Rosa Luxemburg neu entdecken

Michael Brie

Ein hellblaues Bändchen zu »Freiheit für den Feind! Demokratie und Sozialismus«

160 Seiten | 2019 | EUR 12.00  
ISBN 978-3-89965-886-6 

Kurztext: Mit den Revolutionen von 1917 und 1918/19 stand in Ost- und Mitteleuropa der Sozialismus auf der Tagesordnung – aber welcher Sozialismus? Michael Brie rekonstruiert Rosa Luxemburgs Sicht und füllt eine Forschungslücke.

Inhalt & Leseprobe:


www.vsa-verlag.de-Brie-Luxemburg-neu-entdecken.pdf0.9 M

Auch hundert Jahre nach ihrem gewaltsamen Tod hallen die Worte von Rosa Luxemburg aus ihrer Schrift »Zur russischen Revolution« nach, dass es um Diktatur »der Klasse, nicht einer Partei oder Clique …, d.h. in breitester Öffentlichkeit, unter tätigster ungehemmter Teilnahme der Volksmassen, in unbeschränkter Demokratie« gehe. Auch den Feinden müsse die Freiheit politischer Artikulation gewährt werden. Sie forderte direkt sozialistische Wege der Vergesellschaftung der Produktion.

Bisher gibt es keine zusammenhängende Analyse, wie sich diese Vorstellungen bei Rosa Luxemburg herausgebildet haben und durch welche Widersprüche sie geprägt waren. Michael Bries Schrift stellt Luxemburgs gelebten und lebendigen Sozialismus in den Mittelpunkt.


Der Autor:

Michael Brie arbeitet als Referent für »Theorie und Geschichte des Sozialismus« am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Von ihm erschienen bei VSA: die hellblauen Bändchen POLANYI neu entdecken (2015) und LENIN neu entdecken (2017). Er gibt zudem bei VSA: die »Beiträge zur kritischen Transformationsforschung« heraus. 

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Mission Lifeline – Souraya Leila Issaka

Souraya Leila Issaka – gesprochen von Iris Berben [1/4]

Kompletter Kurzfilm im Thread!

Download: https://vimeo.com/ondemand/souraya

Spenden: lifeline.betterplace.org

Danke für Unterstützung!

Dauer: 8 Minuten 21 Sekunden
Verfügbarkeit: Weltweit

Souraya wurde am 21.6.2018 durch die Crew des Rettungsschiffs LIFELINE gerettet. Anschließend durfte das Schiff mehrere Tage nicht in einen sicheren Hafen einfahren bis es schließlich am 27.6.2018 in Malta anlandete.
Der Film wechselt die Perspektive und läßt Souraya sprechen. 
Welche Gründe hatte sie für ihre Flucht? Was hat sie auf der Flucht erlebt? Wie hat sie die Situation in Libyen überstanden? Wie hat sie ihre Rettung durch die LIFELINE und die Verzögerung der Anlandung erlebt? Wie ist ihr Leben jetzt?
Neben Antworten auf diese Fragen, zeigt der Film bisher unveröffentlichte Aufnahmen der Rettungsmission.

Souraya Leila Issaka wird von Iris Berben gesprochen.

Seenotrettung: „Im Moment ist es furchtbar im Mittelmeer“

Refugees on a boat crossing the Mediterranean sea, heading from Turkish coast to the northeastern Greek island of Lesbos, 29 January 2016.

Seit dem 22. Dezember fährt die Sea-Watch 3 mit 32 aus Seenot geretteten Flüchtlingen vor der Küste von Malta hin und her (hier). Das Schiff darf ebenso wie die Professor Albrecht Penck nicht in Malta anlegen, bevor der Verbleib von weiteren 249 Schriffbrüchigen von den europäischen Staaten geklärt wurde. Die Nahrung auf den beiden Schiffen wird mittlerweile rationiert. Die Situation der Menschen an Bord wird als medizinischer Notfall betrachtet (hier).

Pia Klemp (35) ist seit September 2017 in der Seenotrettung aktiv und Kapitänin der Sea-Watch 3. Sie ist eine von zehn Crewmitgliedern gegen die wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung in die EU ermittelt wird. Das folgende Interview erschien in der Positionen 2/2018, einer Zeitschrift des Verband Entwicklungspolitik Niedersachsen (VEN), an deren letzter Ausgabe ich mitarbeiten durfte. Es wurde im Dezember 2018 von Nina Gawol, Fachpromotorin für Öffentlichkeitsarbeit und Internationales beim VEN, geführt.

