Handbuch Rüstung

Die „Zeitenwende“ der Regierungspolitik in Deutschland bildet sich als Aufrüstungsprojekt ab. Eine angeblich bis auf das Hemd kaputtgesparte Bundeswehr soll endlich das „notwendige Material“ bekommen, um ihren Auftrag zu erfüllen. Ob mit dem nun weltweit drittgrößten Rüstungsetat tatsächlich mehr Sicherheit geschaffen werden kann, ist fraglich – garantiert ist aber, dass eine Branche, die volkswirtschaftlich nicht relevant ist, enorme Geldmengen vernichten darf: Die Rüstung.
Das Handbuch Rüstung zeigt auf, welche Firmen in Deutschland in diesem Feld aktiv sind und was sie im Einzelnen produzieren. Neben einer Karte, die die Standorte der Rüstung in Deutschland benennt, haben wir ein Verzeichnis der Firmen zusammengestellt und verweisen auf die Verflechtungen der Firmen untereinander. Deutlich wird, dass Rüstung nicht nur in den wenigen großen Firmen stattfindet, die wie Rheinmetall, Krauss-Maffei-Wegmann, Airbus, Heckler&Koch oder Diehl bekannte Namen sind. Aufgezeigt wird, wie lokal die Produktion ist und dass eine Auseinandersetzung mit Rüstung auch lokal geführt werden kann.

Über das Verzeichnis hinaus haben wir einige grundsätzliche Informationen zum Komplex Rüstung zusammengestellt, die bei der Einordnung helfen und Verfahren und Probleme erläutern sollen.
Die 100-Seiten Broschüre (A4) ist im Print verfügbar (8,- € zuzügl. Versandkosten)
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Die Broschüre ist ebenfalls als Download verfügbar – die IMI freut sich über Spenden für ihre Arbeit.

Das Handbuch Rüstung kann hierheruntergeladen werden.

Eilneitung

Die Karten und das Verzeichnis zur Rüstungsindustrie in Deutschland basieren auf den Mitgliederverzeichnissen zweier großer Lobby-Verbände und eigenen Recherchen. Das Ziel dieser Zusammenstellung ist es, Aktiven und Interessierten einen detaillierten Überblick über die Verteilung der Branche in Deutschland zu geben und die Akteure und Zusammenhänge zu beleuchten. Es soll jeden und jede in die Lage versetzen, sich über den Kontext und die Produkte einer Firma in ihrer Nähe überblicksartig zu informieren und anregen, weitere eigene Recherchen anzustrengen. Es geht um eine lokal geführte differenzierte Diskussion, die wir mit diesen Informationen unterstützen wollen.

Zum Verzeichnis

Als Grundlage haben wir zwei bekannte Vereinigungen gewählt, die den Großteil der Rüstung in Deutschland abdecken. Der BDSV – der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie – versammelt die großen Firmen in Deutschland, die einen direkteren Draht zur Politik gesucht haben und mit der Arbeit der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) nicht zufrieden waren. Der BDSV versteht sich als politische Vertretung der Branche auf europäischer Ebene. Die Besonderheit besteht in der Abdeckung des Begriffs „Sicherheit“, der es Firmen ermöglicht hier beizutreten, ohne den „Makel“ der Wehrtechnik anzunehmen. So gibt es Firmen darunter, denen man nicht eindeutig einen Bezug zum Militär nachweisen kann (obwohl die Affinität vorhanden ist). Das zweite Verbandsverzeichnis, welches herangezogen wurde, ist das des AFCEA-Verbandes (Anwenderforum für Fernmelde- und Computertechnik, Elektronik und Automatisierung) mit Sitz in Bonn, dem vornehmlich IT- und Softwarefirmen angehören. Vordergründig scheint er noch viel eher einen zivilen und Sicherheitsbezug zu haben, als der BDSV. Im Kern sind seine Aktivitäten jedoch ganz wesentlich am Bedarf einer militärisch verstandenen „Sicherheit“ orientiert und umfassen beispielsweise regelmäßige Industrieforen, wo Vertreter der Unternehmen mit solchen aus dem Verteidigungsministerium und den Streitkräften zusammen kommen. Es gibt auch hier Unternehmen (und Unternehmensniederlassungen), die eher als zivil zu werten sind. Zum Eintrag in unsere Liste und in die Karte reichte die Mitgliedschaft in einem der zwei Verbände aus.

