Xi stärkt Putin in Ukraine-Frage den Rücken

Veröffentlicht von LZ ⋅ 19. Dezember 2021

von https://de.rt.com

Während eines virtuellen Treffens zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin unterstützte Xi die Forderungen Russlands, dass die NATO nicht in die Ukraine expandieren oder Truppen und Waffen dort stationieren soll.

Bei einem virtuellen Treffen am Mittwoch zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin, unterstützte Xi die Position Putins im Konflikt mit der NATO. Nach Angaben von Putins außenpolitischem Berater Juri Uschakow erörterten die russische und die chinesische Führung „die zunehmende Bedrohung der nationalen Interessen Russlands durch die USA und den NATO-Block, die ihre militärische Infrastruktur immer näher an die russischen Grenzen verlegen.“

Putin habe Xi auf die Notwendigkeit hingewiesen, mit der NATO und den USA über Sicherheitsgarantien zu verhandeln, so Uschakow weiter. Der chinesische Präsident habe erklärt, dass er „die Bedenken Russlands verstehe und unsere Initiative zur Ausarbeitung dieser Sicherheitsgarantien für Russland voll und ganz unterstütze“, so der Berater weiter.

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Bosheit oder Blödheit

Den »Linksextremismus«-Phobien von Verfassungsschutz und Justiz muss ein Ende bereitet werden! Beispiel: Sozialistische Gleichheitspartei

18.12.2021

Protestdemonstration der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) vor der britischen Botschaft in Berlin

SGP

Man könnte diesen obskuren Vorgang als Aberwitz abtun. Wenn er denn nicht so gemeingefährlich und – leider – für den Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland typisch zu sein scheint. Und wenn denn nicht zu befürchten wäre, dass er – nicht skandalisiert – weitere unheilvolle Konsequenzen zeitigen könnte. Was hier passiert, steht in einer unsäglichen deutschen, obrigkeitsstaatlichen Tradition.

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SGP-Vorsitzender Christoph Vandreier auf der Frankfurter Buchmesse

Foto: SGP

Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) wird seit 2018 in Berichten des Bundesverfassungsschutzes sowie einiger Landesbehörden als »linksextremistisch« diffamiert, wogegen die 1971 als Bund Sozialistischer Arbeiter (BSA) gegründete, sich auf Leo Trotzki berufende und 2017 in SGP umbenannte Partei Klage erhob. Diese ist nun am 18. November 2021 vor dem Verwaltungsgericht Berlin verhandelt worden. Der Vorsitzende Richter Wilfried Peters entschied sich für die Gegenseite, mehr noch, ging sogar weit über deren Argumentation hinaus, wie der Parteivorsitzende Christoph Vandreier (40) gegenüber »nd« sagt. Am Donnerstag diese Woche ging im Parteibüro das schriftliche Urteil ein. Die SGP geht in Berufung.

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Ehrenamt: mit Vorsicht zu genießen

Juli 31, 2021

Zu: Silke van Dyk, Tine Haubner, Community-Kapitalismus, Hamburg (Hamburger Edition) 2021
WiC-Blogpost Nummer 48

Ich bin gern ehrenamtlich tätig. Als Freiwillige muss ich keine Befehle ausführen, sondern kann nach Lust und Laune Neues in die Welt bringen: konspirative Treffpunkte für die Frauen aus zahllosen Ländern zum Beispiel, die alle in meinem Dorf zuhause sind. 

Das Ehrenamt kann aber auch zum Ärgernis werden, zum Beispiel wenn es sich plötzlich anfühlt, als hätte ich mit großem zeitlichem Einsatz ein Menü für zwanzig hungrige Leute gekocht, nur um dann festzustellen, dass mein Engagement untergeht in einem allgemeinen Lobgesang auf „Gemeinschaft“. Ob solcher Verschleierung unbezahlter, aber durchaus messbarer Care-Leistungen wird eine am besten „unbequem und laut“ (161). Denn schließlich haben wir engagierten Rentnerinnen und Rentner keineswegs die Absicht, für ein paar Dankesworte und eine herablassende „Aufwandsentschädigung“ die notorischen Kostenminimierungen des Sozialamts zu unterstützen, wenn wir zusätzlich zu den erkämpften Rechten von Migrant*innen unsere und ihre politische Wachsamkeit stärken, indem wir zum Beispiel interkulturelle Gesprächsrunden organisieren.

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Führende wirtschaftswissenschaftliche Institute sind skrupellose Vasallen der Konzerne!

