Managerin der suspendierten Krise

Kapitalfromm und mit instrumenteller Vernunft. Eine Bilanz der Ära Merkel

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Abtritt nach 16 Jahren Kanzlerschaft. Angela Merkel verlässt demnächst das Bundeskanzleramt

Die Behauptung, dass Angela Merkel in ihrer FDJ-Gruppe für Agitation und Propaganda zuständig war, suchte sie mit der Bemerkung richtigzustellen, sie sei eine Art Kulturbeauftragte gewesen: Theaterkarten besorgen und so. Davon ausgehend kann man sich zusammenphantasieren, wie es da wohl zugegangen sein mag. Zum Beispiel: Wie wäre es gewesen, wenn die Gruppe eine gemeinsame Ferienreise geplant hätte? Niemand wäre auf die Idee gekommen, Paris oder Rom als Ziel vorzuschlagen, aus bekanntem Grund. Also statt dessen vielleicht die Hohe Tatra.

Nach dem Fall der Mauer sah das anders aus. Jetzt durfte man, wenn die Kasse stimmte, reisen, wohin man wollte. Allerdings konnte der jungen Angela Merkel nicht völlig entgehen, dass die Freiheit keineswegs unendlich war. Die neue Grenze war der Kapitalismus – sehr weiträumig, aber vorhanden und, wie man bald zu sagen pflegte, alternativlos. Günter Gaus hat in einem Fernsehinterview seiner Reihe »Zur Person«, das er 1991 mit ihr führte, in einer Nebenbemerkung darauf hingewiesen.

Unerwartete Gelegenheiten

Man kann es heute noch bei Youtube nachverfolgen. Zu sehen und zu hören ist eine Person, deren Auftritt damals nachgerade dazu eingeladen haben dürfte, sie rasch wieder zu vergessen, weil sie einem Vorurteil entsprach: eine profillose Newcomerin, die innerhalb weniger Monate aus dem Nichts nach ganz oben kommt, weil Kohl und die West-CDU Personen brauchte, für die drei Qualifikationen ausreichten: weiblich, östlich, jung. Offensichtlich hatte sie nichts dagegen, so unterschätzt zu werden: zugleich schüchtern und zwischendurch verdeckt verschlagen wirkend, um ein Klischee, das sie aber noch nicht gefunden hatte, bemüht. Stefan Heym hat sie damals mit ein paar Bemerkungen, die nicht zu seinen gelungensten gehören, zu charakterisieren versucht: eine Duckmäuserin aus der DDR. Sie widersprach Gaus in einem Punkt: östlich und jung – ja, aber dass sie eine Frau ist, sei kein Bonus. In der kurzen Zeit, die sie damals in der CDU war, hatte sie schon gemerkt, wie mächtig dort Männerseilschaften und deren Ressentiments waren. Damit hatte sie in all den folgenden Jahrzehnten zu kämpfen, bis hin zu dem Hass, der ihr von den durch sie Gekränkten zumindest latent entgegengebracht wurde. Das konnte sie an sich abperlen lassen, aber sie musste immer aufpassen.

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Fabrikation einer Krise

Klaus WagenerInternationales | UZ vom 19. November 2021

An der polnischen Ostgrenze werden die Werte des Westens verteidigt. (Foto: Irek Dorozanski / DWOT / Flickr /CC BY-NC-ND 2.0)

Die Kartellmedien überschlagen sich. „Lukaschenko schießt mit Menschen auf die Europäische Union“, textete „Bild“-Chefreporter Peter Tiede. Seit einigen Tagen gibt es außer Corona nur ein Thema: Die Lage an der Grenze zwischen Belarus und Polen. Dort bemühen sich etwa 4.000 Menschen darum, auf irgendeine Weise Zugang zum polnischen Staatsgebiet und damit zur EU zu bekommen. Die Lage dieser Menschen, die zum Spielball politischer Winkelzüge geworden sind, ist alles andere als gut. Nachts herrschen Minustemperaturen, die polnische Regierung hat Militär inklusive Panzer aufgefahren, NATO-Draht, Schüsse über die Köpfe hinweg, Sirenengeheul, Tränengas, Schlagstöcke, das ganze Programm. Die polnische Regierung verschärfte die Lage nach Kräften. Die britische Regierung mochte da nicht abseits stehen und unterstützt das polnische Militär mit einem eigenen Kontingent. Die Fabrikation einer Superkrise läuft auf vollen Touren.

