Audio: Rassismus und Islamkritik

http://emafrie.de/audio-rassismus-und-islamkritik/

Veröffentlicht am 1. Juli 2018 von E&F

Interview mit Lothar Galow-Bergemann

Gruppe la:iz , Berlin, 9. Mai 2018

00:00

Audio

Zum Zusammenhang von kapitalistischer Krise und Sehnsucht nach bösen Schuldigen und guten Erlösern. Protofaschistischer Rechtspopulismus und Islamismus als verschiedene Facetten der selben weltweiten reaktionären Welle. Über die Notwendigkeit von Islamkritik und die Versäumnisse einer Linken, die sich in dem Maße selbst aufgibt, wie sie Religionskritik aufgibt. Über das verbreitete Ressentiment gegen Menschen, die als muslimisch wahrgenommen werden und warum dieses Ressentiment mehr ist als nur „normale“ Fremdenfeindlichkeit. Weshalb Islamismus und Djihadismus nicht verharmlost werden dürfen, aber die Gefahr eines neuen Faschismus in erster Linie aus der Mehrheitsgesellschaft erwächst.

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Die geschlossene Gesellschaft und ihre Freunde

http://www.krisis.org/2018/krisis-seminar-die-geschlossene-gesellschaft-und-ihre-freunde-21-9-23-9-2018/

Krisis-Seminar: (21.9. – 23.9.2018)

Identitätspolitik, Neue Rechte und der Niedergang der liberalen Ordnung

Fr. 21.9. – So. 23.9.2018

Tagungshaus Mühlrain (Niederbeisheim)

Identitäre Abschottung liegt im regressiven Trend der Zeit. Wo die Neue Rechte die „Volksgemeinschaft“ gegen die Globalisierung und das Finanzkapital in Stellung bringen will, fordert der Linkstraditionalismus á la Wagenknecht eine Rückkehr zum Nationalstaat – vorgeblich um auf diesem Weg die Demokratie zu retten. Und wo rassistisch-antisemitische Verschwörungsideologen hinter der Flüchtlingspolitik das Projekt eines „großen Austauschs“ der Bevölkerung wähnen, malen liberale PublizistInnen eine angebliche Islamisierung der Gesellschaft an die Wand und wenden sich im Namen der „westlichen Werte“ gegen die Einwanderung.

Die neue Frontlinie, so ist zu hören, verläuft nicht mehr zwischen Rechts und Links, sondern zwischen Offenheit und Abschottung, zwischen denen, die die liberale Demokratie verteidigen, und jenen, die sie abschaffen wollen. Tatsächlich jedoch ist der Liberalismus selbst Teil des Problems und nicht seine Lösung. In der Ideologie von der „offenen Gesellschaft“ hat er immer schon seine eigenen Ab- und Ausschlussmechanismen, die im Zuge des kapitalistischen Krisenprozesses immer unhaltbarer geworden sind, systematisch unsichtbar gemacht. Deshalb steht er dem Aufstieg der Neuen Rechten, die diese Leerstelle ideologisch und identitär besetzt, ratlos gegenüber.

In dem Seminar wollen wir über diese Entwicklung diskutieren und zugleich die Frage nach einer emanzipativen Orientierung (Antipolitik, Commonismus …?) jenseits von identitätspolitischer Abschließung, rechts-linkem Autoritarismus und den falschen Versprechungen des Liberalismus stellen.

Freitag 21.9.

16.45 Uhr: Begrüßung und Weiterlesen Die geschlossene Gesellschaft und ihre Freunde

Wie ergeht es Geflüchteten in Ankerzentren?

https://srv.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm:audio_id=661851

Deutschlandfunk Kultur

Studio 9 – Der Tag mit …
Mittwoch, 01.08.2018
3:10
32:32
Die Journalistin Vanessa Vu (Michael Heck für DIE ZEIT)

Der Tag mit Vanessa Vu

Wie ergeht es Geflüchteten in Ankerzentren?