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

nach einer Recherche von Foodwatch unterstützen sechs führende wirtschaftswissenschaftliche Institute vollkommen kritiklos die Freihandelsabkommen und darunter auch CETA.  CETA ist für sie „ein modernes Abkommen“. Wie kein anderes berücksichtige es „die Ängste und Befürchtungen verschiedener gesellschaftlicher Gruppen“, so Gabriel Felbermayer, Ex-Präsident des Weltwirtschaftsinstitutes in Kiel. Die sechs führenden wirtschaftswissenschaftlichen Institute:

1. Institut für Weltwirtschaft, IfW (Präsident: Gabriel Felbermayer, bis 30.9.21)

2. Institut für Wirtschaftsforschung, IfO (Präsident: Clemens Fuest)

3. Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, DIW (Präsident: Marcel Fratzscher)

4. Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle, IWH (Präsident: Reint E. Gropp)

5. Institut der deutschen Wirtschaft, IW (Präsident: Michael Hüther)

6. Rheinisch-Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung, RWI (Präsident: Christoph M. Schmidt)

Kritik an CETA&CO existiert durch diese Institute nicht. Die Konzerne haben Narrenfreiheit. Die Freihandelsabkommen werden von den Wirtschaftsinstituten wie „HEILIGE KÜHE“ behandelt. In den Ausschüssen von CETA tagen unbekannte Beamten, die niemals demokratisch gewählt wurden. Sie können sogar das Niveau im Verbraucher- und Gesundheitsschutz festlegen oder die Standards von Hygiene-Kontrollen bei Sicherheitsanforderungen von Pflanzenschutzmitteln etc. Diese Ausschüsse haben jetzt schon Narrenfreiheit.

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Neue grüne Außenministerin Baerbock droht Russland und China mit Atomwaffen

Veröffentlicht von LZ ⋅ 8. Dezember 2021

von Johannes Stern – http://www.wsws.org

Wenige Tage bevor Annelena Bearbock als neue Außenministerin vereidigt wird, gab die Co-Vorsitzende der Grünen der taz ein vielbeachtetes Interview zu außenpolitischen Fragen. Baerbocks Aussagen machen zwei Dinge deutlich:

Zum einen wird die Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen, die am Mittwoch offiziell die Regierungsgeschäfte übernimmt, den Kriegs- und Aufrüstungskurs der Großen Koalition vor allem auch gegenüber den Nuklearmächten Russland und China weiter verschärfen. Die ehemaligen Pazifisten der Grünen, die als Regierungspartei bereits zwischen 1998 und 2005 die ersten deutschen Kriegseinsätze seit dem Ende des Naziregimes auf den Weg brachten, spielen dabei erneut die zentrale Rolle.

In einer Aggressivität, die man sonst vor allem aus extrem rechten und militaristischen Kreisen kennt, verknüpft Baerbock die Fähigkeit Deutschlands zu einer aggressiven Außen- und Großmachtpolitik mit der nuklearen Bewaffnung. „Genau diese Frage der Atomwaffen macht deutlich, dass wir in Zukunft wieder eine aktive deutsche Außenpolitik betreiben werden, die sich den Dilemmata der globalen Politik stellt“, erklärt sie. „Wir stehen zu unserer Verantwortung im Rahmen von Nato und EU und auch zur nuklearen Teilhabe.“

Und sie setzt noch einen drauf. Inmitten der Pandemie, die allein in Deutschland bereits mehr als 100.000 Menschenleben gekostet hat und zu deren Bekämpfung angeblich die wirtschaftlichen Ressourcen fehlen, bekräftigt sie die Forderung der Ampel nach der Beschaffung neuer atomwaffenfähiger Kampfflugzeuge. „Wir müssen das Nachfolgesystem für den Tornado beschaffen, weil die konventionellen Fähigkeiten ersetzt werden müssen. Es handelt sich also nicht allein um sogenannte Atombomber. Über die Frage der nuklearen Zertifizierung werden wir dann weiter sprechen müssen.“

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Afghanistan – wer schützt das Völkerrecht?

In Einem sind sich politische Parteien, Medien und Öffentlichkeit einig: ob man den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan nun Desaster, Debakel oder Niederlage nennt, er soll gründlich analysiert werden, und mit ihm der gesamte Einsatz seit 2001. Bei aller Skepsis, ob das bei der ständig betonten weltweiten Verantwortung der Bundesrepublik wirklich tiefgreifend geschieht, ist ein Defizit schon heute offensichtlich. Die völkerrechtliche Legitimation des Kriegseinsatzes steht nicht zur Debatte. Doch muss eine unvoreingenommene Analyse zu dem Ergebnis kommen: der Krieg begann mit einem Verstoß gegen das Völkerrecht, produzierte in seinen 20 Jahren zahlreiche Kriegsverbrechen und endete nun mit einem letzten Bruch des Völkerrechts.

