Nullnummer

AFP
Ran an die Moneten!

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Wenn unsere Kinder und Enkelkinder in 30 Jahren auf den heutigen Tag zurückblicken, werden sie sich wahrscheinlich fragen, weshalb ein so zivilisiertes Land wie das Vereinigte Königreich erwägen konnte, die Europäische Union zu verlassen und sich so seiner wirtschaftlichen und politischen Perspektiven zu berauben. Mit Blick auf Deutschland dürften sie sich die Frage stellen, warum das Land der Dichter und Denker auf die Idee kam, der Ideologie der „schwarzen Null“ blindlings zu folgen: Wie konnte es sein, dass Deutschland ganz bewusst auf Investitionen in die Zukunft verzichtete – und sogar glaubte, zukünftigen Generationen damit einen Gefallen zu tun?

Die SPD ist gerade dabei, Fehler aus der Vergangenheit zu korrigieren. Das gilt insbesondere für die Arbeitsmarktreformen des Jahres 2005 unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, die eine Kommission unter dem Vorsitz von Peter Hartz, dem damaligen Personalchef von Volkswagen, vorgeschlagen hatte. Die Hartz-Reformen wurden viele Jahre als große Errungenschaft gefeiert. Bei näherer Betrachtung wird jedoch deutlich, dass sie dem Märchen „Des Kaisers neue Kleider“ ähneln.

Denn die Erfolge Weiterlesen Nullnummer

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Anne Will vom 17.03.19 – Zwischen Höchstleistung und Überlastung – wann macht Arbeit krank?

Youtube: https://youtu.be/gQPwKSuoPpc

Am 17.03.2019 veröffentlicht

So stiegen SS-Veteranen in der Bundesrepublik auf

sueddeutsche.de

Süddeutsche.de GmbH, Munich, Germany

Metz, Heinrich Himmler; SS-Chef Heinrich Himmler mit Sepp Dietrich und Joachim Peiper
SS-Chef Heinrich Himmler (Mitte) mit SS-General Sepp Dietrich (li.) und seinem Adjutanten Joachim Peiper in Metz im September 1940. Peiper war später verantwortlich für mehrere Massaker. Aus der Haft wurde er vorzeitig entlassen und arbeitete unter dem Pseudonym Richard Buschmann beim Motorbuch Verlag.

(Foto: Bundesarchiv)

  • Jan Erik Schulte und Michael Wildt zeigen in einem Sammelband, wie SS-Verbrecher nach Kriegsende Karriere machten.
  • Alt-Nazis wie Paul Carell und Joachim Peiper versuchten nach Kriegsende in Büchern und Zeitungsartikeln die SS zu verharmlosen.
  • Bis in die Gegenwart wird versucht, Himmlers Schergen zu idealisieren, gerade in Ländern des früheren Ostblocks.

Der Untergang des Dritten Reiches bedeutete mitnichten das Ende der SS. Auch wenn die Schutzstaffel 1946 vom Internationalen Militärgerichtshof zu Nürnberg als verbrecherische Organisation eingestuft wurde, haben deren Angehörige und Sympathisanten die gesamte Nachkriegszeit über verbissen für eine Rehabilitierung gekämpft.

Der Sammelband „Die SS nach 1945“ untersucht, Weiterlesen So stiegen SS-Veteranen in der Bundesrepublik auf

Macht der Politikbetrieb krank?

WELT: Als Reaktion auf den angekündigten Sahra Wagenknecht SPD-Vize Ralf Stegner: Nun sei die Bildung einer „progressiven Regierungskoalition diesseits der Union“ womöglich leichter zu realisieren. Hat er recht?

Katja Kipping: Ich habe mich über seine Wortmeldung geärgert. Das ist an so einem Tag unanständig. Es gibt Zeiten, da zollt man einer Person, die eine solche schwere Entscheidung getroffen hat, einfach Respekt und Anerkennung. So hat auch die gesamte Fraktion der Linken reagiert. Es ist bekannt, dass ich sehr für fortschrittliche Mehrheiten links der Union werbe und Einladungen ausspreche.

Aber wenn die SPD nun den Eindruck erweckt, dies sei bisher an Sahra Wagenknecht gescheitert, muss ich sagen, das ist eine Schutzbehauptung der SPD. Wenn es derzeit eine neue Dynamik für eine Mitte-links-Regierung gibt, dann hat das nichts mit Sahra Wagenknechts Entscheidung zu tun, sondern dann hat das gesellschaftliche Gründe. 

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 Nach Wagenknechts Rückzug 

WELT: Welche?

Kipping: Zum einen rückt die CDU nach Merkel stärker nach rechts. Zum anderen emanzipiert sich die SPD ein Stück weit von der Agenda 2010. Das führt zu einem größeren Interesse an einer Alternative zur GroKo. Diese ist vor einem Jahr klein gestartet und immer unbeliebter geworden. Sie schafft es weder die Alltagsprobleme der Menschen zu lösen, noch die Zukunftsthemen wie Klimaschutz und Frieden in Angriff zu nehmen.