Belarus, nein, Lukaschenko versucht die EU zu destabilisieren, lautet die Sprachregelung der antirussischen Kartellmedien von „taz“ bis „Bild“. Und natürlich gibt es einen Mastermind hinter alldem. Es ist, wer hätte es vermutet, Wladimir Putin. Worum geht es? Einige Migranten an der polnischen Grenze. Als Angela Merkel die deutsche Grenze für Hunderttausende öffnete, wurde sie gefeiert. Nun destabilisieren 4.000 die ganze EU? Deutlich weniger Migranten als sich beispielsweise in einer Woche illegal und ohne jede Schlagzeile von Frankreich nach Großbritannien bewegen. Es ist zu einem Merkmal des heutigen Kampagnen-„Journalismus“ geworden, dass die Faktenlage mittlerweile völlig gleichgültig ist. Es geht nur noch darum, die gewünschten Botschaften, die Narrative mit Brachialgewalt in die Köpfe zu hämmern.

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Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! – Koalitionsverhandlungen: Zivilgesellschaft fordert Ende der verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung

http://www.vorratsdatenspeicherung.de/

SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sollen in den Ampel-Koalitionsverhandlungen ein Ende des Gesetzes zur verdachtslosen Vorratsspeicherung von Verbindungs-, Standort- und Internetdaten durchsetzen. Das fordern elf Bürgerrechts- und Berufsverbände in einem Offenen Brief an die Verhandler zum Thema Justiz und Inneres – darunter der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, die Deutsche Aidshilfe und der Deutsche Journalisten-Verband. 

Die „verdachtsunabhängige und wahllose Vorratsdatenspeicherung“ sei den Organisationen zufolge die „schädlichste Altlast der Großen Koalition“ und „die am tiefsten in die alltägliche Privatsphäre eingreifende und unpopulärste Massenüberwachungsmaßnahme, die der Staat jemals hervorgebracht hat.“ Eine derart weitreichende „Registrierung des Verhaltens der Menschen in ganz Deutschland“ sei „für viele Bereiche der Gesellschaft höchst schädlich“, so für die Arbeit von Ärzten, Rechtsanwälten, Psychologen, Beratungsstellen und Journalisten. Die verdachtslose Datensammlung begünstige Datenpannen und -missbrauch und sei von Gerichten schon wiederholt als grundrechtswidrig verworfen worden.

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PRO ASYL fordert die EU und Polen auf, die Spirale der Eskalation zu stoppen und Menschenleben zu schützen

In einer Pressemitteilung vom 08.11.2021 fordert Pro Asyl dazu auf „Den Zugang zu Asyl zu wahren, Flüchtlinge aufzunehmen und ihre Versorgung sicherzustellen“. Seit Monaten harren Menschen in der Kälte und ohne Versorgung im Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus bereits aus, um einen Asylantrag in der EU stellen zu können. Mindestens zehn Menschen sind in diesem Zeitraum bereits im Grenzgebiet gestorben. „Mit dem Militäreinsatz an der Grenze und der menschenverachtenden Rhetorik des ‚hybriden Kriegs‘ lässt Polen die Strategie Lukaschenkos aufgehen. Den Preis dieses zynischen Kräftemessens bezahlen schutzbedürftige Menschen auf der Flucht,“ argumentiert Karl Kopp, Europareferent von PRO ASYL. Es ist höchste Zeit, das zynische Kräftemessen an der EU-Außengrenze zu beenden. Die vollständige Erklärung findet sich hier. Auch der Paritätische Gesamtverband sieht eine sich zuspitzende Situation der ca. 4.000 Flüchtenden im Grenzgebiet. Die Pushbacks auf Seiten Polens stellen einen Verstoß gegen europäisches und internationales Flüchtlingsrecht dar. Der Verband fordert in einer Stellungnahme vom 10.11.2021, die sich hier findet, u.a. den Schutzsuchenden Zugang zu einem fairen und rechtsstaatlichen Asylverfahren in der EU zu gewähren.