Verteidigung oder Aggression?

Gehen wir an den Anfang. Schon einen Tag nach dem historischen Anschlag auf das World Trade Center wusste die US-Regierung, wer ihn zu verantworten hatte und wo der Verantwortliche sich aufhielt. Sie beantragte am 12. September 2001 bei dem UN-Sicherheitsrat ein Mandat für einen Angriff auf Afghanistan, wo sich Bin Laden versteckt hielt. Doch der Sicherheitsrat verweigerte eine derartiges Mandat. In seiner Resolution. 1368 vom gleichen Tag sah er in dem Anschlag zwar eine „Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“, die gemäß Art. 39 und 42 UNO-Charta Voraussetzung für eine militärische Antwort ist. Er stufte die Angriffe jedoch als „terroristische Handlungen“ ein, auf die nicht wie auf Kriegsakte mit militärischen Mittel der UNO-Charta reagiert werden kann. Terrorakte sind Gewalt von nichtstaatlichen Akteuren gegen Zivilisten oder zivile Objekte und werden nach den zahlreichen Anti-Terrorkonventionen bekämpft. So etwa nach den Regeln der „Montreal-Konvention von 1971 zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Zivilluftfahrt“, der „Konvention gegen Geiselnahme“ von 1979 oder dem „Übereinkommen gegen Geiselnahme“ von 1999. Da alle 19 Piloten bei den Angriffen ums Leben gekommen waren, hätten die USA auf der Basis der „Montreal Konvention“ Verhandlungen eröffnen sollen, nach Bin Laden fahnden lassen und seine Auslieferung verlangen können. Diese war übrigens von den Taliban verschiedentlich angeboten worden. Am 28. September versuchte Bush noch einmal, die Zustimmung für militärische Gewalt zu bekommen, er sprach nun von „Akten des Krieges“. Er scheiterte aber wiederum, der Sicherheitsrat bezeichnete die Angriffe in seiner Resolution 1373 erneut als „terroristische Akte“.

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Angst vorm Russen

Manfred IdlerIm Bild | UZ vom 3. Dezember 2021

(Foto: NATO)

Vor langer, langer Zeit ist in den Denklaboren der USA am Virus der Angst vorm Russen geforscht worden. Es wurde freigesetzt und verseuchte die Bevölkerungen eines Großteils dessen, was der Hohe Rat des Imperialismus fortan die „freie Welt“ zu nennen beschlossen hatte. Einer von denen, die an der Entwicklung des Furchterregers beteiligt waren, infizierte sich selbst damit: James V. Forrestal, Kriegsminister der USA. Das Virus verwüstete sein Gehirn dergestalt, dass er mit dem Ruf „Die Russen kommen, die Russen kommen!“ durch Washingtons Straßen irrte. Seine Auftraggeber befanden ihn, der die eigene Lüge glaubte, für wahnsinnig, und ließen ihn in die Psychiatrie einweisen, wo er nach einem Sprung durch das geschlossene Fenster seiner Zelle im 16. Stock final den Boden der Tatsachen erreichte.

Über 72 Jahre ist das her und dennoch ist das Virus immer noch aktiv. Zahllose Äußerungen des Nato-Generalsekretärs Jens Stoltenberg lassen darauf schließen, dass es ihn trotz regelmäßigen Händewaschens auch erwischt hat. Möglich, dass ihm die zwischenzeitliche Erfindung bruchsicheren Glases das Leben rettet.

Biden kündigte soeben das Datum für den Dritten Weltkrieg an

Veröffentlicht von LZ ⋅ 30. November 2021

von Finian Cunningham – http://www.antikrieg.com

Die Regierung Biden hat vergangene Woche dreist angekündigt, dass sie Chinas rote Linie in Bezug auf Taiwan überschreiten will. Der Schritt der USA ist eine rücksichtslose Provokation, die eine unvermeidliche militärische Antwort Pekings herausfordert.

Sollte es dazu kommen, ist eine umfassende militärische Konfrontation zwischen den Vereinigten Staaten, ihren Verbündeten und China vorprogrammiert. Es ist keine Panikmache zu sagen, dass ein solcher Zusammenstoß zum Dritten Weltkrieg eskalieren würde.

