DIE LINKE lohnt sich! EINKOMMENSTEUER:

Wir entlasten die, die viel leisten und wenig verdienen (mit vielen Rechenbeispielen)

https://www.die-linke.de/themen/steuern/gerechte-einkommensteuern/

DIE LINKE ist die Steuersenkungspartei für die Mehrheit im Land. Als Faustregel gilt: Wer weniger als 6.500 Euro brutto verdient, hat mit unserem Steuerkonzept mehr in der Tasche. Wer ein höheres Einkommen hat, zahlt dafür mehr Steuern. Wir finden: Das ist fair. Denn wer viel verdient, kann mehr beitragen. Unsere Reform der Einkommensteuer ist aufkommensneutral. Wir wollen damit nicht mehr Geld für die öffentlichen Haushalte einnehmen. Sondern die Lasten gerecht verteilen. Facharbeiterinnen, Busfahrer, Pflegekräfte, Verkäufer, Polizistinnen, Lehrer und alle, die die wichtige Arbeit im Land leisten, werden entlastet.

In der Falle der US-Großmachtpolitik

https://lostineu.eu/in-der-falle-der-us-grossmachtpolitik/amp/

US-Präsident Joe Biden hat jede Verantwortung für das Debakel in Afghanistan weit von sich gewiesen. Dahinter steht eine neue US-Großmachtpolitik, die sich wenig um die Interessen der Alliierten schert. Die sitzen nun in der Falle.

Die Alliierten, allen voran Deutschland, hatten geglaubt, in Afghanistan gehe es um “Nation Building” – um den Bau von Brücken, Schulen und demokratischen Institutionen, fast wie in Deutschland nach dem Fall des Nazi-Regimes.

Doch für die USA ging es um etwas Anderes. Sie wollten die Machtbasis von Al Kaida zerstören, um sich für 9/11 zu rächen und eine Wiederholung unmöglich zu machen. Biden plante schon unter Obama den Abzug der US-Truppen.

Nun hat er sein Ziel erreicht und verteidigt es vehement. Das ursprüngliche Ziel des US-Einsatzes, das Ausmerzen von Al-Kaida, sei erreicht, erklärte er. Auch bin Laden – der “Public Enemy” der USA – sei getötet worden. 

Der US-Präsident betonte, es sei nie Ziel des Einsatzes gewesen, eine geeinte Demokratie zu schaffen. Das ist der springende Punkt. Jene US-Alliierten, die anderes glaubten, haben sich und ihren Bürger etwas vorgemacht.

Vor allem in Deutschland hat man an das Märchen vom “Nation Building” geglaubt. Andere EU-Länder wie Frankreich oder die Niederlande haben die Lage nüchterner betrachtet und sind schon vor Jahren aus Afghanistan abgezogen.

Doch nun sitzen auch sie in der Falle. Denn Diplomaten, ziviles Personal und Ortskräfte sind geblieben – und müssen nun in höchster Not abgezogen werden. Ohne US-Hilfe sind die EUropäer nicht einmal dazu in der Lage.

Noch schlimmer als die logistische Falle ist aber die strategische. Die EUropäer haben sich zu Gefangenen der neuen US-Großmachtpolitik gemacht, die eigentlich nur noch ein Ziel kennt: China im Zaum zu halten.

Für dieses Ziel ist Biden zu vielen, auch großen Opfern bereit. Erst hat er den Widerstand gegen die Gaspipeline Nord Stream 2 fallen lassen – und (zumindest subjektiv) die Interessen der Ukrainer und Osteuropäer verraten.

Keine Rücksicht auf die Alliierten

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Nun überlässt er Afghanistan seinem Schicksal – ohne Rücksicht auf jene Afghanen, die an westliche Werte und Freiheiten glaubten, und ohne Rücksicht auf die Alliierten, die sich in ihrer Hilfslosigkeit vor den Augen der Weltöffentlichkeit blamieren.

Doch EU und Nato sind immer noch nicht bereit, der bitteren Realität ins Auge zu blicken. So spricht Nato-Generalsekretär Stoltenberg von “Fortschritten” und “Wohlstand und Demokratie” in Afghanistan.

Auf Nachfrage ist er nicht einmal bereit, die Verantwortlichen für das Debakel zu benennen. Auch die Nato hat sich von den USA in die Falle führen lassen – doch Stoltenberg kann oder will das nicht eingestehen…

Siehe auch “Fall von Kabul: Schuldiges Schweigen in Brüssel”

P.S. Für das “Handelsblatt” habe ich bis 2010 über die Nato und die EU-Außenpolitik berichtet. Ein zentrales Thema war schon damals Afghanistan – und der Abzug der US-Truppen. Siehe z.B. hier: “Bündnis bereitet seinen Rückzug vor”, das war 2010!