Quelle: https://www.vdj.de/index.php?id=277

Krieg per Enthaltung

https://www.heise.de/tp/features/Krieg-per-Enthaltung-6258438.html

07. November 2021

Soldaten mit EU-Fahne. Bild: EU-Parlament, CC BY-NC-ND 2.0

Deutschland initiiert neuen Anlauf für eine EU-Interventionstruppe

Bereits im Jahr 2003 wurde die Aufstellung europäischer Gefechtsverbände („Battlegroups“) auf den Weg gebracht. Dabei handelt es sich um rund 1.500 Soldat:innen starke und innerhalb von 5 bis 30 Tagen verlegbare Einheiten, von denen seit Januar 2007 immer zwei pro Halbjahr zum Einsatz bereitstehen – nur wurden sie hierfür bislang nie angefordert.Anzeige

Verantwortlich gemacht wird dafür vordergründig das als „lähmend“ gebrandmarkte Konsensprinzip, das den Prozess stark verzögere und einzelnen Ländern Blockademöglichkeiten eröffne, die dazu geführt hätten, dass die EU-Kampftruppen ein ums andere Mal in der Garage hätten bleiben müssen.AnzeigeAnzeige

So berichtete der Insiderdienst Bruxelles2, die Battlegroups und ihre Entscheidungsmechanismen seien bereits Gegenstand der Debatten beim Treffen der Verteidigungsminister:innen Anfang September 2021 gewesen:

Eines ist jedenfalls sicher: Das ‚Problem‘ der Gefechtsverbände ‚liegt im politischen Entscheidungsprozess für ihren Einsatz‘, so der slowenische Verteidigungsminister Matej Tonin. Und wie mehrere Teilnehmer an B2 betonten, geht es nicht nur um die politische Entscheidung für den Einsatz von Gefechtsverbänden. Dies ist in der Tat durch das einstimmige Votum vorgegeben. Dies bringt die übliche Debatte über Einstimmigkeit/Konsens/konstruktive Enthaltung/qualifizierte Mehrheit zurück.

Vor diesem Hintergrund wurde nun das Konzept der Battlegroups ausgerechnet als eine vermeintliche „Lehre“ aus dem Afghanistan-Konflikt unter anderem auf deutsche Initiative neu aufgegossen – allerdings in deutlich abgewandelter Form und einschließlich einer Idee, wie das leidige Konsensprinzip ausgehebelt werden könnte.

Interventionstruppe als Lehre aus Afghanistan?

Den Auftakt der aktuellen Debatte hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bereits Ende August 2021 gemacht, indem er folgerte, der US-Abzug aus Afghanistan stehe sinnbildlich für „eine Art Rückzug der USA von der Weltbühne.“Anzeige

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Drei Kommunikationstricks der Neuen Rechten – Wie AfD & Co. Diskurse kapern

https://www.volksverpetzer.de/hintergrund/drei-kommunikationstricks-neue-rechte/

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Gastbeitrag Lea Richter

Das Internet ist für die rechtsextreme Szene ein wahrer Wunderkasten. In sozialen Medien begegnen uns deshalb immer wieder Versatzstücke ihrer Gedankenwelten: Rassistische Hassrede, antisemitische Memes oder Gewaltaufrufe gegen von der rechtsextremen Szene als Feindbilder markierte Prominente sind an der Tagesordnung. Dass das Internet gerade für die selbst ernannte „Neue Rechte“ so interessant ist, hat mehrere Gründe. Zum einen handelt es sich allen Mehrheitssimulationen zum Trotz um eine „extreme, gut organisierte und laute politische Minderheit“, wie der Soziologe und Rechtsextremismusforscher Matthias Quent klarstellt (Quelle).

Da sie nach Gestaltungsmacht strebt, stellt sie das vor deutliche Herausforderungen. Denn wer will schon offensichtlichen Nazis zu Macht verhelfen?

Metapolitik als Kommunikationsstrategie: Erst die Köpfe, dann die Macht

Daher ringt die Neue Rechte mit manipulativen Mitteln darum, den Ton anzugeben und Einfluss zu nehmen. Ihr zentraler Kommunikationsstratege Götz Kubitschek beschreibt das so: „Wer keine Macht hat, (…) studiert die Reflexschemata des Medienzeitalters und erzwingt durch einen Coup öffentliche Wahrnehmung.“.