Australien und Großbritannien haben sich im Rahmen des kürzlich geschlossenen AUKUS-Pakts ausdrücklich zu einem Militärbündnis mit den Vereinigten Staaten im asiatisch-pazifischen Raum verpflichtet. Russland wird verpflichtet sein, China zu verteidigen.

Das fragliche Datum ist der 9. und 10. Dezember, wenn die Regierung Biden Gastgeber eines so genannten „Gipfels der Demokratien“ ist. Diese Woche gab das Außenministerium eine Liste von „Teilnehmern“ bekannt, die 110 Länder umfasst. China und Russland sind nicht eingeladen, und auch andere Länder sind ausgeschlossen.

Besonders provokant ist, dass das separatistische chinesische Territorium Taiwan zur Teilnahme an der Videokonferenz eingeladen ist. Die USA achten darauf, Taiwan als „Teilnehmer“ und nicht als „Nation“ zu bezeichnen. Doch abgesehen von diesem semantischen Kunstgriff stellt die Einladung eine eklatante Verletzung des souveränen Herrschaftsanspruchs Chinas über Taiwan dar.

Der Anspruch Chinas auf Taiwan als Teil seines Territoriums wird von den Vereinten Nationen und, zumindest theoretisch, von den Vereinigten Staaten mit ihrer Ein-China-Politik seit 1979 anerkannt.

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Managerin der suspendierten Krise

Kapitalfromm und mit instrumenteller Vernunft. Eine Bilanz der Ära Merkel

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Abtritt nach 16 Jahren Kanzlerschaft. Angela Merkel verlässt demnächst das Bundeskanzleramt

Die Behauptung, dass Angela Merkel in ihrer FDJ-Gruppe für Agitation und Propaganda zuständig war, suchte sie mit der Bemerkung richtigzustellen, sie sei eine Art Kulturbeauftragte gewesen: Theaterkarten besorgen und so. Davon ausgehend kann man sich zusammenphantasieren, wie es da wohl zugegangen sein mag. Zum Beispiel: Wie wäre es gewesen, wenn die Gruppe eine gemeinsame Ferienreise geplant hätte? Niemand wäre auf die Idee gekommen, Paris oder Rom als Ziel vorzuschlagen, aus bekanntem Grund. Also statt dessen vielleicht die Hohe Tatra.

Nach dem Fall der Mauer sah das anders aus. Jetzt durfte man, wenn die Kasse stimmte, reisen, wohin man wollte. Allerdings konnte der jungen Angela Merkel nicht völlig entgehen, dass die Freiheit keineswegs unendlich war. Die neue Grenze war der Kapitalismus – sehr weiträumig, aber vorhanden und, wie man bald zu sagen pflegte, alternativlos. Günter Gaus hat in einem Fernsehinterview seiner Reihe »Zur Person«, das er 1991 mit ihr führte, in einer Nebenbemerkung darauf hingewiesen.

Unerwartete Gelegenheiten

Man kann es heute noch bei Youtube nachverfolgen. Zu sehen und zu hören ist eine Person, deren Auftritt damals nachgerade dazu eingeladen haben dürfte, sie rasch wieder zu vergessen, weil sie einem Vorurteil entsprach: eine profillose Newcomerin, die innerhalb weniger Monate aus dem Nichts nach ganz oben kommt, weil Kohl und die West-CDU Personen brauchte, für die drei Qualifikationen ausreichten: weiblich, östlich, jung. Offensichtlich hatte sie nichts dagegen, so unterschätzt zu werden: zugleich schüchtern und zwischendurch verdeckt verschlagen wirkend, um ein Klischee, das sie aber noch nicht gefunden hatte, bemüht. Stefan Heym hat sie damals mit ein paar Bemerkungen, die nicht zu seinen gelungensten gehören, zu charakterisieren versucht: eine Duckmäuserin aus der DDR. Sie widersprach Gaus in einem Punkt: östlich und jung – ja, aber dass sie eine Frau ist, sei kein Bonus. In der kurzen Zeit, die sie damals in der CDU war, hatte sie schon gemerkt, wie mächtig dort Männerseilschaften und deren Ressentiments waren. Damit hatte sie in all den folgenden Jahrzehnten zu kämpfen, bis hin zu dem Hass, der ihr von den durch sie Gekränkten zumindest latent entgegengebracht wurde. Das konnte sie an sich abperlen lassen, aber sie musste immer aufpassen.

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