wir Besprechungen mehrerer aktueller Sachbücher.

Im unten folgenden Fenster lässt sich die gesamte Ausgabe als PDF lesen und herunterladen. Über das Inhaltsverzeichnis darunter gelangt man zu den einzeln lesbaren Texten.

 

 

 

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Inhalt Grenzgängerin │ Ausgabe 1 │ Sommer 2020

S. 4 │ Manifest
Hier legen wir dar, was Ansprüche und Ziele der ›Grenzgängerin‹ sind.

KURZGESCHICHTE
S. 8 │ Beeindruckend tief über dem Polarkreis
Klara denkt vor und während eines Urlaubs im völlig verschneiten finnischen Norden darüber nach, ob sie ihre jüngst entdeckte Schwangerschaft abbrechen soll.

FOKUS: Leben im ›nicht mehr‹ und ›noch nicht‹. Über unser Interregnum
S. 24 │ Kapitalismus Interruptus
Die Pandemie kommt nicht als fremde Macht über uns – über unseren Alltag, um Berufsleben, unsere Privat- und Intimräume. Corona bringt eine große Unterbrechung und ist gleichsam Mit-Auslöser einer bemerkenswerten Beschleunigung. Weiterlesen

Letters for Julian Assange /Claudia Daseking und Patrick Bradatsch

Am 22.06.2020 veröffentlicht

Wir veröffentlichen das Urteil im NSU-Prozess

Im April hat das Oberlandesgericht München im NSU-Prozess, einem der wichtigsten Gerichtsverfahren der jüngeren deutschen Geschichte, ein schriftliches Urteil gefällt. Den Urteilstext hat es allerdings nicht veröffentlicht. Deswegen sorgen wir jetzt für Transparenz.

Gedenkveranstaltung im Vorfeld des Urteils im NSU-Prozess in München 2018 – 

Vor zwei Jahren endete vor dem Oberlandesgericht München der erste NSU-Prozess mit Urteilen „im Namen des Volkes“ gegen Beate Zschäpe und weitere Angeklagte im Umfeld der NSU-Terrorgruppe. Kaum ein Prozess in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurde aus der Zivilgesellschaft derart aufmerksam verfolgt – und kaum ein Urteil wurde derart stark kritisiert.

Das liegt nicht nur an den als äußerst mild bemängelten Urteilen gegen manche der Angeklagten, denen Verbindungen zum Mord an zehn Menschen und weiteren Attentaten nachgewiesen wurden. Auch der Urteilstext, der nach zwei Jahren Gerichtsarbeit im April diesen Jahres an Prozessbeteiligte verschickt wurde, fand große Beachtung. Wir veröffentlichen an dieser Stelle erstmals – gemeinsam mit NSU Watch– das schriftliche Urteil des OLG München, um eine breite öffentliche Diskussion darüber zu ermöglichen.

Opfer als „stereotype Statisten“

Die Nebenklage-Anwältin Seda Başay-Yıldız kritisiert, dass das Gericht die Folgen der NSU-Morde für die Hinterbliebenen der Opfer nicht im Urteil berücksichtigt. Die Opfer des NSU würden vom Gericht als „stereotype Statisten“ dargestellt. Tatsächlich zeigt der Urteilstext, dass das Gericht in der Beschreibung der Taten teilweise die Täterperspektive übernimmt. So attestieren die Richter:innen dem Mordopfer Enver Şimşek eine „südländische Abstammung“. Der Begriff „südländisch“ wird im Urteil 66 Mal verwendet. Angehörige der Opfer werden im Urteil nicht zitiert, Angaben zum familiären Hintergrund der Opfer fehlen weitestgehend.

Elif Kubaşık, die Witwe des 2006 vom NSU ermordeten Mehmet Kubaşık, wandte sich daraufhin mit einem offenen Brief an die Richter:innen:

„Die Gerechtigkeit, die ich uns gegenüber erhofft hatte, hat das Urteil nicht gebracht. Es ist, als ob Mehmet nur eine Nummer für Sie gewesen ist, als ob es unsere Fragen nicht gegeben hätte.“

Obwohl die Verbindungen des NSU-Komplexes zu deutschen Inlandsgeheimdiensten offenkundig sind, nimmt das Urteil auf den sogenannten Verfassungsschutz keinen Bezug. So schweigen sich die Richter:innen etwa darüber aus, dass der Mitarbeiter des Hessischen Verfassungsschutzes Andreas Temme beim Mord an Halit Yozgat in einem Weiterlesen Wir veröffentlichen das Urteil im NSU-Prozess

[Buch] Das Schweinesystem

Dieses Buch, dem wir den Titel „ Das Schweinesystem“ gegeben haben, gestattet tiefere Einblicke in die Welt der deutschen Großschlachtereien. Hier hat sich ein besonderes Geschäftsmodell etabliert, das durch ungewöhnliche krasse Ausbeutung und Entwürdigung von lohnabhängigen Menschen groß geworden ist. Es droht sich geschwürartig auszubreiten und konkurrierenden sozial regulierten Beschäftigungsverhältnissen die Luft abzudrücken. Die zu Wort kommenden Kritiker*innen beleuchten den auch gern als „System Tönnies“ bezeichneten Komplex aus verschiedenen Blickwinkeln: Politisch, ethisch und gewerkschaftlich. Sie wirken in Bürgerinitiativen, in gewerkschaftlichen Strukturen, der kirchlichen Betreuung und Beratung oder in der sozialwissenschaftlichen Forschung. Wichtigstes Ziel unserer Publikation ist es, die aktuelle Offenlegung der Missstände zu nutzen, um endlich das Werksvertrags- und Subunternehmerunwesen zu beenden.” Klappentext des vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg herausgegebenen Buches (124 Seiten / ISBN 978-3-9822036-0-7 / 10,00 €) erschienen bei Die Buchmacherei externer Link. Siehe im Beitrag zum Buch u.a. Inhaltsverzeichnis und als Leseprobe im LabourNet Germany “„Wir wurden wie Sklaven behandelt“. Ein Gespräch Weiterlesen [Buch] Das Schweinesystem