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Pressemitteilung

https://www.charite.de/

Pressemitteilung der Charité und des Berlin Institute of Health in der Charité gemeinsam mit dem Max-Planck-Institut für molekulare Genetik

Bestimmte Immunzellen, die Menschen in der Vergangenheit gegen Erkältungscoronaviren gebildet haben, stärken die Immunreaktion gegen SARS-CoV-2 – sowohl während der natürlichen Infektion als auch nach einer Impfung. Das zeigen Forschende der Charité – Universitätsmedizin Berlin, des Berlin Institute of Health in der Charité (BIH) und des Max-Planck-Instituts für molekulare Genetik (MPIMG) in einer aktuellen Studie im Fachmagazin Science*. Diese „Kreuzimmunität“ nimmt mit zunehmendem Alter ab. Das könnte dazu beitragen, dass ältere Menschen an COVID-19 häufiger schwer erkranken und bei ihnen der Impfschutz oft schwächer ausfällt als bei Jüngeren.

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Charité und des MPIMG waren im letzten Jahr die Ersten, die eine überraschende Beobachtung machten: Einige Menschen, die noch nie mit SARS-CoV-2 Kontakt hatten, besitzen Gedächtnis-Immunzellen, die den Erreger trotz seiner Neuheit erkennen. Das Team führte die Beobachtung darauf zurück, dass diese sogenannten T-Helferzellen sich in der Vergangenheit mit harmloseren Erkältungscoronaviren auseinandersetzen mussten und aufgrund der ähnlichen Struktur, insbesondere des Spike-Proteins auf der Virusoberfläche, auch das neue Coronavirus angreifen. Eine solche Kreuzreaktivität wurde inzwischen in einer ganzen Reihe von Studien bestätigt.

Unklar – und weltweit intensiv diskutiert – blieb allerdings die Frage, wie diese Immunzellen den Verlauf einer späteren SARS-CoV-2-Infektion beeinflussen. „Wir haben angenommen, dass kreuzreagierende T-Helferzellen eine schützende Wirkung haben, eine frühere Erkältung mit endemischen, das heißt seit vielen Jahren in der Bevölkerung zirkulierenden, Coronaviren also die Symptome bei COVID-19abmildert“, sagt Dr. Lucie Loyal, Wissenschaftlerin am Si-M (Der Simulierte Mensch), einem gemeinsamen Forschungsraum der Charité und der Technischen Universität Berlin, und am BIHCenter for Regenerative Therapies (BCRT). Sie ist Erstautorin der damaligen und auch der jetzigen Studie. „Es hätte aber auch das Gegenteil der Fall sein können. Bei manchen Viren führt eine zweite Infektion mit einem ähnlichen Virusstamm nämlich zu einer fehlgeleiteten Immunantwort, mit negativen Auswirkungen auf den Krankheitsverlauf.“ Jetzt präsentiert das Berliner Forschungsteam Hinweise, die die Annahme einer schützenden Wirkung stützen. Den Daten zufolge könnte die Kreuzimmunität einer von mehreren Gründen nicht nur für die unterschiedlich schweren COVID-19-Verläufe, sondern auch die unterschiedliche Effektivität

der Impfungen in verschiedenen Altersgruppen sein.
Für die Studie rekrutierten die Forschenden ab Mitte 2020 fast 800 Menschen, die noch nicht mit SARS-CoV-2 in Kontakt gekommen waren, und prüften in regelmäßigen Abständen, ob diese sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das war bei 17 Personen der Fall. Deren Immunsystem analysierte die Forschungsgruppe sowohl vor als auch während der Infektion im Detail. Dabei zeigte sich, dass der Körper T-Helferzellen, die er gegen endemische Erkältungscoronaviren gebildet hatte, auch gegen SARS-CoV-2 mobilisierte. Außerdem fiel die Immunantwort gegen SARS-CoV-2qualitativ umso besser aus, je mehr dieser kreuzreagierenden Zellen vor der Infektion vorhanden waren. Die Zellen erkannten dabei besonders häufig einen bestimmten Bereich des Spike-Proteins. Die Struktur der alten und des neuen Coronavirus ist an dieser Stelle „konserviert“, also besonders ähnlich gestaltet. „Bei Erkältungen mit harmloseren Coronaviren baut das Immunsystem also eine Art universelles, schützendes Coronavirus-Gedächtnis auf“, erklärt Dr. Claudia Giesecke-Thiel, Leiterin der Servicegruppe Durchflusszytometrie am MPIMG und leitende Autorin der Studie. „Wenn es nun mit SARS-CoV-2 in Kontakt kommt, werden solche Gedächtniszellen wieder aktiviert und greifen nun auch den neuen Erreger an. Das könnte zu einer schnelleren Immunantwort gegen SARS-CoV-2 beitragen, die einer ungehinderten Ausbreitung des Virus im Körper zu Beginn der Infektion entgegensteht und so den Verlauf der Erkrankung vermutlich günstig beeinflusst.“ Die Wissenschaftlerin betont aber auch: „Das bedeutet nicht, dass man durch vergangene Erkältungen mit Sicherheit vor SARS-CoV-2 geschützt ist. Eine Impfung ist in jedem Fall wichtig. Unsere Studie liefert eine von mehreren Erklärungen für die seit Beginn der Pandemie gemachte Beobachtung, dass eine SARS-CoV-2-Infektion bei verschiedenen Menschen so unterschiedlich verlaufen kann.“