Corona-Pandemie : „Ich kann mir nicht mal allein die Haare waschen“

https://www.zeit.de/zett/politik/2021-08/corona-pandemie-inzidenzwert-jugend-spaetfolgen-frauen-protokoll?wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.x&utm_medium=sm&utm_source=twitter_zonaudev_int&utm_campaign=ref&utm_content=zeitde_redpost_link_x&utm_referrer=https%3A%2F%2Ft.co%2F

14. August 2021, 16:17 Uhr

Corona-Pandemie: "Ich kann mir nicht mal allein die Haare waschen"
© Foto: Alireza Dolati/​unsplash.com, Collage: ze.tt

Die höchsten Inzidenzwerte entfallen aktuell auf die Gruppe der 15- bis 24-Jährigen. Drei junge Frauen erzählen von totaler Erschöpfung und psychischen Belastungen nach ihrer Corona-Infektion – und der Frage: Hört das je wieder auf?

Sarah, 19 Jahre

Wenn sich meine Freund*innen im Café treffen, bleibe ich oft zu Hause und liege im Bett. Ich habe Long Covid. Um Weihnachten habe ich mich mit Corona infiziert. Viele Symptome sind geblieben: Herzrasen, Muskel- und Gelenkschwäche, Müdigkeit. Damals hat meine Hausärztin mir gesagt, ich solle mich ein bisschen gedulden. Bis alles wieder so sei wie früher, könne es etwas dauern. Also habe ich entschieden, in meinem Physikstudium ein paar Module weniger zu belegen. Das ist auch okay, mehr geht einfach nicht. Aber es wurde nicht besser. Meine Hausärztin hat mir dann eine Reha empfohlen. Ein Kardiologe verschrieb mir ein Medikament gegen das Herzrasen. 

Sechs Monate nach der Infektion können Betroffene einen Termin in der Long-Covid-Sprechstunde der Berliner Charité ausmachen. Die Ärzt*innen dort haben mir Hoffnung gegeben, dass Long Covid für viele Menschen innerhalb des ersten Jahres besser wird. Sie haben mir geraten, mich so viel wie möglich zu schonen, Vitamin B einzunehmen und viel Salz zu essen – das helfe gegen das Herzrasen.

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Todesstrafe durch die Hintertür

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/todesstrafe-durch-die-hintertur

I will die“ – ich werde sterben, waren die letzen Worte von Achidi J. Dann sackte der 19jährige Kameruner in der rechtsmedizinischen Abteilung der Hamburger Universitätsklinik in sich zusammen, Puls und Atmung setzten aus. Als der Afrikaner nach drei Minuten immer noch leblos auf dem Boden lag, erwachten die umstehenden Mediziner aus ihrer Tatenlosigkeit. Die Wiederbelebungsversuche aber kamen zu spät. Drei Tage nachdem das Herz des 19jährigen Kameruners während eines Brechmitteleinsatzes aufgehört hatte zu schlagen und anschließend der Hirntod eingetreten war, schalteten die Ärzte der Uniklinik am Nachmittag des 12. Dezember die lebensverlängernden Apparaturen ab. Der 19jährige war an einem Hirnschaden infolge von Sauerstoffmangel gestorben – so das offizielle Obduktionsergebnis des Berliner Institutes für Rechtsmedizin.

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Achidi J. ist das erste Todesopfer der umstrittenen Praxis, mutmaßliche Dealer mittels eines per Sonde eingeführten Brechmittels zum Ausspucken möglicherweise verschluckter Drogenkügelchen zu zwingen. Dabei war dem sich heftig wehrenden Kameruner von einer Ärztin 30 Milliliter hochkonzentriertes Brechmittel mit einer durch die Nase geführten Magensonde in den Körper gepumpt worden. 41 Crack-Kügelchen förderten die Mediziner aus dem Verdauungstrakt des Halbtoten zutage. „Operation Drogenfund“ gelungen – Patient tot.

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»Biden hat viele Erwartungen in Kuba enttäuscht«

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1155483.kuba-biden-hat-viele-erwartungen-in-kuba-enttaeuscht.html

Historiker Rainer Schultz über Proteste und Alltag auf der Karibikinsel sowie die Initiative zur Aufhebung der Blockade

11.08.2021, 16:33 Uhr

Fidel Castro war sich mit seinem Bruder Raúl immer einig: Die durch die Blockade beeinträchtigte Versorgungslage ist eine Frage der nationalen Sicherheit.