»Masterplan«: Deutschland macht dicht

https://www.proasyl.de/news/masterplan-deutschland-macht-dicht/

Dass wir bei Flücht­lin­gen vor allem von Men­schen spre­chen, die auf­grund von Krieg, Ter­ror und schwe­ren Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen ihre Hei­mat ver­las­sen muss­ten, gerät in der aktu­el­len Debat­te all­zu oft in den Hin­ter­grund. Auch Horst See­ho­fer igno­riert das in sei­nem »Mas­ter­plan« völ­lig, dabei müss­te gera­de er als Bun­des­in­nen­mi­nis­ter es bes­ser wis­sen: 2017 hat mehr als die Hälf­te der Asylbewerber*innen einen Schutz­sta­tus erhal­ten, in den Vor­jah­ren waren es sogar noch mehr. Und die zunächst vom Bun­des­amt für Migra­ti­on und Flücht­lin­ge (BAMF) abge­lehn­ten Per­so­nen haben oft­mals noch vor Gericht Schutz zuge­spro­chen bekom­men.

»Wir wollen nicht, dass du hier bist, aber integrier‘ dich gefälligst«?

Der gesam­te Ton­fall des Seehofer‘schen Papiers trägt dem jedoch kei­ner­lei Rech­nung. Flücht­lin­ge sol­len – wenn sie denn über­haupt noch nach Deutsch­land gelan­gen – in Mas­sen­un­ter­künf­ten kaser­niert wer­den, aus denen man sie mög­lichst schnell wie­der abschie­ben kann und in denen sie nur noch Sach­leis­tun­gen erhal­ten. Auch der Zugang zu fai­ren Ver­fah­ren wird selbst den­je­ni­gen, denen doch noch die Mög­lich­keit gege­ben wird, in Deutsch­land einen Asyl­an­trag zu stel­len, so schwer wie mög­lich gemacht. Wäh­rend in der Prä­am­bel das Ver­trau­en in den Rechts­staat betont wird, sind es gera­de die Grund­prin­zi­pi­en des Rechts­staa­tes, die durch die­sen Plan in Fra­ge gestellt wer­den.

Lager allüberall

In den gesam­ten Duk­tus passt es da auch, dass mit Wort­hül­sen wie »Mit­mensch­lich­keit ist für uns nicht ver­han­del­bar« (S.4) ein Kapi­tel ein­ge­lei­tet wird, das die Ver­ant­wor­tung für die exis­tie­ren­den Pro­ble­me »Part­ner­län­dern« in den Kri­sen­re­gio­nen zuschus­tern will und die dor­ti­gen Staa­ten adres­siert wie Befehls­emp­fän­ger.

Die geplan­ten Lager im Inland fin­den hier ihre Ent­spre­chung in soge­nann­ten »Aus­schif­fungs­platt­for­men« in Nord­afri­ka – oder wie es bei Horst See­ho­fer heißt: »Siche­ren Orten«. Dass die­se Orte nicht qua Erklä­rung aus Deutsch­land sicher sind, weiß man auch im Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI), wes­halb gleich­zei­tig Sor­ge für eine »robus­te Siche­rung« die­ser Orte getra­gen wer­den soll.

Kettenreaktion von Grenzschließungen

Auf euro­päi­scher Ebe­ne erhöht der Plan den Druck auf die – ohne­hin über­for­der­ten – Rand­staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on, unge­ach­tet über­füll­ter Lager, sys­te­mi­scher Män­gel im Asyl­ver­fah­ren und Miss­hand­lun­gen von Schutz­su­chen­den. Wer­den die Vor­ha­ben in die Rea­li­tät umge­setzt, wird das eine Ket­ten­re­ak­ti­on von Grenz­schlie­ßun­gen in Gang set­zen – mit töd­li­chen Fol­gen. Schon die weit­ge­hen­de Schlie­ßung der Bal­kan­rou­te in Ver­bin­dung mit dem EU-Tür­kei-Deal sorg­te dafür, dass die Tür­kei schlicht ihre Gren­zen zu Syri­en dicht mach­te. Glei­ches gilt nun für Jor­da­ni­en, wodurch Hun­dert­tau­sen­de nicht mehr aus dem Land ent­kom­men kön­nen.