WELT: Zurück zu Stegner. Schon vor einiger Zeit haben Sie sich über eine Äußerung von ihm über die Linke geärgert. Nun ärgern Sie sich schon wieder. Das wird wohl keine Liebesheirat, oder?

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Kipping: In der Politik, Weiterlesen Macht der Politikbetrieb krank?

Die Bewegung ist nicht tot

Sahra Wagenknecht tritt nach ihrem Rücktritt wieder auf die Bühne. Das gerät zu einer Selbstvergewisserung der linken Bewegung Aufstehen.

Nach dem Rücktritt von Wagenknecht

Porträt Wagenknecht

Sahra Wagenknecht am Donnerstag in Hamburg Foto: imago/news4HH

HAMBURG taz | Der Linken-Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi bringt es auf den Punkt: Sahra Wagenknecht steht immer noch sehr gerade. Auf der Bühne des Hamburger Kulturzentrums Fabrik nimmt sie stehende Ovationen entgegen. Mindestens 800 Anhänger*innen der linken Sammlungsbewegung Aufstehen sind im Saal und für die, die draußen bleiben mussten, gibt es ein Public Viewing in einer Sportsbar.

Seit Wagenknecht ankündigte, nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag zu kandidieren und sich aus dem Vorstand von Aufstehen zurückgezogen hat, ist es ihr erster öffentlicher Auftritt. Davon, dass ihr jemand diesen Rückzug übel nehmen würde, ist im Saal nichts zu spüren. Das liegt auch daran, dass sie nicht den Eindruck erweckt, sich von dem Projekt zurückgezogen zu haben.

„Ich hatte immer die Vorstellung, Weiterlesen Die Bewegung ist nicht tot

#MarchAgainstRacism 2019: Termine

(Stand: 5.3.2019)

In Deutschland

  • Aachen: Infostand einer lokalen Gruppe gegen Rechts am 16.3. einen auf dem Neumarkt
    während des Wochenmarktes von 9-14 Uhr
  • Bad Vilbel: Infostand der Omas gegen Rechts am 16.3. von 10-16 Uhr mit Flyern, Gesang und Gesprächen am Niddaplatz
  • Bamberg: Stolperstein-Putzaktion des Bamberger Bündnisses gegen Rechtsradikalismus und Rassismus am 16.3. von 11-12.30 Uhr, Beginn am Gabelmann mit Redebeiträgen und Abschlussveranstaltung im Lui20, Begegnungscafe für Menschen mit und ohne Migrationshintergrund
  • Berlin:
    • Demo am 16.3. gemeinsam mit Bündnispartner*innen ab 14 Uhr am Wittenbergplatz (Flyer) (Facebook)
    • Kundgebung mit Picket-Line des Bündnis Neukölln u.a. am 21.3. von 17-18 Uhr am U-Bahnhof Rudow (Flyer)
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Solidarität mit Schüler*innen von FridaysForFuture Erklärung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag vom 12. März 2019

Erklärung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag vom 12. März 2019

Jeden Freitag streiken derzeit tausende Schüler*innen in Deutschland und vielen anderen Ländern für Klimagerechtigkeit und einen schnellen Kohleausstieg [https://fridaysforfuture.de]. Der Klimawandel stellt für ihre Zukunft eine reale Bedrohung dar. Sie äußern daher eine radikale Kritik an der Tatenlosigkeit der Bundesregierung beim Klimaschutz Es geht ihnen um eine Abkehr vom Konzern-Kuschel-Kurs der Bundesregierung, um eine ernsthafte Klimapolitik im Verkehrs- und Energiebereich.

Der Streik wurde von der 16-jährigen Schwedin Greta Thunberg initiiert und wird mittlerweile in vielen europäischen Ländern und Städten beharrlich und unter eigener Organisation der Schüler*innen fortgeführt. Eine neue soziale Klimabewegung ist entstanden, die kontinuierlich wächst und über die in den Medien intensiv berichtet wird. FridaysForFuture sind Anfeindungen aus der rechten Ecke ausgesetzt. Doch es gibt auch eine Welle der Solidarität wie #ParentsForFuture und #ScientistsForFuture.

  • DIE LINKE. im Bundestag erklärt sich solidarisch mit dem Klimastreik der Schüler*innen sowie Azubis, Studierenden und anderen jungen Menschen.
  • DIE LINKE. im Bundestag verurteilt, dass Schüler*innen von FridaysForFuture zur Zielscheibe von Angriffen aus der rechten Szene bis hin zu Morddrohungen geworden sind. Hassbotschaften haben mit politischer Auseinandersetzung nichts zu tun, sondern müssen strafrechtlich verfolgt werden.
  • DIE LINKE. im Bundestag ruft zur Teilnahme aller Menschen am weltweiten Großstreiktag fürs Klima am 15. März 2019 auf.