Gawol: Wie viele Menschen habt Ihr bei Euren Einsätzen aus dem Mittelmeer gerettet?

Klemp: Sea-Watch war bis heute an der Rettung von über 37.000 Menschen beteiligt. Vielen Menschen bleibt nichts anderes als die gefährliche Route über das zentrale Mittelmeer zu wählen, um ihr Menschenrecht auf Asyl wahrnehmen zu können. Es gibt skandalöserweise Weiterlesen Seenotrettung: „Im Moment ist es furchtbar im Mittelmeer“

Civey-Umfrage für den Tagesspiegel Mehrheit der Berliner für Enteignung von Großvermietern

Immer mehr Berliner sind für ein Enteignen des Konzerns Deutsche Wohnen.Foto: imago/Peter Homann

Eine Umfrage für den Tagesspiegel zeigt große Sympathien für eine Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen – vor allem bei Wählern von SPD, Linken und Grünen. 

Ein Volksbegehren zur Enteignung der Deutschen Wohnen und anderer Immobilienkonzerne in Berlin, das im Frühjahr mit einer Unterschriftensammlung starten soll, wird von den Berlinern mehrheitlich unterstützt. 54,8 Prozent der Bevölkerung finden es richtig, „dass es Bestrebungen gibt, Großvermieter gegen Entschädigung zu enteignen“. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Instituts Civey im Auftrag des Tagesspiegels. Die wurden vom 21. Dezember bis 7. Januar erhoben. 

Besonders große Sympathien für die Initiative gibt es bei den Wählern der Berliner Koalitionsparteien Linke, SPD und Grüne. Im Osten der Stadt ist die Zustimmung höher als im Westen. Von Studierenden und Rentnern, also Menschen mit oft schmalem Geldbeutel, wird die Enteignungsaktion besonders unterstützt. Gleiches gilt für die Bevölkerung in den dicht besiedelten Stadtgebieten.

Vor zwei Monaten hatte die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ ihren Vorschlag für ein „Vergesellschaftungsgesetz“ der Senatsinnenverwaltung vorgelegt, die für Volksbegehren zuständig ist. Die Behörde ist nun verpflichtet, eine Kostenschätzung für die geforderte Enteignung aller privaten Wohnungsunternehmen vorzulegen, die mindestens 3000 Wohnungen besitzen.

Sobald diese Schätzung vorliegt, kann die Sammlung von mindestens 20.000 Unterschriften – als erste Stufe einer Volksabstimmung – starten. „Anfang April wollen wir beginnen“, sagte ein Sprecher der Initiative, Rouzbeh Taheri, dem Tagesspiegel. Bis zum März sollen Gespräche mit weiteren Mietervereinen, mit Gewerkschaften und Parteien geführt werden. 

Bei einem erfolgreichen Verlauf Weiterlesen Civey-Umfrage für den Tagesspiegel Mehrheit der Berliner für Enteignung von Großvermietern

Per Expresszug an die Ostfront

Bahn-Tochter reserviert Kapazitäten für Bundeswehr-Transporte von Kriegsgerät und gewährt exklusives Vorfahrtsrecht

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Überlegenheit der Schiene: Vor Russlands Haustür kann es nicht schnell genug gehen (Sestokai, 24.2.2017)

Foto: Mindaugas Kulbis/AP/dpa

Zuletzt konnte die amtierende Bundesregierung im Dieselskandal unter Beweis stellen, wie nah sie der deutschen Automobilindustrie steht. Und solange das Bundesverkehrsministerium fest in der Hand dieser Kapitalfraktion ist, ist mit einem Ausbau der Bahninfrastruktur zur Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene nicht zu rechnen. Doch zu jeder Regel gibt es Ausnahmen: So scheint man im Bundesministerium der Verteidigung (BMV) den Vorteil des Transports von Kriegsgerät per Bahn erkannt zu haben.

Seit Jahresbeginn gilt ein zwischen der Bundeswehr und einem Tochterunternehmen der Deutschen Bahn geschlossener Rahmenvertrag für Schienentransporte, über die eine am Montag veröffentlichte Analyse der Informationsstelle Militarisierung (IMI) aufklärt. Demnach sieht die Vereinbarung mit der DB Cargo AG unter anderem die »zusätzliche Vorhaltung von 300 Waggons und Lokomotiven« vor. Diese hätten ein »Potential für über 1.300 jährliche Transporte«, heißt es weiter.