Fidel Castro war sich mit seinem Bruder Raúl immer einig: Die durch die Blockade beeinträchtigte Versorgungslage ist eine Frage der nationalen Sicherheit.

Foto: imago images/Agencia EFE

Die Folgen der zuletzt von US-Präsident Donald Trump 2020 noch verschärften Blockade und die Coronakrise führten in Kuba jetzt zu der schlimmsten Wirtschaftskrise seit den 90er Jahren. Am 11. Juli kam es zu landesweiten Protesten, bei denen auch staatliche Einrichtungen zerstört und Supermärkte geplündert wurden. Oberflächlich scheint sich die Lage beruhigt zu haben. Ist es nur die Ruhe vor dem nächsten Sturm?

Ich halte neue Proteste durchaus für denkbar, wenn sich die Versorgungslage nicht dauerhaft und spürbar verbessert. Sie ist weiterhin prekär. Die langen Schlangen vor den Geschäften sind für viele unerträglich. Es wird mit einigen Erlassen an einer Besserung gearbeitet, zum Beispiel können nun unbegrenzt Lebensmittel und Medikamente eingeführt werden, die staatlichen Höchstpreise auf den lokalen Bauernmärkten, die viele davon abhielten, überhaupt noch zu liefern, wurden abgeschafft. Dem Parlament liegt nun ein Gesetzesentwurf vor, den ich einsehen konnte, nachdem kleine und mittlere Unternehmen zugelassen und reguliert werden.

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Lässt die Wölfe tanzen

https://www.jungewelt.de/artikel/407433.l%C3%A4sst-die-w%C3%B6lfe-tanzen.html

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Qin Gang

Was im Mittelpunkt seiner Tätigkeit in Washington stehen wird, hat Qin Gang, Chinas neuer Botschafter in den Vereinigten Staaten, in seiner ersten Stellungnahme am Mittwoch offen erklärt. Es gehe darum, die Grundlagen der Beziehungen zwischen den USA und der Volksrepublik zu sichern, zudem die Beziehungen selbst wieder auf den richtigen Weg zu bringen – und dazu sei es notwendig, die Voraussetzungen für ein auskömmliches Verhältnis zu schaffen: »gegenseitigen Respekt, Gleichbehandlung, Win-win-Kooperation und friedliche Koexistenz«. Das sind wichtige Ziele, die die chinesische Diplomatie im Kern seit je, gegenüber den USA aber seit Jahresbeginn mit neuem Nachdruck verfolgt, weswegen die üblichen wüsten US-Vorwürfe von Beijing gelegentlich schroff beantwortet werden, etwa beim Außenministertreffen im März in Anchorage, zuletzt beim Treffen der stellvertretenden Außenminister in Tianjin. Die schroffen Antworten aus China sind dabei Mittel zum Zweck, Gleichbehandlung zu erreichen.

Qin wendet diese Taktik schon seit Jahren an. Vielen sind spitze Äußerungen aus seiner Zeit als Sprecher des chinesischen Außenministeriums noch gut in Erinnerung, mit denen er zuweilen auf heftige, allzuoft sachlich unbegründete Attacken aus dem Westen reagierte. In Teilen der chinesischen Öffentlichkeit hat ihm dies manchmal schenkelklopfenden Beifall eingebracht; im Ausland hingegen gilt er nicht wenigen als ein früher Vertreter der scharf, zuweilen aggressiv formulierenden »Wolfskrieger«-Diplomatie. Beides geht am Kern der Sache vorbei. Gegen Vorwürfe aus dem Westen, er habe zuweilen unnötig offensiv formuliert, hat sich Qin im Februar ausdrücklich verwahrt: »Es ist unvernünftig, China zu verleumden und gleichzeitig das Land zu hindern, sich zur Wehr zu setzen.« Wenn man etwas mit Wölfen vergleichen könne, dann die Staaten, die die Volksrepublik gewissen-, grund- und hemmungslos verleumdeten.