Ein ähn­li­ches Weiterlesen »Masterplan«: Deutschland macht dicht

EUROPAKONGRESS vom 05.-07.10.2018 in Kassel

https://www.vdj.de/

Ein anderes Europa ist möglich! demokratisch, friedlich, ökologisch, feministisch, solidarisch

05.10.2018 bis |

Attac organisiert 2018 gemeinsam mit einer Vielzahl von Kooperationspartnern, u. a. auch der VDJ einen großen Kongress zu Europa und zur Europäischen Union!

Mit dem Kongress, der in der Universität Kassel stattfinden wird, wollen die Initiator*innen nicht nur die Kritik an der herrschenden Politik in Europa und insbesondere in der Europäischen Union formulieren, sondern auch die Vision von einem demokratischen, sozialen, gerechten, ökologischen und friedlichen Europa diskutieren und über ihre vielfältigen Aktivitäten, Kämpfe, Widerstände und alternativen Ansätze zur Verwirklichung dieser Vision sich austauschen.

Jedoch bleibt Kritik allein stumpf und Visionen helfen wenig, wenn es keine Strategie zur Transformation der politischen Institutionen und keine konkreten politischen Projekte zu ihrer Durchsetzung gibt. Deshalb wird der Kongress sich einerseits mit den unterschiedlichen Konzepten für ein solidarisches, sozialökologisches Europa beschäftigen sowie entsprechende Transformationsansätze in solidarischer Landwirtschaft, Ökonomie u.a. diskutieren. Andererseits sollen bereits bestehende Ansätze und Konzepte wie den Europarat, OSZE, „Das gemeinsame Haus Europa“ und weitere auf ihr emanzipatorisches Potenzial hin überprüft werden.

Die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen wird im Rahmen des Kongresses zusammen mit Mehr Demokratie am Samstag, den 06.10. 2018, 14h45 bis 16h30 ein FORUM mit dem Thema „Demokratisierung der Europäischen Union – wie kann das gehen?“ organisieren.

Die Institutionen der Europäischen Union weisen gravierende Demokratiedefizite auf. Diese reichen von den sehr eingeschränkten Rechten des Europäischen Parlamentes bis zu den weitgehend frei von demokratischer Kontrolle agierenden Einrichtungen wie der EZB und der Troika. Ist angesichts der gegebenen institutionellen Regeln eine Demokratisierung der EU möglich und wenn ja wie?

Podium

• Andreas Fisahn, Verfassungsrechtler, Uni Bielefeld, VDJ, Wissenschaftlicher Beirat Attac

• Karl-Martin Hentschel, Autor, Mehr Demokratie, Attac AG Finanzmärkte & Steuern

• N. N.

• Anne Karrass, Referentin im EU-Verbindungsbüro des Verdi-Bundesvorstands

Daneben organisiert die VDJ am Samstagnachmittag, den 06.08.2018 einen Workshop zum Arbeitsrecht mit dem Thema „Die Grundfreiheiten als subjektive Rechte auf Deregulierung? Möglchkeiten zur Deradikalisierung der Binnenmarktintegration“.

• Referent: Dr. Johannes Heuschmid (stellv. Leiter des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeitsrecht)

• Moderation: Rudolf Buschmann (Lehrbeauftragter der Uni Kassel).

Gesamtprogramm: https://www.ein-anderes-europa.de/programm/

Anmeldemodalitäten: www.ein-anderes-europa.de/anmeldung/

Abtrünnige Chefdeuter

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1095603.abtruennige-chefdeuter.html

Wie die Totalitarismustheorie die 68er mit dem Kapitalismus versöhnte.

28.07.2018

Demonstrationen gegen die Notstandsgesetze im Mai 1968 in Bonn: Eine Bewohnerin solidarisiert sich.

Foto: dpa/akg-images/Brigitte Hellgoth

Links gestartet, weit rechts gelandet: Über die 68er-Revolte reden, heißt auch, über die 68er-Renegaten zu sprechen. Also über jene revolutionären Wortführer von einst, die sich nach der gescheiterten Revolution – aus welchen Gründen auch immer – von den mehr oder minder marxistischen Zielen verabschiedeten und liberal, konservativ oder gar extrem rechts wurden. Über einzelne, die von Links- nach Rechtsaußen wanderten, ist schon häufig geschrieben worden. Das gilt etwa für Horst Mahler.