Für weitere »Verzögerungen im Betriebsablauf«, Weiterlesen Per Expresszug an die Ostfront

Warum wird ausgerechnet das Dach von Skripals Haus abgebaut und erneuert?

Britische Seltsamkeiten: Das Militär baut wie um einen havarierten Reaktor ein Gerüst, um über vier Monate die Dächer von Haus und Garage auszutauschen, die Kontamination soll an der Türklinke geschehen sein

Blickt man dieser Tage nach Großbritannien, wirkt nicht nur das Getue um den Brexit reichlich seltsam und unüberlegt. Es ist fast schon ein bisschen lästig, das immer wieder zu dokumentieren, aber es scheint notwendig zu sein, weil andere Medien nur das vorgegebene Narrativ wiederholen und, auch welchen Gründen auch immer, eine kritische Berichterstattung eingestellt haben.

Da finanziert eben jene Regierung, die den Brexit umsetzen will, der sich angeblich auch durch russische Beeinflussung beim Referendum knapp durchsetzen konnte, die Integrity Inititiative, die für antirussische Stimmung sorgen soll. Und dann gibt es immer weiter, seltsame Informationseskapaden der britischen Regierung und mancher Medien, wenn es darum geht, die Russen für den seltsamerweise nichttödlichen Nervengiftanschlag mit Nowitschok auf die Skripals just dann verantwortlich zu machen, als die Tochter ihren Vater besuchte.

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Peinliche und hilflose Vorschläge zum Hackerangriff

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: ab September 2018 stellv. Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger | Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Zum Umgang der Bundesregierung mit dem „Hackerangriff“ erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellv. Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und Bundesjustizministerin a. D.:

Die Vorschläge aus dem Bundesinnen- und Bundesjustizministerium als Reaktion auf den Hackerangriff eines Zwanzigjährigen sind nicht souverän und schaffen keine Klarheit. Der spät inszenierte Tatendrang des Bundesinnenministers und der Präsidenten der zuständigen Behörden wirkt hilflos und peinlich. Wieder einmal versagen die deutschen Sicherheitsbehörden. Darüber kann auch die zügige Feststellung des Tatverdächtigen nicht hinwegtäuschen. Warum wurden denn frühere Hinweise nicht so ernst hingenommen, dass eine Serie von Hacks verfolgt werden konnte? 

Wieder einmal regiert das bekannte Politikritual, und Union und SPD rufen als Antwort nach neuen Gesetzen und neuen Abwehrzentren.

Bezogen auf den Hackerangriff gilt: Ein neues „Cyber-Abwehrzentrum plus“ neben bestehenden Zentren, die angeblich gut in diesem Fall gearbeitet hätten, und ein „zweites IT-Sicherheitsgesetz“ schaffen nicht mehr Sicherheit. 

Das Internet ist kein nationales Dorf, das allein durch die Bundesregierung sicherer gemacht werden kann. Deswegen hat die EU einen starken europäischen Datenschutz eingeführt, der zahlreiche Anknüpfungspunkte bietet. So sieht z.B. die Europäische Datenschutzgrundverordnung vor, dass die digitalen Angebote besser die Daten der Bürger schützen. Digitale Anbieter müssen ganz anders von vorneherein den Schutz der Daten von Nutzer technisch gewährleisten. Die Europäische Datenschutzgrundverordnung sieht eine stärkere Einführung von Privacy by Design Prinzipien vor, also einer datenschützenden Ausgestaltung der digitalen Angebote. Zertifizierungen gehören nach den europäischen Regeln dazu.

Die Innenpolitiker von Union und SPD fördern dagegen mit den eingesetzten Staatstrojanern noch Datenlecks, statt wirklich Datensicherheit und Datenschutz ernst zu nehmen. Mehr Datensicherheit und Datenschutz bedeuten, dass die Nutzer umfassende Angebote zum eigenen Schutz ihrer Privatsphäre bekommen. Das BSI ist nicht nur für die staatliche Infrastruktur zuständig, sondern auch für die Beratung und Warnung der Wirtschaft und die Zivilgesellschaft.

Soll der Verbraucherschutz wirklich gestärkt werden, dann doch nicht unter einem Dach der Behörde, die den Staat in Datensicherheit berät, was nicht immer mit den Interessen und den Grundrechten der Bürger übereinstimmt.