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Klimakrise oder: Die Grenzen der Freiheit

https://www.blaetter.de/ausgabe/2021/august/klimakrise-oder-die-grenzen-der-freiheit

Ein SUV wird an einem heißen Sommertag in New York City an einem offenen Hydranten gewaschen. Die Temperaturen erreichten den zweiten Tag in Folge 90 Grad. New York / USA, 6.6.2021

Allzu lange hat auch die Ökonomie die ökologischen Probleme unserer Zeit und damit die planetaren Grenzen weitgehend ignoriert. Nun aber ändert sich dies rasant: Schlüsselbegriffe wie „Markt“, „Wettbewerb“, „Wachstum“ oder „Schulden“ werden in den Wirtschaftswissenschaften neu gedacht und bewertet – insbesondere in Bezug auf unsere Freiheit. Das zeigte sich spätestens nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Ende April, wonach die Bundesregierung die CO2-Emissionen erheblich schneller senken muss als ursprünglich geplant.[1] Begründet hat Karlsruhe dies mit einer drohenden Freiheitsgefährdung in der Zukunft. Damit kommen auch Ökonom*innen nicht mehr umhin, das Verhältnis von der Freiheit, zu produzieren und zu konsumieren, auf der einen Seite und dem Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen auf der anderen Seite neu zu bestimmen.

Das große Umdenken

Für bundesweites Aufsehen sorgte die Neujustierung dieses Verhältnisses aber schon Wochen vor dem Karlsruher Urteil, als der Leiter des Bezirksamts Hamburg-Nord, Michael Werner-Boelz (Grüne), im Februar bei Amtsantritt erklärte, aus Naturschutzgründen kein neues Einfamilienhaus in seinem Bezirk mehr zuzulassen. Prompt fegte ein Sturm der Entrüstung durchs Land. Eine zentrale Kritik lautete, dass diese politische Entscheidung die Freiheit der Menschen unzulässig begrenze.

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Gegenmaßnahmen unzureichend Tausende Wissenschaftler warnen vor weltweitem Klimanotstand

https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/erdueberlastungstag-und-klimakrise-tausende-wissenschaftler-warnen-vor-weltweitem-notstand-a-a9ab49e6-a572-42f9-a9ca-c3cb3f1197ca

Deutliche Maßnahmen gegen den Klimawandel zu ergreifen, sei dringlicher denn je, heißt es in einem Papier von knapp 14.000 Fachleuten. Untermauert wird die Forderung durch den heutigen »Erdüberlastungstag«.

28.07.2021, 14.21 Uhr

Eimerkettenbagger in einem Tagebau in Sachsen: Verbrauch natürlicher Ressourcen wieder ähnlich hoch wie vor der Pandemie
Eimerkettenbagger in einem Tagebau in Sachsen: Verbrauch natürlicher Ressourcen wieder ähnlich hoch wie vor der PandemieFoto: Jan Woitas / dpa

Rund zwei Jahre, nachdem mehr als zehntausend Wissenschaftler aus rund 150 Ländern gemeinsam einen weltweiten »Klima-Notfall« erklärt hatten, haben sie diesen nun erneut betont und sofortige Veränderungen gefordert. Diese Veränderungen seien dringlicher denn je, um das Leben auf der Erde zu schützen, heißt es in einem am Mittwoch im Fachjournal »BioScience« veröffentlichten Artikel.

Fast zeitgleich wiesen Fachleute darauf hin, dass der globale Verbrauch natürlicher Ressourcen Schätzungen zufolge wieder etwa das Niveau von vor dem Beginn der Coronapandemie erreicht hat. Im Jahr 2021 liegt der sogenannte Erdüberlastungstag demnach auf diesem Donnerstag, 29. Juli, berichtet das Global Footprint Network mit Sitz in den USA und der Schweiz. Vor einem Jahr fiel der Stichtag pandemiebedingt erst auf den 22. August, 2019 war er schon am 26. Juli erreicht.

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Europa schafft sich ab

https://www.rowohlt.de/buch/erik-marquardt-europa-schafft-sich-ab-9783499007071

Neu

Wie die Werte der EU verraten werden und was wir dagegen tun können

An den europäischen Außengrenzen werden vielfach Menschenrechte gebrochen. Geflüchtete werden ohne Zugang zu Asylverfahren zurückgewiesen, eingesperrt, auf dem Meer ausgesetzt und misshandelt. Erik Marquardt sitzt für die Grünen im EU-Parlament und war in den letzten Jahren immer wieder auf der Balkanroute, auf Lesbos und bei der Seenotrettung auf dem Mittelmeer. In seinem Buch macht er die Diskrepanz zwischen dem europäischen Bekenntnis zu Menschenrechten und -würde und der Wirklichkeit vor Ort deutlich. Marquardt zeigt, wie Europa wissentlich eigenes Recht bricht, Werte verrät und welche Folgen das für uns alle hat. Zugleich macht er deutlich, welche Veränderungsmöglichkeiten es gibt und wie jede*r Einzelne aktiv werden kann.Weiterlesen