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Wirtschaftsblockaden – keine „zivile Alternative“

330801 opfer deutscher sanktionspolitik2 - Wirtschaftsblockaden – keine „zivile Alternative“ - Europäische Union, Friedenskampf, Sanktionen, USA - Hintergrund

UZHintergrund | UZ vom 19. August 2022

330801 Irak - Wirtschaftsblockaden – keine „zivile Alternative“ - Europäische Union, Friedenskampf, Sanktionen, USA - Hintergrund

Wirtschaftsblockaden zerstören Lebensgrundlagen und zwingen millionenfach Menschen, ihre Heimat zu verlassen – wie hier im Irak. (Foto: © UNICEF/Anmar)

Der Begriff „Sanktionen“ für eigenmächtig von einem oder mehreren Staaten verhängte Maßnahmen ist irreführend. Denn nichts und niemand gibt einem Staat wie den USA oder einem Staatenbündnis wie der EU das Recht, selbstherrlich Strafmaßnahmen zu verhängen. Dazu ist allein der UN-Sicherheitsrat legitimiert. Korrekter sollten wir daher, wie es in UN-Dokumenten der Fall ist, von unilateralen Zwangsmaßnahmen reden. Häufig werden die von westlichen Staaten verhängten „Sanktionen“ damit begründet, Menschenrechte in den betroffenen Ländern verteidigen, durchsetzen oder, wie im Fall des russischen Einmarsch in die Ukraine, Völkerrechtsverstöße ahnden zu wollen. Tatsächlich verstoßen eigenmächtige Zwangsmaßnahmen jedoch selbst auf mehrfache Weise gegen internationales Recht und Menschenrechte – auch die aktuellen gegen Russland.

Da sie per se nur von dominierenden Mächten oder Bündnissen verhängt werden können, ist ihr Einsatz auch entsprechend selektiv. Sie werden fast ausschließlich von den USA und ihren Verbündeten verhängt. Solche Mächte können sicher sein, dass sie selbst bei schlimmsten Verbrechen nicht selbst Ziel solcher Maßnahmen werden können. Unilaterale Zwangsmaßnahmen fördern keineswegs die „Stärke des Rechts“, sondern setzen das „Recht des Stärkeren“ durch und sind daher letztlich Akte der Willkür.

„Mittelalterliche Belagerungen“

Die USA haben mittlerweile – allein oder zusammen mit den EU-Staaten – gegen rund 40 Länder solche eigenmächtigen Maßnahmen verhängt. Einige, wie die Wirtschaftsblockaden gegen Kuba, Iran, Venezuela, Nordkorea und Russland, sind allgemein bekannt. Die verheerenden Folgen der Blockaden gegen bereits völlig verarmte Länder wie Nicaragua, Mali, Simbabwe oder Laos hat jedoch kaum jemand auf dem Schirm. Natürlich wird von westlicher Seite stets beteuert, dass ihre Maßnahmen sich allein gegen die jeweilige Regierung, das jeweilige Regime richten würden. Doch selbst wenn dies der Fall wäre, liegt auf der Hand, dass sie in erster Linie die Bevölkerung treffen. Dies ist keineswegs ein unerwünschter Nebeneffekt, sondern gehört – entgegen allen Beteuerungen – zum Kalkül. Soll auf diese Weise doch öffentlicher Druck auf die Regierungen aufbaut werden, den Forderungen der blockierenden Mächte nachzugeben.

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Sold City

https://www.sold-city.org/de/

Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts

 SOLD CITY – DIE MARKTGERECHTEN MIETER*INNEN

Der neue „FILM VON UNTEN“ von Leslie Franke und Herdolor Lorenz.

Helfen Sie mit, dass ein Film entsteht, der zeigt, wie wir der Spekulation mit Wohnungen den Boden entziehen

Seit der Finanzkrise erleben wir in den Metropolen der Welt einen so nie dagewesenen Immobilienboom mit kontinuierlich wachsenden Boden- und Hauspreisen. Das hat eine spiegelbildliche Kehrseite: Steigende Mieten. Der Zuwachs der Einkommen hält damit nicht mehr Schritt. Gering- und normal verdienenden Bürgern droht die Verdrängung aus den begehrten Innenstadtlagen. 

Noch bis 1989 waren beim deutschen Wohnungsbau die Gewinne stark reguliert, d.h. an Gemeinnützigkeit gebunden. Seit 1990 soll nur noch der Markt entscheiden. Nicht mehr der soziale Zweck des Wohnens ist das Wichtigste derWohnungspolitik, sondern die Rendite, die mit Wohnungen erzielt wird.

Rendite ist das Metier der schnell expandierenden Immobilienkonzerne. Der Dax-Konzerne Vonovia und andere beherrschen in Deutschland aber zunehmend auch in ganz Europa den Wohnungsmarkt. Sie machen Rekordgewinne, von denen auch Banken nur noch träumen. Die Anteilseigner sind anonyme Rentenfonds und andere Investmentfonds aus aller Welt, die nach der Finanzkrise 2008 auf der Suche nach profitablen Anlagemöglichkeiten das „Betongold“ entdeckt haben. Die Renditeerwartungen verändern das Stadtbild. Immer mehr verändern sich Zentren zusehends zu einer Art Museum für Touristen. Ehemals gewachsene Stadtviertel werden zu herausgeputzten Hipster-Vierteln mit überall gleicher Kunst- und Kneipenkultur. Dorthin strömen die Arbeitenden morgens aus Vororten und verschwinden nachts wieder, weil sie die Mieten hier nicht mehr bezahlen können.

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