Einen immunverstärkenden Effekt der kreuzreagierenden T-Zellen wiesen die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auch bei einer COVID-19-Impfung mit dem Vakzin von BioNTech nach. Ähnlich einer natürlichen Infektion bewirkt der Impfstoff, dass der Körper das Spike-Protein von SARS-CoV-2 – inklusive des konservierten Bruchstücks – produziert und dem Immunsystem präsentiert. Eine Analyse der Immunreaktion von 31 gesunden Personen vor und nach der Impfung ergab: Während normale T-Helferzellen über einen Zeitraum von zwei Wochen schrittweise aktiviert wurden, sprachen die kreuzreagierenden T-Helferzellen innerhalb von einer Woche sehr rasch auf die Impfung an. Das wirkte sich auch positiv auf die Bildung von Antikörpern aus: Der Körper konnte schon nach der Erstimpfung mit einer Geschwindigkeit, die sonst nur bei Auffrischungsimpfungen beobachtet wird, Antikörper gegen die konservierte Stelle im Spike-Protein produzieren. „Auch bei der Impfung kann der Körper also zumindest teilweise auf ein Immungedächtnis zurückgreifen, wenn er bereits Erkältungen mit endemischen Coronaviren durchgemacht hat“, sagt Prof.Dr. Andreas Thiel, ebenfalls leitender Autor der Studie, der als Charité-Wissenschaftler am Si-M und am BCRT forscht. „Das könnte die überraschend schnelle und sehr hohe Schutzwirkung erklären, die wir zumindest bei jüngeren Menschen schon nach einer COVID-19-Erstimpfung beobachten.“

Denn die Forschenden konnten in einem zweiten Teil der Studie durch eine Analyse der T-Helferzellen bei knapp 570 gesunden Personen nachweisen, dass die Kreuzimmunität im höheren Lebensalter sinkt: Sowohl die Anzahl der kreuzreagierenden T-Zellen als auch ihre Bindungsstärke war bei älteren Studienteilnehmerinnen und -teilnehmern geringer als bei jüngeren. Die abnehmende Kreuzimmunität führen die Autorinnen und Autoren auf natürliche Veränderungen eines alternden Immunsystems zurück. „Der Vorteil, den eine harmlose Coronavirus-Erkältung jüngeren Menschen bei der Bekämpfung von SARS-CoV-2 und auch beim Aufbau des Impfschutzes häufig bringt, fällt bei älteren Menschen leider geringer aus“, sagt Prof. Thiel. „Eine dritte Auffrischungsimpfung könnte in dieser stärker gefährdeten Bevölkerungsgruppe die schwächere Immunantwort vermutlich ausgleichen und für einen ausreichenden Impfschutz sorgen.“

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Lesenswert: Heribert Prantl darüber, was der Fall Kurz über die Demokratie in Österreich sagt

vdj.de

In seiner Kolumne in der Süddeutschen Zeitung beschreibt Heribert Prantl den neuen Skandal um das „Team Kurz“ beim Kauf von günstiger Berichterstattung und passenden Umfragen durch Inserate, die aus öffentlichen Mitteln finanziert wurden, als einen Verrat an der Demokratie. Tatsächlich offenbaren die Chat-Protokolle ein skuriles Sittenbild, in dem sich orthographisches Unvermögen mit Eitelkeit und Selbstüberschätzung mischt. Lediglich die Frage, ob dieses Gebahren ein Verrat an der bürgerlichen Demokratie sei oder die Verstrickung von Politik, Medien und Kapital nicht auch einen ihrer Wesenszüge offenbart, sei der Lektüre von unserer Seite beigegeben. Der vollständige Beitrag findet sich hier.