Der RAF-Gründer, der früher Mitglied des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS) war, suchte in den 1990er Jahren den Kontakt zu rechtsradikalen Kreisen. Heute ist er ein Neonazi und verurteilter Volksverhetzer. Bernd Rabehl, ein enger Weggefährte Rudi Dutschkes, nahm ebenfalls Kontakte zur NPD und DVU auf, war sogar als deren gemeinsamer Kandidat für die Bundespräsidentenwahl 2009 im Gespräch. Ebenfalls sehr weit rechts landeten der ehemalige Herausgeber von »konkret«, Klaus Rainer Röhl, und die SDSler Günter Maschke und Reinhold Oberlercher.

Obwohl dies zweifellos spektakuläre Beispiele sind, zeitigten sie wohl weitaus weniger Folgen als die politischen Konversionen von jenen, die von Linksradikalen zum (Links-)liberalen, Grünen oder Sozialdemokraten wurden. Denn Weiterlesen Abtrünnige Chefdeuter

Über die CDU, die AfD und …

https://oxiblog.de/was-treibt-den-rechtsruck-an-ueber-die-cdu-die-afd-und-die-angebliche-linksdrift-von-merkel/

Was treibt den Rechtsruck an? Über die CDU, die AfD und die angebliche Linksdrift von Merkel

28.07.2018

Wenn vom Rechtsruck die Rede ist, wird oft eine Lücke in der Repräsentation rechts der Union abgestellt – weil die CDU unter Merkel nach links gerückt sei. Stimmt das überhaupt? Oder hat die Rechtsverschiebung der etablierten Parteien andere Antriebe? Ein Hinweis auf zwei aktuelle Veröffentlichungen.

In der öffentlichen Diskussionen über den Erfolg rechtsradikaler Parteien in Europa geht es nicht zuletzt um einen möglichen »Ansteckungseffekt« – alles, was sich zum Beispiel um die Frage dreht, ob aufgrund der wachsenden Zustimmung für die AfD etwa die CSU und Teile der CDU sich mindestens rhetorisch nach rechts radikalisieren, gehört dazu. Also auch das oft gehörte Argument, die Union sei »sozialdemokratisiert«, weshalb rechts von ihr die Repräsentationslücke größer wurde, in der nun deutschnationalen »Vogelschiss«-Reaktionäre deshalb umso erfolgreicher reüssieren.

Zwei politikwissenschaftliche Wortmeldungen werfen darauf einen etwas genaueren Blick. Tarik Abou-Chadi und Werner Krause haben im »British Journal of Political Science« untersucht, »ob erfolgreiche rechtsradikale Parteien tatsächlich etablierte Mainstream-Parteien dazu veranlassen, eine härtere Haltung zur Einwanderung einzunehmen«. Die Methode läuft darauf hinaus, Positionsverschiebungen der etablierten Parteien zur Zuwanderung zu vergleichen: Wie verhält sich das in Ländern, in denen rechtsradikalen Parteien in Parlament einziehen konnten und wie dort, wo diese Schwelle nicht überschritten wird.

Das Ergebnis: »Mainstream-Parteien fördern eine restriktivere Haltung zur Einwanderung, wenn sie von der radikalen Rechten im Parlament bedroht sind. Wichtig ist, dass wir diesen Effekt für Mitte-Rechts- und Mitte-Links-Parteien finden.« Die Autoren schreiben dazu, ihre »Ergebnisse sprechen daher gegen die Vorstellung, dass der jüngste Rechtsruck in der europäischen Politik nur eine Anpassung der Positionen und Politiken von Parteien an die Bedürfnisse der Wähler ist. Es handele sich vielmehr um »eine strategische Entscheidung der politischen Parteien, die danach streben, ihren Stimmenanteil zu erhöhen und ihre Herausforderer zu schwächen«.

Tarik Abou-Chadi und Werner Krause pochen darauf auch deshalb, weil es ihnen darum geht, zu verhindern, dass »der radikalen Rechten eine größere Bedeutung beigemessen« wird, als diese hat. Die Rechtsverschiebung Weiterlesen Über die CDU, die AfD und …